D-A-CH-weite Friedensaktion am 21. Juni 2015: Frieden will Leben

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Im Zusammenhang zur weisse-Flagge-Aktion hat uns der Initiator der bevorstehenden Friedensaktion „Frieden will Leben!“ gebeten, auf den demnächst anstehenden Anlass im gesamten deutschsprachigen Lebensraum  hinzuweisen, was wir hiermit gerne tun, und an welchem wir gerne – mindestens in geistiger Verbundenheit für den Frieden – teilnehmen werden.


Angesichts der weltweiten, hochakuten Spannungen, Kriegstreibereien und Kriegsspiele, sowie dem wackelnden weltweiten Finanzkartenhaus, deren Details hier den Rahmen leider bei weitem sprengten, wollte ich sie allesamt aufzählen, tut eine ernsthafte, verbindliche Friedensaktion mit so vielen Teilnehmern als auch möglich, je länger je mehr Not, denn nur gemeinsam werden wir diese, Mutter Erde okkupierende und die Menschheit versklavende, jahrtausendealte Kabale besiegen können

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ORF-„Fakten“: Asylwerber gehen nach zwei Wurstsemmeln hungrig zu Bett

Die „Hidden Agenda“ des ORF leuchtet mittlerweile schon aus fast allen Beiträgen zum Asyl-Thema. Foto: blu-news.org / flickr (CC BY-SA 2.0)

Die „Hidden Agenda“ des ORF leuchtet mittlerweile schon aus fast allen Beiträgen zum Asyl-Thema.
Foto: blu-news.org / flickr (CC BY-SA 2.0)

Der „ORF-Faktencheck“ war schon im Fernsehen bisweilen ein ziemlicher Reinfall. Was jedoch die selbst in Unternehmenskreisen als stramm links punzierte Online-Reaktion des ORF heute unter diesem Namen ablieferte, geht weit darüber hinaus. Unter dem Titel „Facebook-Mythen und Asylrealität“zieht Simon Hadler gegen Inhalte zu Felde, die sich über die sozialen Medien verbreiten und Kritik an der Asylpolitik und ihren Auswirkungen üben. Diese Informationen zu widerlegen ist das Ziel des langen Artikels. In Wahrheit werden sie jedoch bestenfalls kommentiert, psychologisch analysiert und teilweise sogar bestätigt

Teilen eines Postings als „Nazi-Outing“

Zunächst geht es gegen einen Einkommensvergleich, wonach eine Asylantenfamilie mit sechs Kindern „fürs Nichtstun“ mehr als doppelt so viel Geld bekomme wie eine österreichische Familie mit drei Kindern und einem heimischen Facharbeiter als Alleinverdiener. Als „schlagendes Argument“ wird dabei ins Treffen geführt, dass die Berechnung von der Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AfP) stamme, der unter Hinweis auf einen neun Jahre alten Verfassungsschutzbericht Rechtsextremismus attestiert wird. „Wer ein solches Posting teilt, sollte sich bewusst sein, zu welchem Umfeld er sich damit bekennt“, belehrt der Faktenchecker die Leser, wie leicht es passieren kann, dass man in Österreich als „Nazi“ angesehen wird.

Als Fleißaufgabe macht der ORF-Redakteur, was vor ihm schon zahlreiche linke Initiativen geschafft haben: Er widerlegt die Zahlen. Dabei hinkt er den schnelllebigen sozialen Medien freilich um Jahre hinterher, denn aktuell verbreitet sich über Facebook ein ganz anderer Vergleich – und dessen Zahlen stimmen. HC Strache machte die Berechnung aus einer Zeitung der FPÖ Steiermark im Mai publik. Gegenübergestellt werden eine fünfköpfige Familie von anerkannten Flüchtlingen in Mindestsicherung und eine ebenso fünfköpfige Familie, in der der Mann voll arbeitet und die Frau geringfügig beschäftig ist. Ergebnis: Die Österreicher erhalten gerade einmal 210 Euro monatlich mehr – ohne Berücksichtigung des 13. Und 14. Gehalts sogar weniger ausbezahlt.

 HC Strache
HC Strache

PolitikerIn · 231.782 „Gefällt mir“-Angaben

· 12. Mai·

Wie verrückt ist dieser Staat eigentlich? Ist Arbeit eigentlich strafbar? Schluss mit diesen Asyl-Geschenken. Anbei eine Berechnung für das Bundesland Steiermark.

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Dieses Posting hat in einem Monat rund 2,2 Millionen Facebook-Nutzer erreicht und wurde mehr als 16.000-mal geteilt. Geradezu eine Einladung zur objektiven ORF-Prüfung, die aber merkwürdigerweise unterblieb.

Der entscheidende Unterschied: Lunchpakete nur zu Boden geworfen

Geradezu rührend wird es, wenn sich der „Faktencheck“ an den für Empörung sorgenden Vorfall in Linz heranmacht, bei dem Asylwerber ihre Lunchpakete zu Boden geworfen haben. Auch Unzensuriert.at hat darüber berichtet. Die Unmutsbekundung wird nicht in Abrede gestellt, aber bagatellisiert:

Ein Aufstand von 50 Asylwerbern, die Polizisten mit ihren Lunchpaketen bewarfen? Petra Datscher von der Landespolizeidirektion Linz winkt ab. Drei bis vier von 50 Schaulustigen hätten dem Mann in seiner Kritik Recht gegeben und ihre Lunchpakete in Rage zu Boden geworfen – und nicht auf Polizisten.

