Monat: August 2015
Wohnung weg wegen Flüchtlingen
13. August 2015
Schon immer leben die Geschwister Daniel und Susan K. in ihrer Wohnung in Muotathal. Jetzt müssen sie raus: Die Gemeinde braucht die Wohnung für Asylbewerber.
Bald müssen die Geschwister K. ihre Wohnung in Muotathal räumen. (Bild: 20 Minuten/AS)
Es war schon die Kindesstube von Daniel (65) und Susan (57) K.: eine Wohnung im Schwyzerischen Muotathal. Susan K. wohnt seit ihrer Geburt in diesem Haus, ihr Bruder Daniel K. seit er zwei Jahre alt ist, wie die «Weltwoche» am Donnerstag berichtete. Doch letzte Weihnachten kam unliebsame Post: Die Gemeinde Muotathal, der das Haus gehört, schickte den Geschwistern die Kündigung.
Mit «Zuteilung von Asylanten / Unterbringung» wurde die Kündigung begründet; die Gemeinde Muotathal machte Eigenbedarf geltend. Grund: «Heute müssen 35 Asylsuchende im Ort untergebracht werden, vor drei Jahren waren es erst noch 17», sagt Maria Christen, Mitglied des Gemeinderats. So sei Muotathal dringend darauf angewiesen, die Asylsuchenden irgendwo unterbringen zu können.
«Wir bedauern den Fall sehr»
Die Gemeinde sei laut Christen mit Rücksicht auf die Steuerzahler verpflichtet, für die Asylsuchenden möglichst günstigen Wohnraum zu finden. Dazu zähle eben auch die Wohnung der Geschwister K. Rechtlich sei die Kündigung korrekt abgelaufen. Die Situation sei aber auch für den Gemeinderat nicht einfach: «Wir bedauern diesen Fall der Geschwister K. sehr und auch für uns ist diese Situation unangenehm.» Es sei aber die Verpflichtung der Gemeinde, die Asylsuchenden unterbringen zu können.
Bereits im 2012 informierte die Gemeinde die Geschwister K., dass sie ihr Haus wahrscheinlich verlassen müssten. Auch damals wurde die Ankündigung bereits mit der Wohnraumsuche für Asylsuchende begründet. Dann passierte lange nichts, und die Geschwister dachten, dennoch im Haus bleiben zu dürfen. Erst Ende 2014 flatterte dann doch die endgültige Kündigung ins Haus.
Ende Jahr ist Schluss
Die Geschwister K. schrieben mehrere Briefe an die Gemeinde: «Wir versuchten alles, die Gemeinde noch von der Kündigung abzubringen», so Daniel K. Der Fall landete vor der Schlichtungsbehörde, die laut Christen entschied, dass die Kündigung um zehn Monate aufgeschoben wird, wie sie auf Anfrage von 20 Minuten sagte. Nun dürfen die Geschwister noch bis zum Ende des Jahres bleiben. (as)
Kretschmanns Aufruf, Ostdeutschland mit »Flüchtlingen« zu füllen, stößt auf erbitterten Widerstand
Heinz-Wilhelm Bertram
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hatte die Idee, die längst überforderten westdeutschen Bundesländer mit der Aufnahme von Flüchtlingen zu entlasten. Dafür sollte der großenteils menschenleere Osten einspringen. Doch da sollte er seine Kollegen in den neuen Bundesländern kennenlernen.
»Herr, die Not ist groß. Die ich rief, die Geister, werd‘ ich nun nicht los.« So steht’s geschrieben in Goethes »Zauberlehrling«, den heute auf politisch korrekten Kultusbefehl kein Schüler mehr auswendig lernen muss. Warum denn auch? Winfried Kretschmann, dank historischen Unfalls grüner Landesvater von Baden-Württemberg, ist schließlich viel schlauer als der alte Goethe.
Kretschmann weiß, wie man sie schon loswird, die vielen unkontrolliert und unkontrollierbar eindringenden »Flüchtlinge«.»Wir denken (…) darüber nach, ob ein Teil der Flüchtlinge für die Zeit ihrer Verfahren – also die ersten Monate – nicht in Baden-Württemberg oder einem anderen dicht besiedelten Land, sondern z.B. in leerstehenden Gebäuden in östlichen Bundesländern untergebracht werden könnten.«
Die Grünen entdecken neuen Lebensraum im Osten
Das war doch mal was: Die Grünen entdecken den Lebensraum im Osten wieder! Mit seinem erdachten Verschiebebahnhof durfte sich der baden-württembergische Ministerpräsident ganz dicht vor dem Endsieg wähnen.
