Monat: Juli 2015
Merkel auf Crash-Kurs: Brutaler Kampf gegen Griechenland
In der Euro-Zone wird der Kampf immer brutaler: Angela Merkel setzt Alexis Tsipras mit äußerster Härte unter Druck. Zwischen Schäuble und Draghi ist es zu einem Zerwürfnis gekommen. Beobachter in aller Welt sind entsetzt und sprechen von martialischen Methoden der Deutschen.
Angela Merkel, hier beim Gipfel am Sonntag, geht offenbar mit großer Härte gegen Griechenland vor. (Foto: dpa)
Die Euro-Retter wandeln sich zusehends in Euro-Zerstörer. Die italienische ZeitungLa Stampa enthüllt, dass es beim Finanzminister-Treffen zu einem Eklat gekommen ist, der so heftig war, das Jeroen Dijsselbloem das Treffen vorzeitig abbrechen musste. MArio Draghi wollte Wolfgang Schäuble ein Detail der griechischen Schulden erklären. Darauf habe Schäuble ausrufen: „Ich bin nicht blöd!“
Alexis Tsipras ist offenbar verzweifelt und versucht, sein Land zu retten. Er soll den Euro-Gruppen-Vorschlag lediglich um vier Punkte ergänzen wolle: Der IWF soll ausgeschlossen werden, ein Schuldennachlass müsse deutlicher erwähnt werden, die Treuhand-Idee von Schäuble sei inakzeptabel und die EZB solle ein Siglan geben, dass sie die griechischen Banken weiter mit ELA-Notkrediten versorgen wird:
The stock of political capital that Germany has burned through this weekend is immense. Unclear how it will be replaced
Die internationalen Kommentatoren sind sprachlos über das Geschehen. Selbst langgediente Journalisten könne sich nicht an derartig brutale Methoden erinnern: Der Guardian schreibt, Deutschland fordere von Griechenland die Aufgabe der Souveränität, um neue Kredite zu bekommen. Die FT schreibt, Deutschland verlange von Griechenland die Selbstzerstörung wie weiland Karthago. Der Economist sagt, Deutschland habe ungeheuer viel politisches Kapital verbrannt – es sei unklar, wie dieses wieder hergestellt werden soll. Bloomberg schreibt, Deutschland verlange die totale Kapitulation von Griechenland.
German mistrust of Tsipras is understandable but #Eurozone draft for Greece reads in parts like Carthaginian peace
Greek crisis: surrender fiscal sovereignty in return for bailout, Merkel tells Tsipras http://gu.com/p/4atb5/stw
The Guardian
The stock of political capital that Germany has burned through this weekend is immense. Unclear how it will be replaced
Sunday 12 July: the night the euro became reversible. A quick blog from Brussels: https://medium.com/@edconwaysky/the-moment-the-euro-became-reversible-cb1564acb400 …
MediumEU Demands Complete Capitulation From Tsipras http://bloom.bg/1Sht0vk via @business
Auf Twitter braut sich unter dem Hashtag #thisisacoup (Das ist ein Staatsstreich!) ein Proteststurm aus ganz Europa gegen die Bundesregierung zusammen:
Hashtag #thisisacoup is trending, showing anger about demands being forced on Tsipras. Live updates on Greece: http://gu.com/p/4at5y/stw
REFUSE! RESIST! #ThisIsACoup #Greece
No Comment #Griechenland #Schäuble #Grexit #EU via @Muschelschloss #Karikatur via Harm Bengen
Left: A Jew portrayed in Germany 1938 Right: A Greek portrayed in Dutch newspaper Volksrant 2015
Der Grüne EU-Abgeordnete Sven Giegold fasst das Desaster zusammen:
Der Anforderungskatalog der Eurogruppe ist gekennzeichnet von sozialem Kahlschlag und Demokratieabbau. Der Vorschlag ist ein Folterinstrument, kein verantwortungsvolles Reformprogramm. Faktisch will die Eurogruppe Griechenland in ein Protektorat der Eurozone umwandeln. Es ist beschämend, dass europäische Demokratien einander die Souveränität absprechen wollen. Der Text folgt Geist und Inhalt des Grexit- Vorschlags der deutschen Bundesregierung. Als Hardliner in den Verhandlungen ist die Bundesregierung die treibende Kraft beim Abbau europäischer Werte wie Demokratie und soziale Gerechtigkeit.
Die Finanzminister der Eurozone fordern faktisch die Unterwerfung Griechenlands unter ihr Diktat: Sie verlangen von der griechischen Regierung, Gesetzesinitiativen in den relevanten Bereichen im Vorfeld von der Troika absegnen zu lassen. Letztendlich bedeutet diese demokratische Zwangsjacke nichts anderes als die Fremdverwaltung Griechenlands durch die Gläubiger.
