Monat: Dezember 2014
“Enge Zusammenarbeit” mit Axel Springer SE: Wer ist PEGIDA-Bachmann?
(admin: Am liebsten hätte ich diesen Beitrag nicht veröffentlicht. Es nützt jedoch nichts, den Kopf in den Sand zu stecken. Sollte die PEGIDA eine von den Eliten gesteuerte Einrichtung sein, dann sieht alles schon wieder ganz anders aus, als viele von uns glaubten. Ein großer Hoffnungsträger wäre dann nicht vorhanden evtl. sogar gefährlicher, als man es zu glauben vermag. Es sieht jedoch so aus, daß die Fakten stimmen. Wenn nicht, um so besser. Ich stelle die Informationen also zur Disposition).
Die sogenannten “Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (PEGIDA) sorgen aktuell für viel aufsehen. Besonders der Organisator Lutz Bachmann fällt da ins Scheinwerferlicht. Der ehemalige Kriminelle ist Eigentümer einer Fotoagentur, die enge Verbindungen zu diversen Medien pflegt – besonders mit dem Axel Springer Verlag würde man zusammenarbeiten. Nun ist die BILD-Zeitung die erste, die den medienscheuen “Lügenpresse”-Skandierer Exklusiv interviewen darf. Wer ist dieser Lutz Bachmann?
Lutz Bachmann ist das Gesicht der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Er ist Gründer der Facebook-Gruppe, aus der das „Pegida“-Protestbündnis entstand, und dessen Wortführer. Er sei kein Rassist, betont der Fleischersohn. „Ich habe einen türkischen Trauzeugen und viele muslimische Freunde.“ Der 41-Jährige mit krimineller Vergangenheit gibt sich bürgerlich. 1992 gründete der gelernte Koch mit Abitur nach eigenen Angaben eine kleine Foto- und Werbeagentur. Danach geriet der Mann, der unter anderem für „Null Toleranz“ gegenüber straffällig gewordenen Zuwanderern plädiert, mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt und wurde verurteilt.
Aber nicht nur Bachmanns kriminelle Vergangenheit sorgt für aufsehen. Trotz seiner Medienscheue und den oftmals skandierten “Lügenpresse”-Rufen seinen Mitdemonstranten, gibt er nun einExklusivinterview für die BILD. Darin spricht er ganz offen und ausführlich mit Christian Fischer vom Springer-Verlag. Selbstverständlich ist die BILD auch hier vorreitend und sämtliche anderen Medien müssen nun aus der BILD zitieren – ein gutes Geschäft.
Doch bei diesem Geschäft bleibt es scheinbar nicht. Auf der Website seiner Fotoagentur Hotpepperpix wirbt er unter anderem mit der engen Zusammenarbeit mit großen Medien. “Die enge Zusammenarbeit mit namenhaften Medien aus aller Welt – vorallem mit dem Axel Springer Verlag – versetzt uns in die Lage (..) schnell auf die ausgefallenen Wünsche unseres Klientels zu reagieren”. Bereits 1990 tauchte Bachmann in der BILD-Zeitung auf. Dort erhielt er liebevoll den Namen “Panzerknacker von Dresden”. Ob in Zusammenhang mit PEGIDA noch geschäftliche Zusammenarbeit besteht ist nicht zu klären, fragwürdige Verbindungen gibt es allemal.
http://www.neopresse.com/politik/dach/enge-zusammenarbeit-mit-axel-springer-se-wer-ist-pegida-bachmann/
Chemtrails/Wettermanipulation & Ein Fernseher sagt die Wahrheit…
Die terroristische Supermacht – ein erbärmlicher Idiotenstaat
Aus einer Presseaussendung des Rutherford Insititute
Ein vierjähriges Vorschulkind wurde mit Hand- und Fußfesseln gefesselt in das Büro des Sheriffs gebracht, weil es Ärger gemacht hat.
Das Rutherford Institute kam einem vier Jahre alten Kind in Virginia zu Hilfe, das, nachdem es angeblich in der Klasse Ärger bereitet hatte, der Polizei übergeben wurde, die es mit Handschellen und Fußfesseln fesselte und in das Büro des Sheriffs brachte. Dort zwang die Polizei den vier Jahre alten C.B., mit Gefängnisinsassen (an denen in diesem wunderbaren Land ja kein Mangel besteht, Klaus Madersbacher) zu sprechen in dem offensichtlichen Versuch, das Vorschulkind „das Fürchten zu lehren“. Das Kind wurde etwa 20 Minuten lang gefesselt gelassen.
