Bewohner sollen Flüchtlingsheim selbst angezündet haben

Gefunden bei hartgeld.com

Der Brand in einer Hamburger Flüchtlingsunterkunft für Intensivstraftäter wurde absichtlich gelegt – offenbar von den Bewohnern selbst. Einen Anschlag hält die Polizei dagegen für unwahrscheinlich.

Einsatzwagen der Feuerwehr vor der Flüchtlingsunterkunft in Hamburg© DPA

nach dem Brand in einer Hamburger Container-Unterkunft für jugendliche Flüchtlinge am Dienstagabend gehen die Ermittler von Brandstiftung aus. Nach Angaben einer Polizeisprecherin sollen die jugendlichen Bewohner eine Matratze in einem unbewohnten Raum selbst in Brand gesetzt haben. Von einem Anschlag von außen sei nach jetzigem Stand nicht auszugehen, auch da das Gelände gesichert sei. Dieser Fall sei „eher unwahrscheinlich“, sagt eine Polizeisprecherin.

In der kleinen Unterkunft in einem Industriegebiet im Stadtteil Hammerbrook werden erst seit kurzem 20 minderjährige Intensivstraftäter speziell betreut, die ohne Eltern nach Deutschland kamen. Sie waren zuvor in anderen regulären Einrichtungen untergebracht. Es gab dort allerdings teils erhebliche Probleme mit ihnen. Bei dem Feuer war am Dienstagabend ein Wohncontainer ausgebrannt, zwei weitere wurden durch die Flammen von außen beschädigt. Verletzt wurde niemand.

Aggressivität und massiver Drogenkonsum

Die Einrichtung auf einem ehemaligen Recyclinghof besteht aus einem Hauptgebäude und insgesamt 16 Wohn- und Sanitärcontainern für die Jugendlichen, die den Behörden zufolge durch Straftaten, Aggressivität und teils massiven Drogenkonsum auffielen. Auf dem von einem Zaun umgebenen Gelände sind rund um die Uhr Betreuer und Mitarbeiter eines Sicherheitsdiensts anwesend. Es ist aber kein geschlossenes Heim, die Bewohner können sich frei bewegen.

http://www.stern.de/

Dänemark: Königin Margrethe II. löst Panik unter den politisch Korrekten aus

Das Staatsoberhaupt von Dänemark, Königin Margrethe II., gab am Sonntag anläßlich ihres 75. Geburtstages am 16. April ein Exklusiv-Interview – und sorgte für Aufregung im Blätterwald. Was hat sie Schlimmes gesagt? „Wer nach Dänemark zieht, muss sich den dänischen Normen und Werten anpassen“, sagte sie. Und: “Wir sollten sie empfangen, aber wir müssen auch sagen, was wir erwarten, denn es ist unsere Gesellschaft, in die sie kommen. Sie müssen verstehen, in welche Welt sie gekommen sind.“

(Von Alster)

Die Königin wurde konkreter: „Wir machen gerne Platz, aber sie sind in unsere Gemeinschaft gekommen und können darum nicht erwarten, dass sie ihr altes Gesellschaftsmodell hier einfach fortführen können. Sie können in die Moschee gehen, wenn sie es gerne wollen, aber wenn sie Dinge tun, die nicht mit dem großen Muster (Leitbild) in der dänischen Gesellschaft übereinstimmen, müssen sie einsehen, dass das nicht geht.“

Da hat also die Königin ganz bestimmte Einwanderer kritisiert, die ihre eigene parallele Gegen-Gesellschaft bilden. Sie hatte auch noch eine Botschaft zur Meinungsfreiheit, die nicht nur durch Terroristen bedroht ist: “Ich weiß, es gibt einige, die sagen, wir müssen vorsichtig sein, und natürlich müssen wir darüber nachdenken, aber wir müssen ganz gewiß auch Dinge benennen dürfen, wie sie unserer Meinung nach sein sollen (…) Sie wollen uns erschrecken, aber wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen.”

Das war eine klare Ansage an diejenigen, die immer wieder die eigenen Grundwerte relativieren, um die Muslime nicht zu kränken.

Die Unzufriedenheit über diese inkorrekten Aussagen ließ nicht lange auf sich warten. Der ehemalige Kommunist Johannes Andersen, Sozialwissenschaftler an der Aalborg-Universität, meinte, dass sich die Königin in die laufende Flüchtlings- und Einwanderungsdebatte politisch einmischen würde und den ankommenden Ausländern faktisch sagen würde, dass Dänemark kein multikulturelles Land sein soll.

