Zum Schmunzeln??? Versteckte Kamera mit Ken Jebsen – Schon damals deckte er die Lügen auf ;)

Von Cae sar

Warum sagt Herr Jebsen nichts zur fehlenden Souveränität der BRD Verwaltung? Das Thema zu verschweigen macht ihn mehr als unglaubwürdig! Soll er doch seine Meinung sagen wie er es so gern und ausführlich tut – Wenn er die BRD für souverän hält,kann er das ja begründen – Wenn er meint das Angela Stasi IM Erika ihrem Amtseid gerecht wird und keinem Besatzer verpflichtet ist, soll er das einfach sagen – Stattdessen hetzt er in einem Ton mit Medien und IM Erika gegen Menschen, die sich im Rahmen von Pegida oder so zusammen tun und patriotische Forderungen stellen – Rede doch mit Pegida und nicht über sie.

Friedensverträge und die Souveränität Deutschlands – Ken Jebsen – systemgesteuert

 

http://www.truth.getweb4all.com/fried…
Systemgesteuert – Ken Jebsen – Friedensverträge und die Souveränität Deutschlands
Wenn man jetzt die Aussagen in diesem Interview von Herrn Jebsen Revue passieren lässt, dann wird man feststellen, dass alle seine Aussagen Pro-BRiD, Pro-EU und damit Pro-USA und Pro-Krieg sind.
Er stellt sogar unterschwellig Russland als unseren atomaren Feind dar.
Er bietet keine einzige Lösung an, sondern möchte etwas verkaufen und dafür wird er sicher auch bezahlt 😉
Quellen:
http://www.acceptworldwide.com/

Dringender Aufruf von Philipp Ekosjanz: Die Vernichtung der Ukraine nimmt Anfang in Dnepropetrovsk

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HoGeSa fordert Regierung zum Rücktritt auf

Freigeschaltet am 19.01.2015 um 18:16 durch Thorsten Schmitt
HoGeSa Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

HoGeSa Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
In einem längeren Statement der HoGeSa mit der Überschrift „Pegida die Wahrheit“ werden nicht nur eigene Recherchen über die „Pegida“ veröffentlicht, man fordert unter anderem auch die Regierung zum Rücktritt auf. Begründet wird dies damit, dass die jetzige Regierung eine Scheindemokratie darstelle, da diese Vertreter nicht direkt vom Volk gewählt wurden. Außerdem wird von der HoGeSa auf die Anschläge von Frankreich, die Thematik mit der deutschen Staatsbürgerschaft sowie die weitere Entwicklung hingewiesen.

Wörtlich heißt es in dem Statement: „Wir werden nun ein längeres Statement abgeben, das die HoGeSa stark verändern wird. Es wurde einige Zeit hinter verschlossenen Türen agiert und recherchiert, weshalb wir uns dazu entschlossen haben, unsere Meinung zu einigen Dingen darzulegen.

Als erstes möchten wir Stellung zur PEGIDA beziehen.

Seit Beginn beobachten wir diese Bewegung und haben intern angefangen zu recherchieren, da wir wissen wollten, mit wem wir es zu tun haben und wie wir zu dieser Bewegung stehen.
Uns sind Informationen aus der Motorrad-Szene zugespielt worden, wonach **** ****** als Spitzel agiert hat. Das hat uns zu denken gegeben, jedoch wollten wir kein voreiliges Urteil fällen. Deswegen haben wir uns zurückgelehnt und weiterhin beobachtet.
Wir haben uns gefragt, warum eine Bewegung in Dresden, kurze Zeit nach unserer ersten großen Demo in Köln, auftaucht, welche die Islamisierung Deutschlands thematisiert, obwohl der Anteil der Moslems in Dresden bei 0,2% liegt.

Warum ist diese Bewegung nicht in Gebieten entstanden, wo ein Großteil an Moslems lebt?
Warum nicht z.B. in Solingen oder Bonn Bad-Godesberg?

Auch haben wir uns gewundert, wie gut organisiert diese Bewegung vorgeht. Aus eigener Erfahung wissen wir, welche Mühe es bereitet, eine Demonstration auf die Beine zustellen. Darunter zählt auch die Organisation von Beschallungsanlage, Bühne usw. welche nicht unbedingt günstig ist.

