Olpe: NRW beschlagnahmt Familienferienstätte Regenbogenland für Asylanten

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Das Regenbogenland Olpe. Ab Samstag werden hier Flüchtlinge einquartiert. Foto: Josef Schmidt

In der Hochburg des Karnevals, Nordrhein Westfalen, ruft der Sitzungspräsident…äh, Olpes Bürgermeister Horst Müller: Wolle mer se reinlasse, die Asylanten? Wo? In die Familienferienstätte Regenbogenland! Und das glückliche Narrenvolk schreit: Jaaaa! Nun, ganz so verlief der Irrsinn nicht ab, es wurde nicht gefragt, es wurde sofort beschlagnahmt. Gestern wurde, im Auftrag des Landes NRW und der Bezirksregierung, durch eine Ordnungsverfügung die Familienferienstätte Regenbogenland zur Unterbringung für sorgenannte Flüchtlinge umgehend beschlagnahmt, ab Samstag sollen bereits die ersten Sozialtouristen einziehen. Die spontane Reaktion erfolgte womöglich auch auf Grund der zu erwartenden 300.000 Kosovo-Albaner, die zu 90% Muslime sind.

Keine Panik, es dauert nicht mehr lange und dann hat das alles ein Ende. Dann bricht hier nämlich der Sozialstaat mal eben zusammen. Mittlerweile werden Häuser beschlagnahmt, die Kommunen resignieren und sind im apathischen Notfall-Modus, die Obdachlosenzahl steigt, es gibt immer mehr gewaltsame Übergriffe und zu alledem werden die Schleusentore immer weiter geöffnet.

Dazu ein Bericht von WAZ

Einen Dank an Spürnase Peter E.

http://www.netzplanet.net/

Hier der Bericht von WAZ

NRW beschlagnahmt Olper Familienferienstätte für Flüchtlinge
11.02.2015 | 19:40 Uhr

Olpe.   Sensation im Olper Stadtrat: Bürgermeister Müller informierte darüber, dass schon am Samstag erste Flüchtlinge kommen.

Olpes Bürgermeister Horst Müller ließ die Bombe im Stadtrat um 17.04 Uhr platzen: Die Familienferienstätte Regenbogenland, so Müller, sei vom Land mit Hilfe einer Ordnungsverfügung sofort beschlagnahmt worden, um bereits ab Samstag dort Flüchtlinge unterzubringen. Müller: „Seit Donnerstagnachmittag ist die Situation eine völlig andere. Wir sind von der Bezirksregierung darüber informiert worden, dass es unvorhersehbare Flüchtlingsströme nach NRW gebe.“ Die Zahlen seien relativ plötzlich explodiert, Unterkünfte in Dortmund und Bielefeld platzten aus den Nähten.

Müller: „Das Land war offenbar gezwungen, spontan zu handeln und hat dann nach dem Ordnungsbehörden-Gesetz reagiert, um die Obdachlosigkeit zu verhindern.“

Alles, was man bisher in Sachen „Regenbogenland“ geplant habe , könne man vergessen. Nach der Ordnungsverfügung, die das Kolpingwerk als Eigentümer des Regenbogenlandes erhalten habe, „sind wir als Stadt ab sofort nicht mehr zuständig.“ Die Zuständigkeit liegt allein beim Land NRW und der Bezirksregierung.“

Beginn schon am Samstag
Und weiter: „Laut der neuesten Mitteilung von Mittwoch wird mit der Unterbringung der ersten Flüchtlinge am Samstag begonnen.“ Bereits Donnerstag gebe es Treffen mit dem DRK, das für die Betreuung beauftragt werden solle, um entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Wie lange das „Regenbogenland“ über die Ordnungsverfügung Notunterkunft bleibe, so Müller, gehe aus der Ordnungsverfügung nicht hervor.

Neuankömmlinge – 800 Flüchtlinge suchen eine Bleibe in NRW
800 Flüchtlinge sind am Montag in NRW angekommen. So viele wie noch nie an einem Tag. Probleme der Unterbringung in den Kommunen verschärfen sich.
Beigeordneter Thomas Bär informierte über weitere vorliegende Zahlen: „Alle fünf Regierungspräsidenten sind aufgefordert worden, bis Freitag Mittag Unterkünfte zu nennen.“

300.000 verlassen das Land
Hintergrund der offenbar spontanen Aktionen: Innerhalb eines Jahres erwarte man, dass etwa 300.000 Menschen den Kosovo verlassen würden. Allein NRW erwarte in der nächsten Zeit rund 6000 Menschen aus dieser Region. Bär verwies auch darauf, dass das Kosovo zunächst einmal als sicheres Drittland einzustufen sei und die Quote derer, die später tatsächlich Asyl erhielten, minimal sei. Aber, so Bär: „Zunächst einmal sind diese Menschen hier unterzubringen.“ Und gegen eine solche Ordnungsverfügung bestünden nur begrenzte Rechtsmittel.“ Es sei der sofortige Vollzug angeordnet. So etwas mache das Land nur in Not: „Das ist ein ganz scharfes Schwert, das der Staat hier einsetzt.“

Zukunft des Regenbogenlandes weiter unklar
Das „Regenbogenland“ schließt Ende Januar die Pforten. Wie es mit dem 183-Betten-Haus weiter geht, steht immer noch in den Sternen.
Bevor die Ratsvertreter zu Wort kamen, machte Bürgermeister Müller klar, dass er nicht befugt sei, im Auftrag des Landes Fragen zu beantworten. Die Bezirksregierung habe für Freitag eine Pressemitteilung angekündigt.

