Der Tag, als Aiman Mazyek Bundespräsident wurde

Horrorversion? Nicht unbedingt, wenn man in Betracht zieht, dass seit Jahrzehnten Deutschland nur von Vollidioten, die von Washington auserwählt wurden, regiert wird. Die angeblich “freie Presse”, die ebenfalls ihre Befehle für die entsprechende Berichterstattung aus Washington erhalten, unterstützen dieses Irrsinn auch noch.
Wenn in diesem Stil weiter regiert wird, könnte die  Horrorversion, die Thomas Böhm in seinem Beitrag beschreibt, in naher Zukunft durchaus zur Realität werden.

Eine Horrorvision von Thomas Böhm (journalistenwatch)

Die Freude stand Aiman Mazyek ins Gesicht geschrieben. Das Wahlergebnis war aber auch überwältigend. Mit 99 zu 1 Stimme hatten ihn die Abgeordneten zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Der eine, der gegen ihn gestimmt hatte, war gleich darauf ans Kreuz genagelt worden.

Bundeskanzler Sigmar Gabriel, vor drei Jahren selbst zum Islam konvertiert, gratulierte direkt nach dem Freitagsgebet als erster und küsste dem neuen Bundespräsidenten die Füße. Auch die vollverschleierte Vorsitzende der Partei IPD (Islamische Partei Deutschland, vormals SPD), Yasmin Fahimi zeigte sich erfreut über das eindeutige Wahlergebnis:

„Schon lange gehört der Islam zu Deutschland. Jetzt endlich aber führt der Islam auch dieses Land. Das ist nicht nur für die muslimische Mehrheit ein symbolischer Akt, das ist auch ein Zeichen der Freundschaft und der Verbeugung gegenüber unseren Nachbarländern und Partnern Türkei und Saudi Arabien.“

Die feierliche Amtseinführung fand ausnahmsweise nicht im Bundestag statt, da dort gerade neue Gebetsräume eingerichtet werden, sondern in der „Zwei-Minarette-Moschee“ von Köln, die früher einmal als Dom Zufluchtsort für Ungläubige ihr Dasein fristete. Die Schuhe hatten vorher alle ausgezogen.

Nachdem der Imam von Kölle die Zeremonie durchgeführt hatte und sich die Anwesenden zum Abschluss der Veranstaltung alle Richtung Mekka gekniet hatten, verließ Mazyek mit seinem Gefolge die Moschee. Auf dem Vorplatz hatten sich schon hunderttausende Männer versammelt. Sie riefen „Allahu Akbar“ und wedelten eifrig mit den Fahnen des Islamischen Staats Deutschland. Sie zeigte einen Volkswagen, der voll besetzt unter einer Mondsichel hindurchfuhr.

Nachdem sich die Menge wieder beruhigt hatte, konnte Mazyek dann seine Rede halten:

„Liebe muslimische Gemeinde. Heute ist ein ganz besonderer Tag. Für Euch, für mich, ja für ganz Deutschland. Jahrzehnte lang haben wir unter der Knechtschaft der Christen und Atheisten in diesem Land gelitten. Wir wurden diskriminiert, kriminalisiert und es wurde auch immer wieder versucht, uns aus unserem Land, das wir nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut haben, zu vertreiben. Allah sei Dank gab es aber in den damaligen Parteien, außer in der mittlerweile verbotenen AfD, genügend Politiker, die dem Islam aufgeschlossen gegenüber waren und die überfällige und lebensnotwendige Islamisierung vorangetrieben haben. Vielleicht auch, weil unsere Gönner in der Türkei, in Katar und Saudi Arabien hier finanziell ein wenig nachgeholfen haben. Aber egal, allein das Ergebnis zählt.

Es ist soweit. Ab heute repräsentiert nun ein überzeugter Muslim dieses schöne Land auf der ganzen Welt. Nun beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte Deutschlands. Für all diejenigen, die noch bis vor kurzem behauptet haben, ich und meine Glaubensbrüder würden das Abendland in eine kulturelle Wüste verwandeln, verkündige ich hiermit meine Botschaft: Nein, das Gegenteil ist der Fall, wir werden aus Deutschland eine Oase zaubern, in dem jeder einen Schatten kriegt, seinen Durst und seinen Hunger stillen kann, wenn er denn mit uns glaubt. Und wer in der Öffentlichkeit weiterhin behauptet, der Islam wäre eine gnadenlose Religion, wird mit 1000 Peitschenhieben bestraft. Denn der Islam ist eine barmherzige Religion. Das gilt auch für die Deutschen, die bislang noch nicht konvertiert sind. Sie haben die freie Wahl. Entweder sie werden zu Muslimen, oder wir schicken sie in die Wüste. Die ist nämlich mittlerweile so gut wie menschenleer.“

Da wurde der Jubel noch größer, die johlende Menge stob auseinander und machte sich mit Unterstützung der „Maizière-Religionspolizei“ auf die Suche nach den verstreuten und überwiegend versteckt lebenden Ungläubigen.