Wo kommt das Geld dafür her und warum hat es die PEGIDA so leicht?

Wie die meisten wissen, wurde unser Spendenkonto nach kurzer Zeit eingefroren und man hat alles daran gesetzt, dass wir, die HoGeSa, keine Möglichkeit haben, Geld zu sammeln oder zu verwalten.

Auch haben wir erfahren, dass einige Aktivisten von “Staatenlos.info”, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, in Dresden ihre Flyer zu verteilen, von Ordnern gezielt gesucht und weggeschickt werden. An dieser Stelle möchten wir darauf hinweisen, dass wir die Thematik mit der deutschen Staatsbürgerschaft kennen und es uns umso mehr verwundert hat, dass man eben die Leute wegschickt, die ihre Hilfe anbieten und versuchen aufklären.
Außerdem wurde uns zugespielt, dass diese Ordner sich ungerne filmen oder fotografieren lassen.

Warum ist das so?

Sollen wir nicht herausfinden, wer diese Leute sind, die Aufklärungsarbeit unterdrücken?
Hat der Staat seine Leute als Ordner eingeschleust um die Kontrolle darüber zu behalten, was die Menschen erfahren sollen und was nicht?

Und warum nennt ihr eigentlich nur Symptome, anstatt Lösungen?
Warum redet ihr nicht mehr mit Stephane Simon, der als Sprecher bei euch auf der Bühne war? Weil es euch nicht gepasst hat, dass er den Bürgern gesagt hat, was die tatsächlichen Ursachen für die Probleme unseres Landes sind. Er hat über alles geredet, außer über das Thema Islamisierung. Komischer Zufall oder?

Wieso habt ihr euren Namen so gewählt, dass man in jeder Stadt einen Ableger gründen kann?
Aus unserer Sicht habt ihr das getan, damit ihr die Leute bewusst für dumm verkaufen könnt. Ihr lasst ihnen die Möglichkeit auf die Straße zu gehen, aber ihr gebt die Richtung vor. Und eure Richtung ist nicht zielführend sondern problematisch, weil ihr euch bewusst mit den falschen Themen beschäftigt.
Ein verdammt guter Schachzug, denn ihr müsst noch nicht einmal in jeder Stadt jemanden sitzen haben, der zu euch gehört. Es reicht schon, wenn nur einer darauf reinfällt und auf den Zug der GIDA-Demos aufspringt. So könnt ihr sicher sein, dass die Leute den Mund halten und keine kritischen Fragen stellen oder kritische Themen aufgreifen.
Massenpsychologie auf höchstem Niveau.

Und ebenfalls fragen wir uns, warum ihr es zulasst, dass politische Parteien einen Fuß bei euch in die Tür setzen.

Warum tut ihr nichts gegen Vorsitzende und Funktionäre von politischen Parteien?
Ihr lasst ernsthaft Leute aus der Politik in eure Bewegung? Diejenigen, gegen die all die Menschen anfangen aufzustehen? Die Verursacher der eigentlichen Probleme?

Es ist kein Geheimnis, dass wir in unseren Reihen auch Leute aus der Politik HATTEN. Ein komischer Zufall ist es allerdings, dass eben diese Leute versucht haben, die HoGeSa zu spalten – was ihnen aber nicht gelungen ist.
Teile und herrsche ist das Motto unserer Regierenden seit Ewigkeiten. Ihr versucht solange zu teilen, bis wir “hier unten” uns an die Gurgel gehen, damit ihr “da oben” euch nicht die Finger schmutzig machen müsst.
Das macht ihr auch nur, weil ihr genau wisst, dass ihr den Kürzeren ziehen würdet, wenn wir alle anfangen würden, an einem Strang zu ziehen.

