Unterirdische Gasspeicher in Deutschland: Tickende Zeitbomben in der Tiefe (Videos)

Die Gasspeicher in Deutschland sind zu Beginn des Winters gut gefüllt. Doch die unterirdischen Kavernenlager bergen große Risiken, wie Recherchen ergeben haben. Sie gleichen tickenden Zeitbomben in der Tiefe.

Auf den ersten Blick scheint sie perfekt, die ländliche Idylle. Nur die Pipelines, die aus dem Boden kommen, verraten, dass hier in Gronau-Epe, im westlichen Münsterland, das hier in der Tiefe, eingebettet im Salzgestein, das weltweit größte Kavernenlager verborgen liegt. Rund 80 dieser gigantischen Kavernenspeicher stehen hier dicht an dicht, ein einzelner Speicher so groß, dass der Kölner Dom problemlos darin Platz fände.

(Bild: Bilder wie nach einer Öltankerkatastrophe: Arbeiter in Epe/NRW mit Atemmasken und Schutzanzügen bei der Sanierung)

Große Flächen versäumt

Die Hohlräume sind künstlich entstanden, durch industriellen Salzabbau für die chemische Industrie. Ein kleiner Teil der Speicher ist reserviert als nationale Krisenreserve für Notzeiten, die restlichen Kavernen dienen als Erdgasspeicher. Für die Energiewirtschaft der Republik spielen sie eine zentrale Rolle: Rund 23 Milliarden Kubikmeter Gas werden unter Tage gespeichert. Dieses Volumen entspricht rund einem Viertel des gesamtdeutschen Jahresverbrauchs.

Die Spuren der Katastrophe, die kurz vor Ostern ihren Lauf nahm, sind noch lange nicht verschwunden: In der Nähe eines Bauernhofs trat Öl aus der Erde, große Flächen sind komplett verseucht. Bislang sind über sieben Millionen Öl-Wassergemisch abgesaugt. Monatelang suchten die Behörden nach dem Ölleck – bis eine undichte Stelle in der Rohrleitung einer Speicherkaverne in rund 200 Meter Tiefe gefunden wurde. Bislang gibt es noch immer keine offizielle Erklärung, warum es zu diesem Leck gekommen ist.

Anwohner sich verunsichert

Die Anwohner sind verunsichert. Tickt da in der Tiefe eine Zeitbombe? “Man weiß nicht mehr, wem man glauben soll”, sagt Thomas Kottig. Der Bauunternehmer beobachtet, wie sein Haus seit Jahren Zentimeter um Zentimeter absinkt. Die Folge sind deutliche Risse im Fundament und den Außenmauern.

Der Geo-Wissenschaftler Ralf Krupp bestätigt: es gibt ein beträchtliches Restrisiko bei Salzkavernen. “Es gibt weltweit sehr viele Kavernenanlagen und etliche Fälle, wo Kavernen eingebrochen sind und wo es zu Leckagen, zu Explosionen und zu Bränden kam. Bei Kavernen besteht ein nicht unerhebliches Restrisiko. Das kann zu deutlichen Bodensenkungen führen, im schlimmsten Fall zu gewaltigen Einbrüchen.”

Trotz dieser bekannten Risiken sind in Deutschland massenhaft Kavernenspeicher entstanden. 244 sind jetzt schon in Betrieb, weitere 111 in Planung. Weltweit steht Deutschland, was Untergrundspeicher angeht, auf den vorderen Plätzen. Ein Wirtschaftszweig, mit dem die großen Energiekonzerne in den vergangenen Jahren viel Geld verdient haben. Das Geschäftsprinzip ist simpel: Billig eingekauft im Sommer wird Erdgas im Winter möglichst zu Höchstpreisen an den Spotmärkten losgeschlagen. Eine lukrative Geldanlage für Investoren: Der Kavernenfonds des Unternehmens IVG im ostfriesischen Etzel zählt nach eigenen Angaben mit 1,7 Milliarden Euro zum größten Infrastrukturfonds Deutschlands.
Auch wenn das Geschäft wegen des niedrigen Ölpreises derzeit nicht ganz so viel abwirft, sind die Kavernenbetreiber zuversichtlich: denn nach den Plänen des Bundeswirtschaftsministeriums sollen Kavernenspeicher die Energiewende vorantreiben. Überflüssiger Strom aus Windkraft könnte etwa in Wasserstoff oder künstliches Methan umgewandelt werden und in Kavernenspeichern gelagert werden. Noch ist die Technik nicht ganz ausgereift.

Salami-Taktik gegen Prüfpflicht

So oder so, ein Millionengeschäft auf Kosten der Allgemeinheit, kritisiert der auf Bergrecht spezialisierte Bonner Anwalt Carsten Heise: Genehmigungen und Betrieb von Kavernen erfolgten Jahrzehnte ohne zwingende Umweltverträglich-keitsprüfung, kurz UVP, und ohne ausreichende Öffentlichkeit. Daran habe sich bis heute kaum etwas geändert, sagt der Anwalt, “denn erst Kavernen ab einem Füllvolumen von einer Milliarde Kubikmeter bedürfen einer entsprechenden UVP-Prüfung. Diese gesetzliche Grundlage ist in meinen Augen eindeutig auf die Interessen der Wirtschaft zurechtgeschnitten und berücksichtigt nicht ausreichend das berechtigte Transparenzbedürfnis der Bürger und der Öffentlichkeit.”

Großprojekte werden “so zurecht gestückelt, dass für die Einzelkaverne keine Prüfpflicht besteht”, sagt Rechtsanwalt Heise,” das heißt, einer Salami-Taktik wird weiter Vorschub geleistet.” Darüber hinaus sei die Frage der Nachsorge zur Zeit noch völlig ausgeklammert: Kavernenspeicher hätten eine begrenzte Lebensdauer von maximal fünfzig Jahren, was danach mit ihnen passiere, sei noch völlig offen, so Heises Kritik, denn “diese Frage muss erst dann beantwortet werden, wenn ein der Betreiber den Antrag auf Schließung stellt.”

Was passiert mit den Rohrleitungen bei Bodenbewegungen?

Warnhinweise gibt es aber schon jetzt genug: technische Probleme häufen sich, nicht nur in Gronau-Epe. Auch in Etzel, dem großen Kavernenlager in Ostfriesland, liefen vor genau einem Jahr rund vierzigtausend Liter Rohöl aus. Die Ursache ist noch immer nicht geklärt. Völlig offen ist ebenfalls, welche Auswirkungen die Bodenabsenkungen auf die Speichertechnik haben. Das Absacken der Erde ist eine Folge des Kavernenbetriebs im Untergrund. Die Hohlräume werden durch den auflastenden Gebirgsdruck von tausend Metern langsam, aber stetig zusammengepresst. Dieser Prozess wird beschleunigt durch das Ein- und Ausspeichern von Gas.