Zu seinem Ärger hatte Kretschmann die Rechnung ohne die Kollegen auf den dünn besiedelten junkerschen Fluren gemacht. Die stiegen nämlich postwendend auf die Barrikaden. »Das geht so nicht«, polterte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) im transatlantischen Bündnisblatt Bild. Alle Bundesländer müssten mehr Flüchtlinge aufnehmen, als vorhersehbar gewesen sei; dies bedeute auch für die ostdeutschen Länder »große Herausforderungen«.
Das sei »unrealistisch«, sprang ihm Dietmar Woidke (SPD) aus dem märkischen Sand bei. Flüchtlinge dürften nicht als Handelsware etikettiert werden; speziell für einen Grünen zieme sich solches Ansinnen nicht. Zumal ein solch unrealistischer Vorschlag die Bevölkerung, die hinter den Flüchtlingen stehe, »demotivieren« könnte.
»Soziale Verwerfungen« in Magdeburg befürchtet
Noch einen Schritt weiter ging der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl: überproportional viele Flüchtlinge in den Osten zu verfrachten sei kein Beitrag»zur Aufrechterhaltung des sozialen Friedens«.
Lutz Trümper (SPD), Oberbürgermeister der sächsisch-anhaltinischen Hauptstadt Magdeburg, sieht die Problematik einer gezielten Mehrzuweisung für die Ostländer alltagsbezogen: Bei 21 000 Hartz IV-Empfängern in Magdeburg, die Arbeit suchten, würde es zu einer direkten Rivalität zwischen dieser Gruppe und den Zugewiesenen kommen. Dies könnte zu »sozialen Verwerfungen« führen.
Und wie reagierte der Freistaat Sachsen, wo das Volk mit Pegida und seinen Ablegern ganz offen zeigt, dass es auf die Überfremdungspolitik wie im Westen keinen Wert legt? Dort kündigte Ministerpräsident Stanislaw Tillich zwei Tage nach Kretschmanns Forderung an, ein zentrales Abschiebelager für jene »Flüchtlinge« einrichten zu wollen, die nur geringe Chancen auf Asyl hätten. Vermutlich benötigt Tillich dafür die gesamte Stadt Dresden.
Denn Gruppenfotos aus der dortigen Zeltstadt zeigen fast durchgehend kräftige männliche Afrikaner in modischen T-Shirts. Es ist – in Massen – genau jener Typus »Flüchtling«, den eine Wiener Rot-Kreuz-Helferin mutig mit den Worten »300 arme Flüchtlinge in Designerklamotten und Smartphones« umschrieb. Nur etwa zehn Prozent, schätzte sie, seien Flüchtlinge, die die laut Genfer Konvention vorgeschriebenen »Voraussetzungen« erfüllten.
Den Ehrlichen der Hungertod, den Lügnern beste Bezahlung
Worauf sie selbstverständlich politisch korrekt gefeuert wurde. Den Hungertod für die Diener der Wahrheit, beste Bezahlung, Orden und Girlanden hingegen für die Salonlügner und die kompatible Lügenpresse mit ihren Märchenerzählern. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass die Facebook-Seite von Tatjana Festerling gesperrt wurde.
Was die Pegida-unterstützte OB-Kandidatin von Dresden verbrochen hat? Sie hat die smartphonebewaffneten Designklamotten-»Flüchtlinge« als »Luxus-Asylforderer« bezeichnet. Soviel Wahrheit lässt den Salonlügnern freilich schon mal das Blut in den Adern kochen.
Zurück zum sächsischen Ministerpräsidenten Tillich. Der konnte es sich nicht verkneifen, dem Grünen Winfried Kretschmann für seinen Vorschlag, die ostdeutschen Länder mit »Flüchtlingen« vollzustopfen, noch einen mitzugeben.
Dies, so Tillich, sei nichts als »eine Sommerloch-Forderung«. An ihr könne man ablesen, dass die Verzweiflung in Baden-Württemberg sehr groß sein müsse. »Das heißt also, man kommt mit denjenigen, die jetzt zu uns kommen, selbst nicht klar und versucht jetzt, andere mit in die Verpflichtung zu nehmen.«
Tillich wies auf die Verbindlichkeit des Königsteiner Schlüssels hin, wonach Baden-Württemberg in diesem Jahr 12,97 Prozent der Asylsuchenden und Sachsen 5,1 Prozent aufzunehmen habe.