Primavesi sehr verwundert
CDU-Fraktions-Chef Peter Weber nannte die aktuelle Entwicklung „dramatisch“. Thomas Primavesi (CDU) zeigte sich verwundert über die Vorgehensweise des Landes und davon, dass man von dem Zuzug aus dem Kosovo derart überrascht werde. Auf die Frage, ob die Stadt nach der Spontan-Verfügung auch weitere Flüchtlinge nach dem normalen Aufnahmeschlüssel zugewiesen bekomme, antwortete Bürgermeister Müller: „Nach unserem Kenntnisstand sind wir damit aus dem weiteren Verfahren raus.“

In nichtöffentlicher Sitzung fiel kurz danach die Entscheidung, die Stadt Olpe solle die ehemalige Familienferienstätte vom Kolpingwerk kaufen. Zwei Gegenstimmen, zwei Enthaltungen.

Josef Schmidt

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen/regenbogenland-ab-sofort-fluechtlings-unterkunft-id10337022.html#plx1883851289

Schäubles Spiel und Griechenlands Veto bei der Eurogruppe

Schäubles Spiel bei der Konferenz der Eurogruppe und das griechische Veto gegen ein angeblich gemeinsames Kommuniqué, das es niemals gab.

Im Nachhall der Konferenz der Eurogruppe am 11 Februar 2015, die mit einer Havarie des geplanten gemeinsamen Kommuniqués endete, bestätigt die griechische Seite, das Thema sei an der Phrase “Verlängerung oder erfolgreiche Vollendung des gegenwärtigen Programms” hängen geblieben.

Regierungsquellen berichten von einem Klima der Zuversicht, da – wie sie äußern – die Gespräche weitergehen, die Kommunikation der Amtsträger und Faktoren der europäischen Seite mit Griechenland kontinuierlich und schnell sei, damit der Boden – auf technischer Ebene – für die nächste Eurogruppe am kommenden Montag (16 Februar 2015) vorbereitet wird.

Offizielles Treffen Merkel – Tsipras steht weiterhin aus

Wie aus griechischen Regierungsquellen verlautet, werde die Kommunikation nach der vorgestrigen Sitzung nicht bis zur kommenden unterbrochen, sondern geht zur Erzielung des bestmöglichen Resultats weiter. Dies wird als positiv gewertet, da es die Bemühung beider Seiten reflektiert, das Thema der Formulierungen zu lösen, die laut der griechischen Seite auch ein Thema der Essenz sind, da – wie sie betonen – “sich aus den Formulierungen konkrete Verpflichtungen ableiten“.

Die Regierung erwartete jedenfalls gewisse positive Zeichen bei der gestrigen Konferenz, wo der Rahmen mehr politisch und nicht technisch / wirtschaftlich ist – wenn auch das Thema Griechenlands nicht zentral war (auf der Tagesordnung befanden sich Themen der Ukraine und des Terrorismus / der Sicherheit, während es auch das Thema gab, das sich auf die Intervention der Eurozone bezieht, wobei eine Bezugnahme auf Griechenland erfolgen kann).

Offiziell ist jedenfalls von keiner Seite eine Begegnung Merkel – Tsipras erörtert worden, jedoch wird mit Interesse das tête-á-tête der beiden Staatschefs am Rand der Konferenz erwartet. Ebenfalls wird erwartet, dass es eine kurze politische Stellungnahme des griechischen Premierministers Alexis Tsipras vor den übrigen Staatschefs geben wird.

Das Kommunique, Schäuble und Varoufakis’ Telefonat an Tsipras

Was das Klima innerhalb der Konferenz betrifft, berichten Regierungskreise, es sei in Art und Stil der Stellungsnahmen in der Tat gemäßigt und auf keinen Fall jähzornig oder streng gewesen. Was zusätzlich auch das Thema mit dem gemeinsamen Kommunique betrifft, das nach der Ablehnung des Begriffs “Verlängerung des gegenwärtigen Programms” von Seite Griechenlands schließlich nicht erging, bestätigen Mitarbeiter des Premierministers, dass es bei den kursierenden Entwürfen auch Texte gab, die einen größeren Versuch unternahmen, die Entfernung zu Griechenland zu überbrücken und z. B. von “Ausweitung und Modifizierung” sprachen. Wolfgang Schäuble lehnte jedoch den einschlägigen Text ab, der eine für Griechenland freundlichere Diskussionsbasis darstellte.