Doch was passiert etwa mit Rohrleitungen, die solche Bodenbewegungen mechanisch auffangen müssen? Eine derartige Risikoabwägung habe es nie gegeben, räumt die Behörde, das nordrhein-westfälische Landesoberbergamt ein. Das Salz, in dem die Kavernen stehen, sei besonders standfest, versichert Behördensprecher Werner Isermann. Bei der Genehmigung der Kavernen “ist das berücksichtigt worden, insofern, als das hier ein sehr stabiles System zum Einsatz gekommen ist. Aber dass es jetzt gravierende Senkungen oder geotektonische Bewegungen gegeben hat, davon war nicht auszugehen.”

Erste Vorversuche am Geowissenschaftlichen Institut der TU Darmstadt aber zeigen, dass solche Setzungskräfte deutliche Schäden an einer Rohrzementierung hervorrufen können. Die mehrere hundert Meter langen Rohrstrecken stellten, ähnlich wie beim Fracking auch, ein “potentielles Risiko dar”, sagt Institutsleiter Ingo Sass. “Es ist immer problematisch, wenn ein starres Rohrsystem in eine Umgebung einbetoniert ist, die in Bewegung gerät“, erklärt Ingo Sass, “deshalb bedarf es bei einer solchen Speichertechnologie auch besonderer Aufmerksamkeit.”

Rohrleitungen werden nur lückenhaft kontrolliert

Recherchen in den Akten der Aufsichtsbehörde aber belegen: die Rohrleitungen werden, wenn überhaupt, im laufenden Betrieb nur lückenhaft und keinesfalls umfassend kontrolliert. Harald Friedrich, ehemaliger Abteilungsleiter im nordrhein-westfälischen Umweltministerium, spricht von einem eklatanten Mangel, denn “wenn das nicht gemacht worden ist und auch jetzt nicht kontinuierlich kontrolliert wird, dann weiß keiner, ob sich etwas bewegt und was für Toleranzen es gibt.”

(Bild: Unter dem Städtchen Rehden, südlich von Bremen, liegt der größte natürliche Erdgasspeicher Westeuropas. 2.000 Meter tief unter der Erde, in den Poren der unterirdischen Kalk- und Sandsteinschichten, sammelte sich vor Jahrmillionen  Erdgas. 40 Jahre lang wurde es gefördert. Vor 20 Jahren die letzten Kubikmeter. Danach wurde Deutschlands größtes Gasfeld zu Deutschlands größtem Porenspeicher umgebaut. Über 900 Fußballfelder weit erstreckt sich das unterirdische Erdgas-reservoir. Ein natürlicher Supertank. Wer einspeichert, muss zahlen. Mehr als 80 Prozent des deutschen Erdgasbedarfs werden importiert. Das Gas kommt durch Pipelines aus Russland, Norwegen und den Niederlanden. Ganzjährig in gleichbleibender Menge. In Rehden wird „zwischengelagert“, was nicht direkt für den Verbrauch bestimmt ist. Mit den Speichern werden jahreszeitliche Bedarfsschwankungen ausgeglichen – und es wird damit Geld verdient. Im Krisenfall könnten die gespeicherten Erdgasmengen unsere Versorgung für drei Monate sichern. Im Moment. Denn derzeit sind unsere Speicher gut gefüllt)

Drama in Louisiana

Was passieren kann, wenn eine Salzkaverne zusammenbricht, zeigen Beispiele aus den USA. In Louisiana kollabierte vor zwei Jahren eine Salzkaverne und bildet seitdem einen großen Kratersee. Der Krater im Krater wächst noch immer, verschlingt von Zeit zu Zeit ganze Baumreihen. Das gesamte Gebiet ist zur Sperrzone erklärt worden. Rund 250 Menschen, die in der Nachbargemeinde Bayou Corne wohnten, wurden aufgefordert, ihre Häuser zu verlassen.

Video:

Abschluss: 

Einen entsprechenden Korrekturbedarf im Bundesberggesetz sehe man trotz der jüngsten Störfälle nicht, antwortet eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfrage. Für Genehmigung und konkrete Betriebsauflagen von Speicherkavernen sei auch nicht der Bund, sondern die Länder zuständig. So wird die Verantwortung von einem auf den anderen geschoben. Leidtragender ist am Ende der Bürger: er trägt das Risiko und muss bei möglichen Unglücken womöglich am Ende auch noch mit Steuergeldern gerade stehen.

Video: Tickende Zeitbomben in der Tiefe

Unterirdische Gasspeicher in Deutschland: Tickende Zeitbomben in der Tiefe (Videos)

Filmautor über FEMA Camps tot aufgefunden (Videos)

(Berichte über FEMA hier: https://marbec14.wordpress.com/2014/10/09/fema-camps-sozialghettos-die-konzentrationslager-der-neuzeit/  und hier:

https://marbec14.wordpress.com/2014/10/09/usa-fema-camps-millionen-sarge-und-milliarden-gewehrkugeln/)

 

Der Drehbuchautor des Films “Gray State” wurde zusammen mit seiner Frau und Tochter tot in einem Haus in Minnesota aufgefunden. Laut Polizei handelte es sich um Mord mit anschließendem Selbstmord. In dem Film wird umfangreich über FEMA Camps berichtet. Eine Fortsetzung war aktuell in Arbeit.

David Crowley, Drehbuchautor der regierungskritischen Films ”Gray State”, wurde am Samstagnachmittag zusammen mit dessen 28-jähriger Frau und 5-jährigen Tochter in einem Haus in Minnesota tot aufgefunden. Laut Polizei handelte es sich um Mord mit anschließendem Selbstmord.

Eine Nachbarin hatte die Leichen entdeckt und gab gegenüber der regionalen Presse an, dass sie die Familie seit Weihnachten nicht gesehen habe. Laut Polizei lagen die Leichen der Familie möglicherweise bereits seit der Vorweihnachtszeit im Haus, da einige Pakete nicht angenommen worden seien. Crowley hatte zuhause an Drehbüchern gearbeitet und seine Frau war Ernährungsberaterin.

Video:

David Crowley war leitender Drehbuchautor des Films “Gray State”, in dem es um den brutalen Polizeistaat USA und über Massenproteste gegen die Regierung geht. Zudem wird in dem Film umfassend das Thema FEMA Camps aufgegriffen. Dabei handelt es sich um eine große Anzahl (800 Stk., Stand 2012) neu errichteter, leerstehender, hochgesicherter Internierungslager innerhalb der Vereinigten Staaten. FEMA ist eine Tochterorganisation des US-Heimatschutzes, somit sind die Lager offenkundig für die Inhaftierung von Millionen US-Bürgern vorgesehen.

