Syrien: Politik und Hochleistungspresse wollen Deutschlands Kriegsbeteiligung

Politik und Hochleistungspresse treiben Deutschland im Auftrag anderer in den Krieg.

Mit diesem einen Satz ist alles gesagt, was die gestrige Ankündigung der Bundeskanzlerdarstellerin betrifft Aufklärungsflugzeuge, eine Fregatte und mindestens ein Tankflugzeug sowie Satellitenaufklärung „für den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) bereit[zu]stellen“:

Der Islamische Staat muss mit militärischen Mitteln bekämpft werden. – A. Merkel

Und wie begründet die Hochleistungspresse diesen offensichtlichen Bruch des Grundgesetzes? Der Lohnschreiber Roland Nelles in der Transatlantikpostille Spiegel in seinem als Kommentar bezeichneten Kriegshetzerpamphlet wie folgt:

Nelles Spiegel - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt www.spiegel.de

Nelles Spiegel – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt http://www.spiegel.de

Jämmerlicher kann eine „Begründung“ für einen militärischen Einsatz der Bundeswehr in Syrien nicht sein. Waren schon der Auftritt von Colin Powell 2003 vor der UN eine Theateraufführung oder auch Scharpings inzwischen nachweisliche Lüge im Bezug auf Konzentrationslager in Jugoslawien an Jämmerlichkeit nicht zu überbieten (die übrigens bis heute für diese beiden Kriegshetzer folgenlos blieb), so fällt es anscheinend selbst der Hochleistungspresse mehr als schwer, eine einigermaßen glaubwürdige Begründung für ein militärisches Eingreifen einen illegalen Kriegseinsatz in Syrien zu „konstruieren“. Mehr als ein gefakter Pass war bislang nicht.

Warum schreiben solche Hochleistungspresseerzeugnisersteller nicht einfach, um was es in Wahrheit geht? Ich weiß, das passt nicht in das „Weltbild“ dessen sie sich per Arbeitsvertrag verpflichtet haben. Da kann man dann eben schlecht schreiben, dass es eigentlich um geopolitische US-Interessen geht. Um die Strategien von Zbigniew Brzezinski und Thoms Barnett. Um das Eingrenzen Russlands. Um Öl und Gas und Versorgungspipelines.

Eine Frage an Sie, Herr Nelles: Haben Sie Kinder? Glauben Sie, diese werden Sie nie fragen, wie Sie das alles zulassen haben können?

Unsere Lohnschreiber der Hochleistungspresse (von den Politdarstellern in den Parlamenten ganz zu schweigen) haben anscheinend Afghanistan, Irak und Libyen schon vergessen. Denn ansonsten würden sie erkennen, dass Krieg als Lösung oder Strategie die falscheste aller denkbaren Lösungen ist. Das einzige, was man damit schafft (und wohl auch schaffen will: ordo ab chao) sind Chaos und Instabilität sowie Hass der unschuldigen Opfer auf den Westen.

Nelles und Co. schreiben dem Bruch des Grundgesetzes das Wort. Der Einsatz der Bundeswehr als Offensivwaffe im Angriffsbündnis NATO wird von diesen Lohnschreibern als Symbol, als Freundschaftsbeweis, als Solidaritätsbeweis (wer ist eigentlich solidarisch mit Deutschland in Fragen der Migrantenquoten?) gegenüber Frankreich (beruhend auf einem Terroranschlag einer False Flag-Operation und/oder einer Aktion unter der Prämisse Let It Happen On Purpose „LIHOP“) verklärt. Und Krieg bewirkt ja keine Flüchtlingsströme, oder? Einfach mal zu Ende denken, liebe Hochleistungspresse. Vielleicht erkennt ihr dann selbst, welchen Quark ihr hier absondert. Einfach ekelhaft…

Zur Erinnerung an Politk, Hochleistungspresse und vor allem an die Solaten der Bundeswehr, die wieder einmal ihr eigenes Leben riskieren sollen, um den Interessen Weniger zu dienen:

GG Artikel 87a - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt www.dejure.org

GG Artikel 87a – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt http://www.dejure.org

Wenn ihr schon die Bundeswehr schicken wollt, liebe Politiker und Chefredakteure, dann schickt sie dorthin wo es Sinn macht. Wie wäre es beispielsweise hiermit?

Syrien Karte - Bildquelle: Wikipedia / www.konjunktion.info

Syrien Karte – Bildquelle: Wikipedia / http://www.konjunktion.info

Aber da würde man ja wirklich den IS bekämpfen und zudem Bilal Erdogan, Sohn des türkischen Premierministers Recep Erdogan seiner Einnahmequellen (Ankauf illegalen Erdöls des IS zum Weiterverkauf an den Weltmärkten) berauben. Aber das sind Fakten, die interessieren unsere Lohnschreiber nicht. Und unsere Politdarsteller sowieso nicht.

Und ihr wundert euch wirklich darüber, dass euch niemand mehr glaubt?

Krieg ist ein Zustand, bei dem Menschen aufeinander schießen, die sich nicht kennen, auf Befehl von Menschen, die sich wohl kennen, aber nicht aufeinander schießen. – George Bernard Shaw

Quellen:
Tornados und Kriegsschiff: Bundeswehr vor Kampfeinsatz gegen „Islamischer Staat“
Deutscher „Tornado“-Einsatz: Es geht leider nur so
dejure.org – Grundgesetz Artikel 87a
Meet The Man Who Funds ISIS: Bilal Erdogan, The Son Of Turkey’s President
Zitate-Online – George Bernard Shaw


Medien: Moskau lässt Erdogans Zukunftsvisionen für Türkei platzen

Der türkische Präsident Tayyip Erdogan

Nach dem Su-24-Abschuss durch die Türkei befindet sich nun Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer komplizierten Lage, berichtet Der Tagesspiegel. Denn Moskau könnte Ankara auf wirtschaftlicher Ebene schwer treffen. Außerdem stehen nun laut der Zeitung die türkischen Ambitionen zur Führungsrolle im Nahen Osten auf dem Spiel.

Nach dem Vorfall mit dem russischen Jet „stehen nicht nur die türkisch-russischen Beziehungen, russische Gaslieferungen und die türkischen Pläne für eine Pufferzone in Syrien“ auf dem Spiel. Präsident Erdogan kämpfe um die Vision einer neuen Türkei, die als „eigenständige Regionalmacht in Nahost ihre Interessen durchsetzt“, so Der Tagesspiegel.Diesen Interessen steht nun Moskau im Weg, denn der Kreml droht mit Konsequenzen nach dem Konflikt an der syrischen Grenze. Schließlich beziehe die Türkei „57 Prozent ihres Erdgases aus Russland“, erläutert die Zeitung. Somit könnte die weitere Entwicklung des Turkish-Stream-Projekts unter Frage geraten.

