Monat: Januar 2015
Ukraine ist jetzt tot. Das steht jetzt fest!
Wollen wir reden? Dann lass diskutieren.
In meiner Heimat sterben Menschen, wie Tiere.
Blut fließt jeden Tag, überall Leid –
Wir haben USA zu Gast mit ihrem Geleit.
Demokratie wird gepredigt, wie Bibel
Hey Besserwisser, seid ihr zufrieden?
Punkt ohne Wiederkehr erreicht in der Tat.
Sag Jatsenjuk, wieviel kostet Verrat?
Tod und der Schmerz – ist für euch Spaß?
Gott ist längst nicht mit Euch. Er ist mit Donbass
Donbass ist kein Ort für Satans Brut,
Auf eure Gräber kommt kein Marmor – nur Glut.
Was habt ihr erreicht außer Gräuel in Tat?
Setzt dem ein Ende! Oder seid ihr nicht satt?
Donetsk, Lugansk, Mariupol, Odessa…
Tausende Tote an euren Messern.
Ukraine ist jetzt tot! Das steht jetzt fest!
Hier wütet der Tod. Und Brüder geben Brüdern den Rest
Ukraine ist jetzt tot! Es ist allen klar.
Es gibt kein Zurück, nach dem, was geschah.
Was ist ihr Judas! Noch mehr an Polemik?
Die Quoten für Tod sind verplant durch Amerika.
VIP-Tickets sind unlängst verteilt,
Akteure und Rollen sind auch keine frei.
Die tödliche Show wird sicher begonnen
Durch blutige Taktiker aus Washington.
Es gibt aber welche, die werden sich wehren,
Russland und Menschheit dem Satan verwehren.
Für ihre Lieben. Mit Waffe zur Hand
Einfache Menschen mit Rücken zur Wand.
Seite an Seite und unter den Bannern,
Auf in den Kampf stürzen russische Mannen!
Mein Rat jetzt an alle, die Blut hier vergießen:
Studiert erst Geschichte. Ihr sollt euch besser verpissen.
Niemand und niemals wird jemals geboren,
Der Freiheit in uns zu ersticken erkoren!
„Uneingeschränkte Solidarität“: EU-Parlament begrüßt Waffenlieferung an die Ukraine
Florian Rötzer 18.01.2015
Mit großer Mehrheit wurde eine höchst einseitige, konfliktverschärfende Entschließung verabschiedet, ein in vielen Punkten vernünftigerer Gegenentwurf der Linken hatte keine Chance
Das Europaparlament hat am Donnerstag eine Entschließung zur Situation in der Ukraine verabschiedet. Eingebracht wurde sie von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Nur die Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) lehnte die Entschließung ab schlug einen Gegenentwurf vor.
| Europäisches Parlament. Bild: European Union 2015 – European Parliament/CC BY-NC-ND 2.0 |
Das Europaparlament bekundet der Ukraine und der ukrainischen Bevölkerung seine „uneingeschränkte Solidarität“ in der Entschließung. Daraus lässt sich schon erahnen, dass die Entschließung sehr einseitig ist. Das geht auch aus der Behauptung hervor, dass „der Waffenstillstand vom 5. September 2014 tagtäglich von den Separatisten und den russischen Streitkräften gebrochen wird“, ohne die durchaus auch von der OSZE-Beobachtermission festgehaltenen Verletzungen der ukrainischen Streitkräfte auch nur zu erwähnen. Verurteilt werden auch nur „die Terrorakte und die Verbrechen der Separatisten und anderer illegaler Kräfte in der Ostukraine“, die auch von Menschenrechtsorganisationen kritisierten Aktionen vor allem der Milizen mit teils offen rechtsextremen Mitgliedern werden auffällig nicht benannt.