Doch es kommt noch besser. Simon Hadler, offenbar auch Experte für den Kalorienbedarf erwachsener Menschen, äußert Verständnis für den „Hungeraufstand“:

Zwei Semmeln mit Einlage und ein Stück Obst werden an manchen Tagen am Abend pro Person in der Polizeikantine angeboten. Es gibt erwachsene Menschen, die das satt macht. Es gibt aber auch Erwachsene, die mit dieser Menge an Essen nicht auskommen und hungrig ins Bett gehen.

Alleinstehende Männer als Vorhut, Familie kommt nach

Zuletzt setzt sich der „Faktencheck“ mit einem Foto männlicher Asylanten auseinander, die sich um ihre zurückgelassenen Kinder Sorgen machen. „Warum seid ihr feigen Dreckschweine dann ohne sie abgehauen?“, heißt es dazu in rüdem Ton. Caritas und das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR, die dem ORF neben dem Innenministerium und der Polizei bei der Recherche „behilflich“ waren, haben natürlich auch darauf die richtige Antwort:

Die Flucht ist zu gefährlich. Männer würden die Strapazen – teils Tage ohne Essen und Trinken – eher überstehen als Frauen und Kinder. Letztere seien zusätzlich von sexueller Gewalt bedroht, beteuert die UNHCR-Pressesprecherin und kennt auch die Strategie dahinter:

Der Mann macht sich auf den gefährlichen Weg. Bekommt er einen positiven Asylbescheid, durfte er bis zum „Asylstopp“-Erlass der Innenministerin die Familie nachholen.

Die 80 Prozent Männer und den derzeit tausenden pro Monat ankommenden Asylwerbern sind also nur die Vorhut…

150 Millionen Euro im Jahr – das war einmal!

Um dem ganzen noch einen Rahmen zu geben, rechnet der ORF vor, dass der Staat für die Grundversorgung der Asylwerber ohnehin nur 150 Millionen Euro ausgebe. Der im Sinne der manipulativen Medienberichterstattung durchaus passende Abschlussvergleich dazu:

150 Millionen Euro – so viel wird pro Jahr in etwa für Regierungsinserate ausgegeben.

Und die wirkliche Schlusspointe: Nicht einmal das stimmt, wie der freie Journalist und Inhaber des investigativen Online Mediums politisieren.at, Florian Machl, auf Facebook in einem „Faktencheck zum Faktencheck“ aufzeigte. Denn diesen 150 Millionen Euro liegt eine Zahl von 28.000 betreuten Asylwerbern zugrunde. Alleine heuer sollen aber 70.000 kommen.

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Wie die Israel-Lobby die Meinungsfreiheit erneut einzuschränken versucht!

Veröffentlicht am 17. Juni 2015 von Evelyn Hecht-Galinski

Meinungsfreiheit Israel

Wieder einmal hat sich in unerträglicher Weise gezeigt, wie jetzt am Beispiel von Köln, wie die Meinungsfreiheit auf der Strecke bleiben soll, wenn es um die Belange des „Jüdischen Staates“ und der Vertuschung seiner Verbrechen gehen soll. In einem unnachahmlichen Zusammenspiel zwischen Israelischer Botschaft, jüdischer Lobby und Politik, machte sich der Kölner SPD-Oberbürgermeister Jürgen Roters zu einem willigen Vollstrecker dieser Lobby Gruppen.

Im Oktober sollte die Ausstellung „Breaking the Silence“ in Köln gezeigt werden, in der Volkshochschule im Rahmen einer Veranstaltungsreihe, aus Anlass der zwei Jubiläen 50-jähriges Bestehen der deutsch israelischen Beziehungen und dem 55. Jahrestag des Schüleraustausches zwischen Köln und der Partnerstadt im „Jüdischen Staat“, Tel Aviv.

Sofort protestierten die Israelische Botschaft in einem Brief,ebenso die Jüdische Gemeinde und die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit gegen die Ausstellung, da die Gefahr bestehe, dass diese antisemitische Reaktionen hervorrufen könne.

Eilfertig reagierte die Stadt Köln in Gestalt eines Mitarbeiters vom Städtischen Presseamt der Stadt, Stefan Palm, der sagte: „In diesem Zusammenhang erscheint uns die Ausstellung fehl am Platz. Sie passt nicht zu den Jubiläumsfeiern, die vor allem das Versöhnliche betonen sollten.“ Ja diese Absage ist haarsträubend und ein erneuter Versuch Kritik an der Politik des „Jüdischen Staates“ als Antisemitismus zu diffamieren.

Jüdische Lobby und Politik haben ja schon eine schlimme Rolle im Kampf gegen den Bürger Walter Herrmann und die „Kölner Klagemauer“ gespielt. Dieser Institution auf der Kölner Domplatte will man dank Gerichtsurteil verbieten die Wahrheit über die Verbrechen in Gaza der Öffentlichkeit zu zeigen. Für meinen Freund Walter Herrmann habe ich mich schon mehrmals eingesetzt!
(1) (2) (3)

Es ist ein mehr als beunruhigendes Zeichen, wenn hier die Demokratie vor der Israel-Lobby einknickt und so die Meinungsfreiheit auf der Strecke bleibt. Wehret den Anfängen!
Da lobe ich mir das Züricher Kulturhaus, das „Breaking the Silence“ mit großem Erfolg und Publikumsinteresse zeigt, gefördert von der Stadt Zürich.
Ja die Wahrheit ist schmutzig! (4)

Allerdings ist in diesem Zusammenhang die Frage zu stellen, wie kann man sich versöhnen mit Vertreibung, Besatzung und Kriegsverbrechen? Gerade 70 Jahre nach der Befreiung der Konzentrationslager und der Befreiung von der Nazidiktatur sollten sich gerade deutsche Behörden nicht in Komplizenschaft mit einem Staat begeben, der gegen das Völker- und Menschenrecht verstößt und das damit begründet, nach den Verbrechen des Holocaust jedes Recht der „Selbstverteidigung“ zu haben.

