Sexuelle Gewalt gegen Frauen nicht tolerierbar! – Offener Brief einer Mutter an Merkel

Wie viel offene Brief muß es noch geben, damit jemand von den Polit-Darstellern mal reagiert. Nein, im Gegenteil. Sie ignorieren das Volk und treiben uns in die Gewalt, weil wir uns irgendwann wehren müssen, um nicht völlig unterzugehen. Aber kampflos alles aufzugeben, was uns wert und teuer ist? Wie sollen wir uns da selber im Spigel ansehen können geschweigen denn unseren Nachkommenden, die es nur noch in geringer Zahl gibt.

Wer schützt uns vor schwedischen Verhältnissen?

Epoch Times, Donnerstag, 24. September 2015 17:03
In diesem offenen Brief fordert eine Leipzigerin Bundesregierung und Medien auf, Frauen und Mädchen vor sexueller Gewalt durch Migranten zu schützen. Es könne nicht sein, dass Männer ohne Respekt vor Frauen hier ungestraft ihr Unwesen treiben, so ihr Appell. Ihr Vertrauen in die Regierung sei dahin.
Migranten vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales am 18. September.

Migranten vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales am 18. September.

Foto: JOHN MACDOUGALL / AFP / Getty Images

Diesen offenen Brief erhielten wir heute von einer Leipzigerin, die anonym bleiben wollte.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Ministerpräsidenten, sehr geehrte Pressevertreter,

ich wende mich als besorgte Mutter und Bürgerin dieses Landes an Sie.

Angesichts der Flüchtlingskrise bitte ich Sie um ein Signal an die Bürger Deutschlands und an die Welt, dass nicht mehr jeder ungehindert und unregistriert in Deutschland aufgenommen wird. Vor allem, lassen Sie nicht weiter zu, dass so erschreckend viele afrikanische und muslimische Männer hier her kommen dürfen, um Asyl zu beantragen. Wir Frauen haben Angst! Die meisten jedenfalls.

Es kann und darf nicht sein, dass Asylbewerber in Dresden, Rostock, Gießen und anderswo Frauen vergewaltigen! Es darf nicht sein, dass Asylbewerber in Schulbussen elfjährige Mädchen belästigen und angrapschen, wie es in der Region Dippoidiswaide geschehen ist! UND: Es darf nicht sein, dass Flüchtlingsfrauen und -kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen von anderen Flüchtlingen vergewaltigt und zur Zwangsprostitution gezwungen werden, wie über Gießen berichtet wird!

Diese Männer, die das tun, haben keine Achtung und keinen Respekt vor Frauen. Das liegt in ihrer Erziehung, Kultur und Religion begründet. Diese Männer behandeln auch in ihren Heimatländern die Frauen schlecht und ohne Gleichberechtigung. Diese Männer besitzen keinerlei Unrechtsbewusstsein und werden durch radikale Auslegung des Islam in ihrem Verhalten gegenüber „Ungläubigen“ noch bestärkt. Diese Männer scheren sich nicht um die Gesetze und Kultur unseres Landes!

Wohin soll das führen? Kommen auf uns schwedische Verhältnisse zu? Es wird berichtet, dass in dem »freien, toleranten und liberalen“ Schweden die Vergewaltigungsrate um mehr als 1400% angestiegen ist. Das heißt, statistisch gesehen wurde jede Schwedin mindestens einmal im Leben vergewaltigt, vorwiegend durch Zuwanderer.

Wohin soll das führen? Müssen wir Frauen und Mädchen in Deutschland uns verschleiern, in diese schwarzen Umhänge hüllen, um sicher auf Arbeit, in die Schule, zum Einkaufen und nach Hause zu kommen? Von Freizeit- Aktivitäten rede ich gar nicht mehr. Eine Frau, die allein unterwegs ist, joggen oder spazieren geht oder mal abends allein ins Kino will, kann sich überhaupt nicht mehr sicher sein.

Wohin soll das führen? Wie können wir als Mütter unsere Kinder zu starken, selbstbewussten und toleranten Menschen erziehen, wenn wir selbst jeden Tag Angst haben müssen? In manchen Orten und Stadtteilen trauen sich Frauen nicht einmal mehr am Tag auf die Straßen, weil sie von Fremden belästigt, angemacht und bedroht werden.