Die selben Quellen dementieren, die Repräsentanten Griechenlands in der Konferenz (Varoufakis, Dragasakis) hätten anfänglich die Formulierungen im Kommuniqué akzeptiert, dessen Inhalt die Finacial Times enthüllte. Wie sie sagen, telefonierte Finanzminister Yanis Varoufakis mit Premierminister Alexis Tsipras und berichtete ihm, es gebe problematische Punkte, die Griechenland nicht akzeptieren könne, und informierte ihn detailliert, woraufhin der Premierminister zustimmte und das finale OK für die Ablehnung des Textes gab.

Jedenfalls wird angenommen, es habe Züge gegeben, damit vollendete Tatsachen hauptsächlich von Seite Deutschlands geschaffen werden. Bezeichnend ist, dass – einschlägige Verlautbarungen in der internationalen Presse kommentierend, die berichten, nach Schäubles Aufbruch habe die griechische Seite auf die gesellschaftliche Krise bezogene Themen gestellt – Regierungsfaktoren betonen, “Griechenland hat keinerlei Thema nach dem Aufbruch irgendjemandes erhoben; von jemand aufstand und wegging um vollendete Tatsachen zu schaffen, sind nicht wir dafür verantwortlich“.

Der griechische Vorschlag

Die griechische Seite präsentierte in der Eurogruppe den griechischen Vorschlag, so wie er uns seit Tagen bekannt ist, in dem in seinem politischen Zweig die Rede ergeht von:

  • einer neuen Übergangsvereinbarung, die eine Brücke zwischen der beendeten alten Situation und dem Mittelfristigen Rahmenprogramm 2015 – 2018 schlägt;
  • Rationalisierung des fiskalischen Rahmens, was bedeutet, dass Griechenland verlangt, die Zielvorgabe für den Primärüberschuss soll für 2015 und 2016 auf dem vorherigen Niveau bleiben (1,49%);
  • einem nationalen Reformplan; hier verweisen die Regierungsquellen auf die Begegnung des Premierministers mit OECD-Generalsekretär Angel Gurria und betonen, in der Eurogruppe habe es gemeinsame Bezugspunkte mit anderen Ländern hinsichtlich des Steuersystems, des Vermögensregisters und des Grundbuchs, der Geschwindigkeit der Rechtsprechung, der Lizenzierung der Rundfunk- und Fernsehsender gegeben.
  • der Linderung der humanitären Krise.

In dem Zweig der Finanzierung umfasste der Vorschlag folgende Punkte:

  • Ablehnung der Tranche der 7,2 Mrd. Euro des ESM mit der Überlegung, Griechenland wolle nicht, dass die europäischen Steuerzahler für ein Programm zahlen, das sich als ineffektiv erwies.
  • Auszahlung der 1,9 Mrd. Euro, welche die EZB aus den Buchgewinnen der griechischen Anleihen zurückhält.
  • Anhebung der Emissionsgrenze für Schatzbriefe um 10 Mrd. Euro.
  • Verwertung der 11,4 Mrd. Euro der FSF für die Sanierung des Banksystems und die Bewältigung des Themas der “roten” Kredite.

In Bezug darauf, ob von dem griechischen Finanzminister konkrete Fakten und Zahlen präsentiert wurden, welche die griechischen Positionen dokumentieren, merkten Mitarbeiter des Premierministers an, es sei ein Bild gegeben worden, ohne jedoch bestätigen zu können, ob dieses vollständig oder einfach nur eine Umreissung war.

(Quelle: To Pontiki, Autorin: Maria Mitsopoulou)

http://www.griechenland-blog.gr/

Asylflut ungebrochen: Alleine am Montag 800 (!!!) neue Asylanten – Fast alle illegal!

romafrauen

Es klingt dreist und das ist es wohl auch: Alleine am Montag (09. Februar 2015) wurden in Dortmund über 800 (!) neue Asylbewerber registriert, wie das gewöhnlich aus städtischen Kreisen gut informierte Portal „Nordstadtblogger“ bekanntgibt. Die Mehrzahl davon stammt aus dem Kosovo und hat überhaupt keinen Anspruch, als politisch Verfolgte Asyl in Deutschland zu genießen – weil sich aber herumgesprochen hat, dass die Bundesrepublik nicht bzw. nur selten abschiebt, kommen gerade in den Wintermonaten immer mehr Asylbewerber, um auf Kosten des Steuerzahlers die kalten Monate verbringen zu können.

Wie der Lokalsender „Radio 91.2“ berichtet, ist die Erstaufnahmestelle in Hacheney wieder einmal völlig überbelegt. Mit Beginn der Karnevalstage könnte sich die Situation weiter massiv verschärfen: Wenn im Rheinland in vielen Behörden Ferienzeit herrscht, droht das Asylsystem vollständig zu kollabieren, schon jetzt schlagen selbst hohe, städtische Vertreter Alarm. „Mir graust vor dem Karnevalswochenende.“, wird Rechtsdezernentin Diane Jägers (CDU) zitiert, die zu den eifrigsten Verfechtern einer ungebremsten Migration nach Dortmund gehört und sich in der Vergangenheit mit vermeintlichen Erfolgen brüstete, wie Asylbewerber in Dortmund verteilt werden – mit der Eröffnung weiterer „Notunterkünfte“, die angeblich temporär sein sollen, tatsächlich aber noch in vielen Jahren im Betrieb sein werden.