Ein »Abschiebelager« heißt heute politisch korrekt»Abschiebe-Camp«
Nun ist auch der pegidafeindliche Herr Tillich ein hochgestolperter Profiteur des Establishments. Als solcher hält man sich selbstredend an die Regeln. Wer gefährdet schon leichtfertig oder gar mutwillig seine Bestbesoldung plus dralle Komfortzonenrabatte plus satte Ruhestandsgelder? Deshalb vermeidet es der sächsische Ministerpräsident tunlichst, das Wort »Abschiebecamp« oder gar »Abschiebelager« in den Mund zu nehmen. Dies hat die Dresdner Boulevard-Postille Mopo (Morgenpost, SPD-Beteiligung) herausgefunden.
Der linksdrehende Medien-Mainstream hat durch die Bank die anglizistische Version aufgenommen. Dies darf zum einen als Akt der Befriedigung Deutsch abschaffender Gutmenschen interpretiert werden.
Zum anderen dürfen wir daraus folgern, dass wir Patrioten und Konservativen dereinst nicht, wie hier und da schon befürchtet, in »Umerziehungslagern«, sondern netterweise in »Umerziehungs-Camps« enden werden, die gewiss schon die Reißbretter der Linksdschihadisten zieren. Und drittens leitet diese neuerliche Wortschöpfung des Linkssprechs zu einem weiteren Aspekt über, den wir Winfried Kretschmanns Forderung abgewinnen dürfen.
Es fällt auf, dass die ostdeutschen Zeitungen Kretschmanns Vorschlag und die Entgegnungen hochrangiger Politiker kaum einmal kommentiert haben. Stattdessen begnügten sie sich mit der Wiedergabe von Zitaten. Was keinesfalls verwundert. Schließlich spricht es wider die Natur linker Gutmenschen, die zu ehrenden Smartphone-»Flüchtlinge« auch nur in die Nähe von Abschiebeeinrichtungen zu bringen.
Etwas ganz Besonderes hat sich dieSächsische Zeitung (SZ) in Dresden, SPD-gesteuert, ausgedacht. Sie machte sich den Umstand zunutze, dass sich an den durchweg linken Universitäten eine Art rhetorische Inquisition eingenistet hat, die dem Mainstream treu zur Seite steht.
Einer von ihnen trägt den nicht gerade urgermanischen Namen Anatol Stefanowitsch, seines Zeichens »Sprachwissenschaftler« an der Freien Universität Berlin. Herr Professor stört sich daran, dass Menschen, die Flüchtlingsheime anzünden, in den Medien leider immer öfter als »Asylgegner« oder »Asylkritiker« betitelt würden; nein, die Medien müssten besser von Rechtsextremen oder Rassisten sprechen.
Stefanowitsch spricht nicht ausdrücklich von rechtskräftig verurteilten Flüchtlingsheim-Anzündern – und ruft damit offen zur medialen Vorverurteilung auf. Auch schwingt in seiner Darstellung die Unterstellung mit, Zeitungsleser seien zu dumm, um das kriminelle Potential einer Brandstiftung und ihrer Folgen zu erfassen – und sich ihren Reim auf das Motiv selbst zu machen.
Da müssen, aber natürlich, die schreibenden Volkserzieher helfend eingreifen. Unter Leitung des bewährten Herrn Professor Anatol Stefanowitsch, versteht sich. Lieber Johann Wolfgang von Goethe, wie werden wir solche Geister, die wir an die Universitäten riefen, wieder los?
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Die Fußsoldaten von USrael/Nato
Foto: sueddeutsche.de
Der von den USA gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS/ISIL) geführte Krieg ist eine große Lüge. Der Kampf gegen »islamische Terroristen« und die weltweite Führung eines präemptiven Krieges zum Schutze der »amerikanischen Heimat« werden als Rechtfertigung zur Durchsetzung einer militärischen Agenda angeführt.
Auszug eines Artikels von Prof. Michel Chossudovsky bei Kopp-Online.
Der Islamische Staat im Irak und der Levante (ISIL) wurde von amerikanischen Geheimdiensten aufgebaut. Washingtons »Antiterrorkampf« im Irak und Syrien besteht in Wirklichkeit in der Unterstützung der Terroristen.