Ich will die Asylbewerber und Migranten nicht pauschal verurteilen. Es gibt leider auch genug deutsche Männer, die Frauen Gewalt antun. Doch wir brauchen nicht noch unzählig mehr Täter in dieser Gesellschaft, als ohnehin schon da sind.

Bitte hier weiterlesen:

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fluechtlinge-sexuelle-gewalt-gegen-frauen-nicht-tolerierbar-offener-brief-einer-mutter-an-merkel-a1271444.html

ISIS Rekruten schreien „Allah Akbar“ in Flüchtlings Züge nach Deutschland

Hochgeladen von MURAT O. 

Veröffentlicht am 09.09.2015

Wann ist für den deutschen Durchschnittsheini die Zeit gekommen, um auf die Straße zu gehen, wenn nicht jetzt? Lasst doch die Politiker und Mainstreammedien ruhig „Rassisten! Nazis! Pack!“ schreien. Das tun sie nur, um von ihrer eigenen Kackwurst in der Hose abzulenken. Denn in Wahrheit haben die Mächtigen Angst vor dem Volk. „Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.“ (Friedrich Schiller)

„Refugees“?

Wo und wann ist das aufgenommen? In welchem Zusammenhang steht das?

+MrGerhard1955 das beantwortet meine Frage nicht. Datum und Ort will ich wissen. Und die Regierung (germany) geht derzeit von 1000000 neuen Flüchtlinge dieses Jahr aus.

Invadors, not refugees!

Alarmierendes Geheimpapier: Österreich warnt Bayern vor Anarchie durch Flüchtlingsmassen

Epoch Times, Mittwoch, 23. September 2015 18:40
Nach Analyse der Flüchtlingsmassen an den österreichischen Grenzen warnte das Wiener Innenministerium in einem Geheimpapier vor Sicherheitsgefahren und Anarchie.
Foto: Vladimir Simicek/AFP/Getty Images

Österreichische Sicherheitsbehörden haben ein Geheimpapier an ihre bayerischen Kollegen geschickt, dass vor Chaos und Anarchie durch Flüchtlingsmassen warnt.

Es bestehe „Gefahr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Ruhe und Sicherheit durch die massive Bindung des Polizeipersonals zur Abwicklung der Tätigkeiten im Zusammenhang mit illegalen Einreisen“. Außerdem bestehe „Gefahr interethnischer und interreligiöser Konflikte unter den Migranten„. Als direkte Folge daraus drohe eine mögliche„Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen“.

Nach Analyse der Flüchtlingsmassen kamen die österreichischen Sicherheitsbehörden zu dem Schluss, dass es eine „massive Destabilisierung“ an der türkisch-syrischen Grenze gebe, was möglicherweise zur verstärkten Einreise von Kurden nach Europa führen werde. Speziell die Konflikte zwischen Türken und Kurden sind ein Problem. In diesem Zusammenhang warnte Grünen-Chef Özdemir bereits vor der Gefahr eines Bürgerkrieges in der Türkei (siehe auch: Der importierte Wahnsinn).

Was, wenn noch mehr kommen?

Die Österreicher rechnen mit einem wahrscheinlichen Ansteigen der Flüchtlingsmassen. Verantwortlich dafür sei die miserable Lage der meisten Flüchtlingslager in der Türkei, verursacht durch mangelnde internationale Finanzierung. Hier und im Land selber halten sich nach Schätzungen der Analyse bis zu vier Millionen Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien auf. Um diesen Zustrom zu verhindern, schlug Ungarns Premier kürzlich eine finanzielle Vor-Ort-Lösung der Flüchtlingskrise vor.

Und sie kommen schneller, wie die Analyse belegt: Die Reisezeiten der Flüchtlingsströme haben sich dramatisch verkürzt , was vor allem die immer stärker frequentierte Route über Griechenland betrifft. Eine Reise durch Serbien und Mazedonien dauert heute zwölf bis sechzehn Stunden statt wie früher zwei Wochen. Dadurch könnte es zu einem ständigen und je nach Situation dauerhaften Andrang von bis zu 15.000 Menschen an den Ost- und Südostgrenzen Österreichs kommen,berichtete der Bayerische Rundfunk bezugnehmend auf das ihm vorliegende interne Papier.