Es ist eben keine „Selbstverteidigung“ wenn der „Jüdische Staat“ seine Unabhängigkeit auf Kosten der Vertreibung eines anderen, des palästinensischen Volkes feiert.

Unzählige Male wurde auch versucht, die Nakba-Ausstellung zu verhindern, die an die Verbrechen der Vertreibung  und der ethnischen Säuberung Palästinas durch die jüdischen Terroristen während der Staatsgründung 1948 erinnert.
Kein Holocaust rechtfertigt die Verbrechen gegen ein Volk.

Im Gegenteil! Im Rahmen von Jubiläumsfeiern wäre es eine Pflicht, gerade auch in Deutschland die  Ausstellungen „Breaking the Silence“, also Nakba, in einen Kontext zu stellen. Jugendaustausch schön und gut, aber nicht einseitig und unkritisch! Ohne die Besatzung und Besiedlung, den Landraub und die Abrieglung im „Jüdischen Apartheidstaat“ zu zeigen, ist dieser Jugendaustausch ein nicht wieder gut zu machender Fehler.

Es gibt kein einseitig, sondern es gibt nur Recht und Unrecht und palästinensische Besetzte und jüdische Besatzer!

Ich selbst setzte mich schon einmal sehr kritisch mit der Ausstellung „Breaking the Silence“ auseinander. Nach Veröffentlichung eines Sammelbandes der Organisation im Jahr 2012 mit einem Vorwort des „geschmeidigen Chamäleons“ und Lieblings der deutschen Medien als Alibi-Israel Kritiker, dem ehemaligen israelischen Botschafter in Deutschland, Avi Primor, in dem dieser schrieb: Er würdige die Aktivisten als leidenschaftliche Patrioten, die dabei helfen wollten, das zionistische Ideal einer gerechten Nation umzusetzen.

„Ihnen geht es um nichts Geringeres als um die Menschenrechte und damit das Überleben des Staates Israel“.

Damit sah ich alle meine Vorbehalte bestätigt.

Nachdem ich dann noch las, dass die meisten Mitglieder der Gruppe weiterhin Reservisten der „Jüdischen Verteidigungsarmee“ blieben, sah ich meinen Verdacht bestätigt, dass die Ausstellung auch eine systemerhaltende Funktion hat, in der es auch eine raffiniert organisierte Propaganda gibt, nach der alten Devise, „die moralischste Armee der Welt“, „zuerst schieße ich, dann weine ich“.
Unzählige Versuche der Israel-Lobby, leider meistens erfolgreich, ziehen sich durch Deutschland, um nur keinen Hauch von Kritik gegen den „Jüdischen Staat“ aufkommen zu lassen.
Die Schleimspur der Unterwürfigkeit gegenüber der Israel-Lobby zieht sich durch alle Parteien und Medien!Sie scheuen sich auch nicht – wie ich aus eigener leidvoller Erfahrung zu berichten weiß – bei den Medien sofort zu intervenieren, wenn es darum geht, die Stimmen unliebsame Gegner zu verhindern.

Nur ein paar wenige Beispiele in diesem Zusammenhang: Die Düsseldorfer Jüdische Gemeinde versuchte schon mehrmals Zensur auszuüben. Vor Jahren, als das Stück „Die Palästinenserin“ des jüdisch-israelischen Dramatikers Jehoshua Sobol im Düsseldorfer  Schauspielhaus  aufgeführt werden sollte, verhinderte man das. Ich selbst setzte mich damals noch für die Aufführung ein, die dann aber nach Bonn ins Exil ausweichen musste.

Schon damals stellte ich mit Bestürzung fest, wie es in Deutschland um die Macht der Israel Lobby bestellt ist, die auch vor jüdischen Kritikern nicht halt macht, wenn sie nicht auf jüdisch-israelischer Linie sind. Nach dem Motto, gute Juden und schlechte Juden!

Die Düsseldorfer Gemeinde versuchte auch gegen den Auftritt von Roger Waters und „The Wall“ einzuschreiten, einen der wenigen Künstler, die sich aktiv für das besetzte palästinensische Volk einsetzen. (5)

In Freiburg musste erst gegen die Stadt Freiburg unter Regierung des grünen OB Salomon geklagt werden, um die bereits zugesagten und dann verweigerten Räume für die Nakba-Ausstellung zu bekommen. Solche Repressalien gab es schon mehrfach gegen die Nakba-Ausstellung in Deutschland!

In Berlin wurde den beiden jüdischen Journalisten David Sheen und Max Blumenthal, auf Intervention der jüdischen Lobby, eines Briefes, auch unterzeichnet von einem aktiven Mitglied dieser Interessengruppe, nämlich der linken Abgeordneten Petra Pau, der Saal in der Berliner Volksbühne gekündigt, als diese am 9. November aus eigenen Erfahrungen über die Verbrechen und das Elend im vom „Jüdischen Staat“ abgeriegelten Gaza berichten wollten.

Auch verweigerte der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, damals den beiden auf Einladung seiner Partei in Berlin weilenden Journalisten ein Treffen, was unrühmlich für ihn selbst auf dem Klo endete und als „Gysis WC-Gate“ in den Medien bekannt wurde. (6) (7)

Ilan Pappe dem israelischen Historiker wurde durch Intervention der Vorsitzenden der Münchener Jüdischen Gemeinde und Ex-Zentralratsvorsitzenden Charlotte Knobloch vom damaligen SPD-Oberbürgermeister Ude bereits zugesagte Räume nicht zur Verfügung gestellt, als er im Rahmen der Münchener Palästina-Tage sein herausragenden Buches über die „Ethnische Säuberung Palästinas“ vorstellen wollte.

