Strafrechtsprofessor: Merkel macht sich als Schleuserin strafbar

(Und –  es schert sie einen Dreck. Wir sind ja nur das dreckige Pack, sie wird noch! von den Eliten hochgehalten, bekommt die für sie relevanten Auszeichnungen von ihnen, wie den Kalergi-Europa-Preis, sie lügt und lügt, weil sie weiß, die Medien spielen mit. Immer mehr Menschen wachen aber auf, wie die TTIP-Demo gestern in Berlin zeigte. Auch wenn da z.T. Unterwanderungen eine Rolle spielen. Es waren 250.000 Menschen! Zum Bild: sie dürfte vor dieser Fahne nicht abgebildet werden, denn sie haßt diese, die sie vor einiger Zeit in die Ecke warf, und das deutsche Volk ebenso.)

Von Wilhelm von Pax – Am 11. Okt. 2015

Nachdem der bayerische Ministerpräsident eine Verfassungsklage gegen Angela Merkels Flüchtlingspolitik andeutete, kommt nun eine klar und deutliche Einschätzung eines Strafrechtsprofessors: Angela Merkel kann als illegale Schleuserin verhaftet werden.

Es klingt abstrus: Eine gewählte Regierungschefin soll von der Justiz verhaftet werden, aufgrund politischer Handlungen. Doch nichts anderes deutete Horst Seehofer (CSU) vor einigen Tagen an, als er sagte: Der Bund gefährde die „eigenstaatliche Handlungsfähigkeit der Länder“. Rechtsgrundlage einer Klage sollten Organstreitigkeiten zwischen Bund und Ländern sein, sagte Seehofer: „Der eine hält das Recht nicht ein und der andere will, dass es eingehalten wird.“ Damit würde es zu einer Verfassungsklage gegen die Merkel-geführte Bundesregierung kommen, sollte diese nicht die Flüchtlingszahlen begrenzen.

Bundesjustizminister Heiko Maas nannte dieses Statement „heiße Luft“ und tat es als unjustizaren Populismus ab. Dass solche Handlungen gar nicht so abwegig sind wie sie erscheinen mögen, zeigt nun ein Blog-Beitrag eines Passauers Strafrechtsprofessor: Holm Putzke ist einer strafrechtlichen Bewertung der Situation nachgegangen. „Einige inzwischen gefasste Schleuser beriefen sich darauf, in Abstimmung mit der Kanzlerin könnten Flüchtlinge nahezu ungehindert von Ungarn über Österreich nach Deutschland einreisen“, schreibt er in seinem Blog.

Nun, so Putzke, gebe es zwei Möglichkeiten: Entweder erfüllen Personen, die ab dem 5. September Flüchtlinge nach Deutschland befördert haben, nicht den Tatbestand des Einschleusens von Ausländern – „oder all jene haben sich ebenfalls strafbar gemacht, die bei der unerlaubten Einreise Hilfe geleistet haben, darunter die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel“, führt Putzke weiter aus. Und weiter:

„Angela Merkels Entschluss, zusammen mit Österreich die EU-Abreden über das Weiterreiseverbot von Flüchtlingen außer Kraft zu setzen, stellt sich zweifellos als eine solche Förderung dar, wenn es nicht sogar konkludent als Aufforderung zur unerlaubten Einreise zu verstehen war, was ebenfalls strafbar wäre, nämlich nach § 111 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (StGB).“ so der FOCUS.

Letztendlich kommt er zu dem Schluss: „Solange Ausländer sich strafbar machen, wenn sie unerlaubt in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, ist die Strafbarkeit auch bei all jenen gegeben, die dazu Hilfe leisten. Dazu gehören Zugführer, die wissentlich Flüchtlinge über die Grenze transportieren, aber auch die deutsche Bundeskanzlerin, die mit ihrem Verhalten jedenfalls ab dem 5. September 2015 die unerlaubte Einreise aktiv gefördert hat und es aktuell unterlässt, sie zu unterbinden.“

http://www.neopresse.com/politik/dach/strafrechtsprofessor-merkel-macht-sich-als-schleuserin-strafbar/

Waffen- und Widerstandsrecht

10 Oktober 2015

Leitartikel: Die Aussage des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Ben Carson, dass die Möglichkeiten Hitlers, seine Ziele zu realisieren, durch bewaffnete Bürger stark verringert geworden wäre, löst ein mediale Empörungskonstrukt aus. Genau solche Aussagen sind jedoch ein Plädoyer für ein effektives Waffen- und Widerstandsrecht.