Hingegen wird der Europäische Rat aufgefordert, „weitere restriktive Maßnahmen zu beschließen und deren Umfang auszuweiten, indem der Bereich der Nukleartechnik einbezogen und die Möglichkeiten russischer Unternehmen, internationale Finanztransaktionen abzuwickeln, eingeschränkt werden, falls Russland weitere Maßnahmen zur Destabilisierung der Ukraine trifft“. Zwar sollen die „diplomatischen Kanäle nach Russland“ offen bleiben, aber die Sanktionen hängen ausschließlich „von der Haltung Russlands und von der Lage der Ukraine“ ab. Aus der Wortwahl kann man entnehmen, dass von der Ukraine nichts gefordert wird, um eine diplomatische Lösung zu ermöglichen. Innenpolitisch wird vor allem die Bekämpfung der „systematischen Korruption“ angemahnt.
Zentral für die Entschließung sind die Forcierung der Energieunabhängigkeit der Ukraine und der EU von Russland und die Aufrüstung der Ukraine. Nach Ansicht der Mehrheit des Europaparlaments gibt es nach der Aufhebung des Waffenembargos im Juli 2014 „derzeit keine Einwände oder rechtliche Beschränkungen für die Lieferung von Schutzwaffen aus den Mitgliedstaaten an die Ukraine bestehen“. Die Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, die Ukraine „beim Ausbau der Verteidigungsfähigkeiten und dem Schutz der Außengrenzen des Landes zu unterstützen“. Das hieße, die EU wird noch weiter als bislang in den militärischen Konflikt hineingezogen.
Gefordert wird ansonsten, die Ukraine weiterhin finanziell zu unterstützen und mehr humanitäre Hilfe zu leisten. Unklar bleibt, wie eine „Verhandlungslösung für die Krise in der Ostukraine und auf der Krim“ angestrebt werden kann, wenn zwar alle Parteien aufgerufen werden, das Protokoll von Minsk „unverzüglich umzusetzen“, aber nirgendwo wird ausdrücklich erwähnt, dass möglicherweise über Russland hinaus auch ein Dialog mit Vertretern der „Volksrepubliken“ notwendig wäre. Wie ukrainische Regierung wird vom Parlament der Konflikt allein auf Kiew und Moskau mit seiner „hybriden“ Kriegsführung zugespitzt, dabei handelt es sich allerdings auch um einen Bürgerkrieg, wie stark die Separatisten auch immer militärisch von Moskau durch Personal und Kriegsgerät unterstützt werden. Ohne auch nur eine nationale Versöhnung unter Einbeziehung der Menschen in der Ostukraine anzustreben, würde der Konflikt mehr oder weniger offen weiterschwelen, auch wenn die Ostukraine wieder unter die Kontrolle von Kiew käme.
Interessant ist auch, dass die EU nach dem Willen des Parlaments in den Informationskrieg einsteigen und antirussische und proukrainische Propaganda machen sollen. Das nennt sich freilich eine „Kommunikationsstrategie“. Sie wird offenbar für so wichtig erachtet, dass die Kommission eine solche binnen zwei Monate ausarbeiten und dem Europäischen Parlament vorlegen soll, „um der Propagandakampagne entgegenzuwirken, die Russland in der EU, ihren östlichen Nachbarstaaten und in Russland selbst betreibt, und Instrumente zu konzipieren, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten in die Lage versetzt würden, auf EU-Ebene wie auch in den Mitgliedstaaten gegen diese Propagandakampagne vorzugehen“.
Die vernünftigere Alternative, die aber chancenlosen ist
Die von der GUE/NGL-Fraktion eingebrachte, aber von der Mehrheit abgelehnte Alternativentschließung ist deutlich realistischer in der Beschreibung der Situation und ebenso deutlich eher darauf ausgerichtet, tatsächlich eine friedliche Lösung zu finden, was angesichts der schwierigen politischen, finanziellen und wirtschaftlichen Lage der Ukraine auch höchste Zeit wäre. Schließlich dürften über die eingeleiteten Sparprogramme, die vor allem durch Kürzung der Sozialausgaben bestritten werden und die Reichen nicht weiter belasten, und durch die steigende Inflation die Spannungen im Land zunehmen, während die Bedingungen in der Ostukraine für die dort lebenden Menschen immer dramatischer werden.
