Staatliche Zensur und Lügenpresse vergiften das Volk

Meinungsfreiheit

Von oben herab wird dem Volk der Mund verboten. Wer sich nicht der Meinung der Obrigkeit anschließt, gilt als Volksverhetzer. Dabei sind es Politiker und Massenmedien, die hetzen – und zwar gegen die eigene Bevölkerung.

Von Henry Paul

Die Pegida-Demonstration hat etwas bewirkt, was bis dahin nicht als möglich gedacht wurde. Die gesamte Mainstream-Medien haben in einem Aufschrei diese Demonstration als Zeichen für die Zerstörung der Demokratie, als eine Hassexplosion der Volksverhetzer, als ein von Rassismus geprägtes aufgewiegeltes Volk bezeichnet. Das Imperium schlägt zurück. Je deutlicher der Rechtsbruch und der Wahn des Willkommens-Spuk, je mehr Menschen in Deutschland diesen Wahn erkennen, je dramatischer die Lage sich zuspitzt und je auswegloser der Zustand mit den Zuwanderern wird, desto bösartiger werden die demonstrierenden Menschen niedergeschrien, desto tiefer wird in die Zensurkiste gegriffen, desto unverzeihlicher äußert sich der Staatsapparat über die friedlichen Menschen, desto lauter wird nach dem Verfassungsschutz und der Polizei gerufen.

Ein Staat in panischer Angst vor seinen eigenen Bürgern und in aufgeregter Hysterie ob erwachsenen, demokratisch gesinnten Bürgern, die ihre Rechte nach dem immer noch geltenden Grundgesetz wahrnehmen. Da helfen auch keine Wortverdrehungen und Sprachspiele der Oberen Politklasse. Wenn die Regierung selbst das Recht bricht, wenn die Regierung selbst den Zustand nicht mehr in Kontrolle hat, wenn die Regierung selbst nicht mehr sagen kann, wohin das alles führen soll – außer „wir schaffen das“, dann hat der Staat seine Legitimation verloren. Er kann sich weder erklären noch will er sich erklären. Weder kann er die unhaltbaren Zustände stoppen, noch kann er dort um Hilfe bitten, wo man ihm möglicherweise Hilfe geben würde. Dieser Staat hat keine Berechtigung mehr zum Regieren. Er regiert nicht mehr, er vollstreckt eine fremde Macht-Androhung, die da heißt, Überflutung Deutschlands mit Fremden und illegalen Zuwanderern.

Die Kanzlerin äußert sich diffamierend über Frager, die Minister äußern sich diffamierend über Demonstranten. Abgeordnete äußern sich despektierlich über Zustands-Beschreiber und die stromlinienförmig ausgerichteten und zensierten Medien geifern dem Volk ihre Hassparolen und Volksverhetzungen entgegen. Ja, es ist ein beobachtenswerter Zustand: nicht die Bürger sind voller Hass, weil sie nur Fragen haben, Befürchtungen hegen, Ängste vorbringen und ihre Rechte dazu wahrnehmen. Doch der Staat, seine Organe und seine Klasse sind voller Hass auf die Bürger, die solches tun. Diese Bürger werden als Nazis, als Volksverhetzer, als rechtsradikale Staatszerstörer, als unrechtmäßige Auf-die-Strasse-Geher in Grund und Boden diffamiert. Der Staat ist derjenige, der das Recht gebrochen hat und immer weiter bricht. Der ganze Regierungskörper befleißigt sich des Rechtsbruchs, man drückt beide Augen zu im Angesicht von Rechtsbrüchen an den Grenzen, man beordert Eisenbahnzüge zum Zuwanderer-Abtransport ohne Registrierung, man lässt flüchtige Zuwanderer laufen, man nimmt Kranke und Kriminelle auf ohne Kontrolle und Prüfung.