Waffen- und Widerstandsrecht (Bild: metropolico.org)

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in New Hampshire Anfang Oktober stellte der republikanische Präsidentschaftskandidat Ben Carson klar, dass der Glaube vieler Amerikaner, eine Situation wie Deutschland sie in den 1930er und 40er Jahren erlebte, könne in Amerika nie passieren, grundlegend falsch sei.

„Hitlervergleich“ – ein hysterisches Konstrukt 

Auf einer anschließenden Pressekonferenz des linksliberalen Senders CNN vertrat Carson die Ansicht, dass das Ausmaß des Holocaust geringer gewesen hätte, wären die Deutschen bewaffnet gewesen. Mit einem Verweis auf sein Buch, „A More Perfect Union” bekräftigte er nochmals seine Aussage, die Bürger Deutschland seien am Ende der 30er Jahre von den Nationalsozialisten entwaffnet worden. Es gebe einen Grund dafür, dass diese Diktatorentypen als erstes den Bürgern die Waffen wegnehmen, so der ehemalige Kinder-Neurochirurg.

Die Anti-Defamation League (ADL) – eine amerikanische Organisation, die gegen die Diskriminierung und Diffamierung von Juden eintritt, meldete sich umgehend zu Wort.  Die geringe Zahl persönlicher Schusswaffen, die den deutschen Juden 1938 zur Verfügung standen, hätten niemals die totalitäre Macht des Hitler-Regimes aufhalten können, so der Leiter der Organisation.

Die Aufregung der ADL wurde umgehend vom auflageschwachen Stern geteilt, der in seinem Artikel aus Ben Carsons liberaler Forderung einen „Hitlervergleich“ konstruierte, mit dem der Republikaner den Waffenbesitz rechtfertigen würde.

Historische Wahrheit: Alle Diktatoren entwaffneten ihre Bevölkerung!

Es gehört zu den historisch unumstößlichen Tatsachen, dass Diktatoren und totalitäre Regime – und hier brillieren die roten Regime jeglicher Couleur – ihre Bevölkerung entwaffneten.

Einer der ersten Amtshandlungen der drei größten Massenmörder in der Geschichte, war es, die Bevölkerung zu zwingen, ihre Waffen abzugeben. So hatte der kommunistische Führer  Mao Tse Tung erklärt, dass nur die kommunistische Partei Waffen besitzen dürfe. Sein Genosse Josef Stalin hatte seinen Gegnern erklärt, bei Weigerung ihre Waffen abzugeben, diese gewaltsam zu entwaffnen. Und der nationalsozialistische Kollege Adolf Hitler hatte seinen Parteigängern unmissverständlich klar gemacht, dass es der größte Fehler seiner Regierung sei, wenn er den Bürgern erlauben würde, ihre Waffen zu behalten.

Woher das Hyperventilieren des ADL gegenüber historischen Tatsachen herrührt, soll Angesicht der geschichtlichen Begebenheiten auf Ewig deren Geheimnis bleiben.

Historische Wahrheit: Mit Salzstangen hält man keine Diktatoren auf!

Wer sich in heutigen Regierungssystem durch die Tatsache, dass diese sich auf eine Verfassung oder ein Grundgesetz gründen, in Sicherheit vor totalitären Machtbestrebungen wiegt, dem sei Folgendes an die Hand gegeben:  Bevor Mao Tse Tung in China sein kommunistisches Regime führte, hatten die Menschen eine Verfassung, das ihnen den Protest erlaubte. Bevor Josef Stalin sein mörderisches kommunistisches Regime ausbaute, hatten die Menschen eine Verfassung, die ihnen ebenfalls das Recht garantierte zu protestieren und zu wählen. Adolf Hitler übernahm ein Deutschland, das eine Verfassung mit Demonstrationsrecht und Wahlrecht besaß.

Jedoch räumte keiner der benannten Verfassungen ihrer Bevölkerung das Recht auf Bewaffnung ein.Wie metropolico darstellte, ist das in Art. 20 Absatz 4 unseres Grundgesetzes verankerte Widerstandsrecht ein zahnloser Tiger. Denn, so der Autor, ein wirkungsvoller Widerstand gegen eine Diktatur wird mit der angespitzten Salzstange nicht möglich sein. Die Frage ist daher, wie der Bürger seine Rechte, seine Freiheit, sein Leben gegen eine Diktatur verteidigen soll, wenn nicht mit Waffen. Eine zentrale liberale Forderung muss daher lauten:  Wenn es angemessen ist, für die Verteidigung der kollektiven Freiheit Waffen einzusetzen, kann es nicht unangemessen sein, für die individuellen Rechte das gleiche zu tun. Unser aller gemeinsame Freiheit und auch die Freiheit des Individuums ist es wert, verteidigt zu werden. Dazu dürfen aber gerade seine Verteidiger und die Rechtstreuen nicht entwaffnet werden. (BS)

http://www.metropolico.org/2015/10/10/waffen-und-widerstandsrecht-2/

Die Raute des Grauen spricht es offen aus ..

volksbetrug.net

Sie will eine neue Ordnung :

„Es kommt wieder zu einem gesteuerten und geordneteren Zustand“ und
dazu hat sie sich Aufgaben gestellt für die Sie Verbündete braucht
und die liegen zum ganz großen Teil außerhalb unseres Landes.