Wölfe in Schafspelzen

Das Problem ist, dass sich unter den Migranten, seien sie nun Kriegs- oder Wirtschaftsflüchtlinge, auch versteckte Terroristen befinden. Und dies dürften nicht nur IS-Kämpfer sein, wie in verschiedenen Fällen entdeckt wurde: Die irakische Armee hat im Krieg gegen ISIS mit einer Welle von Desertationen zu kämpfen. Auch der syrischen Armee laufen Soldaten davon. Dann könnten noch schiitische Milizen aus dem Libanon dabei sein oder Leute der dschihadistisch-salafistischen al-Nusra-Front (siehe: Kurden über Osama Abdul Mohsen: „Von Reporterin getretener syrischer Flüchtling war Terrorist“). Fazit: In Deutschland wimmelt es möglicherweise schon von unerkannten Wölfen im Schafspelz.

Verfassungsschutz-Chefs haben offiziell „keine Hinweise“

Allerdings wollen die Offiziellen einfach keine Hinweise darauf gefunden haben, das gilt für Hans-Georg Maaßen, den Präsidenten des deutschen Verfassungsschutzes genauso, wie für seinen Kollegen aus Österreich, Peter Gridling. Wenn diese „offizielle Meinung“ der Wahrheit entspräche, dann gibt es entweder a) keine solchen Leute unter den Flüchtlingen oder b) wir sind einfach unfähig sie zu identifizieren und damit c)völlig unvorbereitet, hilflos und überfordert mit der Situation; letztendlich d) begegnen bei uns dann die echten Flüchtlinge wieder den Leuten, vor denen sie geflohen sind (siehe Deutschland: Flüchtling berichtet von IS-Anhängern in seinem Lager). Und von all dem wollen die „Chefs“ nichts gewußt haben? Die Gewerkschaft der Polizei warnte bereits hier und da und schlägt Alarm. (sm)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/alarmierendes-geheimpapier-oesterreich-warnt-bayern-vor-anarchie-durch-fluechtlingsmassen-a1271229.html

Österreich schickt Flüchtlinge zurück nach Bulgarien und Rumänien

Was Merkel meint, die Verteilung soll gerecht sein, das ist ohnehin nur an den Haaren herbeigezogen, heißt jedoch, daß es immer so weiter geht.

Veröffentlicht am 24.09.2015

Für viele Flüchtlinge in Europa könnte Österreich die nächste Sackgasse werden. Das Land hat damit begonnen, Flüchtlinge in andere europäische Länder zurückzuschicken. Die südeuropäischen Transitländer müssten sich auf Tausende abgewiesene Migranten aus dem Norden einstellen, sagte Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Die Migranten würden beispielsweise in Serbien und Kroatien kaum Asylanträge stellen, obwohl bereits diese Länder sicher seien. „Wenn ich die Zahlen richtig im Kopf h…
LESEN SIE MEHR: http://de.euronews.com/2015/09/24/oes…

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Einfach nur genial …

24. September 2015

… wie Uli Gellermann über die Demokratie-Lehrstunde von Jan Fleischhauer philosophiert. Lassen Sie sich diesen Aufsatz ruhig mehrmals genüsslich auf der Zunge zergehen. J. Fleischhauer ist kein Einzefall bei der Lügenpresse. Die Propaganda-Industrie, was die Massenverblödung anbetrifft, läuft auf Hochtouren. Alles läuft nach Plan der Finanzmafia, die die Mainstream-Medien kontrollieren.

Die geBILDeten Leser sind wahrscheinlich überfordert mit der Kernaussage des Aufsatzes.

Oder?