Auch in der syrischen Frage werde sich Russland „von der Türkei nicht abschrecken lassen“, zitiert Der Tagesspiegel einen Autor der türkischen „Hürriyet Daily News“.

„Zwar gehen Beobachter davon aus, dass auch Moskau ein tiefes Zerwürfnis mit der Türkei vermeiden will. Doch dass Putin den Affront des Abschusses einfach auf sich beruhen lässt, ist kaum zu erwarten“, geht aus dem Tagesspiegel-Artikel hervor.

 http://de.sputniknews.com/politik/20151128/306010138/moskau-erdogan-zukunft.html#ixzz3stcKYrMQ

Wieviel vom Kuchen kann verteilt werden und an wen?

Menschen mit Migrationshintergrund, die hier schon etliche Jahre leben und mitbekommen, wie hier ganze Heerscharen von sogenannten Flüchtlingen aus aller Herren Länder einmarschieren, bekommen nun Angst, daß sie benachteiligt werden. Wir man diese auch als Nazis und Rechtsextreme bezeichnen?

 Flüchtlinge warten an der österreichisch-deutschen Grenze auf die Einreise

Foto: REUTERS

Jeder fünfte Deutsche hat einen Migrationshintergrund.

Laut einer Umfrage, die von der Zeitschrift „Welt am Sonntag“ in Auftrag gegeben wurde fand das Meinungsforschugsinstitut YouGov heraus, daß 40 Prozent der Deutschen mit Zuwanderungsgeschichte der Meinung sind, daß Deutschland weniger Flüchtlinge aufnehmen solle und 24 Prozent der Zugewanderten sagen, es solle ein Stop geben, es gäbe schon genug.

Diese Menschen haben offenbar Angst, daß ihnen in Zukunft weniger Geld zum Leben zur Verfügung steht, weil wie alle teilen müssen.

Quelle:

http://www.welt.de

Schweden: Der Krieg in unseren Städten

Udo Ulfkotte

Schweden galt lange Zeit als Vorzeigeprojekt für die »gelungene Integration« von Muslimen. Jetzt hat man die Grenzen geschlossen, weil wegen der Migranten in immer mehr Städten bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen.

Schweden macht die Grenzen dicht. Zu viele Muslime. Zu viel Terror. Zu viel Bürgerkrieg. Zu viel Unruhe. Und zu wenig Integration. Ganz Skandinavien macht dicht, weil man dort sieht, was in Schweden passiert. Aus einstmals friedlichen kleinen ruhigen schwedischen Städtchen sind dort Kriegsgebiete geworden, in denen schon fünf Jahre alte Schuldinder unter Polizeischutz zur Schule gehen müssen. Die Schweden wehren sich gegen den Asyl-Tsunami. Deutschland geht den umgekehrten Weg. Kanzlerin Angela Merkel hat gerade erst wieder verkündet, dass sie sich über Millionen weiterer Asylanten freuen würde.

 

Dabei konnte man schon vor vielen Jahren sehen, was aus einem einst friedlichen Land wie Schweden wird, wenn man völlig unkontrolliert Massen von Asylanten aus fernen Kulturkreisen aufnimmt. Lesen Sie nachfolgend, was ich 2008 in meinem damals erschienenen Sachbuch SOS Abendland für die Zukunft Schwedens aufgeschrieben habe. Die Asylindustrie ist gerade dabei, diese Zustände auch im Mekka Deutschland zu zementieren. Dann heißt es auch bald bei uns: Vorsicht Bürgerkrieg. Lesen Sie also nachfolgend ein Kapitelt aus »SOS Abendland«:


 

Seit Jahrzehnten schon gibt es in schwedischen Schulen keinen Religionsunterricht mehr. Die Jugendlichen kennen die Botschaft der Bibel nicht. Und deshalb identifizieren sie sich auch nicht mehr mit christlichen Werten oder gar »der Kirche«. Vor diesem Hintergrund sind viele Schweden auf der Suche nach einer spirituellen Dimension. Sie sind auf der Suche nach einem tieferen Sinn des Lebens. In der modernen und weltoffenen schwedischen Gesellschaft entstand eine Lücke, die weder Wissenschaft noch hoher Lebensstandard ausfüllen können. Und in diese Lücke, das von im staatlichen Auftrag der Kirche hinterlassene Vakuum, stößt nunmehr der Islam vor. Vor 100 Jahren gab es in Schweden nicht einen Muslim. Im Jahre 1930 lebten 15 Muslime in Schweden, 1970 gab es nach offiziellen Angaben nicht mehr als 1000 Muslime im Land, 1980 waren es 30 000, 1990 schon 120 000. 1996 lebten in Schweden etwa 200 000 Muslime, im Jahre 2000 waren es 325 000, 2005 dann schon 375 000 und 2006 immerhin 400 000. Diese Zahlen stammen aus dem offiziellen EU-Bericht von Sanders und Larsson, der unverdächtig ist, extremistisch oder einseitig zu sein.

Die Bevölkerung Schwedens entwickelt sich somit prächtig – dabei muss man jedoch wissen, dass die Zahl der ethnischen Schweden ständig abnimmt. Sollte diese Entwicklung (auch ohne Zuwanderung) anhalten – und derzeit spricht nichts dagegen –, dann würde Schweden im Jahre 2040 eine islamische Mehrheit haben. Wir wissen nicht, ob die Entwicklung sich tatsächlich so vollziehen wird, halten die in dem EU-Bericht vorgelegten Zahlen jedoch für wissenswert. Und Muslime freuen sich über diese Entwicklung. Seit Sommer 2006 verkaufen sie in Schweden T-Shirts, deren Aufdruck »2030 übernehmen wir das Land« verkündet. Die Entwicklung verläuft in Schweden noch viel schneller als in einem anderen Land, das wir keinesfalls mit dem Islam verbinden würden: Russland ist aus unserer alten europäischen Sicht immer noch christlich-orthodox geprägt. Nach offiziellen Angaben der Pravda vom Juli 2008 wird Russland um das Jahr 2050 herum ein mehrheitlich islamisches Land sein.