Letzte Woche dann noch in Delmenhorst ein erneuter Versuch der jüdischen Lobby in Gestalt des SPD-Ratsherren und Chefs der Jüdischen Gemeinde in Delmenhorst, Pedro Beccera, eine Islam Veranstaltung von Dr. Yavuz Özoguz zu verhindern. Glücklicherweise konnte ich mich einmischen und etwas helfen, so dass die Veranstaltung doch erfolgreich stattfinden konnte.
Dr. Özoguz ist genauso wenig ein „Judenhasser“ wie ich, aber er kritisiert zu Recht den „Jüdischen Staat“ und seine Verbrechen!

Aber die jüdische Lobby, gibt nicht auf, kann nicht verlieren und die „Springernde Bild“ und der jüdische SPD Ratsherr Beccera hetzen weiter gegen den ehrenwerten Dr. Özoguz, um ihn zum Schweigen zu bringen! (8) (9)

Tatsächlich kündigte die neue rechtsradikale Kulturministerin, Miri Regev an, dass, nachdem sich jüdisch-israelische Künstler geweigert hatten in den besetzten Gebieten vor jüdischen Siedlern aufzutreten, ihnen alle öffentlichen Zuschüsse gestrichen werden. (10)

Parallel dazu erschien eine Zeitungsanzeige in Haaretz, in der 1.400 jüdische Israelis für den „kulturellen und wirtschaftlichen  Boykottt gegen die Siedlungen in den vom „Jüdischen Staat“ seit 1967 illegal besetzten Gebieten aufriefen. Darunter viele prominente Namen und Künstler, auch Jehoshua Sobol. (11 )
Wahrscheinlich bereitet man sich auch schon auf das Jubiläum in zwei Jahren für 50 Jahre Besatzung und Besiedlung vor! Aber die Besatzung soll nicht 50 werden.

Ja, die Wahrheit ist schmutzig und es gab tausende von ermordeten Palästinensern, darunter auch die durch die „Jüdische Verteidigungsarmee“ über 2.200 Ermordeten des letzten Gaza-Angriffs vom vergangenen Jahr. (12 )

Nein, der „Jüdische Staat“ ist eben nicht die „einzige Demokratie im Nahen Osten“, sondern ein „jüdischer Apartheid-Staat“, aufgebaut auf der Vertreibung des palästinensischen Volkes und der ethnischen Säuberung Palästinas.

Zionistisch und demokratisch, ein „Jüdischer Staat“ ohne Grenzen, aber mit ständiger Ausbreitung auf Kosten der besetzten Palästinenser oder durch willkürlich Annexion von Land für jüdische Siedler und die „Jüdische Verteidigungsarmee“ – das ist die schmutzige Wahrheit, die die Israelische Botschaft und die jüdische Lobby nicht ertragen können und daher mit aller Macht bekämpfen.

Das zeigt auch der gerade mit aller Gewalt begonnene Krieg der Politiker im „Jüdischen Staat“, egal aus welchem Lager sie stammen, gegen die BDS-Bewegung.
Boykott, Desinvestment, Sanktionen gegen den „Jüdischen Staat“ sind eine der wirksamsten Waffen gegen den jüdischen Apartheid-Staat“!

Immer wieder soll gerade in Deutschland diese Boykottbewegung verunglimpft werden. Mit falschen Argumenten und Vergleichen mit Naziparolen wie „Kauft nicht beim Juden!“.
Das ist falsch und ein durchschaubares Manöver. Es geht nicht um Juden in diesem Fall, sondern um Konsumgüter aus dem „Jüdischen Besatzer-Staat“ die es zu boykottieren gilt!

Desmond Tutu, Friedensnobelpreisträger, Ikone im Kampf gegen Apartheid und Kämpfer für die palästinensische Freiheit, schrieb einen wunderbaren offenen Brief an die deutschen Christen und den  Evangelischen Kirchentag in Stuttgart. Einen Aufruf zum Boykott gegen Waren aus dem „Jüdischen Staat“, um so konkrete Schritte für die Solidarität mit dem Volk von Palästina zu zeigen. (13)

Allerdings fand auch dieser Appell fand in der offiziellen Kirchenleitung des Kirchentages keinen Widerhall. Gruppen der Friedensbewegung und des Palästina-Solidaritätsnetzes fanden im offiziellen Programm keinen Platz. Sie wurden von der Kirchenleitung bewusst ausgegrenzt. Zuviel Polarisierung, zuviel Konflikt. Ganz so, als könne über Krieg und Frieden nur in der Bandbreite der großen Koalition gesprochen werden. wie ich in einem Leitartikel über den Kirchentag in der Südwestpresse Ulm von Elisabeth Zoll las.

Schon einmal haben sich Christen in Deutschland schuldig gemacht, durch Wegschauen, oder Gemeinmachen mit der offiziellen Politik!

Wie sagte schon George Orwell? „in Zeiten globalen Betrugs gilt es als revolutionäre Tat, wenn man die Wahrheit sagt“.
Aber die Wahrheit sollen wir verschweigen, wenn es nach der Israel-Lobby geht.
Wir alle sind aufgerufen, uns dem zu widersetzen und gemeinsam das Schweigen brechen.