Im Video ab Minute 7:00

Petition :

Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung

Dazu ein passender Artikel :

Wegen Strafanzeige gegen Merkel : CDU beschimpft AfD-Vize Gauland als „Haßprediger“

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Merkel muss weg – WIR schaffen das !

TTIP-Propaganda beim SPIEGEL: „Was hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, geht den Bürger nichts an“

Die Propagandaschau

Dass der SPIEGEL eine billige Hetz- und Pro­pa­gan­da­klitsche der USA ist, zeigt sich nicht erst mit dem neuen Cover. Die NATO-Filiale hat genauso für das Fiasko in der Ukraine getrommelt, wie für den Bürgerkrieg in Syrien.

Die Obama-Fanboys der Redaktion feiern regelmäßig neueste US-Militärtechnik und hetzen in der nächsten Spalte auf dümmstem Niveau gegen Russland. Da wundert es nicht, dass man auch im Heimatblatt der Apple-Groupies Propaganda für TTIP betreibt, die soweit geht, den deutschen Bürgern das Recht auf Einblick in die Verhandlungen kurzerhand abzusprechen. Für einfältige Schafe wie Annett Meiritz ist es ausreichend „Demokratie“, wenn die Regierungen der EU-Länder den Vertrag absegnen.

Anhören kann man sich ihr weitestgehend informationsfreies, aber dennoch aufschlussreiches Geschwätz, direkt nach dem Werbeblock eines Großkonzerns wie beispielsweise E-on.

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„Mehr als beunruhigend“: Seehofer warnt vor verschärfter Sicherheitslage

Bild:sueddeutsche.de

Horst Seehofer hat in den vergangenen Tagen immer wieder lautstark Kritik an Angela Merkels Flüchtlingspolitik geäußert. In einem Interview erklärte er nun, wieso sich die Sicherheitslage in Deutschland verschärft hat.

CSU-Chef Horst Seehofer hat den Vorwurf zurückgewiesen, mit seiner harten Haltung in der Flüchtlingsfrage Ausländerfeindlichkeit in Deutschland zu schüren. Um den Zustrom zu begrenzen, werde er alle Maßnahmenn, die der Rechtsstaat bereithält, im Ernstfall auch anwenden. „Das hat nichts mit Rassismus und Ausländerfeindlichkeit zu tun. Wir wollen lediglich eine geordnete Entwicklung, wie wir sie über Jahre hatten“, sagte der CSU-Chef in einem Interview der „Welt am Sonntag“.

Den Vorwurf von SPD-Chef Sigmar Gabriel, er betreibe „Panikmasche“, könne er „nun gar nicht mehr ernst nehmen. Die sozialdemokratischen Ministerpräsidenten haben doch die gleichen Sorgen wie ich.“ Diesen Zickzackkurs werde die SPD nicht durchhalten können.

„Es fehlen Maß und Ziel“

Neben der Schelte für Gabriel bekräftigte Seehofer seine Kritik am Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise. „Der jetzige Zuzug überfordert uns. Es sind zu viele. Es fehlen Maß und Ziel.“ Die unterschiedlichen Ansätze in München und Berlin bezeichnete der bayerische Ministerpräsident nicht nur als Meinungsverschiedenheit, sondern als Ausdruck zweier „Denkschulen, die sich gegenüberstehen“. Berlin wolle den Zuzug nur managen. Er aber wolle „steuern und begrenzen“. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützen könne oder wolle, „erklärt seine Kapitulation“, sagte Seehofer.

Der CSU-Chef stellte dabei auch das Recht auf Nachzug in Frage. „Wenn jemand in überschaubarer Zeit in sein Heimatland zurück muss, dann hat das keinen Sinn.“ Dazu zählten auch Menschen, in deren Heimat die Bürgerkriege bald beendet sein könnten. Auch warnte der CSU-Chef vor einer sich verschärfenden Sicherheitslage in Deutschland. So würden nach der Registrierung Tausende Flüchtlinge verschwinden. „Das ist mehr als beunruhigend“, sagte Seehofer.