1. Beim Islamischen Staat (IS/ISIL) handelte es sich ursprünglich um eine mit al-Qaida verbundene Organisation, die von amerikanischen Geheimdiensten mit Unterstützung des britischen MI6, des israelischen Mossad, des pakistanischen Inter-Services Intelligence (ISI) und des saudi-arabischen Geheimdienstes Maslahat Al-Istikhbarat Al-Aammah (»Allgemeine Geheimdienst-Abteilung) aufgebaut wurde.
2. Die IS-Brigaden waren an dem von der USA und der NATO unterstützten Aufstand in Syrien, der sich gegen die Regierung unter Baschar al-Assad richtet, beteiligt.
3. Die NATO und das türkische Oberkommando waren seit Beginn des syrischen Aufstandes im März 2011 an der Anwerbung der Söldner des ISIL und der Al-Nusrah-Front beteiligt. Laut israelischer Geheimdienstquellen bestand diese Initiative in:
»einer Kampagne, tausende muslimischer Freiwilliger in Ländern des Nahen und Mittleren Ostens zum Kampf an der Seite der syrischen Rebellen anzuwerben. Die türkische Armee sollte diesen Freiwilligen Unterkünfte zur Verfügung stellen, sie ausbilden und ihre Weiterreise nach Syrien sichern.«
(DEBKAfile, »NATO to give rebels anti-tank weapons«, 14. August 2011.)
4. In den Reihen des ISIL befinden sich auch Angehörige westlicher Spezialeinheiten und westlicher Geheimdienste. Britische Spezialeinheiten und Angehörige des MI6 waren an der Ausbildung dschihadistischer Rebellen in Syrien beteiligt.
5. Westliche Militärexperten auf den Gehaltslisten des Pentagons haben Terroristen im Einsatz chemischer Waffen geschult.
»Die USA und einige europäische Verbündete setzen Vertragsunternehmen aus der Sicherheits- und Rüstungsindustrie ein, um syrische Rebellen darin zu unterweisen, Chemiewaffenlager in Syrien zu schützen, erklärten ein hochrangiger Regierungsvertreter und verschiedene hochrangige Diplomaten gegenüber CNN Sunday.«
(CNN Report, 9. Dezember 2013)
6. Die vom ISIL durchgeführten Enthauptungen sind Teil der von den USA unterstützten Terrorausbildungsprogramme, wie sie in Saudi-Arabien und Katar stattfinden.
7. Angeworben von amerikanischen Verbündeten, haben sich auch zahlreiche verurteilte Kriminelle den ISIL-Söldnern angeschlossen. Sie waren unter der Bedingung, sich dem ISIL anzuschließen, aus saudischen Gefängnissen entlassen worden. Auch zum Tode verurteilte saudische Straftäter wurden für die Terrorbrigaden rekrutiert.
8. Israel hat den ISIL und die Al-Nusrah-Brigaden von den Golan-Höhen aus unterstützt. Dschihadistische Kämpfer sind mit Offizieren der israelischen Streitkräfte sowie mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Führende israelische Militärkreise haben stillschweigend eingeräumt, dass »weltweite Dschihad-Elemente in Syrien [ISIL und al-Nusrah] von Israel unterstützt werden.«
Syrien und Irak
9. Die Kämpfer des IS/ISIL sind die Fußsoldaten des westlichen Militärbündnisses. Ihre unausgesprochene Aufgabe besteht darin, im Interesse ihrer amerikanischen Unterstützer Chaos, Schrecken und Zerstörung in Syrien und im Irak zu verbreiten.
10. Der amerikanische Senator John McCain hat sich mit dschihadistischen Terroristen in Syrien getroffen.
11. Die Milizen des IS/ISIL, die gegenwärtig im Rahmen der Terrorbekämpfung angeblich von der USA und der NATO bombardiert werden, erhalten verdeckt weiterhin militärische Unterstützung durch Washington und seine Verbündeten.
12. Die Luftangriffe der USA und ihrer Verbündeten richten sich nicht gegen den IS/ISIL, sondern zielen darauf ab, die wirtschaftliche Infrastruktur des Iraks und Syriens, einschließlich der dortigen Fabriken und Erdölraffinerien, zu zerstören.
13. Das Kalifat des IS ist Teil einer seit langer Zeit verfolgten außenpolitischen Agenda der USA, die auf die Zerschlagung des Iraks und Syriens in mehrere, voneinander getrennte Territorien abzielt: ein sunnitisches Islamisches Kalifat, eine schiitische arabische Republik und eine Republik Kurdistan.