Die Finanzminister wollen an der griechischen Regierung ein Exempel statuieren. Nach dem Motto „Friss oder stirb!“ sollen all jene zu unannehmbaren Entscheidungen genötigt werden, die sich der einseitigen Austeritätspolitik verweigern. Diese Form der Erpressung ist mit europäischen Werten unvereinbar. Wenn dieses Programm beschlossen wird, wird diese Vorgehensweise Europa schweren Schaden zufügen. Kein Mitgliedsstaat kann eine solche Entmündigung akzeptieren und in allen anderen Ländern werden Europaskeptiker Zuwachs bekommen.
Anstatt Wachstumsimpulse zu setzen, verschärft das Programm die gescheiterte Kaputtsparpolitik. Die Griechen haben nun die Wahl zwischen einem „temporären“ Grexit und einer Politik, die ihre Wirtschaft in die Knie und ihre Bevölkerung in die weitere Verarmung zwingt. Offensichtliches Ziel ist, Griechenland aus der Eurozone zu treiben, ohne es direkt zu fordern. Es hätte jetzt ein klares Signal für die Suche nach einem für alle Seiten tragfähigen Kompromiss gebraucht. Aber dieses Programm ist eben kein fairer Kompromiss.
Schäuble und seine Finanzministerkollegen benehmen sich wie die gestrengen Schulmeister der Griechen. Sie dürfen sich aber nicht von dem Motiv leiten lassen, eine missfällige Regierung für ihre Fehler zu bestrafen. Die Staats- und Regierungschefs sind jetzt gefordert, dieses antieuropäische Treiben ihrer Kassenwarte im Interesse der europäischen Einheit zu korrigieren. Es geht schon lange nicht mehr um die Details der Vorschläge. Es geht um die Rettung des europäischen Projektes.
Niemand, dem etwas am Erhalt der europäischen Einigung und Solidarität liegt, kann dieses Programm begrüßen. Die Bundesregierung steht vor einem europapolitischen Scherbenhaufen. Offenkundig hat sie entgegen aller Beteuerungen vor dem Bundestag und der deutschen Öffentlichkeit den Grexit in den Verhandlungen forciert. Es ist beschämend, dass all dies geschehen ist, ohne dass Vizekanzler Gabriel sein Veto einlegt. Er und seine europäischen Partner und auch Martin Schulz müssen unverzüglich erklären, dass sie diesen Kurs der Unterjochung Griechenlands nicht mittragen. Von Thomas Oppermann erwarte ich die klare Botschaft, dass die SPD-Bundestagsfraktion der Bundesregierung die Gefolgschaft verweigert, wenn diese die Axt an Europa anlegt.
Die internationalen Kommentatoren sind sprachlos über das Geschehen. Selbst langgediente Journalisten könne sich nicht an derartig brutale Methoden erinnern: Der Guardian schreibt, Deutschland fordere von Griechenland die Aufgabe der Souveränität, um neue Kredite zu bekommen. Die FT schreibt, Deutschland verlange von Griechenland die Selbstzerstörung wie weiland Karthago. Der Economist sagt, Deutschland habe ungeheuer viel politisches Kapital verbrannt – es sei unklar, wie dieses wieder hergestellt werden soll. Bloomberg schreibt, Deutschland verlange die totale Kapitulation von Griechenland.Auf Twitter braut sich unter dem Hashtag #thisisacoup (Das ist ein Staatsstreich!) ein Proteststurm aus ganz Europa gegen die Bundesregierung zusammen:Der Grüne EU-Abgeordnete Sven Giegold fasst das Desaster zusammen:Der Anforderungskatalog der Eurogruppe ist gekennzeichnet von sozialem Kahlschlag und Demokratieabbau. Der Vorschlag ist ein Folterinstrument, kein verantwortungsvolles Reformprogramm. Faktisch will die Eurogruppe Griechenland in ein Protektorat der Eurozone umwandeln. Es ist beschämend, dass europäische Demokratien einander die Souveränität absprechen wollen. Der Text folgt Geist und Inhalt des Grexit- Vorschlags der deutschen Bundesregierung. Als Hardliner in den Verhandlungen ist die Bundesregierung die treibende Kraft beim Abbau europäischer Werte wie Demokratie und soziale Gerechtigkeit.Die Finanzminister der Eurozone fordern faktisch die Unterwerfung Griechenlands unter ihr Diktat: Sie verlangen von der griechischen Regierung, Gesetzesinitiativen in den relevanten Bereichen im Vorfeld von der Troika absegnen zu lassen. Letztendlich bedeutet diese demokratische Zwangsjacke nichts anderes als die Fremdverwaltung Griechenlands durch die Gläubiger.Die Finanzminister wollen an der griechischen Regierung ein Exempel statuieren. Nach dem Motto „Friss oder stirb!“ sollen all jene zu unannehmbaren Entscheidungen genötigt werden, die sich der einseitigen Austeritätspolitik verweigern. Diese Form der Erpressung ist mit europäischen Werten unvereinbar. Wenn dieses Programm beschlossen wird, wird diese Vorgehensweise Europa schweren Schaden zufügen. Kein Mitgliedsstaat kann eine solche Entmündigung akzeptieren und in allen anderen Ländern werden Europaskeptiker Zuwachs bekommen.