Festgestellt wird zutreffend, dass „bei den Konfliktparteien ein Mangel an politischem Willen zu beobachten ist, einen Kompromiss zu finden und die erzielten Übereinkünfte umzusetzen“. Das betrifft eben nicht nur die Separatisten und Russland, sondern auch die ukrainische Regierung. Der Reformprozess kommt nicht wirklich in Gang, die Korruptionsbekämpfung erscheint selbst korrupt.
Hingewiesen wird etwa auf Entwicklungen, über die die angenommene Entschließung sich ausschweigt:
In der Erwägung, dass die paramilitärischen Einheiten der Oligarchien und der extremen Rechten nicht aufgelöst wurden und im Lande weiterhin Gewalt ausüben; in der Erwägung, dass der ukrainische Innenminister Arsen Awakow diesen paramilitärischen Einheiten neue schwere Waffen, einschließlich Panzern und Schützenpanzerwagen, angeboten und ihnen den Status verstärkter Kampfgruppen verliehen hat; in der Erwägung, dass Wadym Trojan, stellvertretender Kommandeur des rechtsgerichteten Regiments Asow und aktives Mitglied der paramilitärischen Organisation „Patriot der Ukraine“, vom ukrainischen Innenminister zum Chef der Kiewer Polizei ernannt wurde; in der Erwägung, dass Jurij Mychaltschyschyn, der öffentlich für Josef Goebbels‘ Ideologie geworben hat, Leiter für Propaganda und Analyse im ukrainischen Sicherheitsdienst wird.
Hingewiesen wird auf die wachsende Spannung zwischen Nato und Russland, bei denen es schon mehrmals zu gefährlichen „militärischen Übergriffen“ gekommen sei. Während die Mehrheit des Parlaments die Aufgabe der Blockfreiheit begrüßt und die Tür nicht nur zur EU, sondern auch zur Nato aufhalten will, werden hier „die Pläne der neuen ukrainischen Regierung, die Mitgliedschaft des Landes in der NATO zu beantragen, als ein zusätzliches Element einer Politik der Konfrontation mit der Russischen Föderation, durch die die Region und das gesamte internationale Sicherheitssystem weiter destabilisiert würden“, zurückgewiesen.
Anstatt die Lieferung von Waffen zu begrüßen, wird ein „Waffenembargo gegen alle Konfliktparteien“ ebenso wie der „Abzug aller ausländischen Militärberater sowie des gesamten ausländischen militärischen und paramilitärischen Personals aus der Ukraine“ gefordert. Russland, die USA und die NATO sollen „die Politik des militärischen Drucks“ einstellen, die „Spirale der militärischen Eskalation, der Militärmanöver und der Provokationen“ beenden und keine zusätzlichen Nato-Truppen in Osteuropa zu stationieren.
Mogherini legt Vorschlag zur Wiederaufnahme von Gesprächen mit Russland vor
So vernünftig diese Forderungen sein mögen, sie haben derzeit keine Chance in der EU, schon gar nicht in den USA. Zwar gibt es in den Mitgliedsländern auch abweichende Haltungen, aber sie werden kaum offen diskutiert. Offenbar will nun Federica Mogherini, die Außenbeauftragte der EU, die verhärteten Beziehungen zu Russland ein wenig lockern. Dabei stellt sie in einem Diskussionspapier für das Treffen der Außenminister am Montag in den Vordergrund, dass so eine Zusammenarbeit zur Lösung des Syrien- und Iran-Konflikts und über den Islamischen Staat, Ebola und Nordkorea ermöglicht werden könnte. Allerdings soll eine Entschärfung des Konflikts mit Russland von der Umsetzung des Minsker Abkommens abhängig sein.