Die eingangs erwähnte Stadt Köln meinte übrigens auch, dass man die Ausstellung nicht zeigen könne, ohne sie in einen größeren Kontext zu stellen. Gegen diesen größeren Kontext hätte ich auch nichts einzuwenden. Man könnte z.B. die Kölner Klagemauer und deren Betreiber Walter Herrman dazu einladen. Dessen Aufklärungsarbeit, die seit 25 Jahren einen unschätzbaren Wert auf der Domplatte hat, wäre eine gute Ergänzung von „Breaking the Silence“.

Ebenso die Nakba-Ausstellung, die in dokumentarischer Art und Weise zeigt, unter welchen Umständen dieser „Jüdische Staat“ entstanden ist.

Das wäre dann eine runde Sache, um allen Kölner Bürgern im 50sten Jubiläumsjahr der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen dem „Jüdischen Staat“ und Deutschland ein objektives Bild zu verschaffen.

http://sicht-vom-hochblauen.de/

EU-Parlament: Marine Le Pen und Geert Wilders gelingt Fraktionsbildung

Torben Grombery

Etwas mehr als ein Jahr nach der letzen Wahl zum EU-Parlament ist den Kritikern dieser zentralistischen Form der Europäischen Union die Bildung einer Fraktion auf europapolitischer Ebene gelungen. Die Fraktion »Europa der Nationen und der Freiheit« (ENF) wird künftig von der Chefin der französischen Front National, Marine Le Pen, gemeinsam mit dem Niederländer Marcel de Graaf geführt werden. Islamkritiker Geert Wilders bezeichnete diesen Tag als weiteren »D-Day« für Europa.

Auf Basis der bereits im Jahre 2014 unter federführender Mitwirkung von Mitgliedern der Partei FPÖ aus Österreich, der Front National aus Frankreich, der Lega Nord aus Italien und der PVV aus den Niederlanden gegründeten Partei auf europäischer Ebene »Bewegung für ein Europa der Nationen und Freiheit« kurz ENF (französisch: Mouvement pour l’Europe des nations et des libertés, kurz MENL), ist den Verantwortlichen jetzt auch die Bildung einer bisher aus 36 Mitgliedern bestehenden Fraktion im EU-Parlament gelungen.

Zur Bildung einer Fraktion im EU-Parlament sind laut bisher geltenden Regeln mindestens 25 Mitglieder des Europäischen Parlaments aus mindestens sieben Mitgliedsstaaten notwendig.

Die jetzt gegründete Fraktion »Europa der Nationen und der Freiheit« (ENF) wird künftig aus folgenden Parteien und einer Einzelabgeordneten bestehen:

● Frankreich: Front National (FN) – 20 Abgeordnete

 

● Italien: Lega Nord (LN) – fünf Abgeordnete

 

● Österreich: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – vier Abgeordnete

 

● Niederlande: Partij voor de Vrijheid (PVV) – drei Abgeordnete

 

● Polen: Kongress der Neuen Rechten (KNP) – zwei Abgeordnete

 

● Belgien: Vlaams Belang (VB) – ein Abgeordneter

 

● Großbritannien: Einzelabgeordnete Janice Atkinson (ehemals UKIP).

Durch diesen Zusammenschluss erhalten die aufgeführten Parteien und Politiker nun wesentlich mehr Rechte und Redezeit sowie Mitarbeiter und finanzielle Unterstützung. Damit verfügt das Europäische Parlament jetzt über acht Fraktionen.

Der äußerst umstrittene FN-Mitbegründer Jean-Marie Le Pen, Vater der jetzigen Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament, Marine Le Pen, wurde bei der Fraktionsbildung ebenso wenig beteiligt wie dessen langjähriger Wegbegleiter Bruno Gollnisch – eine weitere, gewichtige Maßnahme von Marine Le Pen zur Erneuerung nicht nur der französischenFront National.

Ein Mandat der niederländischen Freiheitspartei PVV ist derzeit nach dem Tod des Mitgliedes Hans Jansen unbesetzt. Der Vorstand der ENF-Fraktion setzt sich künftig aus folgenden Personen zusammen:

Vorsitzende:

 

● Marine Le Pen (FN)
● Marcel de Graaf (PVV)

 

Stellvertretende Vorsitzende:

 

● Janice Atkinson (ehemals UKIP)

● Michał Marusik (KNP)

● Matteo Salvini (LN)

● Harald Vilimsky (FPÖ)

 

Schatzmeister:

 

● Gerolf Annemans (VB)

 

Bisher konnte die Fraktion nicht gebildet werden, weil der niederländische PVV-Vorsitzende Geert Wilders jegliche Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Vorsitzenden der polnischen KNP, Janusz Korwin-Mikke, der als Holocaust-Leugner gilt, kategorisch ausgeschlossen hatte. Anfang 2015 trat Korwin-Mikke jedoch aus der KNP aus und machte so den Weg für erneute Verhandlungen frei.

Inhaltlich möchte sich die neue Fraktion auf europapolitischer Ebene in erster Linie dem Kampf gegen die weitere Vergemeinschaftung von nationalstaatlichen Kompetenzen widmen und sich für die Stärkung des Subsidiaritätsprinzips einsetzen. Außerdem möchte man sich dafür einsetzen, dass die europarechtliche Arbeitnehmer- und Niederlassungsfreiheit eingeschränkt wird und es zu einem EU-Erweiterungsstopp mit Ausnahme Serbiens kommt.

Im Hinblick auf die ungezügelte Zuwanderung nach Europa will sich die ENF-Fraktion für einen sofortigen Stopp der Zuwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen in die EU stark machen. Im Hinblick auf potentielle Asylwerber soll bereits das Vorliegen von Asylgründen in eigens dafür geschaffenen und geeigneten Einrichtungen in Drittstaaten abgeklärt werden. Damit soll beispielsweise auch die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer unterbunden bzw. überflüssig werden.