Die Erwartung, dass spätestens angesichts dieser erneuten Situationsverschärfung ein Umdenken der etablierten Politiker stattfindet, ist freilich zu hoch: Diese überlegen stattdessen, wie sie sich in einer Resolution mit illegalen Asylbewerbern solidarisieren wollen, während die Linkspartei eine fiktive Gefahr durch „Neonazis“ suggeriert und beispielsweise vorschlägt, Zivilpolizisten dauerhaft in Asylantenheimen zu stationieren. Währenddessen schlägt sogar die deutsche Botschaft im Kosovo Alarm und warnt vor einem regelrechten Exodus in die Bundesrepublik, denn die deutsche Sozialamt-Mentalität hat sich längst herumgesprochen. Jeden Monat werden 30.000 weitere Einwanderer erwartet, alleine aus dem Kosovo. Mehrere tausend dieser Menschen dürften dabei in Dortmund hängen bleiben. Mehrere tausend Menschen, für deren Unterkunft der Steuerzahler aufkommt, für den gleichzeitig die gesellschaftliche Situation in unserer Stadt immer bedrängender wird. Ghettoisierung und Kriminalität gehören in vielen Stadtvierteln längst zum Alltag, und diese Entwicklung wird sich weiter verschärfen, wenn es nicht endlich zu einem deutlichen Aufbegehren der Dortmunder Bürger kommt. Anfänge gibt es bereits, aber jedem muss langsam bewusst werden, dass die Zeit der Hinterzimmer-Stammtischparolen vorbei ist. Der Widerstand muss in die Offensive gehen, in jedem Vorort, vor jedem Asylheim und erst recht vor dem Dortmunder Rathaus, wo diejenigen sitzen, welche diese Zustände zu verantworten haben!

 

http://www.dortmundecho.org/2015/02/asylflut-ungebrochen-alleine-am-montag-800-neue-asylanten-fast-alle-illegal/#comment-28672

DWN sind jetzt Konzern-Medium

Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten sind jetzt mehrheitlich vom international agierenden schwedischen Medienkonzern Bonnier gekauft worden. DWN-Gründer Maier ist zufrieden.

Für viele vom Mainstream enttäuschte Leser sind die Deutschen Wirtschafts Nachrichten (DWN)[1] ein fester Anlaufpunkt im Internet. Auch GEOLITICO hat immer wieder auf DWN verwiesen bzw. Beiträge der Seite zitiert, die der österreichische Journalist und Unternehmen Michael Maier aufbaute. Jetzt hat Meyer den Mehrheit an den DWN an den schwedischen Medienkonzern Bonnier Business Press AB verkauft.

Bonnier ist ein international agierender Konzern, der mit den Verlagen Carlsen, Ullstein und Piper bereits weite Teile des deutschen Buchmarktes beherrscht, dem große schwedische Zeitungen gehören, Fernsehsender und Filmproduktionsgesellschaften. „Insgesamt sind dem Konzern 175 Unternehmen in 17 Ländern zugehörig“, schreibt Wikipedia mit Stand vom 31.12.2010.

„Wir teilen die selben Werte“

Bisheriger Eigentümer der DWN war die Blogform Social Media GmbH[2]. „Wir sind sehr stolz, dass Bonnier der neue Eigentümer der Deutschen Wirtschafts Nachrichten ist“, sagte Gründer und Herausgeber Michael Maier der Seit „newsroom.de“.[3] „Wir teilen die selben Werte, wenn es um Qualitätsjournalismus geht und wir sind überzeugt, dass die digitale Welt ein ideales Umfeld für moderne Wirtschaftsnachrichten bietet. Der große Erfolg von Bonnier in vielen europäischen Staaten wird uns helfen, unsere Position als führendes Wirtschaftsmedium in Deutschland auszubauen.“

Bonnier äußerte sich so: „Mit dieser Akquisition gewinnen wir ein großartiges Unternehmen mit einem hervorragendem Team, welches die Basis für unsere weitere Expansion im Segment der Wirtschaftsnachrichten in Deutschland bilden wird“, sagt Anders Eriksson, CEO von Bonnier Business Press. „Bonnier ist überzeugt, dass es im deutschen Markt viele Möglichkeiten gibt. Mit den Deutschen Wirtschafts Nachrichten haben wir den idealen Partner gefunden, um unsere Expansion in Deutschland voranzutreiben.“

Die Gründer der Deutschen Wirtschafts Nachrichten bleiben laut einer Aussendung als Minderheitsgesellschafter an Bord: Christoph Hermann wird Geschäftsführer des Unternehmens, Michael Maier bleibt Herausgeber.