Die Sanktionen, wo wird in dem Papier vorgeschlagen, sollten aufgeteilt werden, also hinsichtlich der Annexion der Krim und für die Ostukraine. Das macht Sinn, denn realpolitisch ist eine baldige Lösung der Krim nicht zu erwarten, sofern Russland hier überhaupt in absehbarer Zeit nachgeben sollte, was kaum denkbar erscheint. Dafür könnte sich aber eine Einigung in der Ostukraine eher erreichen lassen. Und dort wäre eine Einigung auch dringlich, um den Krieg zu beenden. So könnte man nach dem Vorschlag die Krim-Sanktionen mitsamt des Verbots von EU-Investitionen aufrechterhalten, so lange die Annexion bleibt, während man die Sanktionen gegen russische Banken und Energieunternehmen herunterfahren könnte, wenn Russland den Waffenstillstand nach dem Minsker Abkommen einhält, die Beziehungen zwischen EU und der Ukraine nicht beeinträchtigt und weiterhin Gas liefert. Aber es ist nur ein Diskussionspapier, das wohl am Montag keine Chancen haben wird. Spätestens im März muss aber beschlossen werden, die Sanktionen fortzusetzen oder sie schrittweise abzubauen. Vielleicht hat der Vorstoß von Mogherini auch zum Ergebnis, dass die starre Haltung allmählich aufgebrochen werden kann und politisches Handeln wieder möglich wird.
Eine Ansprache an das deutsche Volk von einem Russen
![Eine Ansprache an das deutsche Volk. Der Traum einer Deutsch-Russischen Union. Von Philipp Ekosjanz Jemand versucht uns schleichend und leise […]](https://i0.wp.com/www.politaia.org/wp-content/uploads/2015/01/Berliner-Kongress-490x250.jpg)
Jemand versucht uns schleichend und leise davon zu überzeugen, dass wir nicht im Stande sind, uns gegenseitig zu verstehen, geschweige denn irgendetwas für lange Zeit ernsthaft zu vereinbaren. Indem wir dem verräterischen Flüstern Glauben schenken, zerfallen wir in kleine Länder, kleine Ländchen, Fürstentümer und Fürstentümchen. Schaut Euch wenigstens die Ukraine an. Wir vernachlässigen die Verwandtschaft, bekriegen uns wie Verrückte, vernichten einander. Manchmal löschen wir einander aus.
Und was ist mit den US-Amerikanern? Sie tun es nicht. Sie machen es gut. Sie haben vergessen, was Krieg auf eigenem Boden bedeutet. Sie hatten dort schon seit über 250 Jahren keinen Krieg gehabt. Sie hatten K-E-I-N-E-N. Sie lieben es natürlich, Krieg zu führen. Das muss man ihnen lassen. Aber nur irgendwo anders. Im Nahen Osten, in Afrika, Asien. In Europa haben sie noch keinen einzigen Konflikt ausgelassen. In Hinsicht auf Europa haben sie ihre eigene spezifische Rolle. Anfangs ziehen sie über Russland her, dann führen sie Sanktionen ein, während sie gleichzeitig die deutsche Industrie unterstützen, insbesondere die Kriegsindustrie. Sobald zwischen Russland und Deutschland ein Krieg ausbricht, verhalten sie sich (USA) positiv neutral und verurteilen voller Zorn den Krieg. Und am Ende des Krieges, wenn es nicht mehr schwer zu erraten ist, wer der Sieger sein wird, verbünden sich die USA in der Regel mit Russland. Und mit Krokodiltränen in den Augen schlagen sie endgültig auf Deutschland ein. Nach dem Krieg ziehen sie wieder über Russland her und beteiligen sich energisch am Wiederaufbau Deutschlands. Dann kehrt die Ruhe vor dem Sturm ein. Heute ist Deutschland vollkommen wiederaufgebaut, ist eines der entwickelten Länder und besitzt eine der stärksten Armeen der Welt. Es ist jetzt nicht schwer zu erraten, wer jetzt das Wort im Schauspiel hat (тут я был не уверен как лучше перевести), welches genauso alt ist wie die Welt. Oder ist es nicht so? Genauso alt wie der Krieg.
Wozu erzähle ich das alles überhaupt? Mich interessiert es, ob jemand jemals den Mut aufbringt, auf dem Territorium Europas Krieg zu führen und es zu zerstören, wenn Russland und Deutschland irgendwann echte Verbündete, Partner und Freunde sein werden?
Das ist bestimmt nur ein Wunschtraum. Ein Traum über eine mächtige Deutsch-Russische Union.
Russland – Ukraine – NATO Wer marschiert hier tatsächlich auf wen zu Klagemauer TV 17.1 15
Veröffentlicht am 17.01.2015
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