Die Produktion des Films begann im März 2013. Teil 2 war bereits in Arbeit, das letzte Update dazu gab es im Juni 2014. Hier der Trailer (Achtung, viel Gewalt):

Quellen: dailymail.co.uk/gegenfrage.com vom 20.01.2015

Demo in Dortmund (Ankündigung und Einladung)

Deutschland erlebt einen Winter des Widerstandes: Überall gehen die Menschen wieder auf die Straßen und es erklingt ein Ruf, der schon 1989 bei der friedlichen Revolution in Mitteldeutschland die Freiheitsforderung war. Wir sind das Volk, damals wie heute!Während damals die Unrechtsherrschaft offen und für jedermann sichtbar war, sind die Methoden der Herrschenden heute perfider geworden: Unter der Vorgaukelung demokratischer Mitspracherechte, werden Grundrechte schrittweise beschränkt, ein Überwachungsapparat aufgebaut, der gegen das eigene Volk gerichtet ist und durch gleichgeschaltete Medien eine gezielte Desinformation betrieben. Ob zur Stimmungsmache gegen Oppositionelle oder zur außenpolitischen Hetze gegen souveräne Staaten, wie sich jüngst in der Ukraine-Krise anschaulich zeigt(e). Doch immer mehr Menschen verlieren den Glauben an die herkömmlichen Medien, deren Auflagenzahlen sinken und deren Angebote zunehmend verwaisen. Immer mehr Menschen gehen auf die Straße, um der Regierung und der etablierten Politik zu zeigen, dass es so nicht mehr weitergehend wird.

Angefangen bei den Montagsdemos in Dresden und Berlin, gehen die Deutschen im ganzen Land wieder auf die Straße. Gründe gibt es genug: Eine Politik des Sozialabbaus, die seit Jahrzehnten betrieben wird und zum Auseinanderklaffen der Spanne zwischen arm und reich geführt hat. Ein Bevölkerungsaustausch, der sowohl durch die Masseneinwanderung aus Osteuropa, die erst zu Jahresbeginn durch die Arbeitnehmerfreizügigkeit noch einmal an Fahrt gewonnen hat, als auch durch die Aufnahme von Wirtschaftsasylanten aus der ganzen Welt, vorangetrieben wird. Korrupte Politikeliten, denen es ausschließlich um ihr persönliches Wohl, nicht aber um das des Volkes geht. Und nicht zuletzt das Gefühl, sprichwörtlich von vorne bis hinten belogen zu werden.

Auch in unserer Heimatstadt Dortmund sehen wir die Folgen dieser Entwicklung: Eine Clique von Parteibonzen aus SPD, Grünen und CDU hält die Zügel fest in der Hand, während ganze Stadtteile zu Ghettos verkommen und die Kriminalität explodiert. Längst ist die Dortmunder Nordstadt ein überregional bekannter Begriff für den stadtgesellschaftlichen Niedergang geworden, doch auch Viertel wie Westerfilde oder Eving sind auf dem Weg in eine ähnlich katastrophale Situation. Auch ehemals intakte Stadtteile, beispielsweise Lütgendortmund oder Hacheney, werden durch die bewusste Ansiedlung von Asylanteneinrichtungen zu Problembezirken. Gleichzeitig steigt die Zahl der in Armut lebenden Dortmunder weiter an, während die Sozialausgaben für Osteuropäer und Asylanten munter erhöht werden. Das dafür benötigte Geld wird derweil am einfachen Bürger gespart, dem die skurrilsten Sparvorschläge auferlegt werden. Doch hiergegen regt sich endlich Widerstand, den es auf die Straße zu tragen gilt. Sagt eure Meinung, denn ihr seid viele und ihr seid im Recht!

Kommt am 28. März 2014 zur Demonstration nach Dortmund:
Erst marschieren und danach den Tag bei einer zweiten Veranstaltung mit Musikprogramm ausklingen lassen. Erstmals wird der bekannte Berliner Sänger „Lunikoff“ mit seiner „Lunikoff-Verschwörung“ im Ruhrgebiet auftreten. Weitere Redner und Musikauftritte werden in den nächsten Wochen bekanntgegeben. Merkt euch den Tag vor und bringt eure Freunde auf die Beine, seid dabei!

Wir sind das Volk, damals wie heute!

http://logr.org/2803DO/

Bremen: DGB macht mobil gegen PEGIDA und AfD

(admin: Wozu noch ´mal sind Gewerkschaften da? Und für wen? Gäbe es echte Gewerkschaften, wie schön könnte unsere Welt sein mit guten Löhnen, dadurch hohe Kaufkraft, und bessere Arbeitsbedingungen. Aber so singen diese Gewerkschaftsleute das Lied der ArbeitGEBER. Wer wählt die eigentlich? Ist dieses Wählen freiwilliger Zwang, weil jeder heute Angst um seinen Arbeitsplatz hat?)

Torben Grombery

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit Hauptsitz in Berlin ist mit über sechs Millionen Mitgliedern aus acht Mitgliedsgewerkschaften der größte Dachverband von Einzelgewerkschaften in Deutschland. Diese mächtige Arbeitnehmervertretung ruft aktuell im Bundesland Bremen ihre Mitglieder dazu auf, gegen PEGIDA und zeitgleich gegen die Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) auf die Straße zu ziehen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gilt seit jeher als SPD-nah und ist entsprechend politisch links verortet. Auch ist der DGB seit jeher dafür bekannt, nicht immer alles richtig, aber vieles gründlich zu machen − so auch den vollzogenen Linksschwenk der letzten Jahre.

Es verwundert daher nicht, dass führende Vertreter und Funktionäre der ehemaligen Arbeitnehmervertretung regelmäßig Seite an Seite mit extrem linken und/oder linksradikalen Gruppierungen und Parteien – insbesondere aus dem kommunistischen sowie antifaschistischen Lager – auf Demonstrationen zu finden sind.

Erst vor wenigen Monaten hat die KOPP-Online-Redaktion genau dazu Folgendesenthüllt:

(…) Die vom DGB-Jugendausschuss initiierten Papiere befürworten ein »umfassendes Streikrecht unter Einschluss des politischen Streikrechts« sowie weitere Aktionsformen des politischen Kampfes auf der Straße.

Wörtlich heißt es in Antrag B 002 unter dem Titel »Aktionen des Zivilen Ungehorsams«:

»Der DGB sieht Aktionen des Zivilen Ungehorsams als legitime Aktionen in gesellschaftlichen und betrieblichen Auseinandersetzungen an. Der DGB sieht die aktuellen Blockadeaktionen gegen Naziaufmärsche als eine Form des Zivilen Ungehorsams und als Auftakt einer theoretischen Debatte und praktischen Auseinandersetzung rund um das Potenzial von Aktionen des Zivilen Ungehorsams für die Entwicklung neuer Arbeitskampfformen und Aktionen in weiteren gesellschaftlichen Auseinandersetzungen bis hin zum politischen Streik an. Menschen, die in Folge der Teilnahme an gewerkschaftlichen Aktionen Zivilen Ungehorsams mit der Polizei in Kontakt geraten sind, müssen mindestens bis zur endgültigen Aufklärung solidarisch unterstützt werden. (…)

Der DGB beteiligt sich aktiv an Gegenprotesten zu RassistInnen- bzw. Neonaziaufmärschen, Kundgebungen und Ähnlichem. Das Mittel der Blockade als Form des zivilen Ungehorsams ist dabei eine mögliche Form des Widerstandes.«

In einem Interview mit dem früheren SED-Zentralorgan Neues Deutschland erläutert der DGB-Bundesjugendsekretär Florian Haggenmiller, was er und seine Mitstreiter mit diesem Antrag bezwecken.