Mazyek, Gabriel und Frau Fahimi aber reisten in die Hauptstadt. Sie wollten heute noch das Grab von Angela Merkel besuchen, die letztes Jahr überraschend gestorben war, nachdem ihr ein Esel mit den Hinterhufen gegen den Kopf getreten hatte.

Der muslimische Friedhof, auf dem die ehemalige Kanzlerin nun in Frieden ruhte, war direkt neben dem Reichstag, der jetzt die Form eines schwarzen Steins hatte. Das Trio hatte vor, einen Kranz niederzulegen, um Frau Merkel für ihre hervorragende Vorarbeit zu danken.

„Den hat sie auch wirklich verdient“, sagte Gabriel. „Ohne sie wären wir noch lange nicht so weit. Ihre Neujahrsansprache 2015 hat alles ins Rollen gebracht. Das war das grüne Licht, das die Islamverbände brauchten, um die Religions-Revolution voranzutreiben.“

„Na, ja“, antwortet Yasmin Fahimi „Wir waren wohl ebenfalls daran beteiligt. Schließlich war die SPD die erste Partei, die als Organisation mit samt ihrer Mitglieder konvertiert ist.“

„Ich glaube, wir können uns gegenseitig die Hände schütteln“, ergänzte Mazyek. „Wir haben alle unser Scherflein dazu beigetragen – zum Wohle des deutschen Volkes.“

Ihr gemeinsames Lachen war noch bis ins Morgenland zu hören.

http://krisenfrei.de/der-tag-als-aiman-mazyek-bundespraesident-wurde/

Cartoons 2 – Flammen tragen zum Gipfel des Olymp

Silberrakete: Gebt Flammen weiter, nicht schnöde Asche

http://www.hartgeld.com/

Cartoons – Wenn das Kruzifix zum Schwert wird

Von Dr. Cartoon

http://www.hartgeld.com/

Ukraine: Erst stirbt die Wahrheit, dann sterben die Menschen

Das unfassbare Leid in Donbass

Veröffentlicht am 22. Februar 2015 von buergerstimme

flickr.com/ СмdяСояd/ (CC BY-NC-SA 2.0)

Wann “wachen” die Mehrzahl der Menschen in der Ukraine auf und erkennen, wer das Morden begann, es betrügerisch kaschierte und es weiter tut? Wer begann das Morden auf dem Maidan? Es gibt viele Indizien dafür, dass Scharfschützen, bestehend aus Söldnern, auch ausländischen, aus Verstecken gezielt auf Polizisten und Zivilisten geschossen haben: als “Initial-Zündung” für den gewaltsamen Umsturz!

Wäre Russland mit Putin der “Aggressor”, wäre von dieser Seite sofort der militärische Einmarsch in das zunächst riesige von Separatisten kontrollierte Gebiet erfolgt. Insbesondere nachdem bei der Abstimmung im Donbass die Menschen dort mit überwältigender Mehrheit für die Befreiung von westukrainischer Vorherrschaft waren. Wie menschenverachtend allein schon war die Vorlage aus Kiew, die russische Sprache zurückzudrängen oder gar zu verbieten? Freiheit und Menschenrecht?

Sind Menschen mit russischen Wurzeln in der Ukraine und in einigen EU-Ost-Staaten “Menschen zweiter Klasse”? Natürlich nicht! Doch dürfen sie auch nicht so behandelt werden, als wären sie dies! – Wer schoss im Donbass die Boeing 777 ab? Die Separatisten hatten keine entsprechenden Raketen. Und warum sollte gar aus Russland solch mörderisches Handeln erfolgt sein? Häufig gilt: “Der Täter ist bei denen zu suchen, die den Vorteil haben”!

Eindeutig lag dieser bei den Nationalisten der Ukraine! Warum hält diesbezüglich die US-Aufklärung Überwachungsdaten zurück? Die Folge dieses grausamen Verbrechens war, dass Russland und die Separatisten weltweit verdächtigt wurden und die Welt blockiert zuwartete. Die kriegerische “Rückeroberung” und damit das Morden von Zivilisten durch gedungene ausländische Söldnerbanden und das ukrainische Militär wurde nicht sanktioniert!