SPIEGEL-Leser wissen nix

Jan Fleischhauers Demokratie-Lehrstunde

von U. Gellermann (rationalgalerie)

Jan Fleischhauer ist ein Missverständnis. Einst hielt er seine Eltern für links, weil die in der SPD waren. Diesem Irrtum aufgesessen schrieb schrieb der kleine Jan darüber ein ganzes, echtes Buch. Das wurde nun in den Feuilletons – und dem was die deutsche Medienlandschaft sonst noch als intellektuelle Kirmes bereit hält – als anti-links begriffen, mal gefeiert, mal gescholten aber nie als Fälschung einer Fälschung begriffen. Solche Imitate der Wirklichkeit machen Karriere. Auch und gerade in deutschen Medien. Jüngst durfte Fleischhauer im SPIEGEL diesen fundamentalen Satz von sich geben: „Demokratie hat auch ihre Schattenseiten. Es reden zu viele Leute mit, die unqualifiziertes Zeug von sich geben.“ Nun folgte keine Aufzählung vom heiligen Verantwortungs-Gauck bis zum Abgas-Fälscher Winterkorn. Nein, gemeint sind Leute, die sich im Netz nicht so äußern, wie Fleischhauer das gern hätte und nach „40 Jahre(n) Gesamtschule“, nicht mal wissen, wie man „Fuck“ schreibt“. Immer wieder schreiben die tatsächlich Fick und das tut man aber man schreibt es nicht, außer in englisch.

Jan Fleischhauer war mal beim SPIEGEL stellvertretender Leiter des Wirtschaftsressorts und stellvertretender Leiter des Hauptstadtbüros. Und weil er nicht immer Stellvertreter sein mochte, mutierte er zum Autor des SPIEGEL. Der SPIEGEL hält sich für ein Nachrichtenmagazin. Dieses Missverständnis wurde vor allem im letzten Jahr deutlich, als das Hamburger Magazin noch mehr Meinungen als sonst verbreitete und mit einem Titelblatt nicht nur den dringend Wunsch äußerte, irgendjemand solle den russischen Ministerpräsidenten Putin stoppen, sondern auch von keiner Tatsache getrübt behauptete, der habe ein Passagier-Flugzeug abschießen lassen. So macht der SPIEGEL gern selbst Nachrichten, vermittelt aber immer seltener solche. Dort hat Jan Fleischhauer, der Absolvent der Henri-Nannen-Schule ist, eine feste Kolumne. Absolventen der Henri-Nannen-Schule halten sich für Elite-Journalisten. Und das sind sie auch. Hat Ihr Namenspatron als STERN-Herausgeber doch die primitiv gefälschten Hitler-Tagebücher in die Welt gebracht und so die Elite-Weichen gestellt: In Richtung Fälschung, Meinung, Nachrichten-Manipulation. So verlassen Jahr für Jahr 20 Absolventen diese Schule und wissen zwar nicht was gut ist für die Demokratie, aber was gut für sie ist. Unter ihnen Peter Kloeppel, der für RTL die Sicht der USA über den Golfkrieg propagierte oder Stefan Kornelius, der für die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG so ziemlich jeden Krieg gut findet und eben Jan Fleischhauer, der offenkundig mal Stefan George liest, einen Autor, der sich zwar für den Anherren „jeder nationalen Bewegung“ gehalten hat, dessen Leser laut Fleischhauer aber nicht dazu neigt, andere morgens mit „Hey, Arschloch“ zu begrüßen.“ Nicht mal dann, wenn er in den Spiegel schaut.