»Wir haben sehr lange diskutiert – natürlich auch mit Beteiligung der Jungen Gruppe, der Jugendorganisation der GdP, die auch gegen Widerstände in ihrer eigenen Gewerkschaft ankommen musste. Die ver.di-Jugend hat die Debatte initiiert, ›Dresden nazifrei!‹, da kommt das her. Wir hatten auch in Dresden Probleme, weil die Gewerkschaften vor Ort sich nicht an den Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch beteiligt hatten. (…) Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die in Dresden bei den Protesten in Gewahrsam kamen, die Ordnungsgelder bezahlen mussten.

Wir wollten, dass diese auch von der Gesamtorganisation solidarisch unterstützt werden. Das war bislang noch nicht da. Darum freuen wir uns sehr.«

Die »Junge Gruppe« ist die Jugendorganisation der Gewerkschaft der Polizei (GdP), die ebenfalls dem DGB angehört.

Antrag B 002 wurde vom Bundeskongress – dem obersten Beschlussorgan des DGB – in modifizierter Fassung angenommen. Damit gehört der »Zivile Ungehorsam« jetzt zu den offiziellen Aktionsformen des DGB und wird damit als ein legitimes Mittel anerkannt.

In einem jüngst veröffentlichten Aufruf der DGB-Funktionsträger im noch linkeren Landesverband Bremen fordern diese nun ihre Mitglieder dazu auf, zugleich gegen PEGIDA und den Bundesparteitag der AfD (!) auf Bremens Straßen zu ziehen:

Für eine solidarische und gerechte Gesellschaft – GewerkschafterInnen gegen Ausgrenzung, Rassismus und Rechtspopulismus

Aufruf zur Demonstration gegen Pegida und den Bundesparteitag der AfD

Wir Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wenden uns gegen die Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderen Städten. Diese Demonstrationen sind gefährlich, weil sie den Boden für rassistische Übergriffe bereiten und die Bevölkerung spalten. Unter dem Deckmantel des Protestes gegen eine angebliche Islamisierung wird gegen Flüchtlinge im Allgemeinen und Menschen islamischen Glaubens im Besonderen gehetzt. Dabei beklagen die WortführerInnen von Pegida die Opfer des Terrors durch den Islamischen Staat und organisieren jeden Montag Demonstrationen gerade auch gegen die Menschen, die vor dem Terror des IS fliehen.

Den OrganisatorInnen von Pegida geht es allein um Populismus. Es werden Ängste um soziale Sicherheit, um Arbeitslosigkeit und ein gesellschaftliches Miteinander benutzt, um Rassismus zu schüren. Gleichzeitig wähnen sich Nazis durch diese Aktionen im Aufwind. Es gibt einen rasanten Anstieg von Gewalttaten und Anschlägen. Die Nachahmer von Pegida entpuppten sich dabei nicht selten als Initiativen von Nazis und Rechtsradikalen.

Gleichzeitig präsentiert sich die »Alternative für Deutschland« (AfD) als politische Heimat rechts des etablierten Parteienspektrums für die durch die Krise abstiegsbedrohte Mittelschicht. Ihre »Alternative« besteht dabei darin, die bittere Medizin der Sparpolitik einfach noch höher zu dosieren. Dabei reicht das Reservoir von der Ausgrenzung von Hartz-IV-EmpfängerInnen über noch mehr Grenzabschottung bishin zur rassistischen Verwertungslogik Eingewanderter. Für alternative Lebensentwürfe neben der traditionellen Kleinfamilie ist in ihrer verstaubten Familien- und Geschlechterpolitik kein Platz. Kurz: Die AfD ist rassistisch und nationalistisch, anti-feministisch und homophob, neoliberal und gewerkschaftsfeindlich.

Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die aufgrund von Krieg, Terror, Verfolgung oder Armut ihre Heimat verlassen mussten und als Flüchtlinge und Asylsuchende in unser Land kommen. Sie gilt auch denjenigen Migrantinnen und Migranten, die seit Jahren mit ihrer Arbeit zu Wachstum, Wohlstand und Vielfalt in Deutschland beitragen.

Wir rufen dazu auf, die Probleme dort anzugehen, wo sie verursacht werden. Wir streiten für eine solidarische Gesellschaft, in der Einkommen, Vermögen und Lebenschancen gerecht verteilt sind. Wir rufen dazu auf, gemeinsam mit uns in und außerhalb der Betriebe und Dienststellen aktiv zu werden für soziale Verbesserungen, für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Und wir rufen dazu auf, sich an unserer Demonstration gegen Pegida und AfD zu beteiligen.

Am 31. Januar hält die AfD ihren Bundesparteitag im Maritimhotel an der Bürgerweide ab. Wir GewerkschafterInnen wollen im Zuge einer breiten und vielfältigen Demonstration in Sicht- und Hörweite ein Zeichen setzen:

Für eine solidarische und gerechte Gesellschaft – gegen Ausgrenzung, Rassismus und Rechtspopulismus!

Etwas weiter unten auf der Seite erfährt das geneigte DGB-Mitglied (bzw. Mitglied der jeweiligen Einzelgewerkschaft des DGB) dann noch, was dieser − vermutlich von seinen Mitgliedsbeiträgen gesponsert − zur Demonstration noch so alles an Handreichungen erhalten kann:

Materialien in Papierform (Flyer/Handzettel, Plakate) können in der ver.di-Infothek im Gewerkschaftshaus Bremen (Erdgeschoss) abgeholt werden.

Und zu guter Letzt:

Der Aufruf des Bündnisses ist in insgesamt neun Sprachen hier abrufbar:

gegen-rassismus-bremen.de

Weitere Informationen zur Demonstration und zum Bündnis sind erhältlich
unter: gegen-rassismus-bremen.de

Womit sich der »Kreis« wieder geschlossen hätte …

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/bremen-dgb-macht-mobil-gegen-pegida-und-afd.html

PEGIDA / LEGIDA : ANTIFA vom Staat finanziert und der Lügenpresse gedeckt

volksbetrug.net

Am 21.01.2015 gab es Brandanschläge der Antifa auf das
Streckennetz der Deutschen Bahn in Leipzig.