 

Die Entwicklung spiegelt sich in Schweden vor allem im Schulwesen wider. Weil staatliche Schulen keinen Religionsunterricht geben dürfen, errichten Muslime private Schulen. Die erste islamische Privatschule wurde 1993 in Malmö eröffnet – inzwischen gibt es mehr als 20 private Islamschulen in Schweden. Und selbst »gut integrierte« Muslime fordern von solchen Schulen aus nun die baldige Einführung der Scharia. Kamal Moubadder ist so ein auf den ersten Blick gut integrierter muslimischer Mitbürger in Schweden. Er hat ein Buch geschrieben, das den Titel 40 frågor om islam (40 Fragen über den Islam) trägt und das über viele Jahre hin kein Schwede gelesen hat, doch dazu später. Er hat eine Schule für muslimische Kinder mit aufgebaut, die Al-Mustafa-Schule in Järfälla, einem Vorort von Stockholm. Bis etwa 2005 war der ungemein sympathisch erscheinende Herr Kamal Moubadder auch Rektor dieser Schule. Im Sommer 2007 aber fiel dieser Gentleman, einer der schwedischen Vorzeigemuslime, in Ungnade. Denn der Mann wünscht die Einführung der Scharia – am liebsten durch demokratische Wahlen abgesichert. Er will, dass Menschen, die einen Diebstahl begangen haben, eine Hand amputiert wird, und er plädiert bei sexuellen Seitensprüngen für die Ermordung der betroffenen Partner. Auf diese »Wünsche« wurde man 2007 aufmerksam. Herr Kamal Moubadder wird nun wohl nie wieder eine islamische Schule in Schweden leiten dürfen. Dabei hätte man das alles schon viel früher wissen können. Denn Herr Kamal Moubadder bekannte sich auch in seinem Buch 40 frågor om islam zu diesen menschenverachtenden Auffassungen. Das Buch erschien bereits 1992 … Herr Kamal Moubadder ist also seit 2007 als »gut integrierter Vorzeigemuslim« in Schweden eher weniger gefragt. Es gibt jedoch eine Reihe weiterer »Vorzeigemuslime« im Land. Viele von ihnen haben Artikel und Aufsätze verfasst. Schweden lesen diese nicht. Man könnte ja wieder einmal fürchterliche Entdeckungen machen. Wenn Sie die nachfolgenden Seiten gelesen haben, dann werden Sie Schweden mit ganz neuen Augen sehen.

Derzeit gibt es vier große sunnitische Moscheen in Schweden: in Malmö, Uppsala, Västeras und in Göteburg, dazu 150 islamische Gebetsräume und eine schiitische Moschee in Trollhättan, zudem eine Ahmadiyya-Moschee in Göteburg. Das Land hat inzwischen zehn rein islamische Friedhöfe. Der Islam ist in Schweden zur zweitgrößten Religion geworden. Die Islamisierung des Landes macht auch vor den entlegenen Regionen nicht halt. Lulea ist eine nordschwedische Stadt, die am Bottnischen Meerbusen liegt. Im 14. Jahrhundert wurde dort eine christliche Kirche aus Stein erbaut – im 21. Jahrhundert wird Lulea nun die erste Moschee mit Minarett bekommen, von dem aus der Muezzin die inzwischen 1000 Muslime der Stadt zum Gebet rufen wird. Die Muslime sprechen gerade mit der Stadtverwaltung darüber, die alte Schule von Lulea zu kaufen – mit 7000 Quadratmetern Gelände –, denn sie wollen dort eine Moschee mit Minarett errichten. Lulea wird damit zum nördlichsten Vorposten des Islam in Europa.

Seit 1997 ist Schweden offiziell ein multikulturelles Land. Im Integrations-Gesetz aus jenem Jahr heißt es ausdrücklich, dass Schweden eine multikulturelle Gesellschaft sei. Jeder ist willkommen. Und jeder kann auch als Asylbewerber in Schweden hinziehen, wo es ihm behagt.

Integration bedeutet aus schwedischer Sicht beispielsweise auch, dass man den Islam um keinen Preis kritisieren sollte. Jens Orback, sozialdemokratischer Minister für Demokratie, Stadtentwicklung, Integration und für die Gleichstellung der Geschlechter, sagte 2004 während einer Debatte im schwedischen Radio: »Wir müssen dem Islam und den Moslems gegenüber offen und tolerant sein, denn wenn wir die Minderheit sind, dann werden sie auch so zu uns sein.« In den offiziellen Berichten der EU zur Lage der Muslime in Schweden erfährt man die klassischen Klischees: Muslime werden »diskriminiert«, sie werden sozial »benachteiligt« und sie haben es wahrlich schwer – so könnte man jedenfalls den Bericht Sweden – Muslims in the EU 2007 in wenigen Worten zusammenfassen.

In der schwedischen Stadt Södertälje ist Anders Lago Bürgermeister. Früher war Södertälje eine blühende Stadt. Scania-Lkws und auch der Tennisspieler Björn Borg kommen aus Södertälje. Die Stadt sollte die schwedische Musterstadt für gelungene Integration werden. Nun – das Gegenteil ist der Fall. Inzwischen sind 40 Prozent der Einwohner von Södertälje Migranten, die weitaus meisten aus dem islamischen Kulturkreis. Jede Woche kommen beispielsweise durchschnittlich 30 neue Familien allein aus dem Bürgerkriegsland Irak hinzu. Die Stadt hat 82 000 Einwohner. Und schon mehr als 6000 von ihnen sind Iraker. Södertälje ist der Inbegriff für gescheiterte Integrationspolitik in Europa. Und keine andere europäische Stadt belegt anschaulicher, dass nicht nur der Islam, sondern vor allem der islamische Kulturkreis das Hauptproblem ist: Denn fast alle in Södertälje lebenden Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis sind Christen. Der schwedische Wohlfahrtsstaat hat sie willkommen geheißen und umsorgt. Wer nicht arbeiten will, der braucht nicht zu arbeiten. Im Jahr 2007 kamen 18 500 Asylbewerber aus dem Irak nach Schweden – fast doppelt so viele wie im Jahre 2006. Mehr als 1000 der zugewanderten Iraker zog es im Jahre 2007 nach Södertälje. Die Stadt platzt aus allen Nähten. In Wohnungen, die in Södertälje für zwei Personen konzipiert wurden, leben heute bis zu 15 Iraker. Und je mehr Iraker kommen, desto schneller ziehen die Schweden aus Södertälje fort. Bürgermeister Anders Lago ist verzweifelt über die Flut der neuen Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis. Doch aufhalten kann auch er diese Schwemme nicht. Jeder Neuankömmling darf ja hinziehen, wohin er will. Mittlerweile haben Schweden für die Stadt Södertälje einen neuen Namen gefunden – sie nennen sie »Little Bagdad«. Zivilisatorische Standards gelten in Södertälje heute nicht mehr. Nur 23 Prozent der zugewanderten männlichen Iraker gehen einer Arbeit nach, bei den Frauen sind es nur 13 Prozent. Der schwedische Wohlfahrtsstaat hat das über Jahrzehnte gefördert – doch statt Integration gibt es inzwischen eine explosive Stimmung im Land. Die meisten neuen Mitbürger wollen sich partout nicht anpassen.