Mit welchem “Recht” durfte das Morden erfolgen? Die Menschen dort hatten abgestimmt, wollten frei von der Westukraine leben dürfen – so auch ihre russische Kultur und Sprache behalten. Wer gibt den ukrainischem Militärs das “Recht”, z.B. Menschen, ebenso Kinder und Frauen, in der Stadt Donezk durch Raketenangriffe zu ermorden?

Durch die Kriegshandlungen werden Menschen ermordet, “als Strafe für ihr ‘Unrecht’, frei sein zu wollten” und “weil das ukrainische Volk” gerettet werden muss? Wollten umgekehrt die Separatisten etwa die Westukraine mit Kiew erobern? Nein! Die Aggressoren und Mörder, insbesondere die gedungenen Söldner kamen aus der Westukraine. Menschlicher Wahnsinn.

Solche Gräuel, heute verübt, das im “zivilisiertem Abendland”? Mir graut, schwindet der Glaube, die Hoffnung! – Maidan mit 100 toten Polizisten und Zivilisten, der unaufgeklärte Boeing-Abschuss und die manipulierten Berichterstattungen lassen mich an den Satz denken: “Erst stirbt die Wahrheit, dann sterben die Menschen”!

Ihr

ReJo Kal

https://buergerstimme.com/

UNGEKLÄRTE GESCHICHTE Kiew: Demonstration der Regierung zum Maidan mit Gauck und Timoschenko

In Kiew haben die Regierung, der polnische EU-Präsident und Bundespräsident Joachim Gauck an einer Demo in Erinnerung an die Maidan-Gewalt teilgenommen. Mit dabei die umstrittene Oligarchin Julia Timoschenko. Die Amerikaner hielten sich mit offiziellen Gesten zurück.

Bundespräsident Joachim Gauck marschiert in Kiew an der Seite von Präsident Poroschenko. (Foto: dpa)

Videos dazu hier:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/02/22/kiew-demonstration-der-regierung-zum-maidan-mit-gauck-und-timoschenko/

Etwa 10 000 Menschen sind am Sonntag im Zentrum von Kiew zusammengekommen. Sie feiern ein Jahr nach den Massenprotesten auf dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz) die damals getöteten Demonstranten. Sie schwenken die ukrainische Staatsflagge, halten Plakate mit der Aufschrift «Wir sind Europa» in die Höhe und skandieren «Tod den Feinden».

Die Morde wurden nie aufgeklärt, obwohl Angela Merkel versprochen hatte, dass es eine unabhängige Untersuchung geben werde. Ebenso unaufgeklärt ist bis heute der Abschuss von Flug MH17.

Erst vor wenigen Tagen hat die BBC aufgedeckt, dass die Scharfschützen aus dem Gebäude der Opposition auf die Polizei geschossen haben dürften und damit die Eskalation ausgelöst wurde.

Doch statt Aufklärung hat die Regierung eine öffentliche Kundgebung bevorzugt, um der Tage zu gedenken: Neben Bundespräsident Joachim Gauck und dem EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk sind zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist (sie im ersten Video am Anfang des Artikels). Rund 4000 Polizeikräfte, teils in Tarnuniform, sichern den «Marsch der Würde».

Die dpa berichtet, dass die Demonstranten «Ruhm der Ukraine – Ehre den Helden» gerufen haben sollen, als die Menge den Maidan erreicht. An dem Gedenkmarsch marschierte neben Gauck, Poroschenko, Tusk und Klitschko auch die umstrittenen Oligarchin Julia Timoschenko. Sie hatte zu Beginn der Maidan-Proteste angeregt, man solle dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Kugel in Kopf jagen.

Der Machtwechsel am Maidan war ganz wesentlich von den Amerikanern inszeniert worden (siehe im zweiten Video das gespenstische Telefonat von Victoria Nuland mit dem US-Botschafter, in dem die Posten der künftigen Regierung verteilt wurden).

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/

ISIS erobert Libyen: Lieber Westerwelle als Obama

VON
BETTINA RÖHL

Libyen – aus dem sich auflösenden Land fliehen verzweifelte Menschen in Schlauchbooten durch das winterliche Mittelmeer; die Mörder von ISIS köpfen Menschen, deren Fehler der christliche Glaube ist. Libyen zerfällt; ISIS zieht ein  – und damit zeigt sich: Der Krieg gegen Gaddafis Libyen im Jahr 2011 war ein irreversibler Fehler von Obama, Sarkozy und der Nato. Alle politisch relevanten Kräfte in der Bundesrepublik befanden sich im Kriegsrausch. Seither herrscht Chaos.  