»Wir werden jede Vorlage der EU-Kommission genau unter die Lupe nehmen und weitere Kompetenzanmaßungen der Brüsseler Zentralbehörde offenlegen und alle Kraft daransetzen, diese zu unterbinden. Gemeinsam mit den anderen EU-kritischen Kräften und Gruppen im EU-Parlament wollen wir die Opposition gegen den derzeitigen Zentralisierungskurs verstärken und eine Trendumkehr herbeiführen«,

teilte der freiheitliche Delegationsleiter Harald VilimskyPressevertretern gegenüber mit. Alle Mitglieder der neuen Fraktion, deren Länder den Euro bereits eingeführt haben, sprechen sich außerdem für die Abhaltung von nationalen Volksabstimmungen über den Verbleib ihrer Länder in der europäischen Währungsgemeinschaft (Euro) aus.

Dem versammelten deutschen Mainstream ist erneut nicht gelungen, auch nur halbwegs neutral über den Fraktionszusammenschluss der aufgeführten Politiker und deren Parteien zu berichten – übrigens stark befeuert aus der Politik – wie beispielsweise von einer recht früh herausgegebenen Pressemitteilung des Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments und Vorsitzenden der FDP im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff, der unter anderem mit folgendem Satz versuchte, eine Nähe zu europäischen Extremisten zu konstruieren:

»Nun schart Le Pen wieder Islamhasser, Homophobe und Antisemiten um sich, die im Wesentlichen der Hass auf die europäische Gemeinschaft eint. Doch Rechtsauslegern wie der ungarischen Jobbik, Geert Wilders PVV, der italienischen Lega Nord oder der Front National aus Frankreich wird es kaum gelingen, über ihren nationalistischen Schatten zu springen.«

Die extreme ungarische Partei Jobbik mit ihrem paramilitärischen Arm wurde nicht einmal ansatzweise bei dieser Fraktionsbildung berücksichtigt. Dennoch verfängt sich blinde Hetze wie diese nach wie vor in vielen Köpfen und findet sich auch in Überschriften deutscher Zeitungen wieder. So titelt nicht nur das Handelsblatt dazu: »Rechtsextreme in Europa − Wilders und Le Pen verbünden sich«.

Kabinett Ba-Wü verabschiedet »Aktionsplan«

Gegen »Homo- und Transphobie«

Juni 2015, 02:24| vonRedaktion (oe) Freie Welt von heute:

Winfried_Kretschmann_2013

Foto: www.stephan-roehl.de / boellstiftung / flickr.com / CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen). 2013.

In Baden-Württbg. tritt der »Aktionsplan für Akzeptanz & gleiche Rechte« in Kraft. Die Opposition kritisiert: Das Trennende wird betont. Die Kirchen will man »informieren« und »Gespräche« mit ihnen führen.

Die grün-rote Landesregierung Baden-Württembergs hat auf ihrer Kabinettssitzung den »Aktionsplan für Akzeptanz & gleiche Rechte« verabschiedet. Es handelt sich um eine Strategie zur Förderung sexueller Minderheiten wie Homosexuellen, Transsexuellen und anderen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) lobte den Plan als Mittel zur Stärkung gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Der Aktionsplan ist im Ländle hoch umstritten, weil er gleichbedeutend mit der Abwertung von Ehe und Familie ist. Außerdem versuchte die Landesregierung mit unlauteren Mitteln, eine Debatte über das Vorhaben zu verhindern, das im laufenden und im nächsten Jahr eine Million Euro kosten wird. Profitieren wird das »Netzwerk LSBTTIQ Baden-Württemberg«, das »finanzielle Unterstützung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel« erhält.

Guido Wolf (CDU), der 2016 als Spitzenkandidat seiner Partei in den Landtagswahlkampf gehen wird, kritisierte den Aktionsplan als übergriffig und gefährlich. »Vielleicht gehört es zum Respekt vor der Identität eines jeden Einzelnen, höchstpersönliche Themen wie die Sexualität wieder mehr ins Private zu verlagern«, sagte er und warnte: »Mit dem jetzt vorgelegten Aktionsplan riskiert Grün-Rot eine heftige Auseinandersetzung, die eher das Trennende als das Gemeinsame betonen wird.«

Arbeits- und Sozialministerin Katrin Altpeter hofft (SPD), dass der Aktionsplan »dazu beiträgt, eine gesamtgesellschaftliche Diskussion gegen Homo- und Transphobie in Baden-Württemberg anzustoßen«. Was die Kirchen – insbesondere evangelisch-freikirchliche Gemeinschaften und die katholische Kirche – zu erwarten haben, deutet sich jetzt schon an: Mit ihnen sollen »Gespräche« geführt werden, man will sie über den Aktionsplan »informieren«. Dreimal darf man raten, was das zu bedeuten hat.

 

2 Kommentare auf „Kabinett Ba-Wü verabschiedet »Aktionsplan«“

  • Jochen Reimarsagt:
  1. Juni 2015 um 14:38

Irgendwie werde ich den Eindruck nicht los, daß die Grünen Andersdenkende nicht als solche sondern rundheraus als “Verstockte” ansehen. Eine bezeichnende Form eines Menschenbildes – Respekt kommt darin nicht vor! Es fällt nicht schwer auszumalen, was die nächste Stufe nach den “Gesprächen” und “Informationen” sein wird!

Antworten

  1. Juni 2015 um 15:25

Danke Herr Kretschmann. Das ist eine Steilvorlage zur Abwahl des grün-roten Spuks in Baden-Württemberg bei den nächsten Landtagswahlen im März 2016 – also in knapp 9 Monaten. Dann kann das schöne Land im Südwesten von Deutschland aufatmen und dieser Quatsch-Aktionsplan durch das neue Landeskabinett wieder abgeschafft werden.