Das erste Anzeichen für eine größere Zahl der neuen Mitbürger in Schweden sieht der Besucher vor allem im Straßenverkehr. Wie in Södertälje, so hat sich auch im ganzen Land das Fahrverhalten der Schweden verändert. Der Grund dafür sind die vielen neuen Mitbürger aus Staaten wie beispielsweise dem Irak und Somalia. Und was Schweden-Kennern im Straßenverkehr bald auffällt, hat im August 2007 auch eine – politisch nicht korrekte – Statistik bestätigt. Das über jeden Zweifel erhabene VTI-Institut, das sich in staatlichem Auftrag mit Transportfragen beschäftigt, berichtete, Einwanderer aus dem Nahen Osten und aus Nordafrika seien drei Mal so häufig an Fahrzeugunfällen beteiligt wie andere ethnische Gruppen in Schweden. Die norwegische Transportbehörde bekundete, dass die Zahlen für Norwegen ähnlich seien. Man erwägt nun in Schweden, den Einwanderern aus dem islamischen Kulturkreis in kostenlosen Crash-Kursen das zivilisatorische Verhalten auf europäischen Straßen näherzubringen. Übrigens: In Deutschland werden Statistiken wie die vorgenannte nicht veröffentlicht. Allerdings erwägt in Deutschland ein islamischer Verband nach Angaben auf seiner Homepage, niedrigere KFZ-Versicherungsprämien für muslimische Autofahrer hierzulande zu fordern, weil Muslime ja angeblich keinen Alkohol trinken.

Unterdessen ist die »kulturelle Bereicherung« durch die neuen Mitbürger in Schweden nicht nur im PKW-Verkehr unverkennbar. Die Muslime haben das Land verändert, die Kriminalitätsstatistiken sprechen Bände – und der schwedische Sozialstaat bricht zusammen. Aus einem stabilen Land, das uns Abba und Volvo bescherte, droht das Bosnien Nordeuropas zu werden.249 In einer soziologischen Studie mit dem Titel Vi krigar mot svenskarna (Wir führen Krieg gegen die Schweden) erklären jugendliche Muslime deutlich, was sie von Schweden halten: »Schweden sollen in unserer Gegenwart auf den Boden schauen und uns die Füße küssen.« Das Zitat ist nach Angaben der Studie in der Gruppe der 15 bis 17 Jahre alten Migranten leider kein Einzel-, sondern der Regelfall.

Es geht noch sehr viel weiter, hier:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/schweden-der-krieg-in-unseren-staedten.html

Warnsignal aus Moskau

Russland bekräftigt Bereitschaft zu Antiterrorkoalition. Flugabwehrsysteme vom Typ S-400 in Syrien stationiert – Botschaft an westliche Interventen

Von Rainer Rupp 
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Gefürchtete Waffe: Eine Flugabwehrbatterie vom Typ S-400 wird auf der Luftwaffenbasis Hmeimim nahe Latakia ­entladen (Aufnahme des russischen Verteidigungsministeriums vom 26.11.)

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat erstmals eine Einbeziehung der syrischen Regierungstruppen in den Kampf gegen den »Islamischen Staat« (IS) ins Gespräch gebracht. Eine Beteiligung syrischer Streitkräfte am Anti-IS-Kampf sei »im Rahmen eines politischen Übergangs« denkbar, sagte Fabius am Freitag in Paris. Der Westen ist nach Einschätzung des Kreml bislang nicht bereit für eine Zusammenarbeit mit Russland in einer gemeinsamen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz, sagte der Pressesprecher des Präsidenten, Dmitri Peskow, am Freitag. Russland bleibe jedoch offen für eine Kooperation »in jeglichem Rahmen, zu dem unsere Partner bereit sind«.

Frankreich und Russland hatten indes bereits am Donnerstag abend ihren Willen zur engeren Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS bekräftigt. Die Luftangriffe gegen die Islamisten würden »intensiviert« und besser koordiniert, sagte Frankreichs Präsident François Hollande am Donnerstag bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in Moskau.

In der gemeinsamen Pressekonferenz mit Hollande gab Putin als Reaktion auf den am Dienstag erfolgten türkischen Abschuss eines russischen Su-24-Bombers über Syrien erste Gegenmaßnahmen bekannt. Demnach wird eine unbekannte Zahl hochmoderner Flugabwehrsysteme vom Typ S-400 in Syrien stationiert, um sicherzustellen, dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt. Bereits am Freitag veröffentlichte das Verteidigungsministerium Bilder von mindestens zwei S-400-Batterien auf der von Russland betriebenen Luftwaffenbasis Hmeimim nahe Latakia in Syrien.

Weiter hier:

https://www.jungewelt.de/2015/11-28/050.php

Balkon-Verbot für Hartz IV Bezieher

(Admin: Ein Fall aus Schildburghausen)

24.11.2015

Klaus Leichsenring darf seinen Balkon nicht betreten, weil dann die Wohnung für das Jobcenter zu groß sei. Der Betroffene fasst es nicht, dass man ihm so übel mitspielt, nur weil er nach langer Arbeit aufgrund einer Herzerkrankung Hartz IV beziehen muss.

Balkon-Entzug weil 30 EUR fehlen
Seine 3 Zimmer-Wohnung im sächsischen Bad Schlema ist gerade einmal 55 qm groß. Seit nunmehr 61 Jahren lebt der Mann in dieser Wohnung. Vor kurzem wurde ein Balkon rangebaut. Betreten darf ich den Balkon nicht, sagt er. Das Amt habe ein Balkon-Verbot erteilt. „Mir fehlen genau 30 Euro“, klagt der ehemalige Baumaschinist. So viel würde die Wohnung nun mehr im Monat kosten, weil der Balkon vom Vermieter angebaut wurde. Aber das Jobcenter zahlt partout nur 357 Euro und keinen Cent mehr.

Aus diesem Grund erfand die Hausverwaltung einen merkwürdigen Kompromiss. Leichsenring darf zwar aus dem Fenster schauen, aber den Balkon nicht betreten. Aus diesem Grund wurde auch keine Balkontür wie bei den anderen Bewohnern eingebaut, damit das Verbot ja nicht missachtet wird. Sollte er dennoch eine Getränkekiste auf dem Balkon aufbewahren, droht eine Abmahnung.

Gegenüber der BILD sagte Ulrich Ropertz, Geschäftsführer des Deutschen Mieterbundes: „Meines Erachtens sollte das Amt bei 30 Euro ein Auge zudrücken. Angemessene Wohnkosten bedeuten für mich nicht nur ortsübliche Vergleichsmieten. Man sollte auch bedenken, wie viel Miete für den Mann gezahlt werden müsste, wenn er jetzt eine neue Wohnung beziehen würde.“ Laut der Hausverwaltung gebe es noch weitere Fälle von Balkon-Entzug, um die Kosten der Unterkunft nach Vorgaben des Jobcenters einzuhalten.