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben! Die Sowjetunion, einst ebenbürtiger Gegner des Westens und der USA im Kalten Krieg, hatte die Zeichen nicht richtig verstanden. Sie kam zu spät und ging unter. Die USA unter ihrem famosen Präsidenten Jimmy Carter (und auch die übrigen Länder des Westens) haben 1979 die Zeichen der Zeit zu spät erkannt und eine islamistische Initialzündung im Iran entstehen lassen, geschehen lassen und aktiv befördert. Der von den Medien des Westens messianisch angebetete Präsidentschaftskandidat Barack Obama wurde von einem nicht mehr demokratisch rational zu nennenden, sondern geradezu extraterrestrisch gewordenen Zeitgeist 2008 ins Weiße Haus getragen.

Wer nicht für Obama war, war für das Böse und gegen das Gute in der Welt. Ich habe damals in vielen Blogbeiträgen bei Welt online und anderen Orts klar Position gegen einen Präsidenten Obama bezogen, was mir sogar eine Erwähnung in den USA als seltsames Unikum aus Old Germany einbrachte.

Es ist schade, dass die Mainstreamer ihre eigenen Irrtümer später so ganz anders behandeln, als die früheren zutreffenden Meinungen anderer, die sie oft jahrelang für komplett sachirrig erklärt hatten. Und dann ist da ja immer auch noch die moraline Herabwertung, mit der der Mainstream auf alles reagiert, was ihn stört. Die Mainstream-Irrtümer verschwinden regelrecht; wenn sie offenkundig sind, sind sie nicht mehr aufzufinden. Umgekehrt: Wer recht hatte, wird erst notorisch belächelt, attackiert und ignoriert –  und dann, wenn sich die verpönte Einschätzung der Realität als zutreffend herausstellt, erneut besonders ignoriert, weil der gigantische Bockmist des Mainstreams nicht nachträglich stinken soll.

Bekanntlich hätte Obama in Deutschland 2008 80-90 % Wählerstimmen erhalten.

In den Medien und in der Politik hätte er wahrscheinlich 95% erhalten.

Wer nicht für Obama war, war Outlaw 

Obamas Außenpolitik, wenn man denn überhaupt von der Existenz einer konsistenten Außenpolitik sprechen will, ist eine einzige gigantische Katastrophe. Stets von den beeindruckenden, rhetorisch glänzenden Reden Obamas begleitet. Und der Westen kommt zu spät, weil er es nicht merkt, weil er nicht merkt, dass er dabei ist sich zu entäußern.

Obamas Politik im Maghreb und im Nahen Osten ist eine einzige Verkennung der hauchdünnen westlich orientierten Protest-oder Befreiungsbewegungen, von denen sich vor allem die Westlinke, also in Deutschland vor allem die Grünen und die SPD wahre Demokratisierungswunder erhofften, weshalb das westlinke Lager Anfang 2011 wenige Wochen wie im Wahn der jasminenen Revolutionen fieberte. Vom Duft des Jasmin ist schon lange keine Rede mehr, es hat ihn auch nie gegeben. Der Westen hatte die autokratischen, diktatorischen Regime von Ben Ali in Tunesien und Mubarak in Ägypten, über Gaddafi in Libyen und Assad in Syrien, jahrzehntelang als Garanten für Ruhe und Ordnung unterstützt und unausgesprochen natürlich auch als Garanten gegen latenten Islamismus gern geduldet. Ein Irantrauma wollte der Westen kein zweites Mal erleben.

George Bush, nein, nicht der double u, den die Westlinke vom kapitalistischen Hollywoodstar bis zum grünen Körnerpazifisten alle auch heute noch auf Knopfdruck hassen, sondern US-Präsident George Bush Senior hatte nach seinem erfolgreichen Irakkrieg 1990 gegen den Diktator Saddam Hussein Letzteren gezielt im Amt gelassen, nämlich als Bollwerk gegen den Islamismus, der in einem Vakuum nach einer Phase des Chaos obsiegen würde. Bush Senior war es lediglich darum gegangen –  ganz offen und klar erklärt –  Saddam Hussein einen Zugriff auf die Ölquellen Kuwaits und gegebenenfalls anderer kleinerer Ölstaaten zu verhindern.