Seehofer warnt vor Krise in Union

Der CSU-Chef warnte auch vor einer vor einer politischen Krise der Union. Es gehe ihm um das Land, aber auch „um die Union insgesamt“. Eine Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU ist für den 66-jährigen zwar „keine Option“. Aber Seehofer macht deutlich, wo seine Präferenzen liegen: „Wenn es um das Management von Politik im Alltag geht, ist die Bevölkerung mein Koalitionspartner“. Am Ende, betonte er mit Blick auf das Kanzleramt, müssten sich „andere an die Realität annähern, nicht der Freistaat Bayern und die CSU“.

Auch im Video: „Wollen keine Buhrufe“: CSU überlegt, Merkel nicht zum Parteitag einzuladen

FOCUS Online„Wollen keine Buhrufe“: CSU überlegt, Merkel nicht zum Parteitag einzuladen

http://www.focus.de/politik/videos/alle-massnahmen-des-rechtsstaats-anwenden-mehr-als-beunruhigend-seehofer-warnt-vor-verschaerfter-sicherheitslage_id_5005738.html

 

Maas macht mobil: Meldestellen für Hassbotschaften im Internet

Janina 11. Oktober 2015 Politik

 Willkommen bei der Stasi 2.0: Möglichst schnell will Justizminister Heiko Maas eine Meldestelle für Hassbotschaften im Internet starten. Entsprechende Vereinbarungen mit Facebook  und anderen Internet-Diensten sollen noch in diesem Jahr wirksam werden. In Deutschland habe die Hasskriminalität auf sozialen Plattformen deutlich zugenommen. Die Beschwerdestelle prüft die gemeldeten Inhalte und wendet sich gegebenenfalls an den betroffenen Internet-Anbieter, damit dieser die Einträge löscht. Maas begrüßte, dass sich Facebook in Deutschland bereit erklärt habe, „den Aufbau solcher Meldestellen signifikant finanziell zu unterstützen“., berichtet n-tv.de. Was unter Hetz- und Hassbotschaften fällt, gibt unter anderem das Gesetz vor. Relevant sind Straftatbestände wie üble Nachrede (§ 186 StGB), beispielsweise durch falsche Tatsachenbehauptungen oder Verleumdungen (§ 187 StGB). So manch ein Facebook-Kommentar erfüllt die Straftatbestände der Volksverhetzung (§ 130 StGB), Aufruf zum Völkermord (§ 6 StGB) und zum Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 StGB).

Solange es nur um echte Aufrufe zur Gewalt ginge, wäre gegen die Maßnahme wenig einzuwenden. Heute wird aber jeder, der die illegale und unkontrollierte Massenzuwanderung kritisiert, in die Nazi-Ecke gestellt und als Fremdenhasser eingestuft. Damit bekommt die Maßnahme von Herrn Maas ein ganz anderes Gesicht und dürfte eine echte Bedrohung der Meinungsfreiheit darstellen und als solche auch politisch gewollt sein!

Die sogenannte Hassmeldestelle ist auch ein ideales Bestätigungsfeld für die Gutmenschen, die dieses Instrument definitiv als Erste nutzen werden. Dies erinnert an vergangene Zeiten, damals konnte man seinen Nachbarn melden, am nächsten Morgen wurde er dann abgeholt. Ist es also wieder soweit!? Wann rollen die ersten feindlichen Panzer wieder gegen das Volk? Die Toleranz hat ein Ende! 70 Jahre danach begreifen immer mehr, was hier im Land los ist, und wohin die Reise geht.

Die Ausschaltung Andersdenkender ist in der „deutschen Geschichte“ nichts Neues und führt die unheilvolle Vergangenheit nur auf einem anderen Niveau fort. Die Menschen sollen entweder gar nichts sagen, oder dem System für Propaganda dienen. So lief es auch während der Nazi-Diktatur. Die Behauptung der westlichen „Demokratien“, sie würden die Meinungsfreiheit schützen, ist eine Lüge. Die Meinungsfreiheit gilt nur solange, wie man das sagt, was politisch korrekt ist und die Obrigkeit gut findet. Abweichende Meinungen sind nicht erlaubt.

Die Meinungen werden mit derartigen Aktionismus nicht aus den Köpfen gelöscht, im Gegenteil, man treibt die Menschen mit Verboten in den Untergrund und dort besteht die Gefahr der Radikalisierung.

Bei den Deutschen ist das Maas voll, und auch das Maas ist in Bälde Geschichte? Da kann der unbedeutende Hackenbeißer kläffen wie er will?

