Grünen-Politiker Habek will Liste sicherer Herkunftsländer streichen

Freigeschaltet am 22.08.2015 um 06:34 durch Thorsten Schmitt

Robert Habeck Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Robert Habeck Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0
Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) schlägt eine drastische Reform des Asylrechts vor: „Ich kann mir vorstellen, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten ganz zu streichen“, sagte er dem Nachrichten- Magazin „Der Spiegel“.

In der Realität würden die sicheren Herkunftsländer bislang nichts bringen, so Habeck. „Es kann doch keiner erklären, warum bestimmte Länder ausgerechnet dann als sicher eingestuft werden sollen, wenn besonders viele Menschen aus ihnen zu uns kommen. Es riecht nach Willkür und Aktionismus.“

Der Begriff „sichere Herkunftsstaaten“ diene vor allem als Kampfbegriff für eine vermeintlich härtere Gangart. Asylanträge von Menschen aus sicheren Herkunftsländern werden in der Regel abgelehnt – und die Flüchtlinge schneller abgeschoben. Habeck schlägt vor, die Abschiebegeschwindigkeit über die sogenannte Schutzquote zu steuern, also den Anteil derer, die dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen. Man könne einen Automatismus etablieren, „der bei einer dauerhaft extrem geringen Schutzquote aus bestimmten Ländern zu einem beschleunigten Verfahren bei den Asylanträgen führt“, so der Grünen-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

http://www.extremnews.com/

Admin:

Es riecht tatsächlich nach Willkür und Aktionismus, nur ganz genau umgedreht. Die Grünen wollen Deutschland, besser die Deutschen als Volk, abschaffen. Deshalb sind sie für die Überflutung der Asylschmarotzer. Das hat mit sicheren und unsicheren Herkunftsländern gar nichts zu tun. Ihnen ist es gleichgültig, wo sie alle herkommen. Hauptsache in Massen.

Deutschland mutiert zu einem Masseneinwanderungsland. Noch nicht einmal in Amerika ist so etwas möglich. Dort muß man eine Greencard beantragen. Hier muß niemand mehr irgend etwas beantragen. Alles wird eingeschleust und wir dürfen bezahlen, werden enteignet, aus den Häusern und Wohnungen geworfen usw. Ich habe die Nase voll von den Smartphone-Asylanten.

Beweisfoto:

nie_wieder_deutschland_ditfurth_roth

michael-mannheimer.net

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