Antworten

http://www.freiewelt.net/author/redaktion-oe/

Verrückt: Mount Everest hat sich beim Erdbeben in Nepal verschoben

17. Juni 2015

mount-everest1

Das Erdbeben in Nepal am 25. April dieses Jahres hat auch dem höchsten Berg der Welt zugesetzt: Nach Messungen chinesischer Geologen ist der Mount Everest durch das Beben der Stärke 7,8 um 3 cm nach Südwesten verschoben worden. Ein Rückschritt. Denn wie die Wissenschaftler weiter berichten wandert der Achttausender eigentlich gen Nordosten – pro Jahr etwa 4 cm.

Über den neuen Standort des Mount Everest berichtete die amtliche chinesische Zeitung China Daily und berief sich dabei auf Messungen der chinesischen Kartographiebehörde. Experten waren zuvor davon ausgegangen, dass sich der Berg nur um ein paar Millimeter verschoben hatte. Im Vergleich zur Stadt Kathmandu hat der Mount Everest jedoch beim tektonischen Ruck ziemliche Standfestigkeit bewiesen. Denn die Hauptstadt Nepals verschob sich um ganze drei Meter nach Süden.

Das Erdbeben Ende April war das schwerste Erdbeben in Südasien seit über 80 Jahren mit 100 Beben und Nachbeben. Fast 9000 Menschen starben und hunderttausende Gebäude, davon viele alte Tempelanlagen, wurden zerstört.

mount-everest2

Interferogramm zeigt Verschiebungen

Auch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt berechnete durch das Nepal-Beben ausgelöste Verschiebungen. Dafür nutzten die Forscher die Daten der Sentinel-1a-Satelliten der Europäischen Raumfahrtagentur ESA. Dieser Satellit nahm entsprechende Daten vor und nach dem Erdbeben in Nepal auf. Aufgrund dieser Daten konnte das Earth Oberservation Center (EOC) des DLR eine neue Gebietskarte erstellen, die als Grundlage für die Berechnungen diente.

Die Daten verarbeiteten die Wissenschaftler zu einem Interferogramm, das sämtliche Oberflächenverschiebungen aufzeigt.

Betroffen ist eine Fläche von 90 Kilometer Länge und 30 Kilometer Breite rund um Kathmandu. Aufgrund des Bebens lösten sich Spannungen zwischen der indischen und der eurasischen Platte und führten so zu Bodenbewegungen.

Keine Gipfelstürmer im Himalaya

Seit dem schweren Erdbeben hat kein einziger Bergsteiger mehr einen Gipfel im Himalaya erklommen. Es ist die erste Saison seit 41 Jahren, in der es keinen Gipfelerfolg gibt – ein Zeichen? Und der Mount Everest selbst auf dem Rückmarsch ist.

Literatur:

Vulkane und Erdbeben von Ken Rubin

Vulkane, Schluchten, Höhlen: Geologische Naturwunder in Deutschland von Manuel Lauterbach

Naturgewalten. Vulkane, Erdbeben, Wetterextreme von Robert Dinwiddie

Quellen: dpa/DLR/ingenieur.de vom 16.06.2015

http://www.pravda-tv.com/

AIDS, Opium, Diamanten und das Imperium

16. Juni 2015

AIDS als Produkt des Neoliberalismus?

Auch im Gesundheitswesen gilt „Profite vor Menschen“. Dem entsprechend ist es pervertiert: Weil wir im Alltag einer wachsenden Flut von Chemikalien ausgesetzt werden, befinden sich chronische „Zivilisationskrankheiten“ auf dem Vormarsch.

Doch dagegen wird nichts unternommen.

Stattdessen wird die Verantwortung auf immer neue Mikroben geschoben und regelmäßig Seuchenpanik geschürt.

Sie und ihre Investoren haben Wissenschaft und Politik schon vor Jahrzehnten korrumpiert und ihren Profitinteressen dienstbar gemacht. Sie haben dafür gesorgt, dass alternative medizinische Sichtweisen und Methoden als „Quacksalberei“ abgetan werden. Die Gesundheit der Menschen ist ihnen völlig egal.

Diese vernichtende Kritik formuliert Nancy Turner Banks, eine in Harvard ausgebildete, langjährig praktizierende Ärztin und studierte Finanzwissenschaftlerin. Die AIDS-Epidemie ist für sie ein Beispiel dieses unheilvollen Zustandes.

Banks ist überzeugt, dass AIDS nicht die Folge eines neuen Virus ist. Für sie wird die tödliche Immunschwäche in den Industriestaaten durch Rauschgifte und Medikamente, in Afrika durch extreme Armut verursacht. Mit dieser Einschätzung steht die Autorin nicht allein. Zu den Skeptikern der Virus-AIDS-Hypothese gehören u. a. die prominenten amerikanischen Biologen Prof. Peter Duesberg und Prof. Lynn Margulis, der italienische Medizinprofessor Marco Ruggiero, der belgische Elektronenmikroskopist Prof. Etienne de Harven und der Chemienobelpreisträger Dr. Kary Mullis (vgl. auch die zeitgeist-Serie „AIDS: Lustseuche oder Lustseuche oder Luftblase“)