Die staatlich kontrollierten Medien des Axel-Springer-Verlag machen fleißig dabei mit. Auf der einen Seite erzählen sie den Leuten, dass die PEGIDA eine gute Sache wäre und eine Existenzberechtigung hat. Auf der anderen Seite erzählen sie allerdings, dass jeder Teilnehmer der PEGIDA ein rechter Depp ist?
Bei den pro-PEGIDA Leuten erwecken sie eine Trotzhaltung alá “jetzt erst recht” und bei den contra-PEGIDA Leuten schafft ihr ein Feindbild.
Ihr sorgt dafür, dass die Leute auf die Straße gehen und gleichzeitig sorgt ihr dafür, dass immer mehr Leute gegen diese Menschen angehen?
Eure Berichte, welcher Politiker sich nun für oder gegen die PEGIDA ausgesprochen hat, verschärft das ganze nur.
Teile und herrsche.

Wir kennen es von unseren Demonstrationen. Ihr haftet uns solange an, dass wir rechtsextreme Neonazis sind, bis die Leute euch diesen Müll glauben und es die politisch links orientierten Bürger als Pflicht sehen uns zu bekämpfen. Gratulation dafür.

Bisher haben uns alle Menschen zugestimmt, wenn wir gesagt haben, dass religiöser Fanatismus Müll ist. Wenn wir gesagt haben, dass wir keinen Bock darauf haben, dass Rattenfänger unsere Mitmenschen mithilfe von Religion radikalisieren, haben wir auch Zustimmung erhalten.

Denkt mal darüber nach, warum wir uns “Hooligans gegen Salafisten” genannt haben und nicht “Hooligans gegen Ausländer” oder “Hooligans gegen Moslems”.
Na klingelts? Weil es uns nicht interessiert! Den Begriff “Salafisten” haben wir gewählt, weil die Medien diesen Begriff genau diesen manipulierten Leuten gegeben hat.
Und warum nennt man uns gewaltbereit oder Schläger? Wir sind Hools, das ist richtig. Aber greifen wir irgendwen an?
Stürmen wir Kundgebungen von Salafisten? Treten wir Stände von Lies-Aktionen kaputt und schlagen die Leute zusammen?
Nein, tun wir nicht. Wir wollten der Regierung klarmachen, dass wir ein Problem haben und das uns nicht gefällt, was hier passiert. Wir haben ein Problem mit der Regierung und nicht mit den Menschen.
Schaut doch mal über den Tellerrand hinaus.

Nichtsdestotrotz halten wir von eurer Bewegung nichts, weil sie vom Staat geschaffen ist und wir, wie gesagt, ein Problem mit dem Staat und diesem System haben.
Und dann fragt ihr euch, warum wir trotzdem eure Kundgebungen besuchen und teilweise auch dazu aufrufen?
Wegen den Menschen die eure Veranstaltungen besuchen! Weil wir nicht wollen, dass genau diese Menschen angegriffen und verletzt werden. Denn auf die Straße gehen und seine Meinung zu sagen, zählt genauso zur Meinungsfreiheit. Ob sie euch passt oder nicht.
Und dann veranstaltet ihr Gegendemonstrationen, die diese Meinungsfreiheit einschränken soll?
Wem kann man nun den Titel der “Nazis” oder “Faschisten” anheften? Denkt darüber nach.

Mehr Sorge bereitet uns der Anschlag in Frankreich.
Es ist mittlerweile nachvollziehbar, dass der Anschlag auf Charlie Hebdo ein false flag Angriff war.
Auf etlichen Portalen finden sich Videos, die das belegen, auch wenn unsere Politker wollen, dass diese Videos entfernt werden.
Und dann habt ihr, die größten Terroristen der Welt, noch die Dreistigkeit, euch in Frankreich zu versammeln und eine inszenierte Trauerfeier abzuhalten?
Wir werden niemals die richtigen Worte finden, um zu beschreiben, was wir von euch halten.