Katholische Kirche ist eine kriminelle Vereinigung
Es ist unbestritten, dass es im Verlauf der Geschichte immer wieder zu Verbrechen gekommen ist, die aus der Religion motiviert oder gerechtfertigt wurden, oder die von religiösen Repräsentanten verübt wurden.
Mehr davon:
Bundesgerichtshof zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen
Bildquelle: gez-boykott.de
Beschluss vom 11. Juni 2015 – I ZB 64/14
Der unter anderem für Rechtsbeschwerden in Zwangsvollstreckungssachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen Beschluss des Landgerichts Tübingen aufgehoben, das die von einem Gerichtsvollzieher angeordnete Eintragung eines Schuldners in das Schuldnerverzeichnis im Rahmen der Zwangsvollstreckung von Rundfunkbeiträgen abgelehnt hatte.
Der Gläubiger, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, ist die unter der Bezeichnung „Südwestrundfunk“ tätige Landesrundfunkanstalt in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Er betreibt gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung wegen rückständiger Rundfunkgebühren und -beiträge. Auf der Grundlage eines vom Gläubiger beim Amtsgericht eingereichten Vollstreckungsersuchens erließ der Gerichtsvollzieher die Anordnung zur Eintragung des Schuldners in das Schuldnerverzeichnis (§ 882c ZPO). Den dagegen gerichteten Widerspruch des Schuldners wies das Amtsgericht Nagold zurück. Das Landgericht Tübingen dagegen hob die Eintragungsanordnung des Gerichtsvollziehers wegen formeller Mängel des Vollstreckungsersuchens auf.
Der Gläubiger und die Vollstreckungsbehörde seien nicht erkennbar bezeichnet. Zudem fehlten ein Dienstsiegel und die Unterschrift des Behördenleiters oder seines Beauftragten. Diese Angaben seien nicht entbehrlich. Es sei nicht ersichtlich, dass das Ersuchen mit Hilfe automatischer Einrichtungen erstellt worden sei. Im Vollstreckungsersuchen sei außerdem die Bezeichnung des zu vollstreckenden Verwaltungsakts unzureichend.
Der Bundesgerichtshof hat den Beschluss des Landgerichts Tübingen auf die Rechtsbeschwerde des Gläubigers aufgehoben. Es besteht kein Zweifel, dass allein der im Vollstreckungsersuchen aufgeführte Südwestrundfunk und nicht der ebenfalls aufgeführte „Beitragsservice“ (früher: GEZ) Gläubiger der Rundfunkgebühren und -beiträge ist. Aus § 10 Abs. 1 und Abs. 7 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages vom 17. Dezember 2010 (RBStV) ergibt sich, dass im Streitfall allein der Gläubiger als Landesrundfunkanstalt im Hinblick auf die Geltendmachung und Vollstreckung der Beitragsforderungen partei- und prozessfähig ist und der Beitragsservice den Landesrundfunkanstalten, dem ZDF und dem Deutschlandradio lediglich als eine örtlich ausgelagerte gemeinsame Inkassostelle dient. Das Vollstreckungsersuchen des Gläubigers entsprach auch den gesetzlichen Anforderungen für die Vollstreckung von Rundfunkgebührenbescheiden. Es war nicht erforderlich, dass der Südwestrundfunk in dem Ersuchen ausdrücklich als Gläubiger oder Vollstreckungsbehörde bezeichnet war und Angaben zur Anschrift, Rechtsform und zu den Vertretungsverhältnissen gemacht wurden. Das Vollstreckungsersuchen bedurfte zudem weder einer Unterschrift des Behördenleiters oder seines Beauftragten noch eines Dienstsiegels, weil es zweifelsfrei mit Hilfe automatischer Einrichtungen erstellt worden war, bei denen diese Angaben entbehrlich sind. In dem Vollstreckungsersuchen waren schließlich die zu vollstreckenden Gebühren- und Beitragsbescheide angegeben. Dagegen bedurfte es keines die grundsätzliche Beitragspflicht des Schuldners feststellenden Verwaltungsakts. Ein solcher allgemeiner Bescheid ist neben den Gebühren- und Beitragsbescheiden über die Höhe der jeweiligen Leistungsverpflichtungen weder gesetzlich vorgesehen noch für die Gewährung eines effektiven Rechtsschutzes erforderlich.