Die 2012 gegründeten DWN erreichen eigenen Angaben zufolge monatlich zwei Millionen Unique User. Der Umsatz liegt laut Maier im einstelligen Millionenbereich.

Anmerkungen

[1] DWN: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/

[2] Blogform Group: http://www.blogformgroup.com/

[3] Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Schwedischer Medienkonzern übernimmt Mehrheit, newsroom.de: http://www.newsroom.de/news/detail/$IWDPKULTGMKO/deutsche_wirtschafts_nachrichten_schwedischer_medienkonzern_bernimmt_mehrheit

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US-Gericht weist Klage gegen Massenüberwachung der NSA ab

US-Gericht weist Klage gegen Massenüberwachung der NSA ab

Ein US-Bundesrichter hat im Streit um die Massenüberwachung der National Security Agency (NSA) zugunsten des US-Auslandsgeheimdiensts entschieden. Wie Gigaom berichtet, wies Richter Jeffrey White eine 2008 von Carolyn Jewel und anderen US-Bürger eingereichte Klage gegen die massenhafte Sammlung von Metadaten durch Telekommunikationsanbieter im Auftrag der US-Regierung ab.

NSA (Bild: NSA)

Die Kläger hatten dem Bericht zufolge argumentiert, AT&T hätte Daten über den Internettraffic seiner Kunden nur auf Basis eines Durchsuchungsbeschlusses herausgeben dürfen, statt sie in einem geheimen Raum zu sammeln und an die Geheimdienste weiterzuleiten. Der Rechtsstreit gab auch erste Einblicke in die Zusammenarbeit zwischen Telefon- und Internetanbietern und der Regierung – noch vor den Enthüllungen von Edward Snowden.

Nach Ansicht von Richter White ist es Jewel und den anderen Klägern nicht gelungen, eine Rechtsgrundlage für ihre Klage wie einen Verstoß gegen einen Verfassungszusatz nachzuweisen. Er fügte hinzu, dass die Notwendigkeit, Staatsgeheimnisse zu schützen, es ihm zudem unmöglich mache, in der Sache eine Entscheidung zu treffen, selbst wenn es eine Grundlage für Jewels Klage gebe.

Die Electronic Frontier Foundation (EFF), die die Klage unterstützt hat, bezeichnete das Urteil als “Enttäuschung”. “Richter White hat entschieden, dass ‘Staatsgeheimnisse’ juristische Verfahren übertrumpfen können”, schreibt David Greene, Senior Staff Attorney der EFF, in einem Blogeintrag. “Um es ganz deutlich zu sagen: Das Urteil beendet nicht die Klage der EFF. Der Richter hat nicht entschieden, dass es legal ist, dass die NSA das Backbone-Netz anzapft. Das Urteil gilt auch nicht für den Teil der Klage, der sich gegen die massenhafte Erfassung von Telefon-Verbindungsdaten richtet.”

“Wir stimmen mit der Ansicht des Gerichts nicht überein”, so Greene weiter. “Über die Verfassungsmäßigkeit der staatlichen Massenüberwachung der Kommunikation einfacher Amerikaner ist noch nicht das letzte Wort gesprochen.” Mit dem Urteil habe das Gericht in erster Linie erklärt, dass die öffentlich zugänglichen Informationen über die Massenüberwachung nicht ausreichend seien, um ein Urteil über das Abhörprogramm zu fällen. Dafür würden weitere Informationen benötigt, die wahrscheinlich “Staatsgeheimnisse” seien.

Gigaom zufolge hat US-Präsident Barack Obama zudem in einem Interview mit BuzzFeedklargestellt, dass er die massenhafte Sammlung von Metadaten entgegen früherer Aussagen nicht kurzfristig beenden wird. Stattdessen setze er auf ein neues Gesetz, das derzeit im Kongress debattiert werde. Ziel sei, die für die Terrorabwehr benötigten Daten weiterhin zu erhalten und gleichzeitig auf die Bedenken von Datenschützern und Bürgerrechtlern einzugehen.

In Großbritannien entschied ein Gericht in einem ähnlich gelagerten Fall in der vergangenen Woche gegen den Geheimdienst GCHQ. Demnach verstößt das Ausspähen elektronischer Kommunikation britischer Bürger durch den GCHQ in Zusammenarbeit mit der NSA gegen den Artikel 8 beziehungsweise 10 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (PDF). Zuvor hatte das speziell für die Geheimdienste zuständige Gericht Investigatory Powers Tribunal die Beschwerden von Bürgerrechtsorganisationen jedoch regelmäßig abgewiesen.

Tipp: Wissen Sie alles über Edward Snowden und die NSA? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

http://www.zdnet.de/

Ex-CIA-Agent: Bin Laden starb 2006 eines natürlichen Todes

(Admin: Das ist schon lange bekannt, jedoch, wenn es ein CIA-Agent zugibt, hat es noch einmal eine andere Bedeutung).