Nie würde Jan Fleischhauer den Plural des Semikolon, Semikola, für eine Halb-Cola halten, da schreibt er gebildet lieber mit Ü, und macht den niederen Bildungs-Wesen im Land ein für allemal klar: „Es heißt immer, man solle die Bildungsbarrieren senken. Das ist der falsche Ansatz. Man sollte sie im Gegenteil erhöhen. Nur wer einen geraden Satz schreiben kann, hat Anspruch darauf, dass man sich mit ihm auseinandersetzt.“ Ob der Satz rassistisch daherkommt, wie der von Fleischhauer als er mal „die“ Italiener beleidigte, oder dem Fast Food eine pro-amerikanische Lanze bricht, ist dann gleichgültig. Weil ihm jede Banalität gleich gültig ist schreibt Fleischhauer auch gern für die „Achse der Guten“, jenen Blog, der sich im Echo auf die von George W. Bush erfundene „Achse des Bösen“ gegründet hat. Dort ist er in Gesellschaft von Henryk M. Broder, dessen Intelligenz darin gipfelt Juden für antisemitisch zu halten, wenn sie Israel kritisieren, oder von Vera Lengsfeld, deren politisches Verständnis auf einem Plakat mit ihr und der Kanzlerdarstellerin zu besichtigen war, das unter dem Slogan „Wir haben mehr zu bieten“, jede Menge fettes Dekolleté-Fleisch präsentierte. Wie jemand rund um die Achse – geschmiert vom CSU-Parteitags-Sänger Wolf Biermann und dem Fan der Regime-Change-Kriege Josef Joffe – einen geraden Satz schreiben kann, bleibt ein Wunder. Arbeiten die Damen und Herren der guten Achse doch immer in gebückter Haltung: Köpfchen nach unten, um den Blick vor den Mächtigen zu senken und Hintern in die Höh, damit die wirkliche Herrschaft zum Ansporn ihrer Be-Schreiber reintreten kann. So kommt dann ein Glaubens-Bekenntnis zustande, das behauptet „skeptisch gegenüber Ideologien“ zu sein. Denn eine Weltanschauung haben immer nur die Anderen, die Achsisten glauben die Welt höchstselbst zu sein.

Aus der Höhe seiner Weltanschauung schraubt sich dem Fleischhauer dann dieser demokratische Prachtsatz aus dem Mund: „Dass unser System relativ stabil ist, verdanken wir nicht zuletzt der Tatsache, dass ein nicht unbeträchtlicher Teil der Wählerschaft zu desinteressiert oder zu betrunken ist, um am Wahltag aus dem Bett zu finden.“ Gerade wird „unser System“ von den Folgen seiner Waffenexporte und seiner Kriege in großer Zahl besucht. Stabil hat „unser System“ seit Jahr und Tag seine Wähler von der Teilhabe an wirklicher Entscheidung ausgeschlossen, um die 50 Prozent gehen wegen mangelnder Hoffnung auf Änderung nicht mehr zur Wahl. Diesem System haben der SPIEGEL und seine Autoren gern Beifall geklatscht. Weil immer mehr Leser vor dieser Beifallswoge ins Internet ausweichen, hält Fleischhauer diesen Satz bereit: „Der typische Internetkrakeeler verfügt über eine eher gebrochene Erwerbsbiografie und eine noch gebrochenere Schulkarriere.“ Auch der Bildungs-Dünkel ist ein Missverständnis, hält doch der Dünkelhafte sein gebrochenes Rückgrat für eine angeborene Wohlgestalt und seinen von den Eltern finanzierten Bildungsweg für ein persönliches Verdienst, nur weil das System ihn häufig gut verdienen lässt. So wissen denn SPIEGEL-LESER, dem Magazin-Slogan folgend, nach Fleischhauer, tatsächlich mehr: Der Mensch beginnt erst beim Abiturienten, erst das Studium macht den Meister, die Eliten wissen alles, und das auch noch besser. Und wenn der SPIEGEL-Leser das glaubt, dann darf er seinen Verstand gern in Hamburg bei der Sammelstelle für verlorene Gegenstände abgeben, er braucht ihn ohnehin nicht mehr.

Humboldt-Universität: Gender-Fachschaft setzt Gender-Fachkraft vor die Tür

Heinz-Wilhelm Bertram

Jetzt zerfleischen sich die Gender-Fachkräfte schon gegenseitig. Am Zentrum für transdisziplinäre Geschlechterstudien der Humboldt-Universität Berlin wurde eine Gender-Fachkraft politisch überkorrekt aus der Gender-Fachschaft geworfen: wegen »Rassismus«.

Manchmal hat mein Vater gesagt: »Hättest du nur was Vernünftiges gelernt.« Er wollte immer, dass ich für mein Lebensfundament eine Lehre als Schumacher oder Maurer machte. Mit meinem Journalistenberuf hat er sich immer schwergetan. Es war für ihn kein »richtiger Beruf«.