AG Nagold – Beschluss vom 6 März 2014 – 4 M 193/14
LG Tübingen – Beschluss vom 19. Mai 2014 – 5 T 81/14 (juris)
Karlsruhe, den 10. Juli 2015
Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501
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Der große Austausch!!!! – eine neue Bewegung will die Politiker austauschen nicht die Bevölkerung
Von: http://deraustausch.de/
Er ist das bekannteste Geheimnis unserer Zeit. Alle sehen ihn, alle wissen von ihm, aber keiner wagt es, über ihn zu sprechen. Der Große Austausch findet statt. Er betrifft uns alle und greift in alle Lebensbereiche ein. Wir alle wissen: was heute in vielen deutschen Städten wie Frankfurt, Hamburg, Stuttgart, München und Berlin passiert, ist keine natürliche Entwicklung und ist kein zufälliges Naturereignis was über uns hereingebrochen ist. Es ist etwas faul in unserem Staate.
Die einheimische Bevölkerung verschwindet schrittweise und wird durch Fremde ersetzt.
Auf dieser Seite erfährst du zum ersten Mal schonungslos, was Sache ist. Es könnte deine Sicht auf die Politik in Deutschland grundlegend verändern, wenn Du hier weiterliest. Hier erfährst Du, was von Medien und Politik in Deutschland kaschiert und streng geheim gehalten wird. Wir erklären Dir, was mit uns passiert.
Wir enthüllen den Großen Austausch.
Wir alle sehen, hören und spüren es. Wir werden fremd im eigenen Wohnhaus, der eigenen Straße und der eigenen Stadt. Wir werden in nur wenigen Jahrzehnten zu Fremden im eigenen Land. Doch keine Zeitung, kein Politiker und kein „Experte“ spricht diese Tatsache klar aus. Im Gegenteil! Alles wird getan, um den Großen Austausch zu verschleiern. Wer es wagt, über ihn zu reden, wird schnell als „Extremist“ oder „Rassist“ diffamiert und vom zivilgesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Daran erkennen wir: Der Große Austausch ist kein Zufall und keine Naturkatastrophe. Er ist gewollt und geplant.
Hinter ihm stecken Verantwortliche, die wissentlich und willentlich unsere Kultur abschaffen und ihr eigenes Volk austauschen. Die Multikultis sind vernetzt und aktiv. Sie haben einen Plan und eine Agenda. Sie setzen jeden Tag eine millionenschwere Propaganda-Industrie in Bewegung, um den Großen Austausch voranzutreiben und die Deutschen stumm und dumm zu halten. Sie sitzen in den Agitationszentralen der Zeitungen, der Parlamente, der Universitäten und des Kulturbetriebes. Wir haben ihnen den Kampf angesagt und wollen die Wahrheit ans Licht bringen.
Diese Seite soll der Aufklärung dienen und den Deutschen zum ersten Mal echte, nüchterne Klarheit verschaffen. Es liegt an Dir, was Du mit diesem Wissen machen wirst: ob Du dich wehrst, oder ob Du dich weiterhin belügen und austauschen lassen willst. Aber du kannst nie wieder sagen:
Wir sind alle in dem Glauben aufgewachsen, dass Deutschland das Land der Deutschen ist und natürlich auch bleiben wird. Es war für uns selbstverständlich. Doch diesen Glauben haben wir inzwischen verloren. Genauso wie das Vertrauen in unsere politischen Eliten. Wir haben nachgeforscht und mussten feststellen, dass hinter der Fassade der Medien eine erschreckende Entwicklung stattfindet. Sie wird dazu führen, dass unsere Heimat in wenigen Jahren nicht mehr als unser Land – mit seiner Kultur und seiner Identität wiedererkennbar sein wird. Sie wird dazu führen, dass die Deutschen ohne Migrationshintergrund binnen kurzer Zeit zu einer Minderheit im eigenen Land werden. Die bittere Wahrheit, die kaum jemandem bewusst ist, lautet:
1965 fand in Deutschland ein Ereignis statt, das heute als „Pillenknick“ bekannt ist. Dies bedeutet, dass die Geburtenrate und mit ihr das Bevölkerungswachstum drastisch gefallen ist. Eine deutsche Frau bekommt im Durchschnitt nur noch 1,3 Kinder. Damit schrumpft die deutsche Bevölkerung jede Generation um ein Drittel bis um die Hälfte.