Andere äußerten, sie würde das Land spalten. Zum Beispiel Fatih Alev, der Imam des Dänischen Islamischen Zentrums (Dansk Islamisk Center): „Es sind nicht nur die politischen Parteien mehr rechtsgerichtet. Selbst die Königin wurde durch diese Tendenz in der Gesellschaft beeinflusst. Vielleicht dachte sie, sie müsse sich kritischer äußern, um nicht naiv zu wirken… Haben die Muslime nun auch die Königin verloren?“

Am darauffolgenden Montag (Wilders-Tag) gab die Königin eine Pressekonferenz und bekräftigte ihre Haltung: „Die meisten wissen, worauf man verzichten muss, wenn man in ein fremdes Land kommt. Einwanderer sollen sich nicht dahingehend verändern müssen, dass sie ihre Religion ändern oder andere Dinge essen. Es geht nicht um Frikadellen. Es geht darum, sich dem Land anzupassen, in das man gekommen ist.“

Was macht nun die deutsche Lügenpresse daraus, wenn sie denn überhaupt darüber berichtet? Sie verfälscht, indem Sie das Wichtigste – nämlich dass es darum geht, sich dem Land anzupassen, in das man gekommen ist – einfach weglässt! Die Version der Lügenpresse lautet dann so:

Deutlich äußerte die Königin sich dagegen zur Einwanderung in ihrem Land, nachdem am Wochenende ein Interview mit ihr in der Zeitung „Berlingske” für Wirbel gesorgt hatte. Darin hatte die Königin betont, dass Ausländer sich in Dänemark an die Gesellschaft anpassen müssten.

„Wir machen es Leuten einfacher sich anzupassen, wenn wir uns bewusst machen, dass es nicht im Handumdrehen geht,“ stellte sie am Montag klar. „Einwanderer sollen sich nicht dahingehend verändern müssen, dass sie ihre Religion ändern oder anfangen, Dinge zu essen, die sie vorher nicht gegessen haben. Es geht nicht um Frikadellen.“

Bleibt noch zu sagen, dass die Königin von Dänemark sich anscheinend weitergebildet hat, denn 1984 meinte sie noch, dass die Dänen ”Dum(m)smarte Bemerkungen” über die Einwanderer für sich behalten sollten. Damals meinte übrigens niemand, dass sie sich “politisch einmischen” würde.

2006 sagte sie immerhin schon in ihrer Neujahrsansprache: ”Wir fangen an zu erkennen, dass wir uns über die Werte klar werden müssen, auf denen unsere Gesellschaft beruht.“

Es ist also nie zu spät, Herr Gauck!

Dänemark: Königin Margrethe II. löst Panik unter den politisch Korrekten aus

Jeder in Deutschland Geborene soll Pass bekommen

(Admin: Nun, das nenne ich konsequent. Es gibt bald ein Land, das einmal ein Staat war, in dem vor allem Deutsche lebten, das aber demnächst von allen Farben wimmelt, je dunkler, desto besser für die Grünen Polit-Marionetten. Für nichts ist  Geld da, alles vergammelt, Straßen, Schulen usw. Schwimmbäder und Theater müssen schließen, Kultur gibt es kaum noch, eher Unkultur anderer Nationen, wie die Scharia, welche man uns als normal verkaufen will. Moscheen wachsen in die Höhe, wer bezahlt die eigentlich? Und der Ruf des Muezzin hallt durch die Innenstädte von immer mehr Metropolen. Und sie kassieren ab, wo es nur geht. Das, was uns Deutschen verweigert wird, wo wir gemaßregelt werden von Jobcentern und Arbeitsagenturen, (wieviele Hartz-IV-Sanktionen gibt es inzwischen?? Millionen und es werden jährlich mehrn wird an Zuwanderer?  anstandslos bezahlt)…

Wieviele Verbrechern werden nicht aufgeklärt und/oder nicht geahndet, die von sogenannten Asylsuchenden verübt werden, deren Namen ja noch nicht einmal in der Zeitung stehen dürfen. Nun, ich könnte noch einiges aufzählen, aber die meisten von Euch kennen die Zustände. Wir sind ja alles Nazis oder Verschwörungstheoretiker oder oder oder. ) Nun aber zum Beitrag:

Willkommenskultur beginnt im Kreißsaal, sagen die Grünen und stellen einen Gesetzentwurf vor: Jedes im Land geborene Kind soll die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, auch Flüchtlingskinder.