Um die Bürger an friedlichen Protesten zu hintern.

Finanziert wid die Antifa von den herrschenden Parteien im Bundestag.

Zu der Abgesagten Pegida Demo in Dresden am 19.01.15 wurden der Antifa
über 50 Reisebusse gestellt um eine mögliche Gegendemo aufzubauen

http://www.youtube.com/watch?v=01LYc0hBAQ4

Ursprünglichen Post anzeigen

LEGIDA-DEMONSTRATION AM 21.01.2015 IN LEIPZIG

Gefunden bei: https://killerbeesagt.wordpress.com/2015/01/22/bericht-von-si-vis-bei-legida/#comment-56223

LEGIDA-Demonstration am 21.01.2015 in Leipzig

Ein völlig STASI-2.0-LügenPresse-Interessen-freier & ungesteuerter Tatsachenbericht

So, jetzt habe ich meine Hände wieder so muskel- und sehnenmäßig so unter Kontrolle, daß ich wieder ohne krampfartige Ausfälle schreiben kann. So eine Standarte (ohne die recht kostenintensive Schärpe) ist nämlich nicht gerade leicht, (obgleich der gewichtigen Forderungen) und einen gut gefüllten steuerzahler-abgepressten Honigtopf können leider lediglich die 19 sogenannten „Gegen-Demonstranten“ a’ka System-Claqueure beanspruchen. Aber dazu später mehr.

Da ich ja unsere idiologisch verblendeten, aber dennoch in der Substanz inhaltsleeeren „Pappenheimer“ von der rotlackierten (Anti)Fa-SA schon zur Genüge kenne, hilft in erster Linie früh aufstehen. Für Überzeugungstäter, wie meine Wenigkeit kein Problem, für judasentlohnte maulwerkelnde Dummbratzen schon eher…dementsprechend habe ich auf der Autobahn (Meeepp, Hilfe…das NAZOMETER schlägt schon wieder an…. ) ordentliche Gummi gegeben, weil es galt, vor den Hunderten Miet-Bütteln aus ganz BRD-istan in Leipzig zu sein. Dann gleich die Gesamtlage ausbaldowert (ein gelernter DDR-„Bürger“ hat eben doch zu 47,5 % angeborene IM-Gene in sich…gell „ERIKA“ & „LARVE“) und direkt unter dem Augustusplatz sauber in der Tiefgarage eingelockt.

So, mir konnte nun der ganze Zinnober des Systems© nichts mehr anhaben: Weiträumige Sperrungen zur maximalen Behinderung: Straftat! Aufbau von Gegendemos in unmittelbaren Sicht- und Hörbereich: Straftat! Gezieltes Durchleiten der Demonstrationsteilnehmer durch den Spießrutenlauf der AntiFa-SA: Straftat! Züge von Dresden nach Leipzig mittels schwerer Straftaten von sehr bekannten „Unbekannten“ blockiert: Straftat³! Genehmigung von 19(!) bezahlten Gegen-Krawallen: Straftat! …Herr „StaatsAnwalt“ der besetzten BRD GmbH, übernehmen sie! Wie…Weisungsgebunden?! Och, so’n Pech aber auch! Wie nennt man sogenannte das Rechts-System der BRD?! Die normative Kraft des faktischen = Ich hab’ die Knarre = Ich hab’ immer Recht! = faschistische Diktatur! Keine weiteren Erklärungen nötig! Der Staat zersetzt jeglichen Widerstand gegen bestehende Verhältnisse mit ALLEN ihm zur Verfügung stehenden Mitteln. Legale und Illegale, versteht sich von selbst. Man nehme den Begriff „Staat“ weg, und übrig belibt eine hochkriminelle Räuberbande, stimmts!? (Die Frage ist natürlich rhetorisch gemeint)

Dann ergötzte ich mich am üblichen Vorgeplänkel: Es wurde eingezäunt, was das Zeug hielt…Die Nachwuchs-Antifantinnen in Ihrem aus Häkelabfall bestehender „Kleidung“ (die sich dann einbilden ein interlektueller, „besserer Mönsch“ zu sein) malten (och, wie süüüüß) ihre strunz-bescheuerten Parolen auf den Platz. Ich denke mal, daß ich keine 10 Minuten bräuchte, um ihre indoktriniertes, verschrobenes Weltbild zum Einsturz zu bringen…das endet dann meistens mit einem im Film „Der Exorzist“ nachempfundenen Hintergrund-Geräuschkulisse, direkt & live aus dem Leidensbottich der Hölle…versucht keinesfalls, diesem bescheuerten Gekreische einen rationalen Sinn zu entnehmen, ein Iltis im Wachkoma entwickelt da 200% mehr rationales Denken und Handeln.

Das Problem ist, das dieser geistige Dünnpfiff dann später als „Sozialarbeiter“ & Lehrer auf unsere unschuldigen Kinder losgelassen wird. Das Ergebnis sind dann genau solche geistig impotenten „TOLERANZ“/“Deutschland verrecke“/“Nie wieder Deutschland“-bläkenden Einzeller. Aber den allgemein finanzierten Studienplatz in Anspruch nehmen? Wenn sie Deutschland so hassen, warum studieren sie dann nicht in Eritrea? Geht nicht?! Vielleicht in der bejubelten VSA-Groteska?! Vieeel zu teuer?! Blöd, gell?! Und wer bezahlt Euch euern warmen Arsch im Hörsaal noch mal?! Böses gebiert wiederum nur Böses. In ihrem Weltbild hat jeder goldkettenbehängte, ständig iPhone-telefonierende, base-bekappte Schwarzafrikaner, von Kopf bis Fuß in Markenzwirn, mehr Existenzrecht in DE, als der im Papierkorb nach Essensresten wühlende deutsche Rentner. Völlig geistig krank, dieser Abschaum! Man erkennt eine Gesellschaft unter Anderem daran, wie sie mit ihren Alten umgeht. Eine Schande & Tragödie zugleich! Apropos Toleranz: Es gibt im Neusprech-System kaum ein positives Wort, was von Ihnen nicht zu Tode mißbraucht wird. Toleranz ist übrigens eines davon. Wie weit die vielbesungende Toleranz so geht, konnte man sich vor wenigen Tagen in Leipzig anschauen, als der faschistische Mob alles demoliert hat.