20. Mai 2012 von Bürgender

Ein ehemaliger CIA-Agent sagte im Gespräch mit dem russischen TV-Sender Channel One, dass Bin Laden am 26. Juni 2006 eines natürlichen Todes gestorben ist. Die ganze Inszenierung hinterher habe lediglich dazu gedient, “einen großen Sieg zu demonstrieren” und den Steuerzahlern das Gefühl zu geben, dass sie ihre Steuern nicht für Nichts bezahlen. 

Der türkische Politiker und ehemalige Agent des US-Geheimdienstes CIA Berkan Yashar hat angegeben, dass al-Qaida-Führer Osama Bin Laden bereits fünf Jahre vor seiner angeblichen Ermordung durch die USA eines natürlichen Todes verstorben ist. Dies sagte er in einem Interview mit dem russischen TV-Sender Channel One, wie das russische Magazin Pravda berichtet.

Im September 1992 habe er Osama Bin Laden das erste Mal in Tschetschenien in einem zweistöckigen Haus in der Stadt Grosny getroffen. Bin Laden habe damals im selben Gebäude wie der ehemalige georgische Präsident gelebt, der zuvor aus seinem Land geworfen worden war. Bin Laden habe stets drei tschetschenische Bodyguards um sich herum gehabt, die ihn bis zu seinem Tod am 26. Juni 2006 begleiteten.

Yashar sagte, dass er die Story um Bin Laden niemals habe glauben können. “Ich persönlich kenne die Tschetschenen, die ihn geschützt haben. Ihre Namen sind Sami, Mahmood und Ayub, und sie waren bis zum Schluss bei ihm.” Diese drei Männer hätten ihn nach seinem Tod in den Bergen an der afghanisch-pakistanischen Grenze begraben.

Er gab weiter an, dass Agenten der CIA Leibwächter Sami kurz vor der inszenierten Tötungsaktion entführt und diesen dazu gezwungen hätten, den genauen Ort der Bestattung Bin Ladens bekannt zu geben. Es sei im Grunde lediglich darum gegangen, einen großen Sieg zu demonstrieren und den Steuerzahlern die Botschaft zu übermitteln, dass sie nicht Steuern für nichts bezahlt haben.

Washington hatte am 2. Mai 2011 verkündet, dass Bin Laden von US-Truppen in Pakistan getötet wurde. Der Mangel an Transparenz hatte jedoch erhebliche Zweifel aufgeworfen. Weitere Quellen, darunter das amerikanische Massenmedium FOX News, besagen sogar, dass Bin Laden bereits im Jahr 2001 an Nierenversagen verstarb.

Geheime Absprachen in Washington: In weniger als sechs Wochen Krieg in Europa?

Udo Ulfkotte

Ganz aktuell werden in den USA Kriegsvorbereitungen getroffen. Und zwar für einen Krieg der NATO gegen Russland. Angela Merkel soll Deutschland und die anderen Europäer in den Krieg führen. Die Hintergründe.

Was Sie hier lesen, klingt für den Durchschnittsbürger erst einmal ganz sicher nach einer großen Verschwörungstheorie. Krieg in Europa? Der Bäcker hat doch immer frische Brötchen, die Renten werden pünktlich ausbezahlt und die meisten Menschen freuen sich auf das Frühjahr und den nächsten Urlaub.

Und da soll es Krieg in Europa geben? Das klingt doch völlig absurd. Die Fakten sprechen leider eine völlig andere Sprache.

Der Überraschungsbesuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande in Kiew und Moskau vor wenigen Tagen war tatsächlich überraschend – und zwar für Washington.

Nach unseren Informationen aus Moskau und dem Berliner Bundesverteidigungsministerium hat man sich in den USA sehr über diesen nicht abgesprochenen Schritt geärgert, weil die Falken in der amerikanischen Regierung schon längst den Krieg gegen Russland mit direkter Beteiligung der Europäer beschlossen haben.

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Sensation zu »Kalter Fusion«: Russischer Professor bestätigt Rossi-Reaktor

Andreas von Rétyi

Der E-Cat des umstrittenen italienischen Erfinders Andrea Rossi sorgt wieder für Schlagzeilen. Schon seit Jahren wird der Energy Catalyzer in der »Szene« alternativer Energietechnologien diskutiert, Skeptiker sprechen unverhohlen von Betrug und Manipulation, doch wiederholt haben Tests zu positiven Ergebnissen geführt. Jetzt veröffentlichte ein renommierter Moskauer Physiker eine wissenschaftliche Arbeit – sie dokumentiert die erfolgreiche Reproduktion des E-Cats.

Hat sich jetzt der entscheidende Durchbruch ereignet, auf den viele schon so lange gewartet haben? Können Investoren und Kunden aufatmen, die bislang hinsichtlich sicherer Fakten und Ergebnisse immer wieder auf die Folter gespannt wurden? Andrea Rossi, Erfinder des revolutionär scheinenden E-Cats als niederenergetischem Reaktor mit offenbar beachtlichen Leistungswerten, hielt sich bekanntlich immer zu Details seiner Arbeit bedeckt.