Leichsenring muss seit einem Herzinfarkt Hartz IV beziehen, weil er nach dem Herzanfall seine Arbeit verloren hat. „Als Herzkranker wäre es schön, einen Balkon zu haben. Aber ich vermisse ihn auch nicht. Ich weiß ja nicht, wie es ist, einen zu haben.“ (sb)

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/balkon-verbot-fuer-hartz-iv-bezieher-3618004.php

Die ganze Wahrheit über die Asylanten – das Protokoll der Verzweiflung

renate

Aufgeschrieben von Renate Sandvoß

Es war Sonntag, der  15.11.2015 auf einer der Ostfriesischen Inseln. Nur wenige Urlauber hatten sich noch hierher verirrt: wetterfeste Rentner und einige Leute, die unbedingt mal kurz von ihrem stressigen Job ausspannen wollten.  Zu genau dieser letzten Spezies gehörten die zwei Männer, die an diesem Abend ein gemütliches Lokal auf der Nordseeinsel aufsuchten, um ein wenig Zerstreuung zu finden. Sie setzten sich an die Bar und zeigten so, dass sie an einem Kontakt mit anderen interessiert waren. Da zu dieser Stunde lediglich sechs Gäste zu bedienen waren, widmete sich ihnen der Wirt persönlich und begann eine lockere Unterhaltung, wie er es mit all seinen Gästen zu tun pflegte. Welche Brisanz dieses Gespräch noch entwickeln sollte, konnte er in diesem Moment noch nicht ahnen.

Doch die Antwort auf eine der ersten Fragen „Na, was macht ihr denn so beruflich, Jungs?“ ließ den Wirt aufhorchen, denn sie erzählten ihm, dass sie in der Ausländerbehörde in einer Stadt in Niedersachsen arbeiten und dringend mal ausspannen möchten.  In der gleichgeschalteten Presse erhält man seit Monaten nur sehr wage Angaben darüber, was sich WIRKLICH in den Flüchtlingsheimen abspielt. Vieles wird runtergespielt und verschwiegen, weil allen Angestellten der Mund verboten wurde und auch die Polizei nicht allzu redselig ist.

Hinzu kommt, dass die meisten Mitarbeiter in den Asylantenheimen eine Erklärung unterschreiben müssen, dass sie nichts vom WIRKLICHEN GESCHEHEN nach außen tragen. So war der Wirt gleich sehr interessiert, als er erfuhr, dass seine beiden Gäste  beruflich täglich direkten Kontakt zu den Asylanten haben, und das seit 1993.

Was er in der nächsten halben Stunde alles für Interna aus dem Asylantenleben und dem schwierigen Job als „Abschieber“ bzw. „Geldauszahler“ erfuhr, machte ihn so fassungslos, dass er mich noch am gleichen Abend anrief und mir haarklein von dem brisanten Gespräch erzählte. Ich machte mir sofort detaillierte Notizen und verfasste zusammen mit dem Wirt ein Gedächtnisprotokoll.

Wer sich fragt, warum der Wirt ausgerechnet mich angerufen hat, dem möchte ich sagen, dass er von meiner Arbeit als Journalistin wusste, da ich mit ihm seit über 20 Jahren in freundschaftlicher Verbindung stehe. Er genießt mein absolutes Vertrauen. Hier ist also der ungeschönte, grundehrliche Bericht darüber, was sich WIRKLICH Tag für Tag in den sogenannten Flüchtlingsheimen abspielt.

Zunächst berichtete einer der beiden Gäste, nennen wir ihn Frank,  von seinem Tätigkeitsbereich in der Asylunterkunft. Er schilderte den täglichen Ablauf: Gleich nach der Ankunft werden die Migranten  „mehr oder minder“ registriert (darauf gehe ich später ein), am 2. Tag führt sie der Weg zum Gesundheitsamt, am 3. Tag findet eine Anhörung statt (aus welchem Land sie kommen), und am 4. Tag können sie sich bei ihm ihre finanziellen Leistungen abholen. Auf die Frage des Wirtes, wie hoch diese dann seien, packte Frank aus: „Ein Single bekommt 143,00 € monatlich und somit ein Ehepaar 286,00 €. Pro Kind zahlen wir zusätzlich 90,00 € aus. Also, das ist alles nur Taschengeld, nur so zum Ausgeben. Nebenbei bekommen sie ja eine Unterkunft, Verpflegung und eine komplette ärztliche Versorgung. Zu den meisten muslimischen Familien gehören etwa vier Kinder und die erhalten dafür auch noch mal insgesamt 360,00 € Taschengeld. Zusammen mit dem Geld der Eltern beläuft sich der Auszahlungsbetrag auf 646,00 €. Zuzüglich erhält jede einzelne Person noch einen Bekleidungsgutschein in Höhe von 33,00 €, sodass die finanziellen Zuwendungen im Monat 844,00 € betragen. Wohlgemerkt, das ist alles nur reines Taschengeld.“

So lautete Franks Bericht. Bitte?! Das erkläre man mal einem Familienvater, der sich die Knochen krumm schuftet, um seine Familie zu ernähren! Ganz abgesehen von den hiesigen Hartz IV-Beziehern, denen für „Freizeit und Unterhaltung“ gerade mal 40,00 € bewilligt werden. Und da alleine die zugebilligten Energie-, Wohn-, und Instandhaltungskosten den vorgesehenen Betrag von 30,00 € weit übersteigen, bleibt für den Hartz IV- Bezieher KEIN EINZIGER EURO fürs Taschengeld übrig….. nichts! Lt. einer Pressemitteilung vom 23.11.2015 (http://www.morgenpost.de/politik/article206704927/Viele-Arbeitslose-koennen-sich-kein-Essen-mehr-leisten.html ) bleibt den Hartz IV-Beziehern noch nicht mal genügend Geld für ein warmes Essen alle zwei Tage. Für ein Eis oder einen Kaffee  außer Haus ist kein Cent übrig. So entfällt auch jede Geselligkeit, jede Anteilnahme am öffentlichen Leben. Die Menschen vereinsamen, haben sogar noch zusätzlich anfallende Medikamentenkosten zu tragen. Diese deutschen Bürger haben in ihrem Leben oftmals zig Jahre für den Staat geschuftet, ihre Steuern gezahlt und sind dann irgendwann krank geworden oder ihnen wurde gekündigt.