Letztendlich war es der Druck der Westlinken, (die sich sinnigerweise selber nicht mehr so empfindet (und sich so nicht mehr nennen lassen möchte), die sukzessive den Entschluss reifen ließ, den Obama dann in die Tat umsetzte, so eine Art Stellvertreter-68er-Bewegung im Flower-Power-Jasminkleid in den sehr rückständigen Ländern in der Region zu idealisieren und zu boosten. Die gerade noch gehätschelten Diktatoren der westlichen Realpolitik, die längst bei aller Inakzeptabilität akzeptable Lebensverhältnisse in ihren Ländern für den weit überwiegenden Teil der Einwohner hergestellt hatten, – akzeptabel im Verhältnis zu dem, was die Realität hergab – wurden von den westlichen Medien zu den schlimmsten Massenmördern (und noch böser) verteufelt.  Der Analphabetismus ist weit verbreitet und die  Nichtteilnahme größter Bevölkerungskreise an dem erst aufkeimenden Wirtschaftsleben in den Hauptstädten und kleineren Regionen ist ausgedehnt. Die Menschen lebten  arm, aber sie lebten in aus ihrer Sicht relativ geordneten Verhältnissen. Die Diktatoren schafften eine gewisse Befriedung ohne den Hauch von Demokratie.

http://www.rolandtichy.de/kolumnen/bettina-roehl-direkt/isis-erobert-libyen-lieber-westerwelle-als-obama/

 

Asyl hat wenig mit Verfolgung zu tun

In den thüringischen Erstaufnahmeeinrichtungen“ waren am 17.02.2015 1.828 Bewerber registriert. Davon waren 1.314 Personen männlich und 514 weiblich. Dazu kamen 471 Kinder.  Ein starker Männerüberhang fällt unangenehm auf.

Die Erstaufnahme-„Einrichtung“ für DDR-Flüchtlinge in Gießen hieß bis 1990 per Gesetz “Notaufnahmelager”. Wieso beziehen Ausländer eine “Einrichtung” und Deutsche kamen in ein Lager? Ist das nur politisch korrekte Schönschreibung oder gibt es da einen Unterschied in der Willkommenskultur?

Nach Staatsangehörigkeit wurden folgende Bewerberzahlen registriert:

Kosovo 809 = 46,4 %

Albanien 193 = 11,1 %

Serbien 179 = 10,3 %

Mazedonien 45 = 2,6 %

Balkan zusammen 70,4 %

Syrien 263 = 15,1 %

Afghanistan 125 = 7,2 %

Irak 59 = 3,4 %

 

Eritrea 53 = 3,0 %

Somalia 39 = 2,2 %

Rußland 36 = 2,1 %

Ausweis weggeworfen und Staatenlos 27 = 1,5 %

Landessstatistik. Foto: Wolfgang Prabel

Natürlich sagt die Staatsangehörigkeit nichts über die Nationalität der Asylbewerber aus. Die Russen werden in Wirklichkeit Tschetschenen und Freiheitskämpfer aus Dagestan sein. Die Mazedonier sind überwiegend Albaner und die Serben sind in der Regel keine Serben, sondern wiederum Albaner. Wer aus Syrien zugereist ist oder aus Eritrea – alles völlig unklar. Es ist davon auszugehen, daß etwa 90 % Moslems sind.

Es fällt eine starke Abweichung zwischen der Berichterstattung der Lügenpresse und den Zahlen auf. Die vom Bürgerkrieg verfolgte syrische Familie, die durch die Medien geisterte,  ist eher selten.

Wöchentlich werden die Bewerber aus der Erstaufnahme auf die Landkreise aufgeteilt. Im Kreis Weimarer Land haben sich inzwischen 318 Bewerber angesammelt. Darunter sind 50 aus dem Kosovo, 48 aus Serbien, 37 aus dem Irak, 35 aus Afghanistan, 32 aus Syrien, 30 aus Rußland,  11 aus Mazedonien, je 10 aus Albanien und China, 6 aus Indien, je 5 aus Somalia und der Türkei und  4 aus Kambodscha.

Da genau 3,8 % der Thüringen zugeteilten Asylanten auf das Weimarer Land entfallen, kann man die Gesamtzahl in Thüringen auf 8.370 beziffern. Da Thüringen wiederum 2,75 % der bundesweiten Asylbewerber zugewiesen werden, wird sich die aktuelle Zahl  der Asylberwerber deutschlandweit hochgerechnet auf 304.300 belaufen.

Apolda ist nicht sehr attraktiv für Zugereiste. Die meisten verlassen Thüringen fluchtartig, sobald das möglich ist. Albaner siedeln sich vorrangig in Berlin, Hamburg, München und Stuttgart an, wo ein größerer Reichtum herrscht und schon zahlreiche Gemeinden von Albanern bestehen.

Der Weimarer Landrat Hans-Helmut Münchberg beklagte kürzlich, daß der Freistaat Thüringen nur Geld für Sammelunterkünfte, zum Beispiele für Turnhallen bezahlt. Auf den Kosten für die dezentrale Unterbringung in Wohnungen würde der Landkreis sitzen bleiben. Wohnungen würde der Landkreis für Familien bereitstellen, so seine Auskunft auf eine Anfrage im Kreistag.