Foto: dpa

Die Grünen würden gerne mehr Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft geben. Stimmkarte mit der Aufschrift „Mit Grün geht das“ bei der Landesmitgliederversammlung in Hamburg

Die Grünen lassen mit ihrer Forderung nach einem liberaleren Staatsangehörigkeitsrecht nicht locker. Der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Volker Beck, stellte am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf vor, der jedem in Deutschland geborenen Kind den deutschen Pass garantieren soll. Willkommenskultur beginne im Kreißsaal, sagte Beck. Das seit dem Jahr 2000 geltende Geburtsprinzip im Staatsangehörigkeitsrecht werde derzeit nicht weitreichend genug umgesetzt. Jedes zweite Kind von Ausländern werde momentan in der Bundesrepublik nicht als Deutscher geboren.

Derzeit ist das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht noch teilweise vom Abstammungsprinzip geprägt: Nach geltender Rechtslage bekommt ein in Deutschland geborenes Kind ausländischer Eltern nur dann die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn sich Mutter oder Vater seit mindestens acht Jahren in Deutschland aufhalten und eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis haben.

Die Grünen wollen eine wesentlich großzügigere Regelung: Demnach soll bei jedem rechtmäßigen Aufenthalt der Eltern in Deutschland das Kind den deutschen Pass bekommen. Davon würden also auch Inhaber befristeter Aufenthaltstitel profitieren, beispielsweise Kinder von anerkannten Flüchtlingen.

Grüne wollen erleichterte Familienzusammenführung

Der entsprechende Gesetzentwurf zur „Verwirklichung des Geburtsrechts im Staatsangehörigkeitsrecht“ soll am 23. April im Bundestag in erster Lesung behandelt werden. Dieses Recht entspreche der Praxis in Staaten wie Frankreich, Kanada oder den Vereinigten Staaten, sagte Beck, der von einem „Paradigmenwechsel“ sprach. Mit der Initiative wolle seine Partei auch eine gesellschaftspolitische Debatte anstoßen.

Als weiteren Baustein nannte er eine erleichterte Familienzusammenführung im Aufenthaltsrecht im Sinne des grundrechtlichen Schutzes von Ehe und Familie. Hierzu hatten die Grünen bereits einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Die Grünen wollen auch den Entscheidungszwang für junge Menschen mit zwei Staatsbürgerschaften endgültig abschaffen. Im vergangenen Jahr verabschiedete der Bundestag eine Regelung, die die bis dahin geltende Optionspflicht einschränkte. Allerdings dürfen danach weiter nicht alle jungen Menschen automatisch den deutschen Pass und den ihrer Eltern behalten. Der Doppelpass ist an Bedingungen wie einen Mindestaufenthalt in Deutschland oder einen deutschen Schulabschluss geknüpft.

Union gegen lockeren Umgang mit Staatsbürgerschaft

Aus der Union kommt scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf: „Es ist ein alter Hut, dass die Grünen die Optionspflicht abschaffen und die deutsche Staatsangehörigkeit mit dem Füllhorn verteilen wollen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), der „Welt“.

Die Staatsangehörigkeit sei jedoch das höchste Recht, dass ein Staat verleihen könne, die Frage in welchem Land sich eine Mutter bei Geburt aufhalte sei oft eher von zufälliger Natur und deshalb kein geeigneter Anknüpfungspunkt, die Staatsangehörigkeit zu verleihen.

Mayer betonte: „Wichtig ist, dass der Erwerber der Staatsangehörigkeit einen engen Bezug zu Deutschland hat, nicht seine Eltern. Mit gutem Grund hat sich die Koalition darauf verständigt, die Optionspflicht nur für die Fälle einzuschränken, in denen jemand nicht nur in Deutschland geboren, sondern auch aufgewachsen ist.“ Diese Reform sei im Dezember in Kraft getreten. Mayer: „Weiterer Änderungen bedarf es nicht, deshalb lehnen wir den Gesetzentwurf der Grünen klar ab.“

http://www.welt.de/

Blackwater-Urteil: Privatisierung des Krieges (Video)

15. April 2015 aikos2309

Die Verurteilung der vier früheren Mitarbeiter der Söldnerfirma ist bemerkenswert. Bisher sind „private Kriegsverbrecher“ nicht belangt worden / Academi und der ominöse “Kampf” gegen den Opiumanbau in Afghanistan.