Auch bereitet es uns Sorge, dass Frau Merkel sich stark dafür einsetzt, dass wir Bürger noch besser überwacht werden können.
Anti-Terror-Gesetze? Verbindungen von ALLEN Bürgern speichern? Wozu?
Ihr habt Angst, dass wir nicht länger den Mund halten, ganz einfach.
Und warum melden die Medien nun, dass Anschläge auf PEGIDA-Demonstrationen geplant sind?
Wollt ihr die Bevölkerung schon einmal sensibilisieren, dass der nächste Anschlag angeblich auch wieder von irgendwelchen Organisationen durchgeführt wurde?
Für euch wäre es doch eine win-win-Situation. Ihr hättet euer Totschlagargument, um eure Anti-Terror-Gesetze einzuführen und ihr spekuliert darauf, dass wir anfangen, wie Hunde, aufeinander loszugehen.
Wie krank seid ihr eigentlich?
Wollt ihr einen zweiten 11. September erschaffen um Verbrechen an der Menschheit zu legitimieren?

Wir bitten jeden Einzelnen, sich das ganze durch den Kopf gehen zu lassen und die Dresdner Kundgebung zu meiden. Hier geht es um uns alle.

Ihr, die Regierenden, habt euch im Vorfeld gezielt auf diese Situation vorbereitet.
Erklärt uns doch mal, welche Aufgabe die Eurogendfor hat?
Und wofür ist Artikel 222 des Lissaboners Vertrag?
Ihr schafft die Grundlage, Soldaten auf die Zivilbevölkerung schießen zu lassen?
Ihr wollt uns ernsthaft dazu bringen uns gegenseitig zu zerfleischen, damit ihr auf uns schießen könnt?
Und warum habt ihr uns nicht gesagt, dass der Artikel 23 GG nach dem Fall der Mauer aufgehoben wurde und das GG damit ungültig geworden ist?
Warum erzählt ihr uns nicht, dass wir keine Rechte mehr haben?

Wir haben euch gewarnt. Wir haben euch gesagt, dass wir euch beobachten. Wir haben euch gesagt, dass wir über 80 Millionen sind. Wir haben euch gesagt, dass wir nicht mehr zusehen werden, wie die Medien uns instrumentalisieren. Wir haben euch gesagt, dass wir nicht dumm sind.
Wir haben keinen Bock mehr auf diese Scheiße!

Am Samstag, 24.01.2015, wird in Erfurt, um 14Uhr, eine Veranstaltung namens “EnDgAmE” stattfinden, die wir sehr begrüßen. Setzt euch mit dieser Veranstaltung und den Hintergründen auseinander.
Wir haben die Entwicklung der PEGADA/EnDgAmE seit Beginn verfolgt und sprechen unsere Solidarität aus, weil wir diese Bewegung für authentisch und ungesteuert halten.
Desweiteren beschäftigt sie sich nicht direkt mit dem Thema Salafismus, allerdings wissen wir, dass Gruppen wie der Islamische Staat durch die USA aufgebaut und unterstützt wurden und werden.
EnDgAmE ist GEGEN die Amerikanisierung und somit auch indirekt GEGEN den Salafismus.

Da wir, wie gesagt, wissen, dass der Salafismus durch die Politik und Wirtschaftlobbys gesteuert und unterstützt wird und die Regierung uns frewillig keine Hilfe anbietet, helfen wir uns selber.

WIR FORDERN UNSERE REGIERUNG ZUM RÜCKTRITT AUF!

WIR sind FÜR eine direkte Wahl derjenigen, die uns in der Politik vertreten und wir wollen, dass diese Leute von uns, den Bürgern, DIREKT gewählt werden. Eure Scheindemokratie dulden wir nicht länger!

WIR sind FÜR ein zinsfreies Geldsystem, da wir wissen, dass die Wirtschaft auch unsere Politik kontrolliert und wir sehen, wie es uns von Zeit zu Zeit schlechter geht, weil WIR für euer Geld schuften gehen und ihr euch ins gemachte Nest setzt. Das Geld, dass ihr durch Zinsen erwirtschaftet und für euch behaltet, wird durch uns verdient. Und wir sind diejenigen, die für euch bis zum umfallen buckeln müssen, damit ihr ein Leben im Luxus führen könnt. Als Dank wollt ihr uns das bisschen, was uns noch geblieben ist, auch noch wegnehmen?
Auf eure Sklaventreiberei haben wir keinen Bock mehr!
Desweiteren sehen wir, dass euer Wirtschaftssystem keine Ethik hat.
Warum leben Menschen auf der Straße, wenn andere Häuser mit 50 Zimmern besitzen?
Warum ist ein Tierleben nichts mehr wert?
Warum vergiftet Monsanto unser Essen durch Gentechnik und macht das Saatgut einmalig nutzbar?
Warum erschafft ihr Kriege, damit ihr an beide Seiten Waffen verkaufen könnt?
Erklärt uns ruhig noch einmal, wie gut es uns geht und wie toll unser Wirtschaftssystem funktioniert!