Und die Asylanten? Mit welchem Recht, frage ich, zahlt man diesen Menschen, die noch niemals einen einzigen Finger für unseren Staat und unsere Gesellschaft gekrümmt haben, zwischen 176,00 € (Einzelperson) und 800,00 €  (Familie) reines T a s c h e n g e l d ? Ältere Asylanten schickt man gleich in die Rente (Grundsicherung). Für welche Leistung für die deutsche Gesellschaft beziehen sie ein Altersruhegeld? Dass Deutsche als Bürger 2. Klasse gelten, konnte man in den letzten Monaten deutlich bemerken. Kein Geld für Renten, kein Geld für Bildung unserer Jugend, kein Geld für sozialen Wohnungsbau, kein Geld für Straßen, und, und, und…..

Noch niemals zuvor wurden fleißige deutsche Bürger von ihrer Regierung derartig verachtet, bepöbelt und gegängelt. Aber kaum fällt das Stichwort „Flüchtling“, wird eine Milliarde um die andere locker gemacht. Da stampft man riesige Wohnungsbauprojekte aus dem Boden und schmeißt deutsche Mieter aus ihren städtischen Wohnungen.

Der Mitarbeiter der Ausländerbehörde  erzählte dem Wirt dann verbittert, im Asylantenheim gelte  nur der Satz: Wir sind eine WILLKOMMENSKULTUR und GELD SPIELT KEINE ROLLE! Das sei die ständige Ansage. Für die Asylanten würde ALLES möglich gemacht werden!

Franks Arbeitstag beginnt täglich morgens um 8 Uhr. Dann stehen schon 300 Leute vor der Tür und warten ungeduldig darauf, eingelassen zu werden, – jeden Morgen. Schon nach wenigen Minuten kommt bei dem Geschubse und Gedränge Panik auf und der Sicherheitsdienst muss eingreifen. Um die Situation zu entschärfen, werden immer nur 20 Leute zugleich reingelassen. Es kommt immer wieder vor, dass bei so viel Ungeduld und Unzufriedenheit auch mal die ein oder andere Scheibe zerschlagen wird.

Bei Wartezeiten, wenn sie ihre Post oder das erwartete Geld nicht sofort kriegen,  drängeln, pöbeln und prügeln sich die Asylbewerber sofort, die Reizschwelle ist enorm niedrig. Aggression liegt ständig  in der Luft.  Frank meinte, dass den sogenannten Flüchtlingen keiner anmerkt , dass sie angeblich aus einem Kriegsgebiet kommen und froh sind, ein Dach über dem Kopf zu haben. Da würde die Dienststelle eher einem Kriegsschauplatz ähneln. Sie fordern, fordern und fordern und wenn die Forderungen nicht sofort erfüllt werden, gibt es Stress.

Zur Essensausgabe stehen 3000 Asylanten an, – zum Frühstück, Mittagessen, Abendbrot. 3000 Leute, die dort jeden Tag abgefertigt werden müssen. Ohne Sicherheitspersonal geht da gar nichts. Sogar bei Aldi, Netto und  Penny in der Nähe der Unterkunft werden Schutzkräfte gebraucht, sonst würden die Asylbewerber alles ausräumen und plündern. Auch in den Geschäften kommt es immer wieder zu Schlägereien. Ein altes Ehepaar zum Beispiel wollte dort seinen Einkauf erledigen. Doch dazu kam es gar nicht, denn sie mussten sich ängstlich in ihrem Auto verbarrikadieren, weil sich Algerier mit Schwarzafrikanern geprügelt haben, –  mitten auf dem Aldi-Parkplatz. Mit Knüppeln sind sie aufeinander losgegangen.  Massenschlägereien mit 80 – 90 Leuten, von denen wiederholt in der Presse und im Fernsehen berichtet wird , sind in der Unterkunft  schon mehrfach vorgekommen, so Frank.

Abends passiert es oft, dass Hundertschaften ausrücken müssen, um Streit zu schlichten. Grund für die brutalen Ausschreitungen seien zu viele Menschen auf engstem Raum, erzählte der Mitarbeiter. Die Asyanten  haben in ihrer Unterkunft nichts zu tun und langweilen sich. Da schaukeln sich Kleinigkeiten schnell zur Massenschlägerei hoch.  Besondere Probleme gibt es, wenn die jungen männlichen Asylbewerber eine hübsche Frau entdecken, die ohne Begleitung ist. Die Frau wird mit Sicherheit bedrängt und sexuell belästigt. Andere Männer, die nicht an die Frau herankommen können, ärgern sich darüber und schon gibt es die nächste Schlägerei. Frank betonte, dass die hübschen Frauen von den Wachen sofort ausgelagert werden müssen, denn sie würden abends mit höchster Wahrscheinlichkeit vergewaltigt werden. Es habe schon etliche Vergewaltigungen gegeben, was aber NIE nach außen dringe dürfe!

Frank berichtete, dass es ständig zu Betrügereien auf seiner Dienststelle käme. Es gäbe Asylanten, die doppelt und dreifach abkassieren würden. Diese sollte man seiner Meinung nach gleich ausweisen. Er erzählte, oft ginge es auch um Heimausweise, die verteilt werden. Da kommt es vor, dass sie sich einen von einem  „Kumpel“ geben lassen,  der aber schon lange die Unterkunft verlassen hat. Auch passiert es,  dass sie sich  2 – 3 mal aufnehmen lassen, ohne dass es auffällt. Das würde sich leicht durch einen Bildabgleich vermeiden lassen.

Bitte? Ständig wird doch im Fernsehen gezeigt, wie Fingerabdrücke von den Asylanten  genommen werden. Das sollte doch der Registrierung dienlich sein, oder? Frank erklärte dem Wirt, dass die Wirklichkeit leider anders aussieht. Es fehlt an dem notwendigen technischen Material, um Registrierungen ordnungsgemäß durchführen zu können. Die Masse an Asylbewerbern sei einfach zu hoch, die Mitarbeiter können sie nicht bewältigen. Außerdem fehle es ihnen an Mitteln zum  Fingerabdruck-Vergleich und ebenfalls für den Bilderabgleich für die Lichtbilder. Es gibt kein Programm, um die Bilder im Computer abgleichen zu können, so Frank. Das müsse erst alles bestellt und eingerichtet werden. Auch wäre es notwendig, dass die IT-Leute das Personal entsprechend schulen. Alles wäre noch im Aufbau.

Im Aufbau? Nach über 1 Million Einwanderern allein in den letzten Monaten? Nach einer seit Jahren ansteigenden Asylantenflut?

So könnte z. Beispiel ein Schwarzafrikaner in die Dienststelle kommen,  den die Angestellten aufnehmen und fotografieren, –  und einen Tag später könnte er unter anderem Namen wieder kommen, ohne dass es  auffallen würde. Es ist ja kein Abgleich möglich. Die Asylanten erhalten übrigens Bargeld, keinen Scheck. Jede Woche müssen die Bediensteten des Flüchtlingsheimes 60 000 € holen, nur für die Taschengeldauszahlungen, so Frank. Der Angestellte äußerte, dass der Unterhalt für die Flüchtlingsunterkunft eine Viertel Million im Monat kosten würde.