Einmal „lebenslänglich“ und dreimal 30 Jahre Haft – das Strafmaß gegen die vier wegen Ermordung und Totschlags von 14 irakischen Zivilisten im September 2007 verurteilten früheren Mitarbeiter der Söldnerfirma Blackwater bleibt zwar unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Aber im Gesamtbild des juristischen Umgangs mit Kriegsverbrechen der Besatzungsmächte im Irak ist es dennoch herausragend.

Blackwater-Leute hatten schon vor jenem 16. September 2007 im Irak willkürlich – in einem Fall gar volltrunken – Menschen umgebracht. Doch nie war auch nur einer von ihnen dafür belangt worden.

Genauso wenig wie irgendein Mitarbeiter einer anderen der zahlreichen „Sicherheitsfirmen“, die unter Vertrag der US-Regierung im Irak operierten.

Auch viele Beteiligte des Folterskandals im Gefängnis von Abu Ghraib gehörten privaten Sicherheitsfirmen an – mehr als ein Drittel der als Verhörspezialisten eingesetzten Kräfte etwa. Keiner von ihnen wurde belangt.

Spätestens seit 2010, als Wikileaks die von Chelsea Manning (2013 zu 35 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt) weitergegebenen Geheimdaten über die Kriege im Irak und Afghanistan veröffentlichte, sind unzählige brutale Verfehlungen dokumentiert – genau wie die konsequente Untätigkeit der Justiz und der Politik.

Nach dem Massaker von 2007 war in der öffentlichen Debatte die Dimension jener Grauzone bekannt geworden, in der die Söldnerfirmen überaus profitabel operieren. Menschenrechtsorganisation wie Experten hatten gefordert, mit neuen gesetzlichen Regelungen Transparenz und Kontrolle über diese Firmen zu erhöhen.

Strukturell nichts geändert

Rechnungsprüfer hatten zahlreiche Fälle von Korruption und Betrug aufgedeckt. Manche wurden verfolgt, aber strukturell hat sich nichts geändert.

Offenbar sind die geschrumpften Armeen insbesondere des Westens immer mehr auf solche Dienstleistungen angewiesen. In rund 50 Ländern sollen derzeit solche Firmen im Einsatz sein.

Aber es ist kein Zufall, dass die erste Boomphase eines solchen Firmenmodells mit den 1990er Jahren begann – zur weltweiten Hochphase des Neoliberalismus mit seiner deregulierten Privatisierung staatlicher Aufgaben. Das ist in der zivilen Wirtschaft fragwürdig, im Kriegsgeschäft aber kriminell.

Wo schon normale Militärs Kontrollen gern umgehen, entziehen sich Privatarmeen völlig. Wohin das führt, daran erinnern die Toten vom 16. September 2007.

Ex-Blackwater und der ominöse “Kampf” gegen den Opiumanbau in Afghanistan

Blackwater (seit 2009 Academi), das größte US-amerikanische private Sicherheits- und Militärunternehmen, hat 500 Millionen US-Dollar bekommen, um nach dem „Abzug“ der US-Truppen den Opiumanbau in Afghanistan zu bekämpfen. Doch seit Erhalt dieses Auftrages ist die Opiumernte erneut auf ein Rekordhoch gestiegen, über 6.500 Tonnen im Jahr 2014. Dies entspricht einem Anstieg um das 35fache seit der US-Invasion 2001.

Video:

Quellen: taz.de/dpa/rtdeutsch.com vom 15.04.2015

http://www.pravda-tv.com/

Israelische Siedler setzen palästinensische Kinder zur Feldarbeit ein

14. April 2015, verfasst von Bürgender

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat einen Bericht veröffentlicht, laut dem im Westjordanland palästinensische Kinder nicht mehr in die Schule gehen, sondern unter schweren Arbeitsbedingungen von israelischen Siedlern in der Landwirtschaft eingesetzt werden.

„Flag of Israel“, Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons.