Aus dieser Darstellung von Prof. Michel Chossudovsky sind die bei uns eintreffenden Flüchtlingsströme aus Syrien die unmittelbare Folge der Aktionen von CIA/Mossad/Nato in diesem Land. Die angestrebte Aufsplittung des Irak wird zu Bürgerkrieg und weiteren Flüchtlingsströmen führen.
Die Asylandenströme aus Afrika haben hauptsächlich ökonomische Hintergründe. Auch hinter dieser Bevölkerungsumschichtung nach Europa stehen die USA (Mehr).
Über Migranten – und Ausländerkriminalität dürfen ausnahmslos keine Informationen an die Presse gegeben, oder Anfragen beantwortet werden. Damit soll ein gutes Aufnahmeklima für die Flüchtlinge geschaffen werden, um ihnen bei Annahme des Antrages auch die Nachführung der restlichen ( Groß ) – Familie zu erleichtern.
Die Bilder überfüllter Seelenverkäufer auf dem Mittelmeer erzielen noch immer ihre Wirkung. Die Grünen, fordern, die Flucht nach Deutschland zu legalisieren. Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter sagte BILD am SONNTAG: „Heute haben die Menschen in den Krisenländern zwei Möglichkeiten: ihr Leben in die Hände krimineller Schleuser legen oder im Bürgerkrieg bleiben. Wir brauchen einen dritten Weg: Deutschland muss legale Fluchtmöglichkeiten schaffen.“ Niemand fragt nach Ursachen, Umständen und politischen Absichten hinter den Flüchtlings- und Asylantenströmen. Nach der Devise: noch mehr, noch mehr, noch mehr wird das Land in einen unregierbaren Zustand getrieben. Wer dagegen aufsteht, macht sich demnächst strafbar. Unter dem Vorwand von Toleranz sollen in Zukunft jegliche Proteste gegen Minderheiten verboten werden. „Islamophobie“ ist Intoleranz, wobei es keinerlei nähere Definition von Islamophobie gibt, was bedeutet, daß jegliche Kritik am Islam verboten ist und somit auch strafbar wäre.
Wissen Sie, wie viele Journalisten unserer Leitmedien von islamischen Ländern für positive Berichterstattung über den Islam geschmiert werden?
Wissen Sie, daß eine islamische Paralleljustiz, die Scharia, unseren Rechtsstaat gefährdet und deutsche Richter seit Jahren davor warnen…
daß Vielweiberei in Deutschland zwar offiziell verboten ist, dies aber nicht für Muslime gilt und bis zu vier Frauen eines Muslims Anspruch auf Witwenrente haben…
daß in den Kantinen der Bundeswehr islamgerecht gekocht wird und die Speisen für Muslime getrennt vom Essen der »Ungläubigen« zubereitet werden…
daß in Berlin-Neukölln im Jugendarrest 70 Prozent der Häftlinge Muslime sind?
Das und mehr hat Udo Ulfkotte in seinem Buch Mekka Deutschland aufgelistet.
Weitere Bücher
Der Angriff auf den Nationalstaat
Thierry Baudet
Die systematische Zerstörung unserer demokratischen Nationalstaaten und die Bedeutung von Grenzen!
Die Nationalstaaten sind Basis und Garanten unserer demokratischen Gesellschaften. Die Masseneinwanderung, die die europäische Elite forciert, unterminiert das Verbindende. Wohin dies führt, zeigt der Autor an verstörenden Beispielen aus allen Bereichen des täglichen Lebens. Er macht deutlich: Wenn in einem westeuropäischen Staat plötzlich Werte aus fremden Kulturen zum Maßstab werden, erodiert zwangsläufig das, was die Bürger des Landes bisher verband.
Die Wahrnehmungsfalle
David Icke
Die umfassendste Bloßstellung der »Welt«, die je verfasst wurde
David Icke, einer der umstrittensten Autoren der Welt, hat die letzten 25 Jahre damit verbracht, die Geheimnisse des Universums und der Realität zu entschlüsseln sowie die Kräfte bloßzustellen, die unsere Welt manipulieren. Informationen, die noch vor wenigen Jahren belächelt und abgetan wurden, werden inzwischen aus verschiedensten Richtungen bestätigt – und Icke gilt nun als Mann, der seiner Zeit weit voraus ist.