Auf die Frage des Wirtes, was denn die Anwohner zu all dem Geschehen in und um das Asylantenheim sagen, sagte Frank, dass diese alle aufgerüstet hätten! Sie hätten eine Bürgerwehr gegründet, die „Guardian Angels“. Die Zäune wurden erhöht, Sichtschutz aufgebaut und überall Kameras installiert. Die Asylanten schlendern am Abend in Gruppen in den Straßen herum und gucken, wo man was „abgreifen“ könnte, so Frank. Es sei zu spüren, dass die Stimmung  beträchtlich kippt, auch bei den Anwohnern und Mitarbeitern.

Der Wirt wandte sich Thorsten zu, der für die Abschiebungen der abgelehnten Asylanten zuständig ist. Auf die Frage , ob er den Eindruck habe, dass die Lage im Auffanglager eskaliert, antwortete dieser, dass früher alles ziemlich ruhig gewesen sei. Aber seit zwei Jahren und besonders seit diesem Frühjahr geht es dort rund. Den Andrang ständig neuer Massen könne man kaum bewältigen.

80 % der Asylbewerber sind Männer, die wegen der hohen Sozialhilfe kommen, oder die vor dem Militärdienst desertiert sind. Sie fliehen aus dem Krisengebiet, lassen Mütter, Geschwister, Frauen und Kinder zurück.  Was ist das denn für eine Einstellung ?

Am schwierigsten sind die Algerier, denn die seien ständig betrunken. Sie kennen den Alkohol ja nicht, denn er war in ihrer Heimat verboten. Am Wochenende verlieren sie nach drei Glas Wein sämtliche Hemmungen und dann muss wieder die Security gerufen werden. Thorsten sagte, dass er nicht verstehen könne, warum Frau Merkel ihre Ansicht über eine grenzenlose Willkommenskultur nicht revidiert.

Er klang nach Schilderung des Wirtes verzweifelt, als er an die Kanzlerin appellierte, ihre Pläne zu überdenken. „Was willst Du mit den Millionen Leuten machen? Die holen mittags ihre Decke raus und beten gen Mekka. Ja, was willst Du mit diesen Leuten machen? Wie willst Du diese Leute integrieren? Wie willst Du ihnen Arbeit verschaffen? Wir schaffen es nicht“, so der Stoßseufzers des Mitarbeiters der Ausländerbehörde. Alle Mitarbeiter arbeiten in 20-Stunden -Schichten und stehen ständig „unter Strom“. Alle sind gereizt und man braucht Nerven wie Drahtseile. Viele der Mitarbeiter leiden unter Burn-Out, viele von ihnen langfristig.

Thorsten fragte den Wirt, ob er von den Balkanflüchtlingen gehört habe, die Schmiergeld bekämen, damit sie wieder in ihr Heimatland zurückkehren. Im Herbst kamen sie, dann haben sie sich im Frühjahr – reichlich mit Geld ausstaffiert- – wieder nach Hause schicken lassen. Im nächsten Frühjahr kamen sie wieder. Nur, inzwischen war die 16-jährige Tochter schwanger und den krebskranken Opa haben sie auch noch mitgebracht. Es gibt viele Angehörige des Sicherheitsdienstes, die einen Tag zum Dienst erscheinen und dann nie wieder gesehen werden. Sie fühlen sich überfordert. Viele halten die maßlose Belastung  und die ständig unterschwellige Aggression nicht aus.  Die Firmen haben Probleme, ständig neuen Nachschub für den Sicherheitsdienst zu bekommen.

Die Abschiebung der abgelehnten Asylbewerber birgt riesige Probleme, so Thorsten. Von 100 Abzuschiebenden bleiben nur 30 gelassen, der Rest widersetzt sich. Bis es überhaupt zur Abschiebung kommt, dauert es gut ein Jahr, da die Mitarbeiter noch immer an den Anträgen aus dem Jugoslawienkrieg arbeiten. Sie sollten zwar schon seit etlichen Jahren wieder in ihrer Heimat sein, aber sie verzögern immer wieder das Abschiebeverfahren durch Prozesse. Es sind immer die gleichen Anwälte, die von den Asylbewerbern beauftragt werden und die sich ausschließlich dadurch finanzieren. Es gibt viele sogenannte Flüchtlinge, die nicht einverstanden sind mit dem Ablehnungsbescheid ihres Asylantrages.

Weiter lesen:

http://journalistenwatch.com/cms/die-ganze-wahrheit-ueber-die-asylanten-das-protokoll-der-verzweiflung/

Hurra, wir ziehen wieder in den Krieg!

(Admin: Deutsche Soldaten werden sich am Syrien-Krieg beteiligen…Der IS muß mit militärischen Mitteln bekämpft werden, meint Merkel.

Ach so.. im Ausland ja, aber im Inland dürfen die Invasoren alle ohne die  geringste Kontrolle hier herein, dürfen unser Land destabilisieren und deren Verbrechen werden nicht geahndet.

Die Heuchelei ist schon so dreist geworden, daß viele Deutsche das einfach so hinnehmen, besonders die Gutmenschen, die auf Bahnhöfen Beifall klatschen, wenn sie alle hier hereinströmen. Welches Chaos diese Invasoren an Grenzen und in Zügen hinterlassen, sei einmal dahingestellt. Lassen wir auch die Verbrechen und Auseinandersetzungen in den Asylantenheimen außen vor.

Wenn wir mal annehmen, so wie uns die Lügenpresse und die Bundespolitkasper weis machen wollen, es seien alles Kriegsflüchtlinge, die hier her kommen, dann ist diese Aussage von Merkel dermaßen heuchlerisch, da findet man kaum noch Worte.

Sie wollen uns erzählen, daß es in Syrien und nur dort, Terroristen gibt, die bekämpft werden müssen, wie einstmals in Afghanistan nach dem 11.September 2001.

Jeder weiß inzwischen –  oder sollte es doch  wissen -, wer die Terroristen weltweit bezahlt und erschaffen hat.

Der größte Aggressor ist Amerika, wenn man es mal an einem Land festmachen will. Dahinter stecken die einflußreichsten Kräfte der Industrie und Großbanken, die nicht nur Assad abschaffen wollen, den sie dreist als Diktator darstellen, wie vor ihm schon viele andere.

Nun macht sich Deutschland wieder mal die Finger dreckig und Soldaten werden dazu gezwungen mitzumachen. Kann man sie zwingen? Gibt es noch eine Wehrdienstverweigerung? Oder kann man gezwungen werden, weil man sonst keinen Job findet?