Die neue rot-rot-grüne Landesregierung von Thüringen bläst die Backen gewaltig auf, wenn es um Flüchtlinge geht. Sogar einen Winterabschiebestopp gibt es. Aber bezahlen müssen das die klammen Kommunen. Und die Statistik zeigt, daß die meisten keine Flüchtlinge im Sinne des Asylrechts sind.

Im Kosovo lebten 2013 noch etwa 1,8 Millionen Einwohner. Wenn man die thüringischen Zahlen hochrechnet, so befinden sich derzeit knapp 10 % davon als Asylanten in Deutschland. Da kann man ausrechnen, wann der Letzte im Kosovo das Licht ausmacht. 

http://www.prabelsblog.de/

Iran: Wir zerstören Tel Aviv in sechs Minuten

Nachdem Israel dem Iran erneut mit einem Angriff gedroht hat, erwiderte ein hochrangiger Revolutionsgardist, dass Irans Raketen Tel Aviv in nur sechs bis sieben Minuten erreichen und zerstören können. Israel dürfte diese Aussage in die Hände spielen.

Irans Flagge heute, Botschaft in London
Bildquelle: Wikipedia

Säbelrasseln überall: Israel hat dem Iran erneut damit gedroht, die Atomanlagen des Landes zu bombardieren. Dies meldet Israel National News.

Eine Antwort blieb nicht aus: Mujtabi Du Al-Nour, hochrangiger iranischer Revolutionsgardist, sagte, dass der Iran als Reaktion darauf nach nur sechs bis sieben Minuten Tel Aviv in Schutt und Asche legen würde, “noch bevor uns die Raketen der Zionisten erreichen … Wenn die Zionisten sich sicher wären, dass sie den Krieg gewinnen, hätten sie ihn schon längst begonnen. Doch haben sie diese Möglichkeiten nicht, weshalb sie uns nur bedrohen”, sagte Al-Nour.

Diese Aussage spielt Israel wiederum in die Hände und vermutlich wird dies als weiterer “Beweis” für die Existenz eines iranischen Atomwaffenprogramms herhalten. Zudem dürfte Netanjahu auch die USA versuchen zu einer Reaktion auf die Aussage zu bewegen.

Westliche Regierungen werfen dem Iran seit über 30 Jahren vor, sich “in der Endphase” der Herstellung einer Atombombe zu befinden. Eine Chronik hier: Klick. Vor 50 Jahren entwickelte Israel selbst heimlich Atomwaffen und führte die Welt geschickt an der Nase herum. Dokumentation darüber hier: Klick.

http://www.gegenfrage.com/wie-israel-heimlich-die-atombombe-baute/

Ukrainische Armee hinterlässt US-Militärgerät

Freitag, 20. Februar 2015 , von Freeman um 20:00

Was für ein Zufall. Am Mittwoch habe ich berichtet, die US-Armee bestätigte die Lieferung von Militärgerät zur Entdeckung von Granatabschussstellungen, genannt „Lightweight Counter Mortar Radar (LCMR)“, an die ukrainische Armee. Siehe „US-Armee bestätigt Waffenlieferung an Ukraine„. Heute ist ein Video aufgetaucht, welches genau diese Geräte zeigt, die von der ukrainischen Armee in Debalzewe zurückgelassen wurden.

Offensichtlich hat diese Technik nicht geholfen, die krasse Niederlage der ukrainischen Armee zu verhindern. Sie wurde auch nicht benutzt, da noch in den Transportkisten eingepackt.

Im folgenden Bericht sieht man die völlig zerstörten Stellungen der Ukrainer und leider auch die vielen toten Soldaten. Für was sind sie gestorben? Für das kriminelle Regime in Kiew?

Ab Minute 4:15 sieht man die Kisten mit dem amerikanischen Militärgerät:

Original-Video hier:

Alles Schall und Rauch: Ukrainische Armee hinterlässt US-Militärgerät http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2015/02/ukrainische-armee-hinterlasst-us.html#ixzz3SUW4AsZA

Botschaft eines jungen verletzten ukrainischen Soldaten an Poroschenko: „Schau, zu was Du mich gebracht hast!“

Nach der Flucht der ukrainischen Armee, guckt was die Separatisten noch in Debalzewe gefunden haben. Einen Stahlhelm der Deutschen Wehrmacht mit Hakenkreuz drauf …

… und einen Humvee „Made in USA“:

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2015/02/ukrainische-armee-hinterlasst-us.html

Die EU: Ein Barbaren-Verein?

 

Die Gutmenschen sind konsterniert

Ein Staat, der Rechtsstaat sein wolle, müsse sich vorbehaltlos mit den Grundsätzen der Europäischen Menschenrechtskonvention identifizieren. So lautet die elementare Forderung jener Schweizer Rechtsprofessoren, die internationalen Konventionen einen Rang ähnlich demjenigen unanfechtbarer Dogmen zuordnen.