Die gesamte Situation stellte sich komplex und verschwommen für Interessenten dar. Einerseits gab es kaum Konkretes, dazu kamen viele desillusionierende Berichte über einen vermeintlichen Schwindel, andererseits waren da aber auch angesehene Wissenschaftler wie der schwedische Physiker Hanno Essén, der einen Betrug für unwahrscheinlich erachtete.

Fachleute der Universität Bologna, die bei entsprechenden Vorführungen anwesend waren, bestätigten ebenfalls die erstaunliche Leistung des Reaktors. Und jetzt schließlich erklärt der Physik-Professor Alexander Parkhomow von der Moskauer Lomonossow-Staatsuniversität, ihm sei gelungen, den E-Cat zu reproduzieren.

Sein »Klon« liefere zwar bescheidenere Ergebnisse, immerhin aber doch bis zur 2,74-fachen Ausbeute der zugeführten Energie. Rossi selbst zeigt sich hiervon ziemlich unbeeindruckt. Denn mit seiner Arbeit sei er bereits viel weiter: »Wir stehen kurz vor der massiven Kommerzialisierung. Ich denke, es ist zu spät, uns noch einzuholen.« Doch gratuliert er Parkhomow zu den Ergebnissen, die seine eigene Arbeit deutlich stützen.

Die spannende und ungewöhnliche Geschichte möglicher Nuklearumwandlungen bei niedriger Temperatur (Low Energy Nuclear Reactions, LENR) reicht weiter zurück, als mancher vielleicht meinen würde. So markiert 1926 ein bemerkenswertes Jahr, in dem die beiden angesehenen Wissenschaftler Friedrich A. Paneth und Kurt K. G. Peters von einer Umwandlung von Wasserstoff zu Helium unter Nutzung von Palladium als Katalysator berichteten.

Später zogen sie allerdings ihre eigenen Ergebnisse wieder in Zweifel, rückten aber von der prinzipiellen Machbarkeit nicht ab. Bald folgten weitere Experimente und Theorien. Vor allem aber das Jahr 1989 brachte eine offensichtliche Sensation: Am 23. März 1989 gab der vor wenigen Jahren verstorbene Elektrochemiker Martin Fleischmann eine Pressekonferenz, in der er erklärte, zusammen mit seinem Kollegen Stanley Pons den Nachweis für Kalte Fusion erbracht zu haben.

Damit sei die Türe zu einem neuen Forschungsgebiet aufgestoßen worden. Die Präsentation entfachte einen Sturm in Medien und Wissenschaft. Vor allem negative Stimmen waren vielerorts lautstark zu vernehmen. Das Ganze schien einfach zu unfassbar, zu sensationell und geradezu marktschreierisch. Allein schon der einfache Versuchsaufbau mit einem Wasserglas, ein paar Elektroden und etwas technischem Gerät erinnerte an ein simples Schulexperiment und weckte Verdachtsmomente – bald schon spöttelten einschlägige Blätter vom »Sturm im Wasserglas«.

Bei Fleischmann und Pons war wieder Palladium im Spiel. Kurz gesagt: Wasserstoffisotope wurden während des Vorgangs elektrolytisch in ihre Bestandteile zerlegt, um bei Raumtemperatur Helium-4 und Überschusswärme zu erzeugen. Die Bezeichnung »Kalte Fusion« wurde schnell zum geflügelten Wort, worüber Fleischmann sich ärgerte, da Vorgänge und Reaktionsprodukte nicht mit der typischen »Heißen Fusion« vergleichbar waren. Und weil deren übliche Produkte nicht auftraten, konnte es sich nach Ansicht der Kritiker pauschal auch nicht um eine Nuklearreaktion gehandelt haben.

Die Diskussion begann weltweit in vielerlei Hinsicht aus dem Ruder zu laufen, außerdem misslangen etliche Reproduktionsversuche. Doch gab es auch politische Gründe, die Kalte Fusion buchstäblich auf »niedriger Flamme« zu halten und dabei etliche Meldungen zu bestätigenden Experimenten anzugreifen.

Da wurde sogar regelrecht manipuliert, erbitterte Kritiker änderten Leistungsdiagramme, um die missliebige Überschusswärme möglichst schnell vom Tisch zu bekommen. Im Buch Energie ohne Ende habe ich unter anderem solche Vorfälle sowie den Krieg um die Kalte Fusion ausführlicher beschrieben, die diversen Pfade und Facetten, die auch wiederholt den bizarren Widerstreit verschiedenster Interessen spiegeln.

In den letzten Jahren war es aber vor allem eine Person, die immer wieder für erhitzte Debatten um die LEN-Reaktionen gesorgt hat: der italienische Erfinder Andrea Rossi. Er entwickelte sich zunehmend zum großen Hoffnungsträger auf dem Sektor unkonventioneller Energietechnologien, wobei Kritiker ihm häufig vorwarfen, eine Hinhalte-Taktik zu fahren, eigentümliche Erklärungen abzugeben und vor allem auch geradezu besessen von einer Geheimhaltung wesentlicher Fakten zu sein – wobei Letzteres an sich wohl recht gut zu verstehen ist.