Gleichzeitig sind wir mit einem Durchschnittsalter von knapp 46 Jahren bereits das älteste Volk Europas und das zweitälteste der gesamten Welt. Zu den niedrigen Geburtenraten kommt also zusätzlich eine drastische Überalterung, die uns zu einem Volk kinderloser Greise verkommen lässt – und trotzdem gibt es in den Medien immer wieder Jubelmeldungen, dass unsere Bevölkerung wächst. Wie ist das zu erklären? Unser Bevölkerungswachstum ist in Wahrheit ein Bevölkerungsimport. Im Jahre 2013 wanderten 450.000 Ausländer nach Deutschland ein. Dabei sind die Fortzüge schon eingerechnet. Von den Deutschen wanderten 22.000 mehr Menschen aus, als einwanderten. Die autochthonen Deutschen weisen also seit einigen Jahren ein negatives Wanderungssaldo auf. Desweiteren wurden 213.000 Menschen weniger geboren als in Deutschland gestorben sind.
Kombiniert man die Geburtenbilanz, Wanderungssalden und Einbürgerungen, so wurden die Deutschen um 377.681 Menschen weniger und die Nicht-Deutschen um 577.332 mehr. Allerdings ist hier zu berücksichtigen, dass bei den Deutschen mit Migrationshintergrund lediglich die erste und zweite der hier lebenden Generationen in öffentlichen Statistiken angegeben werden. Die dritte Generation von Migranten, die hier geboren werden, fällt nicht mehr unter die allgemeine Begriffsdefinition von „Migrant“. Die Zahlen würden dann noch drastischer aussehen. Neben der offiziellen Zahl von 16,3 Millionen in Deutschland lebenden Migranten, können wir also davon ausgehen, dass eine große Gruppe an Nicht-Deutschen in Deutschland lebt, die nicht in offiziellen Migrationsstatistiken auftaucht.
Das alles hat nichts mehr mit einer normalen Einwanderung zu tun, wie es sie schon immer gegeben hat. Das ist der Große Austausch. Seit 50 Jahren strömen unzählige Fremde nach Deutschland und Europa.
Stündlich wandern 51 Personen nach Deutschland ein. Rund um die Uhr, Tag und Nacht. Das sind täglich 1234 und monatlich 36.986. Monatlich kommt also eine Masse an Migranten nach Deutschland, die in der Größendimension einer ganzen kleineren Stadt vergleichbar ist.
Die Deutschen werden selbst immer weniger, immer älter und werden durch fremde Einwanderer ersetzt. Es gibt kein Bevölkerungswachstum in Deutschland. Es ist ein Bevölkerungsimport. Es ist der Große Austausch.
Die Zahlen zeigen mit mathematischer Klarheit was mit uns, den Deutschen ohne Migrationshintergrund, in den kommenden Jahrzehnten passieren wird: Wir werden in der Endphase des Großen Austausches keine Zukunft mehr haben.
Heute haben 20,8%, also jeder fünfte, der hier lebenden Bevölkerung einen Migrationshintergrund. In den jüngeren Altersgruppen liegt dieser Anteil noch deutlich höher, als in den älteren. Die klaren demographischen Mehrheiten, die wir heute noch haben, bestehen aus Pensionären und Greisen. Sie werden jedoch keine Kinder mehr bekommen, keine Projekte starten und keine großartigen politischen Handlungsoptionen mehr haben. Sie wollen meist nur ihre verdiente Ruhe und Sicherheit für ihren Lebensabend.
Was aber passiert mit uns? Mit der verbleibenden deutschen Jugend ohne Migrationshintergrund? In welchem Land wird sie aufwachsen? Was wird aus ihrer Heimat? Warum haben alle anderen Völker der Welt ein Recht auf Grenzen, Heimat, Identität und Zukunft – nur wir nicht? Die Multikultis reden gerne in euphemistischen Phrasen von „Vielfalt“ und „Bereicherung“, davon dass unser Land „bunter“ wird. Aber das stimmt nicht. Wir schrumpfen und verschwinden ins Nichts.
Es droht der Austritt einer jahrtausendealten Völkerfamilie namens Europa. Es findet keine Integration statt. „Multikulti“ ist nur ein Übergangszustand im Großen Austausch.
Die Folgen erlebst Du jeden Tag in Deiner Klasse, Deiner Arbeit, Deiner Straße, Deiner Stadt und Deinem Land. Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhen und wird nur noch durch billige Statistiktricks und Beschäftigungsmaßnahmen kaschiert. Die Kriminalität explodiert. Hinzu kommen radikaler, militanter Islam und eine schleichende Islamisierung – mitten in Deutschland, mitten in Europa.
Das sind keine Horrorvisionen, sondern bereits heute bittere Realitäten, die sich in den nächsten Jahren durch die Masseneinwanderung weiter potenzieren werden. Der Plan des Großen Austausches erreicht seine finale Phase.