Weil der Staat das macht, hat er Angst davor, erwischt zu werden und so bemüht der Staat die Medien, den sehenden Bürger zu diffamieren und zu verunglimpfen, zu beschimpfen und ihm unlautere Motive zu unterstellen. Das ist die übelste Form von Nicht-Demokratie, das ist Totalitarismus pur. Das Feuerwerk an Beschimpfungen für hinterfragende Bürger ist in dieser Masse, in dieser Art, in dieser Vehemenz noch nie in Deutschland aufgetaucht – aber seit der „Flüchtlings-Willkommen-Kultur“ ist das die Rückseite der Freundlichkeiten. Wenn Nils Markwardt von bürgerlichen Hasskampagnen sondergleichen faselt und findet, dass sich die normalen Ressentiments  zu exorbitanten Hetztiraden und hasserfüllten Gemeinschaftsstandards entwickelt hätten, betreibt dieser Schreiberling das Diffamierungswerk der Regierung. Denn es ist nicht wahr, was da auf uns niedergebrüllt wird. Selbst wenn in 10 Facebook-Foren 1.000 Leute ihren naiven, dummen, oder sogar frechen Text reinhauen, ist das keine Volksverhetzung. Selbst wenn auf einer Demo mit ca. 25.000 Menschen zwei übertriebene Verdeutlichungen der Unzufriedenheit in Form symbolischer Galgen gezeigt werden, so ist das keine Volksverhetzung. Selbst wenn in Büchern oder Artikeln auf die Fehler der Regierung und auf die Unwägbarkeiten der ungebremsten Zuwanderung hingewiesen wird, ist das weder Demokratie gefährdend, noch Volksverhetzung. Wenn in kleinen Dörfern ein paar Irre laut am Dorfrand stehen und ankommende Flüchtlinge nicht willkommen heißen, sondern ausbuhen, so ist das ihr gutes Recht und keine Volksverhetzung.

Volksverhetzung ist, wenn der Staat solche Meinungsäußerungen von Oben über seine Medienmacht als die ‚Demokratie zerstörend‘ betitelt und den Artikel 5 GG komplett aussetzt, weil kritische Meinungen nicht erwünscht sind. Volksverhetzung ist, wenn einzelnen Personen aus Demonstrationen herausgegriffen werden, weil sie freche Wörter benutzt haben und in Haft kommen und dies als Massenphänomen beschrieben wird, weil die Obrigkeit keine frechen Wörter duldet. Weil die Obrigkeit überhaupt keine Demonstrationen gegen ihre Unsinn-Politik duldet. Weil die Obrigkeit sich ihres falschen und rechtswidrigen Tuns im Klaren ist und den Unmut der Bevölkerung ob solchen schon krankhaften Unrechtsbewusstseins nicht ertragen will. Dann folgt die Beleidigung, die Insinuierung, die Verteufelung von rechtschaffenen Bürgern zu Schwerverbrechern. Das ist Volksverhetzung, weil es den Frieden des Landes nachhaltig und vorsätzlich stört.

So wie die deutsche Regierung in ganz Europa beschämend und verwundert hinterfragt wird, so tun das unsere eigenen Bürger auch. Denn es ist eine Gewissheit, dass wir weder 500.000 Zuwanderer in feste Behausungen bekommen, noch können wir für alle Anstehenden einen Job finden. Und wenn die Zahl das Dreifache dieser Summe erreicht oder im nächsten Jahr übersteigt, dann darf der Bürger sehr wohl fragen und sich auch drastisch artikulieren, was das soll. Er, der Bürger hat keine Partei gewählt, die sich zu diesem Unsinn bekannt hätte – das haben die Kanzlerin und der Bundespräsident aus dem lockeren Ärmel freihändig verursacht, in dem beide im Ausland mehrfach die Arme ausgebreitet und alle hierher gebeten hatten. Und sie kommen und sie werden weiter kommen, denn das Freundschaftsabkommen von Mali sieht ja vor, dass bald jeder junge Afrikaner aus Westafrika zu uns kommen kann und darf, weil Merkel und die Regierung das wollen. Deutschland sei ein Massen-Einwanderungsland.