So ist das eben, mit dem Systemschlägern der AntiFA, die als willfähriges, aus dem abgepressten Geld des Steuerzahlers finanzierte, marodierendes Geschmeiß der transatlantisch (US/ISRAEL) SystemParteien die Bevölkerung verängstigen sollen. Komisch, in jedem kleinen Drecksloch gibt es diese vorsätzlich gezüchteten Bazillen. Man kann in den einschlägigen Videos sehr gut erkennen, daß es immer Einpeitscher gibt, die den Hühnern vorbeten, was für eine Fasnachts-Parole sie jetzt wieder krakelen haben…zu durchschaubar das Ganze…

Ich schwof/schwiff/schweifte leider ab:    Ich kam die Treppe der Tiefgarage hoch, innerlich, wie äußerlich gut präpariert…meine Standarte stolz in den aufkommenden Wind gelegt. Von links (wie passend, eigentlich aber gesinnungstechnisch rechts!) begann der schon benannte „Exorzist“, Teil 2 zu loszujaulen…weil wirkliche Kreativität und Liebe zum Detail für solche Kreaturen ein Fremdwort ist. Ihre Hände können, außer Böller schmeißen, zerstören, kaputtschlagen & Judaslohn entgegen nehmen, nämlich gar nichts! Die Lügenpresse klickerte/filmte sich die Finger wund…und ich war gespannt, ob diesmal in den Brainwash-Abteilungen der transatlantisch lizenzierten Massenmedien meine Botschaft des Plakats nicht wieder sinnentstellt abgeschnitten/ausgeblendet wird, wie bereits geschehen in der Südthüringer Abteilung für Schmutz-und Schundliteratur- & LÜGEN-Presse. Ja ich weiß, sonst könnte der Pöbel auf die Idee kommen, über den Inhalt derselben nachzudenken…

Auf dem Platz angekommen bekam ich sehr viel Zuspruch und Zustimmung, vereinzelt Fragen, besonders zum Thema „Ami go Home“, weil Etliche scheinen zum wahren (nicht „offiziellen“) Status von Deutschland, alias BRD-Teilgebiet nicht wirklich Bescheid zu wissen. Ich sehe Ihnen das nach, erstens nach zig Jahren unter der Propagandaglocke ist das auch kein Wunder und zweitens ist es schon mal ein gutes Zeichen, daß sie überhaupt da waren, egal was sie genau darüber wissen, Grundinteresse ist auf jeden Fall nachweislich schon mal vorhanden. Und das ist erst der Anfang. Bei mir war auch einst Peter Klöppel(-Dir die eigene Wahrheit) der Messias… Heute bin ich völlig ab-ge-(ent)-Klöppelt…und fühl’ mich echt gut dabei! Killerbee-Leser wissen eben sehr viel mehr….oder Fakten-Fakten-Fakten (mit dem riesen Unterschied, daß die MSM gute markige Sprüche klopfen, im Endeffekt es eben aber nur billigste Manipulation ist).

Meine Gefühlslage lässt sich so beschreiben, daß ich an längst verlorenen Zusammenhalt aus DDR-Zeiten erinnert wurde…zwar in dem für mich (augenzwinkernd) sächsischen Dialekt immer noch „niedlich“, einem Thüringer mit sprachlicher Tendenz zum eher westlichen, rhönisch-fränkischen Dialekt vorgetragenen wurde, aber ich verorte  mittlerweile die Sachsen als das moralisch, integerste Volk auf deutschem Boden (siehe auch Oma for President). Ich bin wirklich sehr berührt über das, was ich dort auf dem Platz vom Publikum an Zuspruch und Bestätigung  zu hören bekam. Wirklich Gänsehaut… Vom Spektrum her waren alle vertreten: Akademiker, Arbeitslose, Schüler, Rentner, also die gesamte Bandbreite des Volkes eben. Osnabrücker, Essener, Thüringer, Bayern…von überall her kamen sie, weil es in ihren Regionen schon lange vorbei ist, mit dem deutschen Volksprotest, gegen die forcierte Siedlungs- und Ausrottungspolitik.

In Sicht- und Hörweite tobte die AntiFa + Helfershelfer, namentlich Kirche, Gewerkschaften, verblendete Studenten und andere mit Nachdruck her-Befohlene aus dem vom Steuerzahler lebenden Schmarotzer-Gesindel. Ja, sie beißen nicht nur aus Befehl & Gehorsam die Hand, die sie füttert (eher fettmästet), sondern sie verhöhnen aufs Übelste in allem, was sie tun Denjenigen, der den ganzen Laden am Laufen hält.

Gut fand ich auch die Redner des Abends, unter anderem Jürgen, der mit dem Schwert des Wortes die Verantwortlichen sprichwörtlich rasierte, jeder Satz ein Treffer,…versenkt! Der gute Mann, mit der Reibeisenstimme, bereits bekannt aus Dresden, der den Bonzen schonungslos die nackten Leviten las, sehr gut! Während des Spazierganges im Ring konnte ich mir die eine oder andere Provokation nicht verkneifen und ging mit meinem Machwerk auf die bestellte & mißbrauchte Masse zu: In der Höhe konnte ich es auf 3,5 m ausfahren, was ein geflissentliches „Übersehen“ ausschloss. Die Reaktionen waren zwiespältig: Zwischen Fassungslosigkeit über die Möglichkeiten der propagiert tumben „Noöziis“, bis hin zu der bereits erwähnten realsatirischen Teufelsaustreibungs-Geräuschkulisse…herrlich, Ihre doofen Blicke, nervöses Augenzucken, weil nicht in der Lage geschriebene Inhalte zu erfassen (oder zu wollen, wer weiß das schon?!)…unbezahlbar!

Die rangekarrten Gegendemonstranten bildeten wie üblich keinesfalls Volkes Querschnitt ab. Lethargisch dreinschauende Nickelbrillen-Kirchen-Schnarchsäcke, die in ihrem Leben noch niemals etwas Produktives gemacht haben, Ihre weichgespülte Nachzucht, die gröhlenden vermummten (war da mal was mit VERMUMMUNGSVERBOT?!) AntiFa-Weichkäse, die Ihre Hauptkompetenz im zerstören & mundtot machen sehen, Gewerkschaften, die eigentlich dem Arbeiter mal zugeneigt (gewesen) sein soll(t)en, der ganze steuervergünstigte und alimentierte kulturelle Zirkel, die permanent politische Einflußnahme zelebrieren, weil systemalimentiert und abhängig…und nicht zuletzt alle, die direkt und indirekt in Staatsdiensten stehen.

Dieser ganze verdrehte Klamauk erinnert mich an Greenpeace, WWF und Konsorten…die alle ausnahmslos unterwandert sind und immer dann in Stellung gebracht werden, wenn die Mischpoke ihre Dienste benötigt. Woher will der geneigte Gutmensch das alles wissen, oder durchschauen, weil wer die Medien beherrscht & das Geld…der beherrscht ALLES. Ist eben nicht einfach zu begreifen. Alles in allem war es ein Abend, der die bestehenden Zustände bestens illustriert hat: Ein Konglomerat aus Vasallenstaat, eingesetzt & gesteuert unter us-raelischer Ägide, sämtliche „Organisationen“ die sich so unter dem Regime (geduldet) tummeln & selbstredend die Kirche, die ihr 1000jähriges Unwesen zu Ihrem eigenen Wohle betreibt, haben sich syndikathaft gegen das Volk verschworen.