Vielen schien es allerdings, als wolle Rossi die berühmte Katze im Sack verkaufen. »Andrea Rossi«, das ist wahrlich ein ganz eigenes Kapitel voll anhaltender Kontroversen. Da geht es um fantastische Konzepte, Ideenraub, Manipulation, Bestätigung und Ablehnung, Angriff und Verteidigung, gelungene Demonstrationen und für fragwürdig erachtete Experimente.

Im Januar 2011 fanden sich nahe Bologna rund 50 Gäste ein, um einer ganz besonderen Demonstration beizuwohnen: Andrea Rossi hatte zusammen mit dem zwei Jahre später verstorbenen Physiker Sergio Focardi einen Reaktor realisiert, der auf der Grundlage von Nickel und Wasserstoff eine Umwandlung zu Kupfer erreichen und dabei Energie produzieren sollte. Als Nebeneffekt sollte etwas Gammastrahlung entstehen.

Doch genau die trat seltsamerweise am Tag der öffentlichen Vorführung nicht auf. Nach gewissen Startschwierigkeiten sei das Experiment schließlich gelungen, um dann sogar 31 Mal mehr Energie zu liefern als dem Reaktor zugeführt worden war. Zur Verfügung stand lediglich ein Gramm Wasserstoff, was niemals ausgereicht hätte, diese Produktion zu erklären. Eine konventionelle Verbrennung war das also ganz offenbar nicht. Doch, stimmte das alles so auch?

Kritiker wiesen auf ungeklärte Abhängigkeiten der beteiligten Wissenschaftler hin. Hier mochten finanzielle Beteiligungen im Spiel sein. So manch anderes seltsame Kapitel wurde plötzlich aufgeschlagen, mit offenbar einigen dubiosen Vorgängen aus Rossis Vergangenheit, einer Haftstrafe, verschiedenen Delikten, Geldwäsche und sogar Behauptungen, Rossi habe einer kriminellen Vereinigung angehört.

Wo aber beruhte das alles auf Fakten und wo fingen die blanken Gerüchte an? Die Situation schien immer verwirrender zu werden, trotz gelungener Demonstrationen. Viele, die Rossi vertraut hatten, wurden unruhig. Oder war der Erfinder einfach zu gefährlich geworden – für die große Konkurrenz im Energiebereich?

Im Mai 2013 erklärte Rossi dann im Rahmen einer längeren Internetsendung die Probleme beim Bau eines Megawatt-Reaktors, er beantwortete zu seinem anderthalbstündigen Interview zahlreiche Fragen und sprach dabei auch von Sicherheitsaspekten, die das Projekt verzögerten. Die Technologie sei völlig neu, da mangele es auch entsprechend an wesentlicher Erfahrung. Eine Zertifizierung des E-Cats durch Sicherheitsbehörden sei erst nach umfangreichen Tests möglich, denn das System werde enorm heiß. Das klang alles plausibel, und doch auch wieder nach Hinhalte-Taktik.

Im Oktober 2014 erschien dann jedoch ein bemerkenswerter neuer Bericht über den E-Cat. Er stammte von Wissenschaftlern der Universitäten Bologna und Uppsala und fiel positiv aus. Der »Lugano«-E-Cat-Bericht vom 8. Oktober 2014 beschreibt zudem einen 32-tägigen kontinuierlichen Testlauf bei Zufuhr von 900 Watt elektrischer Leistung, wobei eine Ausbeute von 2800 Watt bestätigt wird.

Der rund 20 Zentimeter lange E-Cat wurde für eine erweiterte Zeitspanne in Betrieb gehalten, um damit zu belegen, dass die Energie nicht etwa von einer verborgenen Batterie stammte. Als Gesamt-Energiebetrag werden für die 32 Tage rund 1,5 Megawattstunden genannt. Dies sei »weit mehr, als aus jeder bekannten chemischen Quelle in einem so kleinen Reaktorvolumen erzielt werden kann«.

Auch habe sich das Isotopenverhältnis im Lauf des Versuchs geändert, was eine nukleare Reaktion bestätige. Allerdings sei Rossi bei dem Test anwesend gewesen, was die Unabhängigkeit dieser Untersuchung infrage stelle.

Doch nun präsentierte Professor Parkhomow seine eigenen neuen und positiven E-Cat-Ergebnisse auf einem Seminar zu Kalter Fusion, gehalten am Forschungsinstitut für den Betrieb von Kernkraftanlagen, Moskau.

Dabei gab er sämtliche Details zum Reaktordesign preis, zu allen verwendeten Materialien und dem gesamten Experiment, das wegen seiner relativ geringen Komplexität als gut wiederholbar beschrieben wird. Frank Acland von E-Cat-World erklärt hierzu: »Wenn jemand Parkhomows Arbeit nun reproduziert, dann glaube ich nicht, dass noch irgendwer sinnvoll abstreiten kann, dass Rossi wirklich genau das hat, was er immer wieder behauptet hat.«

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