„Die Eiserne Mauer“ [Israel/Palästina]

FILM in VOLLER LÄNGE – |  30. August 2015 | http://www.kla.tv

Veröffentlicht am 10.10.2015

kla.TV strahlt den Film „Die eiserne Mauer“ von Mohammed Alatar exklusiv in voller Länge aus:

Seit 1967 treibt jede israelische Regierung die rechtswidrige Besiedlung der besetzten Gebiete voran. Die Trennmauer schneidet tief in die palästinensischen Gebiete hinein und macht ein eigenständiges Leben dort unmöglich. Im Film kommen Israelis und Palästinenser zu Wort. Zusammenhänge werden in ihrer historischen Dimension deutlich.

„Die Eiserne Mauer (The Iron Wall).“
Israel/Palästina 2006,
Regie Mohamed Alatar,
Produktion: Palestinian Agricultural Relief Committees PARC/Palestinians for Peace and Democracy, 53 min.
Deutsche Fassung 2008

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig!http://www.kla.tv/vernetzung

Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news

http://www.kla.tv/6606

Anzeige gegen Merkel und de Maizière

— 09 Oktober 2015

Ein hessischer Bürger hat Anzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen „bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern“ erstattet. Die AfD kündigt ebenfalls an, eine Strafanzeige gegen Merkel einzureichen.

Wie der Hessische Rundfunk (hr-iNFO) berichtet, erging gegen Bundeskanzlerin Merkel und ihren Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Strafanzeige wegen „bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern”. Die Alternative für Deutschland (AfD) plant einen gleichlautende Anzeige gegen Angela Merkel.

Gleiches Recht für alle

Der Bürger aus dem Main-Taunus-Kreis kritisiere, dass das Schleusen von Menschen strafbewehrt sei, der Bund jedoch gleichzeitig Flüchtlinge in Sonderzügen nach Deutschland befördere. Der Anzeigeerstatter bemängelt weiter, dass die Deutsche Bahn im Auftrag des Bundes bis zu fünf Sonderzüge mit jeweils 700 unregistrierten Immigranten pro Tag aus Österreich nach Deutschland bringe.

Dem Ankläger gehe es bei seiner Anzeige, deren Eingang laut hr-iNFO vom westhessischen Polizeipräsidium in Wiesbaden bestätigt wurde, nicht darum, Immigranten fern zu halten. Er fordere lediglich gleiches Recht für alle und beruft sich laut dem öffentlich-rechtlichen Sender auf den § 96 des Aufenthaltsgesetz. Darin heißt es unter anderem, dass mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird, „wer einen anderen anstiftet oder ihm dazu Hilfe leistet, eine Handlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a zu begehen und […] b) wiederholt oder zugunsten von mehreren Ausländern handelt […].”

AfD plant ebenfalls Anzeige gegen Merkel

Die AfD will  laut dem Nachrichtenportal Twitter ebenfalls eine Strafanzeige gegen Kanzlerin Angela Merkel einreichen. Wie die FAZ berichtet , begründet die AfD ihre Anzeige ebenfalls mit dem „Einschleusung von Ausländern“.

Alexander Gauland, stellvertretende Parteivorsitzende der AfD, sagte am Freitag in Berlin: „Frau Merkel hat sich als Schleuser betätigt.” (BS)

http://www.metropolico.org/

VERSUCHTER TOTSCHLAG AM ALBERTPLATZ

Dresden – Die Polizei Dresden sucht nach einem Angriff am Albertplatz in der Nacht zu Samstag nach Zeugen: Dort wurde ein 29-Jähriger niedergestochen.

Eine Gruppe von sechs bis acht Personen (nach Zeugenaussagen südländisch bzw. nordafrikanisch aussehend) schlug und trat Sonnabendmorgen gegen 4:20 Uhr aus bisher unbekanntem Motiv auf einen 29-jährigen Deutschen ein.

Ein Tatverdächtiger aus dieser Gruppe heraus stach dem Geschädigten mit einem unbekannten Gegenstand zweimal in den Rücken. Anschließend flüchteten die Täter.

Eine Fahndung mit mehreren Funkstreifenwagen ergab keine Hinweise auf die Tätergruppe. Der Geschädigte wurde mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht und ist derzeit nicht vernehmungsfähig. Gegen die bisher unbekannten Täter wurde ein Ermittlungsverfahren wegen versuchten Totschlags eingeleitet.

Zeugen, welche Angaben zu den Tätern machen können, werden gebeten sich zu melden. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter (0351) 483 22 33 entgegen.

https://mopo24.de