WIR sind FÜR einen Austritt aus NATO und EU!
Wir wollen selber entscheiden, was wir tun und was nicht!

WIR sind FÜR einen Friedensvertrag und eine legale, ECHTE deutsche Staatsbürgerschaft!
Wir wollen eine gültige Verfassung in UNSEREM Interesse.

WIR sind FÜR freie Medien, die sachlich berichten und uns nicht länger manipulieren.
Wir wollen uns eine eigene Meinung bilden und wir haben keine Lust mehr auf eure Volksverblödung!

WIR sind GEGEN Waffenlieferungen in die Welt und die dadurch entstehenden Kriege!
Wir wollen keine Verantwortung mehr dafür tragen, dass Menschen durch unsere Waffen ihre Heimat verlieren.

WIR sind FÜR die Aufnahme von Flüchtlingen.
Wir wollen, dass sie integriert werden, unsere Sprache sowie Kultur kennenlernen und dabei unterstützen wir sie auch! Wir sind dafür, dass sie einen Teil in unserer Gesellschaft bekommen.
Wir sind aber auch dafür, dass diejenigen, die sich nicht benehmen, wieder gehen.
Wir brauchen die Minderheiten nicht, die Minderheiten brauchen uns und wir sind bereit ihnen eine Chance zu geben!

Wir sind weiterhin GEGEN jegliche Radikalisierung durch Religionen!
Wie die Menschen ihren Gott bezeichnen ist uns egal, aber wir wollen in Frieden Seite an Seite leben. Jeder Mensch soll seinen Gott anbeten, aber ohne dabei andere zu stören oder zu bedrängen.
Unsere Religion ist die Empathie!

Wenn ihr eure Firma nicht schließt, dann werden wir es tun!

Leute, informiert euch und denkt darüber nach was wir euch mitteilen wollen.
Wir möchten euch ALLE darum bitten, mit uns, an einem Strang zu ziehen. Egal welches politisches Spektrum, egal welche Hautfarbe, egal welche Herkunft und egal welche Religion.
Aus Insiderkreisen der Medien haben wir erfahren, dass die Regierung Angst vor der HoGeSa hat, da sie uns nicht steuern kann. Wir sind eine freie Bewegung und bleiben es auch.
Die Regierung weiß, dass wir uns nicht einschüchtern lassen und standhaft bleiben.
Wir werden solange weitermachen, bis wir das haben, was wir wollen!
In euren Augen sind wir vielleicht nur eine asoziale Unterschicht, aber wir haben nichts zu verlieren – und das macht uns so gefährlich.

Verbreitet es, teilt es, brüllt es in die ganze Welt!

Wir gehen den Weg in die Freiheit für euch, mit euch!
Wiederstand fängt im Kopf an!

Rechnet mit uns, denn wir sind überall!

Wir sind hier, wir sind da – HoGeSa!

EIN BEBENDES “GEMEINSAM SIND WIR STARK” IN DIE GANZE WELT!“

Quelle: HoGeSa

 

Donezk im Kriegszustand: Ukrainisches Militär mordet gewissenlos

Ablenkungsmanöver „Charlie Hebdo“ – die Gefahr des Westens

admin: Nicht zu vergessen, daß im Dezember letzten Jahres von Rothschild gekaufte Magazin Charlie Hebdo…  https://marbec14.wordpress.com/2015/01/20/medienbericht-rothschild-familie-ubernahm-charlie-hebdo-im-dezember/

Während alle Welt vom angeblich islamisch motivierten Terroranschlag gegen Charlie Hebdo in Paris spricht, leiden die Menschen in Donezk aufgrund anhaltender Kriegszustände. Welch Zufall, daß ausgerechnet am 07. Januar 2015, zum russisch-orthodoxen Weihnachtsfest, wo sich gleichzeitig der Terroranschlag auf Charlie Hebdo ereignete, Donezk unter besonders schweren Artilleriebeschuss, ukrainische Soldaten unbeobachtet mordeten, Ostukrainer ihr Leben lassen mussten.