Der aktuelle Freitags-Kommentar der «Schweizerzeit» vom 20. Februar 2015,
von Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit»

Dieses Bekenntnis zur Unanfechtbarkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention bildet auch den Kern der betont harschen Kritik dieser Juristen am Vorhaben der SVP, via Volksinitiative dem in der Schweiz konsequent demokratisch geschaffenen Landesrecht den Vorrang vor internationalen Konventionen zu sichern, die als Kompromiss-Formulierungen aus Konferenzen von Diplomaten und Funktionären hervorgegangen sind.

Bannstrahl des EU-Gerichtshofs

Soeben sind diese an internationalen Konventionen orientierten Rechts-Theoretiker allerdings von einem schlechthin fürchterlichen Schlag völlig unerwartet getroffen worden: Der EU-Gerichtshof, das höchste Gericht der Europäischen Union, hat der Brüsseler EU rundweg verboten, die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) als für die EU verbindlich anzuerkennen.

Im 2009 beschlossenen Vertrag von Lissabon haben die höchsten EU-Repräsentanten den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK feierlich und formell beschlossen und als für Europa richtungsweisend gepriesen. Doch jetzt, sechs Jahre später, verbietet der EU-Gerichtshof dieses Vorhaben mit kategorischem Njet. Den sonst so ausserordentlich gesprächigen Rechtsprofessoren hat‘s die Stimme verschlagen. Ihrem idealisierten Rechts-Konstrukt für ganz Europa wurde plötzlich das Fundament weggezogen.

Daniel Thürers Gutachten

Eine Rückblende drängt sich auf. Einem Hauptsprecher der europhilen Schweizer Juristen, dem Zürcher Staats- und Völkerrechtler Daniel Thürer, hat der Bundesrat vor rund fünf Jahren den Auftrag zur Erstellung eines Gutachtens erteilt. Er sollte dem nach wie vor nach Brüssel strebenden Bundesrat aufzeigen, welche Wege, welche Optionen in Richtung Brüssel der Schweiz heutzutage überhaupt noch offen stünden.

Das von Prof. Thürer am 7. Juli 2011 abgelieferte Gutachten erachtete der Bundesrat als derart brisant, dass er es zum Geheim-Gutachten erklärte. Sein Inhalt wurde – eigentlich rechtswidrig – Parlament, Medien und Öffentlichkeit vorerst vorenthalten. Die Geheimhaltung konnte allerdings nicht lange durchgehalten werden. Thürers Ideen und Empfehlungen fanden bald den Weg in die Öffentlichkeit.

«Rechtsgemeinschaft» statt Staaten-Verbindung

Professor Thürer hatte dem Bundesrat tatsächlich Brisantes unterbreitet: Unter anderem den Ratschlag (den nicht Wenige als «Handlungsanweisung» charakterisierten), die Landesregierung möge die Europäische Union nicht länger als eine «Vereinigung von Staaten» betrachten, wie es auf der Welt manch andere auch gäbe. Er solle die EU vielmehr als «Rechtsgemeinschaft», als jenes Organ in Europa anerkennen, das für den ganzen Kontinent – nicht nur für die EU-Mitgliedländer – das für alle verbindliche Recht schaffe. Dann müssten EU-Festlegungen als Festlegungen der «Europäischen Rechtsgemeinschaft», also als für alle verbindliches Völkerrecht anerkannt werden.

Dann erhalte auch die Mitgliedschaft in dieser EU-Rechtsgemeinschaft anderen Charakter: Der Mitgliedschaft in einer für alle Menschen in Europa verbindliches Recht schaffenden Gemeinschaft könne sich nämlich kein Land entziehen, wenn es Rechtsstaat bleiben wolle. Eine Abstimmungsfrage im Sinne von «Wollt Ihr der Rechtsgemeinschaft angehören: Ja oder Nein?» verbiete sich einem Rechtsstaat. Er wäre nicht mehr Rechtsstaat, wenn er das Nein zu dieser Frage zuliesse. Selbst in der Demokratie verbiete sich das Ausscheiden aus der Rechtsstaatlichkeit.

So etwa lautet, kurz zusammengefasst, die dem Bundesrat präsentierte Argumentation Thürers. Sie läuft darauf hinaus, dass sich eine Volksabstimmung über den EU-Beitritt dann verbiete, wenn diese EU als Völkerrecht schaffende «Rechtsgemeinschaft» anerkannt werde. Wer draussen bleibe, stünde ausserhalb der Rechtsstaatlichkeit, wäre dann also gleichsam ein «Schurkenstaat» – und diesen Status zu wählen, verbiete sich auch in der direkten Demokratie.