Laut einem neuen Bericht von Human Rights Watch werden palästinensische Kinder ab 11 Jahren in israelischen Siedlungen im Westjordanland zur Kinderarbeit eingesetzt. Wie Telegraph.co.uk meldet, geht es dabei um “Hunderte” Kinderarbeiter, die für rund 18 Euro pro Tag in Lagern beschäftigt sind, in erster Linie mit landwirtschaftlichen Tätigkeiten.

Der 74-seitige Bericht dokumentiert auch arbeitsbedingte Erkrankungen und Verletzungen der jungen Menschen, von denen einige dazu gezwungen werden, nicht am Schulunterricht teilzunehmen um auf Höfen zu arbeiten. Erfasst wurden auch Fälle, bei denen die Kinder bei Temperaturen von 38°C (und heißer) in Gewächshäusern arbeiten mussten.

“Israels Siedlungen profitieren von Rechtsverletzungen gegenüber palästinensischen Kinder”, sagte Sarah Leah Whitson, Human Rights Watch-Beauftragte für den Nahen Osten und Nordafrika. “Kinder aus jenen Gemeinden, die durch die Diskriminierung der israelischen Siedlungspolitik verarmten, werden aus den Schulen abgezogen und müssen gefährliche Arbeiten durchführen, weil es offenbar keine Alternative gibt.”

Einige der Kinder erlitten Schnittverletzungen bei der Ernte von Zwiebeln und Paprika, so der Bericht. Ein Kind wurde von einem Traktor überrollt, ein weiteres verletzte seine Finger in einer Sortiermaschine. Desweiteren sind einige Fälle von Hautausschlägen durch Pestizide dokumentiert. Die Arbeitstage beginnen um 5:30 Uhr und dauern bis zu 12 Stunden während der Haupterntezeiten.

Rund 4.500 israelische Siedler und 60.000 Palästinenser leben in der Region.

http://www.gegenfrage.com/

An meinen Sohn Peter! Da ich Dich seit über 7 Jahren nicht mehr gesehen habe . . .

Familie & Familienrecht

Vater in Österreich

Dr. Robert Holzer

An meinen Sohn Peter!
Da ich Dich seit über 7 Jahren nicht mehr gesehen habe,
weil Du mit Deiner Mutter im Alter von 8 Jahren weggezogen bist und alle Versuche, Dich trotzdem regelmäßig sehen zu können am Widerstand Deiner Mutter und der untätigen Justiz gescheitert sind, möchte ich Dir auf diesem Wege zu Deinem 16. Geburtstag gratulieren und wünsche Dir viel Glück und Erfolg.

Mir bleibt nur die Erinnerung an Dich als liebenswerten, lustigen und klugen Buben, den ich das Licht der Welt erblicken sah und der mir nach über 8 Jahren gemeinsamen Lebens im Sommer 2007 entrissen wurde. Seither vergeht kein Tag und keine Minute, in der ich nicht an Dich und Deine Schwester Susanne denke.

Meine Liebe zu Dir wurde kontinuierlich ermordet und durch den fehlenden Kontakt wurden wir uns fremd.Ich weiß nicht wie Du aussiehst, wie es Dir geht, ob Du…

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Die Konzernschutzabkommen CETA, TTIP und TISA – Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger

http://www.wissensmanufaktur.net/konz…

Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger: „In perfektem Timing und optimaler Reihenfolge werden wir mit drei Abkommen konfrontiert, die im Geheimen ausgehandelt worden sind und teilweise sogar geheim bleiben sollen. CETA, TTIP und TISA werden als Freihandelsabkommen vermarktet, weil sie unter der zutreffenderen Bezeichnung Konzernschutzabkommen kaum durchsetzbar wären.“

Droht uns durch diese gut getarnten Ermächtigungsgesetze eine Machtergreifung privater Schiedsgerichte – der jüngsten Weltgerichte – über Staaten?

Vielen Dank für das Interview an Michael Vogt (http://quer-denken.tv).
Mehr von und über Wolfgang Berger: http://www.wissensmanufaktur.net/wolf…

Schriftliche Ausarbeitung dieses Themas: http://www.wissensmanufaktur.net/medi…

Unwiderlegbare Beweise für NWO-Verschwörung I: Einflussreiche US-Politiker warnten gegen die finsteren Banken-Kräfte der Weltregierung

Erste Bilder aus geschmolzenem Fukushima-Reaktor: Roboter übersteht Erkundungsfahrt nicht (Video)

15. April 2015 aikos2309

Spektakuläre Bilder aus dem Inneren des Atomkraftwerks von Fukushima: Ein Roboter sammelt Daten aus dem havarierten Reaktor – und hält der hohen Strahlenbelastung nicht stand.