False-Flag Charlie Hebdo dient folglich als ein reines Ablenkungsmanöver. Besonders prekär, bereits am 6. Januar 2015 erklärte Petro Poroschenko in der kasachischen Stadt Astana, daß er lieber auf militärische Stärke setze, statt Diplomatie. Nur ein Tag später sorgte Charlie Hebdo für Aufsehen, ergo konnten ukrainische Soldaten unbehelligt ihren dramatischen Artilleriebeschuss umsetzen. Möglich aufgrund neuer Waffen, welche der Westen bis dato großzügig finanziert.

Ostukrainer müssen seitdem täglich um ihr Leben bangen. Gab es zuvor noch einige Ruhephasen, so herrscht inzwischen kontinuierlicher Kriegszustand. Poroschenko agiert erbarmungslos, am heutigen Montag, den 19. Januar 2015, verwüsteten folglich über 50 Artilleriegeschosse Donezk. Darüberhinaus attackierte die ukrainische Armee mittels Granatenangriff sogar ein Krankenhaus, wobei eine Patientin sowie ein Kardiologe ums Leben kamen. Petro Poroschenko provoziert, getreu US-Marionettenhandbuch, Russland bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Russlands Präsident Wladimir Putin hält hingegen weiterhin an einer diplomatischen, friedlichen Lösung fest, weshalb Russlands Außenministerium nochmals bekundete, daß der Abzug schwerer Waffen sofort beginnen könnte.

Wladimir Putins Zuspruch seitens etlicher europäischer Bürger wächst stetig hinsichtlich seiner besonnen, korrekten Entscheidungen. Dennoch sieht aktuell kaum jemand, daß US-Europa Kriege heraufbeschwört, welche mitunter im Weltkrieg münden. Ob PEGIDA, Islam, Terror: Menschen werden täglichen Informationsfluten, Falschmeldungen der Systempresse ausgesetzt, wodurch Resignation heranwächst, Bürger Hilflosigkeit verspüren.

Donezk betrifft letztendlich alle Menschen, da scheinbar letzte globale Kriegsvorbereitungsmaßnahmen erfolgen, bevor Planet Erde versinkt, schließlich ist das Szenario eines nuklearen Krieges bedrohlich nahe. Neurussland unter Wladimir Putin muss breitere Unterstützung weltweit vorfinden, nur so dürfte endlich Frieden einkehren. Hierbei steht insbesondere zwischenmenschliche sowie wirtschaftliche Kooperation samt Russland im Vordergrund.

De facto hält Donezk keinesfalls länger durch. Ohnehin verwunderlich wie stark Ostukrainer, wenn ihre Werte angegriffen werden. Nur ein Politiker verteidigt bisher den Weltfrieden, Wladimir Putin. Selbst er kann allerdings keineswegs fortlaufend passiv agieren, sofern ukrainische Armee ihren Einsatz weiter verstärkt.

Ihr

Joachim Sondern

https://buergerstimme.com/Design2/2015/01/donezk-im-kriegszustand-ukrainisches-militaer-mordet-gewissenlos/

Demo-Verbot war ein Eigentor

 

…das schreibt ein Mainstream-Medium. So jedenfalls schätze ich diesen Blog ein. Dresden ist schon lange nicht mehr das Tal der Ahnungslosen, sondern  dieser Schreiberling wohnt in jenem.  Ich glaube auch nicht an eine Anschlagsdrohung, wie schon gesagt. Dazu ist dann der Islam gut, um als Terror-Angstmacher  her zuhalten. Aber die Bürger sollten keine Angst haben, sondern, die Oberfrechheit des Politikers, den Namen will ich mir nicht merken, der sagte, die Leute sollten bei Ängsten und ähnlichem in die Kirche gehen. Gestern bei Jauch. Wir bedanken uns recht herzlich. Selbst, wenn die Pegida gesteuert wurde und wird, kann man hieran gut nach vollzuziehen, wie sich die Marionetten positionieren.