Unsere Generation wird, wenn nicht sofort etwas dagegen unternommen wird, noch miterleben, wie wir zur Minderheit im eigenen Land werden. Die deutschen Ballungszentren, in denen der Große Austausch bereits drastische Ausmaße erreicht hat, sind uns Mahnung genug dafür, dass dies keine Zukunft ist, die wir für uns und für unsere Kinder wollen.
Wir wurden von Medien und Politik, über diese Tatsachen unser ganzes Leben lang belogen und getäuscht. Das einschneidenste und vielleicht unumkehrbare Ereignis in der Geschichte unseres Landes wurde uns verschwiegen.
Der Große Austausch wurde durch den „Gastarbeiter“-Betrug der Wirtschaft begonnen, von der Politik ausgeführt und von den Medien vertuscht. Es ist ein wahnsinniges soziales und gesellschaftliches Experiment, über dessen Konsequenzen sich von den politischen Eliten niemand im Klaren ist. Obwohl öffentliche Umfragen immer wieder zeigen, dass die Mehrheit der Deutschen gegen diese Entwicklung ist, fordert die Wirtschaft permanent offene Grenzen und Masseneinwanderung, was von der Politik dann bereitwillig umgesetzt wird.
Der Große Austausch zerstört auch die deutsche demokratische Mehrheit und damit auch die Möglichkeit, diese Multikulti-Politik abzuwählen. Irgendwann könnte ganz „demokratisch“ eine islamische Mehrheit in Deutschland islamische Gesetze beschließen.
Noch befinden wir uns als Deutsche ohne Migrationshintergrund in der Mehrheit. Der Große Austausch wird jedoch bald dazu führen, dass wir diese Bevölkerungsmehrheit in unserem eigenen Land nicht mehr repräsentieren werden und diese dann durch Fremde abgebildet wird. Wir können dies nur verhindern, indem wir aufhören zu schweigen. Dagegen steht eine gigantische „politisch-korrekte“ Lobby, die jegliche Thematisierung des Großen Austausches als „rassistisch“ brandmarkt. Es gilt als „fremdenfeindlich“, Ehrlichkeit über unsere Zukunft einzufordern. Wir stellen jedoch klar: Der Kampf gegen den Großen Austausch ist
Es gab immer schon Ein- und Auswanderung sowie kulturellen Austausch in gesunden und verträglichen Maßen. Die Deutschen waren immer ein gastfreundliches Volk. Der Große Austausch ist jedoch eine völlig andere Entwicklung, der jedes natürliche Maß verlorengegangen ist. Es geht hierbei um unsere nackte Existenz, die auch die Voraussetzung für weitere Gastfreundlichkeit ist.
Wir sind die erste patriotische Gruppe, die die Frage des Großen Austausches klar von Hetze und Populismus trennt. Wir suchen keine Sündenböcke, sind nicht „gegen die Ausländer“.Im Großen Austausch sind nicht die, mit denen wir ausgetauscht und ersetzt werden unsere Gegner, sondern die, welche den Großen Austausch überhaupt erst forcieren und politisch umsetzen: unsere eigenen Multikulti-Politiker, Journalisten, Professoren und Wirtschaftstreibende.
Wir sehen also: der Große Austausch ist eine Tatsache. Er zerstört unsere Identität, Heimat, Zukunft und Demokratie als Deutsche in Deutschland und ist die zentrale Frage unserer Generation und unserer Epoche.Nein. Es ist nicht zu spät. Noch ist eine Trendwende möglich. Die Voraussetzung dafür ist, dass wir die Politiker austauschen, bevor sie uns – das Volk – ausgetauscht haben. Wir müssen die Leute aufwecken und jeden Deutschen über die Fakten aufklären, die Du gerade gelesen hast. Hier haben wir einiges aufzuholen, denn das wichtigste Thema unserer Generation ist das größte Tabuthema aller Zeiten.
Unsere Zukunft als Deutsche ohne Migrationshintergrund wird im wahrsten Sinne des Wortes „totgeschwiegen“.
Fast jeder weiss, dass etwas Bedrohliches stattfindet, aber keiner hat ein klares Bild davon. Die Medien vernebeln es hinter Begriffen wie „Vielfalt“, „Entwicklung“ und „Bereicherung“. Dabei ist die Sache erschreckend simpel: Wir werden ausgetauscht!
Niemand hat bisher alle Fakten klar auf den Tisch gelegt und die Tatsachen frei von jeder Hetze angesprochen. Wir haben nur noch eine Chance und die heißt: Informieren und Aufklären. Das Geheimnis des Großen Austausches darf nicht länger geheim bleiben.