Nun gibt es an der Humboldt-Universität zu Berlin das »Zentrum für transdisziplinäre Geschlechterstudien«. Dort wirkt, in der Georgenstraße 47, im Raum 1.37 der »Profx Lann Hornscheidt«.

Den Vornamen hat sich Hornscheidt selbst gebastelt. Mama und Papa in Velbert hatten sie einst in liebevoller, gut gemeinter Absicht »Antje« getauft. Aber das ist lange her. Es war 1965, die Erde lief noch rund, die Menschen waren noch bei Verstand und keiner wusste, was ein Laberstudiengang ist. Es gab keine Laberstudiengänge damals.

Heute gibt es, wie gesagt, im Raum 1.37 in der Georgenstraße 47 an der Berliner Humboldt-Universität eine »Professur für Gender Studies und Sprachanalyse«. Sie ahnen, wer die innehat? Richtig: Lann Hornscheidt.

Falls Sie Kontakt mit Lann Hornscheidt aufnehmen möchten, sprechen oder schreiben Sie Profx Hornscheidt niemals mit »Herr« oder »Frau« an. NIEMALS!

Hornscheidt befiehlt uns in die Schleuse der Unterwürfigkeit

Stattdessen »verwenden Sie bitte respektvolle Anreden, die nicht Zweigeschlechtlichkeit aufrufen. Bitte vermeiden Sie zweigendernde Ansprachen wie Herr … oder Frau … oder Lieber … oderLiebe …. Es gibt nicht die eine richtige und gute Anrede, sondern es bedarf respektvoller neuer Anredeformen – ich freue mich auf Ihre kreativen anti-diskriminierenden Ideen«. Genau so wünscht es Lann auf ihrer schönen Internetseite.

Profx Hornscheidt fordert also »Ideen« von uns. Was aber wird sie dem antun, der gerade keine »Idee« hat? Jeder, der es wagt, mit dieser Nofretete in Kontakt zu treten, hat die Schleuse der Unterwürfigkeit zu passieren. Die Pharaonin pocht auf die demütige Vorlage von »Ideen«. AUF DIE KNIE! RAUS MIT IHRER IDEE! Sie können sie in noch so guter Absicht mit »Herr« oder »Frau« anreden: Sie stecken in der Genderfalle.

Weil nun aber Maurer und Schumacher nichts anderes als »Herr« oder »Frau« in der Anrede kennen und obwohl sie diese Anrede auch nur gut meinen, müssen sie in den Augen der NofreteteHornscheidt allesamt miese, respektlose, diskriminierende Menschen sein.

Die Genderisten schicken uns alle in den Geistesknast

So weit in ihrem Denken, dass damit sie selbst Menschen diskriminiert, kommt sie nicht. Weil sie es nicht darf. Und zwar deshalb, weil ihre Forderung Bestandteil einer kruden zusammengewerkelten Ideologie ist. Eine Ideologie, die auf unverschämte Art unterstellt, die Anrede »Herr« oder »Frau« sei entwürdigend.

Es ist die Ideologie derer, die weder Maurer noch Schumacher werden wollten, sondern sich auf genau deren Rücken und Kosten ein möglichst müßiges Leben gönnen. Sie stecken die Arglosen, Aufrichtigen, Fleißigen in ihren Geistesknast, um sie nach ihren erdachten Regeln zu malträtieren, zu schikanieren, zu diffamieren.

Die gesamten »Gender Studies« sind also nichts anderes als ein künstlich konstruiertes Herrschaftsinstrument zur Niederhaltung und Knechtung der Menschen. Dies aber ist erst das Mittel; Zweck ist es, öffentliche Gelder abzugreifen, um sich im anstrengungslosen Wohlstand zu räkeln.

Bitte weiterlesen:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/humboldt-universitaet-gender-fachschaft-setzt-gender-fachkraft-vor-die-tuer.html

Demokratie hat ausgedient

Da hilft nur Abo künidgen bzw. nicht kaufen, den Dreck!