Die Wirtschaft würde aufgrund der Masseneinwanderung brummen – sagt die Kanzlerin und ihr Major-Domus Altmaier. Nach einer nur kurzen Verlaufspause würde es uns besser als je zuvor gehen, sagt Altmaier. Es sei die Verpflichtung des Menschen, sich um alle, die kommen, zu kümmern sagt der Bischof Marx. Es sei das allgemeine Menschenrecht, sich überall niederlassen zu dürfen auf dieser einen Welt, sagen die Grünen und Die LINKE. Es herrsche Reisefreiheit in der EU und deswegen dürften alle kommen. Es herrsche völlige Bewegungsfreiheit in der EU und deswegen könne man die Grenzen nicht schließen. Es müsse, es gäbe, es tue, es solle… was immer die Falschmünzer behaupten, es ist gelogen, nicht wahr oder nicht richtig.

Die Wirtschaft kann keine unausgebildeten Nichtsprachler gebrauchen. Weder gibt es ausreichend Jobs noch geht die Ausbildung und der Sprachkurs in einer raschen Zeit. Weder zeichnet sich Deutschland noch die EU als Wirtschaftswachstumsregion aus, was sich zusätzlich als Hindernis ergibt. Weder kann jeder Bürger sich um Zuwanderer kümmern, noch ist es seine Aufgabe; die Bürger haben mit ihrem Überleben in diesen schwierigen Zeiten genug zu tun. Das Durchschnitts-Einkommen der Politik-Klasse hat mit dem der Bürger wenig gemein. Das sogenannte freie Residenzrecht auf der ganzen Wunschwelt gibt es nirgends und wird es auch nie und nirgends geben. Die Reisefreiheit betrifft ausschließlich EU-Staatsbürger, es betrifft Zuwanderer schon gar nicht. Die Bewegungsfreiheit innerhalb der EU ebensowenig. Selbstverständlich kann und darf jeder Staat seine Grenzen vor unerlaubtem Zutritt durch Zuwanderer schützen, das ist Völkerrecht, EU-Recht, BRD-Recht. Wer seine Grenzen nicht schützen will, will Flutung von Zuwanderern ermöglichen. Es gibt genügend Beispiele von EU-Ländern, die ihre Grenzen zu Recht dichtmachen, weil sie den unhaltbaren Zustand in der BRD nicht haben und auch nicht tolerieren wollen. Das ist alleine auf Merkels Vollzugs-Wahn als Vasallin der US-Clique gewachsen.

Nils Markwardt zählt nach seiner Darstellung zur Politklasse, die sich dadurch auszeichnet, dass diese Klasse die Stichwortgeber für die Politiker sind. In diesem Sinn und aus diesem Selbstbewusstsein heraus insinuiert er, dass die Kritiker wie Sarrazin, Pirincci, Ulfkotte, Jebsen und Elsässer reine, politisch-publizistische Wutunternehmer seien, die  zusammen mit AfD und NPD ihre Wut auf der mentalen Datenbank der Bürger abladen, um die zu stimulieren, dasselbe zu tun bis hin zu Todesdrohungen und Revolutionsgeschrei. Solcherart Fehl-Attribuierung und Verunglimpfung von denkenden Menschen mit herausragender Vita ist mehr als unverschämt; es ist volksverhetzend. Hier werden von dem Schreiber ganz bewusst ein paar Köpfe, ein paar Figuren herausgegriffen, um sie als Projektionsfläche für den Staats-Hass auf Bürger und Kritiker zu definieren. Diese extrem billige Propaganda-Masche ist der erste Stiefel-Kanon des totalitären Unrechts-Staats, den die Kanzlerin und ihr Polit-Nachbar Buprä aus ihrer Vergangenheit noch kennen.