Wir wollen, dass der Große Austausch endlich in das Bewusstsein der Bevölkerung tritt und von Medien und Politik öffentlich debattiert wird. Der Begriff muss sich wie ein Lauffeuer durch ganz Deutschland und Europa verbreiten. Wir müssen die Botschaft vom Großen Austausch in jede Straße, in jede Stadt und jedes Bundesland tragen. Wir dürfen nicht mehr länger nur reden, sondern müssen handeln und aktiv werden. Wir müssen unseren Politikern zeigen, dass es uns als Jugendliche ohne Migrationshintergrund noch gibt und dass wir unser Recht auf Heimat, Identität und Zukunft einfordern. Wir sind keine Nazis, Fremdenfeinde oder Rassisten.
Wir sind normale Deutsche, die sich nicht austauschen lassen wollen.
Wir stehen, ob wir es wollen oder nicht, an einer historischen Schwelle, an der sich entscheiden wird, ob wir als Deutsche in unserer eigenen Heimat weiterhin – auch über die nächsten Generationen hinaus – fortbestehen werden. Jedes Viertel, jede Straße und jede Stadt ist Teil dieses Konflikts – niemand kann mehr davonlaufen. Wir befinden uns in einem Kampf, den uns die Multikultis aufgezwungen haben. Ihr Plan zerstört unsere Lebensgrundlage und unsere Zukunft.
Wir müssen die Wahrheit über unsere Lage an die Öffentlichkeit bringen. Wir müssen jedem Deutschen klarmachen, dass das, worauf er vertraut hat, falsch ist und dass alles worauf er sich verlässt, in Gefahr ist. Deutschland war immer das Land der Deutschen. Aber wenn wir jetzt nicht den Mund aufmachen und uns bewegen, wird es bald nicht mehr unser Land sein.
Copyright © 2015 – Identitäre Bewegung Deutschland
Griechische Goldminen plündern! Steuerfrei mit Merkel!
Prometheus 
Diese Informationen kennt die digital verdummte Facebook-Meute nicht: Papst wiederholte Varoufakis Kritik am Finanz-Terror: Pöbeltruppe CSU in ideologischen Nöten zwischen Katholik- und Rechtspopulist-sein. Kanadische Firma >Eldorado Gold< bekam dank Druck von Merkel die Schürfrechte für Gold auf Chalkidiki für einen Spottpreis. Neoliberalismus braucht rechtspopulistische Hetze gegen Syriza zur Vertuschung dreister Ausplünderung von Mensch und Natur. Chalkidiki ist eine Halbinsel im griechischen Norden, deren Bewohner schon seit langem Widerstand gegen die Goldabbaupläne der rotschwarzen Rechtsregierung in Athen leisten. Wie in Spanien kennt die Goldgier der internationalen Finanzgeier auch in Griechenland keine Grenzen. Gegner der Griechen sind der für besonders dreckige Ausbeutung bekannte kanadische Investor »Eldorado Gold« und das sogenannte Fast-Track-Investment-Gesetz der Athener Regierung.
Besonders von Steuerfreiheit begünstigt haben Merkel und Troika bei den ihnen hörigen Athener Regenten die ausländischen Konzerne belassen. Klar, denn um deren Ausbeutung Griechenlands zu fördern geht es beim Finanz-Terror zuallererst. CSU-Hetzer kritisierten gebetsmühlenartig an Varoufakis, dass…
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Moslem missbraucht 21 Frauen und Kinder in einem Monat und hat Anrecht auf Asyl
Lampedusa vor der Haustüre: Flüchtlingsdrama in Calais
(Admin: Diese Dramen gibt es überall in Europa. Sie werden ganz bewußt herbei geführt. Somit wird Europa, besonders Deutschland, destabilisiert und es gibt immer jemanden, der die Reste einsammelt, heißt pleite gegangene Firmen billig aufkauft und gleich noch einige andere Fliegen mit der gleichen Klappe schlägt. Wie schon geschrieben wurde, es werden noch 950 in Worten neunhundertfünfzig MILLIONEN Afrikaner (freilich junge Männer) in den nächsten Jahren hier erwartet. Damit wird kein einziges Land der Welt fertig; soll es ja auch nicht.)
Redaktion (info.koppverlag.de)
Seit mehr als zwei Wochen blockieren streikende Seeleute im nordfranzösischen Calais den Verkehr durch den Eisenbahntunnel unter dem Ärmelkanal. Die Lage ist explosiv und droht zu eskalieren. Der Verband Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e.V. hat dazu eine Pressemitteilung herausgegeben, die deutsche Journalisten boykottieren. Nachfolgend der Text.
Dass der Güterverkehr mit Großbritannien derzeit zum Erliegen kommt, ist für die betroffenen Logistiker existenzbedrohlich – wirklich empörend ist dabei der Hintergrund: In Calais haben sich Hüttensiedlungen an der Zufahrt zum Hafen gebildet, in denen Flüchtlinge auf eine Überfahrt nach Dover warten – auf eine illegale Überfahrt, denn Großbritannien versucht, sich mit intensiven Kontrollen und strengen Einwanderungsbestimmungen gegen den Flüchtlingsstrom abzuriegeln.