Avatar von viktoria67vacuumwest

SPIEGEL will Demokratie abschaffen
23.09.2015
Unter dem Titel „Weniger Demokratie wagen!“ verlangt SPIEGEL ONLINE eine Einschränkung der Demokratie und beleidigt in übelster Weise Andersdenkende und Nichtwähler: „viele Krakeeler sind am Wahltag zu desinteressiert oder zu betrunken, um aus dem Bett zu finden.“

Dass der SPIEGEL ein Problem mit anderen Meinungen hat, ist schon lange bekannt. Die russlandhetzende Kriegstreiberpostille schaltet bei problematischen Themen einfach das Kommentarsystem ab. Schließlich hat sich der Leser nach dem zu richten, was der Mainstream als Meinung vorgibt.

Nun geht das Blatt noch einen Schritt weiter und verlangt die Einschränkung der Demokratie. Dies wird als Beitrag zur „Debattenkultur“ verstanden. Der Beitrag dokumentiert das merkwürdige Selbstverständnis des Mainstream zum Thema „Debatte“. Andersdenkende werden pauschal verunglimpft. Typisch SPIEGEL also.

Debattieren darf nur, wer die politischen Vorgaben beachtet. So hat schon das Dritte Reich funktioniert.

In seinem Artikel „Weniger Demokratie wagen!“  fordert SPON-Chef-Propagandist Jan Fleischhauer eine Einschränkung der Demokratie…

Ursprünglichen Post anzeigen 16 weitere Wörter

URTEIL Verfassungsgericht: Bundeswehr-Einsatz im Ausland ohne Bundestag zulässig

Einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zufolge darf die Bundesregierung den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland in Eilfällen ohne Beteiligung des Bundestags anordnen. Nach diesen Maßstäben habe die Bundesregierung bei einem Einsatz der Bundeswehr in Libyen im Jahr 2011 die Rechte des Bundestages nicht verletzt.

Ein deutscher Bundeswehrsoldat bei einer Militär-Übung. (Foto: dpa)

Die Bundesregierung darf den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland in Eilfällen ohne Beteiligung des Bundestags anordnen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch. „Bei Gefahr im Verzug ist die Bundesregierung ausnahmsweise berechtigt, den Einsatz vorläufig alleine zu beschließen“, heißt es im Urteil. Die Regierung müsse dann jedoch zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine Entscheidung des Parlaments über die Fortsetzung des Einsatzes herbeiführen. Ist dieser dann schon beendet, müsse die Regierung den Bundestag unverzüglich, umfassend und grundsätzlich schriftlich über ihre Entscheidungsgrundlagen und den Einsatzverlauf unterrichten. Eine nachträgliche Genehmigung durch den Bundestag sei in solchen Fällen nicht notwendig. (Az: 2BvE6/11)

Grundsätzlich sei ein Einsatz bewaffneter Streitkräfte jedoch ohne vorherige parlamentarische Zustimmung nicht zulässig, urteilte das Gericht. Der Parlamentsvorbehalt sei dabei „nicht auf kriegerische oder kriegsähnlich ausgerichtete Außeneinsätze beschränkt“. Maßgeblich sei, ob die Einbeziehung deutscher Soldaten in bewaffnete Auseinandersetzungen unmittelbar zu erwarten sei. Anhaltspunkte dafür bestünden dann, wenn sie im Ausland Waffen mit sich führten und ermächtigt seien, davon Gebrauch zu machen.

Nach diesen Maßstäben habe die Bundesregierung bei einem Einsatz der Bundeswehr in Libyen im Jahr 2011 die Rechte des Bundestages nicht verletzt, befand das oberste deutsche Gericht. In der Evakuierungsoperation hatte die Luftwaffe 132 Zivilisten aus dem Bürgerkriegsland ausgeflogen, darunter 22 Deutsche. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte sich damals geweigert, den Einsatz nachträglich vom Bundestag genehmigen zu lassen. Eine dagegen gerichtete Verfassungsklage der Grünen-Bundestagsfraktion hatte nun keinen Erfolg. Laut Verfassungsgericht handelte es sich zwar um einen Einsatz bewaffneter Streitkräfte, der aber bereits beendet war, als sich der Bundestag damit hätte befassen können.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/