Zu AIDS in den USA stellt Banks fest, dass der Konsum von Opiaten nach dem Vietnamkrieg in die Höhe geschossen ist. Internationale Drogensyndikate hätten das Land als Absatzmarkt entdeckt. Dem US-Geheimdienst wirft Banks vor, direkt beteiligt gewesen zu sein, um mit den Erlösen eigene illegale Aktionen zu finanzieren („Iran-Contra-Affäre“). Auch hätte man sich eine Schwächung der linken Szene und die finanzielle Auspressung der Mittelschichten erhofft. Gleichzeitig seien die homosexuellen Gemeinschaften der Großstädte von Chemiekonzernen mit Amylnitraten als Sexdrogen überschwemmt worden. Doch diese Rauschgifte hätten verheerende Auswirkungen auf die Gesundheit. So sei es zu immer mehr Fällen tödlicher Immunschwäche gekommen, wie in China, nachdem die Britische Ostindien-Kompanie das Land gezwungen hatte, Opiumhandel zu erlauben. Die These vom neuen Virus wurde laut Banks nur propagiert, um von den wahren Ursachen abzulenken und den Pharmakonzernen einen Milliardenmarkt für Testverfahren und anti-virale Therapien zu eröffnen. Ein krankmachender HI-Virus sei trotz gegenteiliger Beteuerungen nie nachgewiesen worden und die Tests deshalb ungeeignet eine spezifische Infektion anzuzeigen.

AIDS in Afrika unterscheidet sich laut Banks fundamental vom AIDS der Industriestaaten. Die Diagnose erfolge in der Dritten Welt aus Kostengründen meist gemäß der Bangui-Definition ohne bei uns übliche HIV-Tests. Als aidskrank gelte, wer über einen längeren Zeitraum unter Durchfall, Gewichtsverlust oder Infektionen leide. Das seien jedoch altbekannte Folgen von Mangelernährung und schlechten sanitären Bedingungen, d. h. von Armut allgemein. Die habe in Afrika massiv zugenommen. Schuld seien die Ausbeutung durch multinationale Rohstoffkonzerne (Diamanten, Gold, Kupfer etc.), die von IWF und Weltbank erzwungenen neoliberalen „Reformen“ und die ständigen militärischen Übergriffe des Westens (Ebola: Tödliches Virus oder geopolitische Waffe? (Video)). Doch mit der Umetikettierung von Armutskrankheiten zu „HIV/AIDS“ würde die Verantwortung für das steigende Elend auf die Opfer abgewälzt: Man behauptet einfach, die Afrikaner hätten zu viel Sex!

Für Nancy Turner Banks ist AIDS keine Folge einer Virusepidemie, sondern einer Epidemie der Gier: Die Gier der Drogensyndikate, der Pharmaindustrie, der Banken und internationalen Konzerne. Ist HIV/AIDS also ein Produkt des Neoliberalismus? In der Schulmedizin stoßen solche Ansichten selbstverständlich auf heftige Ablehnung (siehe z. B. die „Durban-Deklaration“) und Zensur.

Wie glaubwürdig ist eine medizinische Forschung, die in hohem Maße mit der Pharmaindustrie und ihren Profitinteressen verflochten ist? Werden moderne Krankheiten durch zufällig mutierte Erreger hervorgerufen, oder durch Toxine und Fehlernährung? Werden Medikamente entwickelt um zu heilen oder um Profite abzuwerfen? Wie ernst meinen es unsere Politiker mit der Hilfe für Afrika?

Das Buch „Aids, Opium, Diamonds and Empire“ stellt einen äußerst streitbaren Versuch dar, diese überfällige Diskussion in Gang zu setzen. Zu Recht wurde es bei den „Independent Publisher Book Awards“ 2011 als „Most Progressive Health Book“ geehrt.

Englischsprachiges Radio-Interview auf Youtube mit der Autorin aus dem Jahre 2012.

Literatur:

AIDS von Peter Duesberg

Virus-Wahn: Schweinegrippe, Vogelgrippe (H5N1), SARS, BSE, Hepatitis C, AIDS, Polio. Wie die Medizin-Industrie ständig Seuchen erfindet und auf Kosten der Allgemeinheit Milliarden-Profite macht von Torsten Engelbrecht

Die geplanten Seuchen: AIDS, SARS und die militärische Genforschung von Wolfgang Eggert

Die Seuchen-Erfinder: Von der spanischen Grippe bis EHEC: So werden wir von unseren Gesundheitsbehörden für dumm verkauft! von Hans U. P. Tolzin

Lesen Sie den ausführlichen Text im unteren Link bei Zeitgeist-Online.

Quellen: PublicDomain/zeitgeist-online.de vom 22.11.2011

http://www.pravda-tv.com/

USA bereiten den Weg für neues atomares Wettrüsten

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Das Gesetz zur Verschärfung der US-Sanktionen gegen Russland enthält einen von der Öffentlichkeit bisher nicht beachteten, gefährlichen Passus: Er erklärt, welche Strategie die US-Regierung fahren könnte, um aus dem mit Russland geschlossenen Vertrag zum Abbau nuklearer Mittelstreckenraketen auszusteigen. Fällt der Vertrag, können Moskau und Washington erneut atomar aufrüsten – und sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation in die Schuhe schieben.

viaUSA bereiten den Weg für neues atomares Wettrüsten.

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Kroatien: Regierung verordnet Schulden-Schnitt für verarmte Bürger

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Kroaten, deren Konten wegen Schulden blockiert sind, werden per Regierungsbeschluss entschuldet. Entsprechende Vereinbarungen mit Banken, Kommunen sowie Telefon- und Stromanbietern sind bereits getroffen. Der Schuldenschnitt hilft rund 60.000 Bürgern mit Gesamtschulden von 270 Millionen Euro.

viaKroatien: Regierung verordnet Schulden-Schnitt für verarmte Bürger.

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