Zum ersten Mal gibt es Aufnahmen aus dem havarierten Atomreaktor im japanischen Fukushima. Sie stammen von einem Roboter, der am Freitag den Unglücksort erkundete. Tepco zufolge sammelte das High-Tech-Gerät ausreichend Daten über Temperatur und Strahlung sowie Bilder von Teilen der Plattform direkt unter dem Boden des Reaktorkerns.

Dabei mass der Roboter eine Strahlung von 10 Sievert pro Stunde. Das ist das 500-fache der Strahlung, der ein Mensch im Jahr ausgesetzt sein darf. Doch selbst für den Roboter war die Bestrahlung zu hoch. Kurz vor dem Abschluss seiner Mission fiel er aus.

Einsatz von zweitem Roboter verschoben

Wie der japanische Atomkraftwerksbetreiber Tepco am Montag mitteilte, fiel das Gerät aus, nachdem es zwei Drittel seiner Aufträge erledigt hatte. Die dabei am Freitag gewonnenen Daten gäben Aufschluss über einen Weg, über den weitere Roboter im Inneren des Reaktors manövriert werden könnten.

Ein zweiter, für Montag geplanter Robotereinsatz wurde allerdings verschoben, um den Technikern Zeit für die Ursachenforschung zum Ausfall des ersten Roboters zu geben.

Gericht verbietet Wiederaufnahme

Währenddessen hat erstmals ein japansiches Gericht das geplante Wiederanfahren von Atomreaktoren unterbunden. In einer einstweiligen Verfügung entschied das Bezirksgericht der Provinz Fukui, dass der Atombetreiber Kansai Electric Power zwei zu Sicherheitsüberprüfungen abgeschaltete Reaktoren im Atomkraftwerk Takahama vorerst nicht hochfahren darf.

Das Gerichtsurteil ist ein Dämpfer für die Regierung, die schnell wieder die ersten Meiler im Lande in Betrieb gehen lassen will. In Folge der Atomkatastrophe in Fukushima vor vier Jahren sind derzeit weiterhin alle 48 Reaktoren in Japan abgeschaltet.

Die beiden Reaktoren in Takahama hatten erst im Februar die neuen, verschärften Sicherheitsauflagen erfüllt.

Video hier zu sehen:

http://www.pravda-tv.com/2015/04/erste-bilder-aus-geschmolzenem-fukushima-reaktor-roboter-uebersteht-erkundungsfahrt-nicht-video/

Quellen: PRAVDA TV/20min.ch/n24.de vom 14.04.2015

Bericht: Bundesregierung will Athen auch bei Pleite im Euro halten

15.04.15 11:44
dts Nachrichtenagentur

BERLIN (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung arbeitet offenbar an einem Plan, der es erlauben würde, Griechenland auch im Fall einer Staatspleite im Euro zu halten. Nach Informationen der Wochenzeitung „Die Zeit“ fürchtet man in Berlin, dass die Regierung in Athen in den kommenden Wochen eine ihrer Zahlungsverpflichtungen möglicherweise nicht erfüllen kann. In einem solchen Fall müsste die Europäische Zentralbank (EZB) die Euro-Versorgung des Landes einstellen.

In der vergangenen Woche konnte Griechenland nur knapp eine fällige Rückzahlung an den Internationalen Währungsfonds (IWF) leisten. Der jetzt diskutierte Plan zielt darauf ab, es der EZB zu ermöglichen, Griechenland im Fall einer Pleite weiter zu finanzieren. Dazu würden die griechischen Banken soweit saniert, dass sie auch nach einem Staatsbankrott an den Geldgeschäften der Notenbank teilnehmen können. Voraussetzung für ein solches Entgegenkommen sei aber, wie es heißt, dass sich Griechenland grundsätzlich kooperativ zeige und bereit sei, die Reformauflagen zu erfüllen. Wenn das nicht der Fall sei, werde die Bundesregierung einen Austritt des Landes aus der Währungsunion in Kauf nehmen. Auch dann soll Griechenland aber soweit möglich an Europa gebunden werden – etwa durch Hilfszahlungen aus Brüssel, die den Übergang zu einer eigenen Währung erleichtern.

Foto: über dts Nachrichtenagentur

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