Die Macher hinter den Kulissen
Hermann Ploppa
Transatlantische Netzwerke
Neoliberale Schockstrategen und US-Lobbygruppen arbeiten seit Jahrzehnten an der Enteignung und Entmündigung der Bürger mit dem Ziel, demokratische Nationalstaaten durch die exklusive Herrschaft einer selbst erwählten Elite zu ersetzen. Hermann Ploppa zeigt in diesem Buch die diskreten, feinmaschigen Netzwerke wie Bilderberger oder Atlantikbrücke, die in aller Stille Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft durchdrungen haben.
Amerikas Krieg gegen die Welt
Paul Craig Roberts
»Mit ihrer Politik öffnen die USA dem Dritten Weltkrieg Tür und Tor!«
Die Europäer müssen die NATO abschaffen, wenn die Welt und die Europäer selbst überleben wollen – mancher reibt sich angesichts dieser Aussage jetzt vielleicht verwundert die Augen, denn diese Erkenntnis stammt nicht etwa von einem Altlinken, sondern von Dr. Paul Craig Roberts, einem amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler, der einst als Staatssekretär für Wirtschaftspolitik im US-Finanzministerium unter Präsident Ronald Reagan diente. Für den heute 76-jährigen Roberts bewegt sich die Welt mit atemberaubender Geschwindigkeit auf einen atomaren Schlagabtausch zwischen den USA einerseits und Rußland andererseits zu.
Weltmacht im Treibsand
Scholl-Latour, Peter
Was Peter Scholl-Latour vorausgesehen hat, ist eingetroffen: Nicht nur im Irak, sondern im gesamten Nahen und Mittleren Osten entfaltet sich ein historisches Drama, das der Weltmacht USA ihre Grenzen aufzeigt.
Kein Buch, aber essentiell für Notzeiten:
BP-5 Notration
Die Zutaten bestehen aus gebackenem Weizenkuchen, Sojaöl, Zucker, konzentriertem Sojaprotein, Malzextrakt, Mineralstoffen, Aminosäuren und Vitaminen. BP-5 ist vollkommen vegetarisch und beinhaltet keinerlei tierische Bestandteile. Es ist absolut frei von gentechnisch veränderten Zutaten und für jedermann (auch in jeder Kultur und Religion) verträglich. Die Herstellung wird vom norwegischen Gesundheitsministerium überwacht und BP-5 hat weltweit eine Zulassung.
Die Lüge vom Ende des Kommunismus – Eine etwas andere Betrachtungsweise
Stell dir vor, es ist Krieg und keiner zahlt die Aufräumarbeiten
Von qpress.de
BRDigung: Früher war das alles schon noch ziemlich klar, die Betroffenen zahlen immer selber, teils mit ihrem Leben und sofern sie das noch behalten haben, dann eben mit ihrem gesamten Vermögen. Das ist das Wesen des Krieges. Wenn allerdings Krieg nur geübt wird, wie in den aktuellen „noch nicht wieder Kriegszeiten“, muss es sich wohl deutlich anders verhalten. Nur die zuständigen „Auskunftssoldaten“ von der Regierung, in der Bundespressekonferenz, stehen dennoch ziemlich auf dem Schlauch bei einer konkreten Nachfrage zum Thema.
Sollte uns dieser Umstand verdächtig vorkommen oder gar ängstigen? In Oberfranken (bei Bayreuth) fiel gesternKriegsspielzeug ein US-Kampfjet vom Himmel, offensichtlich kein Selbstmordpilot, denn der rette sich mit Schleudersitz und Fallschirm. Immerhin ein so schwerwiegendes Trümmerspektakel, dass offenbar eine Aufräumzeit von rund 4 Wochen für dieses Absturz-Happening veranschlagt wurde, wie Oberpfalz-TV, Gerhard Beer… [Facebook] zu berichten wusste. Jeden anderen Schrotthaufen auf der Autobahn sammelt man binnen Stunden zusammen und gut ist. Warum das in diesem Fall so lange dauern soll ist dann schon ziemlich dubios … oder ist es tatsächlich die Kostenfrage, die uns da vor der Beräumung so arg drückt?
Wie dem auch sei, etwas anderes wollen wir besser gar nicht erst unterstellen, aber die Hilflosigkeit der Adlaten bei der Pressekonferenz ist immer wieder sehenswert bis köstlich. Jung & Naiv stellt allzeit die richtigen Fragen zum richtigen Zeitpunkt. Deshalb können auch wir an dieser Stelle natürlich auf ganzer Linie Entwarnung geben. Bei den Kriegsfolgekosten wird es bei der altbekannten Regel bleiben: „Der Verlierer zahlt alles” und die Verlierer sind unbedingt und ohne Ausnahme die teilnehmenden Völker, vorzugsweise an den jeweiligen Austragungsorten dieser elitären und mörderischen „Hochfinanzsportart“.