Die meistgestellte Frage, die mir gestellt wurde lautete: „Wie können wir das ändern?“ Ich meine da gibt es lediglich 2 Möglichkeiten: Unblutig oder Blutig! Generalstreik, wochenlang, gnadenlose Verfolgung von Kollaboration demselben. Oder mit Hunderttausenden die verruchten Maden aus ihren Bau ausräuchern, den Bundestag „maidanmäßig®“ belagern…ich brauche keine Kekse von Mrs. Nuland. Ich,…bin ÜBERZEUGUNGSTÄTER…dementsprechend, habt Angst vor mir, die Angst ist berechtigt. Ich bin nicht käuflich, bestechlich oder leichtgläubig…Ich, bin (auch) das Volk, ihr korrupten Arschlöcher! Merkt Euch deren Gesichter genau…am Tag X werden die Straßen wieder blitzeblank gereinigt sein, bei Millionen Volksverrätern und Arschkriechern werden wir genügend Straßenfeger haben. Geld für nichts?: Für euch NICHT!

 Wahre Patrioten auf Ihrem Weg durch die geschichtsträchtige Stadt Leipzig…hier lebt der deutsche Geist noch…

Ein wirklich imposanter Anblick. Menschen, denen die kalte Jahreszeit nichts anzuhaben scheint, wenn es um ihr Land geht…

 Jippie…der Judaslohn für die bestellten System-Claqueure wird erhöht…ist aber auch nicht so einfach, das letzte Aufgebot gegen das eigene Volk zu mobilisieren, gell…

Der unschuldige Augustusplatz zu Leipzig…die linkslackierten Faschisten werden zumindest heute hier keinen Meinungsterror mehr verbreiten…

Die Nachwuchsantifantinnen müssen unter den Augen der strengen Propaganda-Snelda (Merkels Nachfolgerin) Frondienste in Form von völkisch abwertenden Geschmiere verrichten. Denn sie wissen nicht, was sie tun…

Die Thüringer Büttel beim Betriebsausflug nach Leipzig. Es stand heute keine kulturelle Kunst auf dem Plan, sondern die Bändigung des zombierten Antifanten-Geschmeißes, nebst den Berufskrawallisten, die mal Außenminister in der BRD-GmbH werden wollen…

DIe „Anti“Fa-SA beim Meinungsterror verbreiten: Schmierereien, wie man sie von den üblichen Idioten so kennt. Nur damit eines klar ist: Jeder Bürgermeister in Deutschland liegt mit diesem Gesindel in einem Bett und akzeptiert wissentlich diesen Terror gegen das eigene Volk.

 

http://www.eu-diktatur.ch/uncategorized/legida-demonstration-am-21-01-2015-in-leipzig/

22. Januar 2015 Politik » Deutschland Staatsanwaltschaft62 Dresdener Asylbewerber wurde von Mitbewohner getötet

Linksextremisten in Leipzig: Asylbewerber gesteht die Tat Foto: picture alliance/Geisler-Fotopress

DRESDEN. Die Tat sorgte deutschlandweit für Schlagzeilen. In der vergangenen Woche wurde der Asylbewerber Khaled I. in einer Plattenbausiedlung in Dresden tot aufgefunden. Medien, Politiker und Asylbewerber deuteten eine Mitschuld der Pegida-Bewegung an dem Mord an. Nun stellt sich heraus: Der Mann wurde von einem anderen Asylbewerber getötet.

Der Mann aus Eritrea hat nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa ein Geständnis abgelegt. Gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen. Über das Motiv gibt es derzeit noch keine Erkenntnisse. Die Dresdener Polizei war in den vergangenen Wochen in die Kritik geraten, da sie angeblich zu spät einen gewaltsamen Tod von Khaled I. festgestellt haben soll. So monierte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck die angeblich „dilettantischen Ermittlungen“ und stellte Strafanzeige.

Viele Medien stellten bei der Tat eine Verbindung zu den Pegida-Demonstrationen her. Mitbewohner hatten gegenüber der Presse von einer „fremdenfeindlichen“ Stimmung gesprochen, einen „Hilferuf“ initiiert und mitgeteilt, es sei „zu gefährlich“ in der Stadt. Einige wollten Dresden deswegen auch verlassen. Linksextremisten hatten aus „Rache für Khaled“ in der vergangenen Woche zudem in der Leipziger Innenstadt randaliert. (ho)

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/dresdener-asylbewerber-von-mitbewohner-getoetet/

Opposition ist jetzt offiziell eine Krankheit

Redaktion

Die Menschheit zerfällt in zwei Teile, haben wir vor wenigen Tagen von Oxfam gehört. Die Superreichen ein Prozent, und der Rest der Welt, der zusammen weniger Besitztümer angehäuft hat als diese winzige Geld-Elite. Jetzt erklären uns auch die Mediziner, dass die Menschheit vom Spaltpilz befallen ist und in zwei Teile zerfällt: Diejenigen, die konform sind (Michel), und die Oppositionellen, die in einer Gesellschaft Unruhe stiften.

»Nun ist es offiziell«, heißt es dazu auf der Webseite Acting Man. »Wenn man Autoritäten infrage stellt, ist man krank.« Das klingt wie eine Verschwörungstheorie, ist aber bittere Wahrheit. Die Gesundheitsindustrie hat wieder einmal eine neue »Krankheit« erfunden, damit uns die Pharmabranche noch mehr mit unnötigen Pillen und Tabletten traktieren kann.

Das sogenannte »Oppositionelle Trotzverhalten« (oppositional defiant disorder=ODD) wurde von der amerikanischen Bibel der mentalen Störungen – dem American Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders − schon Ende 2013 offiziell zu einer Krankheit erklärt.

Doch erst jetzt wird diese Ungeheuerlichkeit einer breiteren Öffentlichkeit bekannt.

Wir hatten an dieser Stelle erstmals im Mai 2014 darüber berichtet. Vereinfacht gesagt, verwandelt die ODD-Diagnose ein anhaltendes Muster von fehlender Konformität sowie kritisch-renitentem Hinterfragen in eine mentale Störung. Auf der Webseite Psychiatry Online findet sich dazu folgende Definition zu ODD:

Das Oppositionelle Trotzverhalten ist im weitesten Sinne definiert als ein hartnäckiges Muster von Ungehorsam und Feindseligkeit gegenüber Autoritätspersonen (wie Eltern oder Lehrern). Es ist am weitesten verbreitet unter Kindern im Alter von drei bis sieben Jahren.

Die Mayo-Kliniken beschreiben auf ihrer Webseite auch schon, was man gegen ODD tun kann. »Es mag bisweilen schwierig sein, den Unterschied zwischen einem willensstarken, emotionalen Kind, und einem mit einer ODD-Störung zu erkennen«, heißt es dort über die Symptome.