Wird ein Lkw kurz abgestellt und nicht bewacht, öffnen die Migranten die Ladefläche und verstecken sich zwischen den Paletten. Diese Situation besteht schon seit Jahren und das wissen die Zollbehörden, die mit Atemluftkontrollen und Röntgenaufnahmen gegen die illegale Einwanderung angehen.
Auch die Logistiker haben ihre Lkw mit Vorhängeschlössern gesichert, ihre Fahrer angewiesen, ab Belgien bestimmte Rastplätze zu meiden und Checklisten zu führen, wie oft sie den Lkw nach einem kurzen Halt gründlich kontrolliert haben.
Wer als Lkw-Fahrer diese Sicherheitsroutinen nicht anwendet und mit Flüchtlingen an Bord erwischt wird, ist sofort in den Augen der Einwanderungsbehörden ein Schleuser und Menschenschmuggler, natürlich mit drakonischen Strafen. Eine Unschuldsvermutung gibt es nicht, die Beweislast liegt beim Fahrer. Doch wie gesagt: Diese Situation besteht seit vielen Jahren und ist zum traurigen Alltag der Logistik geworden.
Bilder wie in einem schlechten Horrorfilm
Jetzt ist die Situation jedoch eskaliert: Dadurch, dass die Mitarbeiter einer Fährgesellschaft wegen einer Firmenübernahme streiken, kommt es zu endlosen Staus vor dem Hafen und der Zugverbindung durch den Eurotunnel, und die Lkw kommen so zum völligen Stillstand.
Die schiere Anzahl der Flüchtlinge, die in Calais jetzt auf mehrere Tausend angewachsen ist, hat die Verzweiflung der Menschen so weit getrieben, dass jegliche Hemmungen weggefallen sind: Sie verstecken sich nicht mehr heimlich, sondern entern die Lkw regelrecht. Dutzende Menschen umzingeln am helllichten Tag die Fahrzeuge, brechen Ladetüren und Staukästen auf, schneiden sogar Löcher in die stabilen Dächer der Sattelauflieger. Reicht der Platz nicht, wird Ladung einfach auf die Straße geworfen.
Die Fahrer haben längst aufgegeben. Wer sich wehren will, wird massiv bedroht – Hauptsache, man kann den Vorwurf der Mittäterschaft entkräften. Die einst beliebte Strecke über den Ärmelkanal ist für die Fahrer zum Alptraum geworden.
Flüchtlingsproblem ungelöst
Die Logistiker fühlen sich im Stich gelassen. Zwar hat auf Intervention unseres Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) die deutsche Regierung das Thema in Paris vorgebracht und dort das Versprechen erhalten, dass die Lage der Flüchtlinge gelöst werden soll – bei diesem Versprechen aus Frankreich ist es jedoch geblieben. Wir fordern, dass Europa endlich hinsieht und handelt. Die Fahrer dürfen nicht als schwächstes Glied in der Kette dazu missbraucht werden, dass im Europa des 21. Jahrhunderts eine Flüchtlingskrise einfach weiter ignoriert werden kann.
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Unsere Kinder werden Möglicherweise von Sexualstraftätern betreut ?
http://www.youtube.com/watch?v=g-roSZdoThs
Strafrechtsänderungsgesetz – Verurteilte Sexualstraftäter übernehmen die Betreuung in Ferienlager möglicherweise.
Der Antrag zu lebenslangen Tätigkeitsverbot von Sexualstraftäter im Beruf mit Kindern von FPÖ Gernot Darmann wurde von ÖVP und SPÖ abgelehnt?
Das derzeitiges Gesetz §220b StGB sieht bei erster Verurteilung nur max 1-5 Jahre Tätigkeitsverbot vor.
Erst bei weiteren Verurteilungen ist Abs.2 lt. ermessen des Richters möglich.
§ 220b StGB Tätigkeitsverbot
Gesetzestext (Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 1. Juli 2015)
(1) Hat der Täter eine strafbare Handlung gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung einer minderjährigen Person begangen und im Tatzeitpunkt eine Erwerbstätigkeit oder sonstige Tätigkeit in einem Verein oder einer anderen Einrichtung ausgeübt oder auszuüben beabsichtigt, welche die Erziehung, Ausbildung oder Beaufsichtigung Minderjähriger oder sonst intensive Kontakte mit Minderjährigen einschließt, so ist ihm für eine Dauer von mindestens einem und höchstens fünf Jahren die Ausübung dieser und vergleichbarer Tätigkeiten zu untersagen, sofern die Gefahr besteht, dass er sonst unter…
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Gegen den Strom 