Natürlich gibt es hierzu, anders als bei Olympiaden und Weltmeisterschaften, keine vorherige Volksbefragung, ob die auserkorenen Völker auch tatsächlich daran teilnehmen möchten. Das wird auf ganz anderen Ebenen entschieden. Es gibt daher für die Festlegung der Austragungsorte ganz andere Kriterien, die für den Normalbürger selten nachvollziehbar sind. Beispielsweise werden nur noch dort Kriege anberaumt, wo entsprechendes Folgegeschäft zu machen ist oder ein weiterer großer Nutzen indirekt angeschoben werden muss. Weil das immer auch eine Art Betrübsgeheimnis der Veranstalter ist, ist nur wichtig, dass die teilnehmenden Völker im richtigen Moment auf die eigens darauf zugeschnittene Propaganda anspringen, also die geschaffenen Feindbilder vorbehaltlos akzeptieren. Danach kann alles seinen gewohnten Gang gehen … und die Zeche für die Teilnahme an derlei „Friedensmissionen” (Neusprech für Krieg) lässt dann auch nicht lang auf sich warten. Insoweit war aber die Annahme der Fragesteller gar nicht so abwegig, weil wir Deutschen doch einen unbändigen Drang dahin verspüren, die Kosten der Freunde in Sachen „Krieg und Frieden” jederzeit gern zu übernehmen.
„Wir werden die Prognose erheblich erhöhen“
Titel— 12 August 2015
Für 2015 waren für Deutschland 400.000 Menschen angekündigt, die Asylanträge stellen werden. Diese Zahl sei bereits überholt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) teilte mit, dass mit einem Plus von 50.000 zu rechnen sei. Ein Parteikollege erwägt, das Grundrecht auf Eigentum einzuschränken und Immigranten in leerstehende Privatwohnungen zwangsweise einzuquartieren.
Immigranten aus Afrika vor ihrer Weiterreise nach Nordeuropa (Bild: blu-news.org)
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BaMF) geht mittlerweile von 450.000 Erst- und Folgeanträge auf Asyl aus, was somit einer Verdoppelung der Zahl des vorigen Jahres bedeutet. De Maizière hat bei der Bearbeitung der hohen Zahl von Flüchtlingen weitere Unterstützung des Bundes zugesagt. So sollen bis in den Herbst hinein 100 Bundespolizisten zusätzlich in Bayern bei der Registrierung der Immigranten helfen.Die bisherige Zahl von 400.000 Asylanträgen für 2015 sei bereits überholt. Dies teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mit und versucht laut des Deutschlandfunks die Bürger auf eine erheblich höhere Zahl von Immigranten einzustimmen. Obwohl sich immer mehr Kommunen mit der Zahl der Immigranten überfordert zeigen und Unmut in der Bevölkerung über die unglaubliche erzwungene Zuwanderung wächst, kündigte der CDU-Politiker an: „Wir werden die Prognose erheblich erhöhen.“
Einschränkung des Grundrechtes auf Eigentum
De Maizières Parteikollege, Frank Klingebiel (CDU), Oberbürgermeister von Salzgitter und Vizepräsident des niedersächsischen Städtetages, erwägt wegen des starken Zustroms von Immigranten und der sich dadurch verschärfenden Wohnungsnot diese „unter Einschränkung des Grundrechtes auf Eigentum” auch in leerstehenden Privatwohnungen unterzubringen.
Da die Situation in Deutschland durch die immer zahlreicher werdenden Immigranten „außergewöhnlich“ sei, erfordere die Reaktion darauf auch „außergewöhnliche Maßnahmen“. Und diesem Problem will der OB durch eine sozialistisch anmutende Maßnahme begegnen: Klingebiel spricht sich für eine vorübergehende Einschränkung des Grundrechts auf Eigentum aus. Künftig soll es nach Ansicht des CDU-Politikers möglich sein, Immigranten auch in leerstehenden Privatwohnungen unterzubringen.