Ein Kartenhaus bricht zusammen

Doch jetzt muss Thürer, der die Europäische Menschenrechtskonvention während Jahren ins Zentrum allen rechtlichen Denkens und Handelns stellen wollte, belämmert zur Kenntnis nehmen, dass ausgerechnet der EU, die er zur ganz Europa bindenden «Rechtsgemeinschaft» erhöhen wollte, der Beitritt zur EMRK vom höchsten EU-Gericht kurzerhand verboten wird. Ein Kartenhaus bricht zusammen: Die hochgelobte EU muss ausserhalb der EMRK in einem Zustand verbleiben, dem der Geruch der «vor-rechtsstaatlichen Barbarei» anhaftet.

Wäre Thürer konsequent und ehrlich, müsste er als Rechts-Sachverständiger dem Rechtsstaat Schweiz den Beitritt zur in der Barbarei verharrenden Europäischen Union eigentlich verbieten…

«Wir dulden keine andern Götter…»

Interessant übrigens, wie der EU-Gerichtshof seinen Entscheid, der Europäischen Union den Beitritt zur ERMK zu verbieten, begründet: Das «Gemeinschafts-Recht» verbiete es, ein Organ zu dulden, das übergeordnet, an den Menschenrechten orientiert Entscheide der EU bzw. des EU-Gerichtshofs korrigieren oder gar annullieren könne.

Als «Rückfall in den Absolutismus», in die Glaubenswelt der Unfehlbarkeit und Allmacht der EU-Organe muss diese Begründung wohl etikettiert werden: Die EU-Potentaten «dulden keine andern Götter neben sich». Sie wollen regieren in von niemandem einschränkbarer Machtfülle.

Wohlgemerkt: Die EU-Entscheidungsträger sind keineswegs aus demokratischer Wahl in ihre Positionen gelangt. Und ebensowenig kommen EU-Entscheide nach den Regeln abendländischer Demokratie zustande. Gewaltentrennung, unabdingbares Erfordernis für eine demokratische Regierungs- und Staatsform, kennt die EU nicht einmal ansatzweise!

Macht oder Recht

Das unterscheidet die rein machtorientierte Rechtsetzung der EU (wie anderer internationaler Gremien auch) grundlegend von der schweizerischen. Schweizerisches Recht entsteht in der direkten Demokratie – durch die vom Volk Gewählten oder, dank Referendum und Initiative, durch das Volk selbst. Das in der direkten Demokratie entstehende Recht zeichnet sich dadurch aus, dass es von der Bevölkerung, die an seiner Entstehung unmittelbar beteiligt war, in weltweit einzigartigem Ausmass mitgetragen, befolgt und eingehalten wird.

Internationale Konventionen mögen brillanter, geschliffener, wohlklingender formuliert sein. Die Qualität des Rechts misst sich indessen an seiner Befolgung durch die dem geschaffenen Recht unterstehenden Menschen, Bürgerinnen und Bürger.

Die schroffe Absage der EU an die Menschenrechtskonvention zeigt überdeutlich, weshalb die von der SVP-Initiative anvisierte Aufwertung des in der Demokratie entstandenen Landesrechts gegenüber dem höchst selten demokratisch legitimierten Völkerrecht nötig ist. In der Schweizer Bundesverfassung sind die Menschenrechte einzeln, in nicht weniger als dreissig Artikeln verankert. Hierzulande sind die Menschenrechte gelebte Wirklichkeit – was immer an Konferenzen in der weiten Welt geschieht, wo Rechtsprinzipien so lange in vieldeutige, dehnbare Formeln gegossen werden, bis ihnen selbst menschenrechtsverachtende Diktatoren zustimmen können.

Ulrich Schlüer

Quellen:

• Dr. h. c. Daniel Thürer, LL.M. (Cambridge), em. Prof. der Universität Zürich: «Gutachten über mögliche Formen der Umsetzung und Anwendung der Bilateralen Abkommen». Zürich, 7. Juli 2011.

• Ulrich Haltern (Prof. für Europa- und Völkerrecht an der Albrecht-Ludwigs-Universität, Freiburg i. Br.): «Die Quittung für Verfassungsneid», NZZ, 29. Januar 2015.

• Jörg Paul Müller (Prof. für Staatsrecht an der Universität Bern) und Daniel Thürer: «Landesrecht und Völkerrecht – Grenzen einer Systemänderung», NZZ, 10. Februar 2015.

Bild: Das Kartenhaus bricht zusammen (Rainer Sturm / pixelio.de)

Startseite