 

In Dresden, dem Mittelpunkt im Tal der Ahnungslosen, wurde ein Demonstrationsverbot verhängt, sowohl für als auch gegen Pegida. Angeblich habe es Hinweise aus Sicherheitskreisen gegeben, dass möglicherweise ein Anschlag gegen einen der Organisatoren der Pegida-Aufmärsche geplant sei. Die Frage wird zu klären sein, ob es wirklich konkrete Hinweise auf ein Attentat gab oder nur Hinweise, die mehr die Qualität einer verschärften Vermutung hatten.

Das Recht zu demonstrieren gehört in Deutschland zu den wichtigen Grundrechten, in der bundesdeutschen Verfassung, dem Grundgesetz, niedergelegt. Aufgabe der Polizei ist es, die Sicherheit der Menschen bei Massen-Demonstrationen zu gewährleisten, was auch bedeutet, Gefahrenpunkte möglichst auszuschließen und Verdächtigungen nachzugehen, damit die Demo stattfinden kann.

In den Bonner Regierungsjahren gab es Demonstrationen mit Teilnehmerzahlen von über 300000. Damals wurde u.a. gegen die geplante Raketenstationierung auf dem Boden der Bundesrepublik demonstriert. Auch damals gab es Befürchtungen, die kleine Stadt am Rhein könnte mit der Abwicklung einer solchen Massen-Veranstaltung überfordert sein. Und was alles hätte passieren können!? Selbstverständlich fand die Demo statt, nichts ist passiert.
Vergleiche hinken, ich weiß. Aber eine Demo mit vermuteten 25000 Teilnehmern soll eine Stadt wie Dresden, soll die Sicherheitskräfte in und außerhalb der Stadt überfordern? Müssen wir künftig befürchten, dass sich ein Demo-Verbot in der Elbestadt wiederholt? Also im Zweifel für das Verbot? Das wäre eine Umkehrung unserer Grundrechte. Sie würden zur Disposition gestellt.

Schon jetzt können die Pegida-Anhänger jubeln. Sie beklagen, dass ihnen ein Grundrecht verweigert wurde. Und sie bekräftigen durch ihre Mitbegründerin Kathrin Oertel: „Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wollen wir uns nicht nehmen lassen“. So weit ist es gekommen. Mitleid ist die Folge, ja sogar Solidaritäts-Bekundungen mit einer Gruppe, der man nicht zu Unrecht vorwirft, islamfeindlich zu sein. Zu ihrem Vokabular gehören auch Naziparolen wie „Lügenpresse“, Beschimpfungen dieser Art wurden immer wieder bei ihren Demos gerufen.

Pegida: Patrioten in Europa gegen die Islamisierung des Abendlandes. Schon in Namen ist der Ansatz zum Rassismus angelegt. Und das in einer Stadt, in der es fast keine Islamisten gibt. Gegen die Islamisierung. In Deutschland leben vier Millionen Muslime, die Hälfte davon mit deutschem Pass. Gegen sie zu hetzen, das dürfen wir nicht zulassen.

Durch das Demo-Verbot wurden die Pegida-Leute in die Opferrolle gehoben, die ihnen wirklich nicht zusteht. Was ihnen zusteht, ist die Gewährung des Rechts, was jeder demokratische Rechtsstaat einem jeden seiner Bürger gewährt, auch seinen Feinden. Das macht die Stärke des Rechtsstaats aus. Das Demo-Verbot war ein Eigentor.

Und plötzlich sind die Islam-Gegner zum Dialog mit der Politik bereit, die aber aufpassen muss, sich bei denen nicht anzubiedern. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi schloss jedenfalls Gespräche mit den Pegida-Organisatoren aus. Begründung: Die Bewegung schüre Ressentiments und Hass.

Bildquelle: Wzwz – Eigenes Werk CC0

Demo-Verbot war ein Eigentor