Opposition sei bei Kindern ein durchaus normales Verhalten. Doch dann wird festgestellt: »Aber es gibt zwischen dem normalen Streben nach Unabhängigkeit und ODD eine Spanne.«

Alarmierend sei es, so Mayo, wenn das Verhalten seit mindestens sechs Monaten zu beobachten sei und den Frieden in der Familie oder der Schule störe, wenn das Kind Regeln andauernd ignoriere und sich leicht ärgere. Vom Alter einmal abgesehen, könnte diese Beschreibung auch auf die Mitglieder einer Protestbewegung zutreffen.

Da gehen bekanntlich nicht Kinder auf die Straße. Aber wir wissen ja von modernen Arzneimitteln, dass sie gerne auch über den definierten und von Marktaufsehern genehmigten Anwendungsbereich hinaus verschrieben werden.

Und wir ahnen, was als Nächstes kommen könnte: Kampagnen in der Schule, um die Renitenten von den Herdenmenschen zu unterscheiden und eventuell ein flächendeckendes Impfprogramm zu starten. Dann entdeckt irgendein schlauer Mediziner, dass man die entwickelten Medikamente auch Erwachsenen verschreiben kann.

Von da ab ist es nur noch ein kurzer Weg, bis auch eine Protestbewegung nicht mehr in die rechte oder linke Ecke geschoben, sondern einfach einer kollektiven Impfung unterzogen wird. »Was, Sie wollen eine Demo in Dresden anmelden? Haben Sie ihren Impfpass dabei?“

Die Historie neu definierter »Krankheiten«, mit denen das Universum der Pillen-Branche erweitert wird, ist lang. Deren Zahl wuchs von 59 vor 80 Jahren auf 374 bis zum Jahr 2010 an. Davon wurden 77 neue »Störungen« und »Krankheiten« in nur sieben Jahren »entdeckt«.

http://info.kopp-verlag.de/neue-weltbilder/lebenskunst/redaktion/opposition-ist-jetzt-offiziell-eine-krankheit.html

 

Kommentar zur “Sicherheit”: Lasst euch nicht auf Staatspropaganda ein!

(admin: Die von der NSA abgehörte Chefin der Firma stellt Forderungen – an wen nochmal? Sie müßte uns, wäre sie eine gewählte Kanzlerin und unabhängig vom Besatzer, Freiheit und!!!!! Sicherheit garantieren.)

Von Wilhelm von Pax

Wie oft wird uns von Staat und dessen Medien klargemacht: Freiheit und Sicherheit seien Gegensätze. So heißt es in der BILD-Zeitung “Wieviel Freiheit können wir uns leisten?” und die Unionsparteien fordern eine Enführung der Vorratsdatenspeicherung um endlich “Sicherheit” zu gewährleisten. Doch dass Freiheit und Sicherheit Gegensätze seien ist nicht nur ein Irrglaube sondern auch eine Propagandamaßnahme des Staatsapparates.

Bei allen Debatten hierzulande rund um die islamistischen Anschläge in Paris ist man sich trotz inhaltlicher Verschiedenheiten einig: Es geht letztendlich um die Entscheidung: Mehr Sicherheit oder mehr Freiheit? Bei aktueller Nachrichtenlage und allgemeiner gesellschaftlicher Verunsicherung wählt man da natürlich schnell die vermeintliche Sicherheit. Immerhin ist Sicherheit etwas greifbares etwas was uns garantiert werden kann, während Freiheit wie ein abstrakter Luxus klingt, den man sich in Guten Zeiten leisten kann. Doch dieser Schluss ist nicht nur völlig falsch, sondern offenbart auch eine gewisse staatliche Propaganda.

Denn wer sich im klaren ist was Freiheit eigentlich bedeutet, der kann den Freiheitsbegriff kaum mehr von der sog. Sicherheit trennen. Es ist für ihn dasselbe – und das nicht ohne Grund. Denn Sicherheit ist nichts anderes als die Garantie dafür, dass meine Freiheit erhalten und verteidigt wird. Betrachtet man also Freiheit für alle als das erstrebenswerte Ziel oder den gewünschten Zustand, so ist Sicherheit nichts anderes als dessen kleiner Bruder – man könnte auch sagen dessen Erfüllungsgehilfe. Denn erst mit Sicherheit ist Freiheit gewährleistet.

Woher kommt also die strikte mediale Trennung dieser Begriffe? Warum suggeriert man einen strikten Gegensatz zwischen Freiheit und Sicherheit? Betrachtet man den Grund für diese Debatten wird die Intention dahinter schnell klar: Es geht um die Schaffung der staatlichen Möglichkeit zum Grundrechts- und damit Freiheitseingriff auf allen Ebenen. Vorratsdatenspeicherung, Reisesperre ohne konkreten Verdacht, das Verbot von Verschlüsselung: All diese recht sperrig klingenden Dinge, sind nichts anderes als Eingriffe in unsere Freiheit unter dem Deckmantel der vermeintlichen Sicherheit. Wir wiegen uns besonders nach solchen Anschlägen gerne in “Sicherheit” und verachten jene, die jetzt noch auf soetwas popeliges wie “Freiheit” bestehen. Doch die Sicherheit, die wir fordern, ist nichts anderes als ein Verlust an Sicherheit. Ja Sie haben richtig gehört; die staatlich garantierte “Sicherheit” ist ein Trojanisches Pferd, das nichts anderes als Anarchie enthält. Statt vom islamistischen Terror werden wir dann künftigen von Funktionären, Staat und Geheimdienste bedroht. Mit der Gegensetzung von “Sicherheit” und “Freiheit” verschleiern wird also gezielt die aktive Sicherheitsbedrohung die dann – bei einer Umsetzung – unkontrolliert vom Staat ausgeht.

Man muss es klar sagen: Damit wird Propaganda betrieben. Es geht darum, sogenannte Freiheitsanhänger im Zuge des islamistischen Terrors als Utopisten zu diskreditieren und wirkliche Sicherheit vor Angriffen durch Privatpersonen und Staat als “realitätsfern” und sogar gefährlich darzustellen. Im Lichte der Terroranschläge geht das sogar noch besser. Wer ist jetzt noch gegen Vorratsdatenspeicherung? “Es geht doch jetzt um Sicherheit” heißt es dann oft. Darum geht es mir auch. Sicherheit vor Islamisten und vor allem Sicherheit vor dem unkontrollierten Staatsapparat. Mehr staatlicher Eingriff ist keinesfalls ein Gewinn an Sicherheit, sondern ein Verlust Jener. Trennen wir die Begriffe Freiheit und Sicherheit also nicht mehr, sondern begreifen sie als das was sie sind, als Einheit.

 http://www.neopresse.com/

 

Johann Saiger: Männer, es ist Zeit aufzustehen!

Das Heerlager der Heiligen

Ursprünglichen Post anzeigen