„Marshallplan“ und Aufhebung gesetzlicher Vorgaben
Wie der FOCUS berichtet, sei eine solche Einschränkung des Grundrechts auf Eigentum prinzipiell heute schon möglich. Des Weiteren fordert Klingebiel von der Bundesregierung und den Ländern Gesetzesänderungen, um die Notlage bewältigen zu können. So sollten die gesetzlichen Vorgaben im Bau-, Vergabe- und Haushaltsrecht abgeschwächt werden, um möglichst schnell neue Unterkünfte für Immigranten bauen zu können.
Gar soll ein „Marshallplan“ aufgelegt werden, der die Kommunen bei der Finanzierung der Asylkosten unterstützten soll. Dieser solle die Städte und Gemeinden in die Lage versetzen, außerplanmäßig Kredite aufnehmen können. Ganz im sozialistischen Duktus stellt der OB von Salzgitter fest, dass die Kommunalaufsicht Kommunen nicht zu Steuererhöhungen, insbesondere im Bereich der Grund- oder Gewerbesteuer, oder zu Leistungskürzungen, zum Beispiel der Schließung von Schwimmbädern oder der Streichung von Schulsanierungsmaßnahmen, zwingen dürfe, um Investitionen zur Unterbringung und Betreuung von Immigranten finanzieren zu können. (BS)
Wohnungen für abgelehnte Asylbewerber?
Bayern: Milliarden für den Wohnungsbau zu Gunsten von Flüchtlingen. Immerhin handelt es sich ja um dringend benötigte Fachkräfte. Fragwürdig ist nur, warum hochqualifizierte Flüchtlinge, die dringend benötigt werden, sich nicht eine Wohnung auf dem freien Wohnungsmarkt suchen können, wie jeder andere Bürger auch.
Werde ein Naivling – oder Fremdschämen angesagt
(Admin: Na, ich bin froh, daß ich aus der Kinderwelt ein Stückchen heraus gewachsen bin. Klar, es ist schön, sich die Welt so zurechtzuträumen, als wenn überall Friede-Freude-Eierkuchen herrscht. Aber mal ehrlich: Wer, mit einem einigermaßen gesunden Menschenverstand, kann denn den ganzen Schwachsinn der Lügenpresse, der Politschranzen und aller Gutmenschen noch glauben.
Dieses Video eignet sich bestens zur Weiterreichung an Menschen, die sich noch nicht sicher sind, ob sie aufwachen wollen. Schlafschafe können damit nichts anfangen, sie machen sich ihre eigene Welt zurecht und damit ihre Erklärungen, warum es denn so sein müsse.)
Veröffentlicht am 12.08.2015
Werde ein Naivling ► http://bit.ly/1A3Gt6E
Ahnungslose Bundesregierung: Ein US-Kampfjet ist gestern in Süddeutschland abgestürzt. Wer wird für die Aufräumarbeiten aufkommen? Die Amerikaner? Deutschland? Die Bundesregierung ist ahnungslos und zuckt mit den Schultern… #ClipDesTages
Edit: Das Auswärtige Amt hat die Antwort mittlerweile (19 Uhr) nachgereicht:
„Lieber Herr Jung,
im Nachgang zur heutigen Regierungspressekonferenz können wir Ihnen zur Frage der Kostenübernahme nach dem Absturz des US-Militärjets in Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) Folgendes mitteilen:
Zuständig für die Abgeltung der von den Gaststreitkräften in Deutschland in Ausübung ihres Dienstes verursachten Schäden ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.
Ansprechpartner sind hier die drei Schadensregulierungsstellen des Bundes. Sie regulieren auf der Grundlage deutschen Rechts die Schadensersatzansprüche bundesweit und fordern anschließend bei den Streitkräften die völkerrechtlich geschuldeten Erstattungen an. Dies bedeutet, dass der Bund für gegebenenfalls entstandene Schäden zunächst in Vorleistung geht und sich dann die gezahlten Entschädigungen von den Gaststreitkräften erstatten lässt.
Ob aufgrund des Absturzes des U.S. Militärflugzeugs in Oberfranken im konkreten Fall Ansprüche entstanden sind, kann an dieser Stelle nicht beantwortet werden. Dies wird für jeden Einzelfall von der zuständigen Schadensregulierungsstelle entschieden.
Im Fall des am 11. August abgestürzten US-Militärjets ist aufgrund des Absturzortes die Schadensregulierungsstelle Süd in Nürnberg zuständig.
Viele Grüße
Auswärtiges Amt“
Ausschnitt aus der BPK vom 12. August 2015 https://www.youtube.com/watch?v=lQz6l…
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Verwendungszweck: BPK
Gegen den Strom 