Und dann kommen die Flüchtlinge alle hierher und wollen (müssen?) versorgt werden. Dann! wird über Menschlichkeit gesprochen…wir müssen helfen, sind moralisch verpflichtet, blah blah blah.

Die Bürger werden nicht gefragt, ist ja ohnehin nicht nötig in der Firma BRD-GmbH. Gesetze sind dazu da, die Machenschaften der Herrschenden durchzusetzen gegen ihr eigenes Volk, sie selbst halten sich nicht an so etwas Profanes, weil sie niemand zur Rechenschaft zieht.

Zeit dafür ist es längst!

Im Falle des Eingreifens vorgeblich gegen Terroristen gibt es diese Moral nicht, da geht es einzig und allein um Profit und Geo-Strategie. Erwähnt sei noch so ganz nebenbei, daß die UN auch nur ein Machtinstrument der Eliten ist.)

Von: kopp-online.de

Peter Orzechowski

Deutschland wird sich am Kampf gegen die Terrormiliz IS beteiligen. Die Bundesregierung will Aufklärungs-Tornados und ein Kriegsschiff nach Syrien schicken, die Zustimmung des Bundestages gilt als sicher. Die Reaktion des IS auch.

Deutsche Soldaten werden sich am Syrien-Krieg beteiligen. Das ist das Ergebnis der Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem französischen Präsidenten François Hollande. Ohne auf Details einzugehen, sagte Merkel: »Der Islamische Staat muss mit militärischen Mitteln bekämpft werden.«

Die Details lieferte dann Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Um die französischen Streitkräfte im Anti-Terror-Kampf zu entlasten, sollen künftig bis zu 650 Bundeswehrsoldaten im westafrikanischen Mali stationiert werden. Zudem soll die Zahl der deutschen Soldaten, die im Nordirak kurdische Peschmerga-Kämpfer ausbilden, von 100 auf 450 erhöht werden.

Am Krieg in Syrien soll sich die Bundeswehr mit sechs Aufklärungstornados, einem Tankflugzeug zur Unterstützung der Anti-IS-Kampfeinsätze und einer Fregatte zum Schutz des französischen Flugzeugträgers Charles de Gaulle beteiligen. Außerdem soll Deutschland einen Aufklärungssatelliten stellen.

Luftschläge der deutschen Kampfjets sind nicht geplant. Die Tornados sollen offenbar die bestehende Satellitenaufklärung und die eingesetzten Aufklärungsdrohnen ergänzen. Denn die Satelliten überfliegen Syrien nur in großen zeitlichen Abständen; Drohnen sind vergleichsweise langsam unterwegs und können auf Veränderungen entsprechend schlecht reagieren. Gerade in einer Lage ohne eigene Bodentruppen im Kampfgebiet könne »man nie genug Aufklärung vor Ort haben«, sagen Militärexperten. Auch die Tatsache, dass sich die IS-Kämpfer oft in bewohnten Gebieten und Städten verschanzen, macht vor Luftangriffen eine gute Aufklärung unbedingt erforderlich.

Militärisch fraglich

Derzeit sind schon zehn Staaten an den Luftangriffen in Syrien beteiligt. Eine Beteiligung Deutschlands sei deshalb aus militärischen Gründen gar nicht notwendig, meint der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Luftwaffengeneral Harald Kujat: »An Kräften aus der Luft ist schon alles vor Ort«, sagte er der Berliner Zeitung Der Tagesspiegel. Diese müssten aber besser koordiniert werden.

Hier geht es weiter:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/peter-orzechowski/hurra-wir-ziehen-wieder-in-den-krieg-.html

Österreich entwaffnet seine Polizisten

Österreich entwaffnet seine Polizisten

Während in vielen europäischen Regionen der Ausnahmezustand das Geschehen beherrscht, entwaffnen österreichische Behörden die Polizeikräfte. Der mediale Aufschrei blieb aus.

Polizisten bekamen, bis vor Kurzem, problemlos einen Waffenpass und waren somit außerhalb ihrer Dienstzeit berechtigt Waffen bei sich führen. Dies ist in Österreich künftig unerwünscht: Die Verwaltungsbehörden haben dafür gesorgt, dass Polizisten keine Waffenpässe (waffenrechtliche Erlaubnis-Bescheinigung, die den Inhaber zum Erwerb, Besitz, Einführen und zusätzlich zum Führen einer bestimmten Anzahl von genehmigungspflichtigen Schusswaffen berechtigt) mehr erhalten. Dies gilt auch für Spezialkräfte, wie WEGA oder COBRA, oder die Justizwache und das Bundesheer. Die Behörden argumentieren damit, dass zB ein Polizist in seiner Freizeit ja nur dann zum Schutz anderer Personen einzuschreiten habe, wenn ihm dies zumutbar sei. Außerdem könne ein unbewaffneter Polizist, der in seiner Freizeit die Notwendigkeit sehe, anderen Menschen zur Seite zu stehen, ja die Polizei rufen.

Wird ein Polizist außerhalb seiner Dienstzeit künftig Zeuge eines Verbrechens, bleibt nur das passive Abwarten. Dr. Raoul Wagner, Rechtsanwalt in Wien, ist empört: „Es bleibt ihm also dank der neuen Praxis der Verwaltungsbehörden nur die Möglichkeit, aus sicherer Distanz zuzusehen, zuzuhören und die Kollegen im Dienst zu rufen. Das ist schlicht unerträglich. Vor jeder Wahl und nach jedem Terroranschlag ist das Lippenbekenntnis der Politik zu vernehmen, dass 1.000 oder gar 2.000 neue Polizisten zusätzlich aufgenommen werden sollen, um für mehr Sicherheit zu sorgen. Genau das Gegenteil ist jedoch der Fall.“

Mit diesem systematischen Entwaffnungsakt hemmt der Staat ganz bewusst die ansonsten so viel gepriesene Zivilcourage. Kritiker bemängeln: „Der Polizist gibt doch nicht nach Dienstschluss seine „sichernde“ Funktion innerhalb der Gesellschaft auf, ebensowenig wie ein Arzt den hippokratischen Eid in der Freizeit vergisst!“
Die Entwaffnung der nicht-staatlichen Zivilgesellschaft geht weiter. In wenigen Jahren werden nur mehr zwei Gruppen Waffen besitzen: Die Uniformträger und die Kriminellen. Laut Informationen der IWÖ (Interessensgemeinschaft liberales Waffenrecht in Österreich) werden seit Januar 2015 keine neuen Waffenpässe mehr ausgestellt.

Beitragsfoto: By Andrew Magill (Flickr) [CC BY 2.0 (creativecommons.org/licenses/by/2.0/], via Wikimedia Commons +++ https://www.flickr.com/photos/amagill/1025060065

http://www.info-direkt.eu/oesterreich-entwaffnet-seine-polizisten/

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