‚..Wir legen Wert auf die Einhaltungs der Demokratie, wir schützen unsere Werte, wir wollen eine Gemeinschaft von ehrbaren Bürgern sein, usw, usw…‘ Nichts von alledem ist wahr. Nichts von alledem war jemals wahr. Nichts von alledem ist Wirklichkeit. Die Wirklichkeit sieht so aus: Demonstrationen werden verboten weil angeblich zu gefährlich. Freie Presse gibt es nicht mehr- alle werden vorher gebrieft und hinterher zensiert. AfD-Versammlungen werden von der staatsgeförderten Antifa lauthals niedergeschrien oder die Teilnehmer sogar körperlich bedroht. Kritiker werden öffentlich gebrandmarkt, von Oben herab gescholten und als Verbrecher tituliert. Die Regierung darf Gesetze brechen und missachten. Die Verwaltungen dürfen mit Repression und Anordnungen Bürger um ihre Rechte bringen. Die Staats-Medien dürfen falsche Tatsachen in Masse verbreiten. Honorige Menschen wie Herr Sarrazin wird von der Kanzlerin ungerechtfertigterweise gefoult und hinterhältig aus seinem Top-Job getrieben. Die Kanzlerin veruntreut Staatsgelder für dikatorische Regime, indem sie Leute in Jobs mit ungenehmigtem Geld versorgt, in dem sie Waffenkäufe fremder Länder finanziert, indem sie Verhandlungen ohne Rückendeckung des Parlaments führt, die zu größten Staatsausgaben führen. Die Regierung operiert diktatorisch und Merkel findet das gut, weil sie meint, sich für all diese Falschhandlungen nicht entschuldigen zu müssen, denn dann wäre das nicht mehr ihr Land. Ergo: das Land, das sie als Kanzlerin führt ist weder demokratisch noch parlamentarisch, es ist autokratisch, eine Diktatur nach ihren Gnaden. Und da sollen Bürger nicht in die Öffentlichkeit gehen?

Der Nationalstaat wird von den Schreiberlingen ad absurdum erklärt. Die Souveränität wird als unwichtig beschrieben. Die Selbstbestimmung des Staates in Zweifel gezogen ob einer globalen Konzern-Regierung. Die Neue-Welt-Regierung wird von der Kanzlerin gutgeheißen und sie will Souveränität abgeben. Die One World wird von ihr gutgeheißen, weil wir nur so im Wettbewerb mit China reüssieren – dieser Quatsch und diese Obrigkeits-Verblödung müssen wir uns Bürger nicht anhören. Weil Merkel nur noch willfährige Vollzugsperson einer durch und durch kriminellen Finanz-Clique agiert, müssen wir Bürger darunter leiden und sollen unseren Staat aufgeben? Müssen wir dieses Hoch-Verrats-Verbrechen mitmachen? Die Breitseite der gekauften Journalisten geht sehr weit. Homophobie, Gender-Hass, Fremdenhass, Fremdenfeindlichkeit, Volksverhetzung, Rassismus – all das wird den Bürgern mittlerweile von der Regierung und ihren arschkriechenden Helferlein vorgeworfen, weil wir Bürger, wir Rumpf-Deutschen, wir „wiedervereinigten“ Deutschen, mit der Regierung, dem Kurs, den Fakten, den auf uns zukommenden Fakten, mit den Kosten und mit der Überwerfung unserer Kultur, unserer Ethnie, unseres Lebens nicht einverstanden sind. DAS IST DAS GUTE RECHT DER BÜRGER- Frau Kanzlerin. Wenn Sie was andere wollen, dann suchen Sie sich doch ein anderes Land, das sie vernichten wollen. Wir, die Bürger Deutschlands wollen das nicht und wir werden auch nicht gehen; nein! Wir werden mit allen Mitteln um unser Vaterland kämpfen.

http://www.contra-magazin.com/2015/10/staatliche-zensur-und-luegenpresse-vergiften-das-volk/

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