Indem sie ausführten, dass das Fesseln eines Vierjährigen exzessiv, gesetzlich nicht gedeckt und unnötig traumatisierend ist, haben die Anwälte des Rutherford Institute gefordert, dass die öffentlichen Schulbehörden Schritte setzen, um der Familie des Kindes und dem Rest des Gemeinwesens von Eltern und besorgten Bürgern zu gewährleisten, dass das, was mit C.B. aufgeführt worden ist, weder ihm noch anderen gleichaltrigen Schülern widerfahren wird. Besonders haben die Anwälte des Instituts gefordert, dass Vorkehrungen ergriffen werden sollten, um das Schulpersonal anzuleiten und diesem zu ermöglichen, einen besseren Umgang mit Kindern zu finden, die Ärger bereiten oder erregt sind, um zu vermeiden, dass die Dinge bis zu dem Punkt eskalieren, wo der Einsatz von Strafverfolgungsbehörden angebracht erscheint. (Derlei Probleme gibt es nur in dem Land der Freien, zu ähnlichem Wahnsinn ist auf der ganzen Welt niemand fähig, K.M.)
Es geschah am 16. Oktober 2014, als der vier Jahre alte C.B. sich in einem der Vorkindergarten-Programm der Nathanael Greene Primary School befand. Laut Vertretern der Schule wurde C.B. aus dem Klassenzimmer entfernt, nachdem er angeblich Ärger bereitete und verschiedene Sachen auf den Boden warf. Schulpersonal rief dann die Mutter Tracy Wood an, welche sagte, sie würde kommen und das Kind holen. Obwohl das Schulpersonal wusste, dass C.B.s Mutter auf dem Weg zur Schule war, rief es den Schulpolizisten (Gibt es auch nur in diesem Land der Freien und der umfassenden Demokratie, K.M.) herbei, einen Deputy Sheriff von Greene County, um das Vorschulkind zur Rede zu stellen. Der Anblick des Polizisten führte nach Berichten nur dazu, dass C.B. noch ärger reagierte. Anstatt positive Maßnahmen anzuwenden, etwa es aufzunehmen oder andere Maßnahmen, die für Kinder geeignet sind, eskalierte der Beamte die Situation, indem er den Vierjährigen behandelte, als wenn er verhaftet würde: er legte C.B. Handschellen an und transportierte ihn in einem Polizeiauto zum Büro des Sheriffs von Greene County. Frau Wood, C.B.s Mutter, war völlig perplex, als sie nach ihrem Eintreffen in der Nathanael Greene Primary School hörte, dass ihr Sohn in das Büro des Sheriffs gebracht worden war.
Nach einer rasenden Fahrt zur Polizeistation kam Frau Wood an und fand ihren Sohn traumatisiert und in Fußfesseln, wie einen Gefangenen, der zu einer Gerichtsverhandlung transportiert wird (wie es im höchst demokratischen Land der Freien normal ist, K.M.) Zu ihrem Entsetzen erfuhr Frau Wood, dass der Vierjährige nicht nur etwa 20 Minuten lang in Handschellen und Fußfesseln gelegt worden war, sondern dass der Polizist C.B. gezwungen hatte, mit eingesperrten Leuten zu sprechen, offensichtlich um ihm das „Fürchten beizubringen.“ Anstatt die Ungebührlichkeit einzugestehen, ein kleines Kind wie einen Gewaltverbrecher zu behandeln, verteidigten die Beamten der Schule (!!!!!!) und des Büros des Sheriffs nicht nur ihre Handlungen, sondern wiesen C.B. aus dem Programm und legten seiner Mutter nahe, „häusliche Erziehung“ für ihn zu suchen. Die Anwälte des Rutherford Institute haben die Schulbeamten ersucht, die Sperre aufzuheben und die Aufzeichnungen über den Vorfall aus C.B.s Akten zu entfernen und Vorgangsweisen einzuführen, welche keine Zweifel daran bestehen lassen, dass Handschellen, Fußfesseln und ähnliche Techniken niemals angebracht sind, wenn man mit Kindern im zarten Alter zu tun hat. (In diesem Land der Freiheit bräuchte es wohl Millionen solcher Institute, nachdem es offenbar nicht möglich ist, Schulbehörden und Polizei beizubringen, wie sie mit Kleinkindern umgehen sollen, Klaus Madersbacher.
http://antikrieg.com/aktuell/2014_12_20_dieterroristische.htm
Meldungen aus der Ukraine, die wir nicht aus der Mainstreampresse erfahren (sollen)
19. Dezember 2014 Hier wieder unsere neueste Nachrichtenzusammenstellung aus der Ukraine. Wir bekommen jetzt ständig Anfragen von anderen Medien, woher wir denn diese Informationen haben, und ob wir die Quelle nennen können. Wir haben volles Vertrauen in unsere Kontakte. Es sind verschiedene. Natürlich können wir sie nicht nennen, um sie nicht in der Ukraine Gefahren auszusetzen. Bisher haben unsere Informationen gestimmt.Update: Nun kommen unsere Informationen auch in anderen Medien:
Update: Jetzt erscheinen unsere Informationen auch in anderen Medien und bestätigen das, was wir erfahren haben:
http://www.globalresearch.ca/kiev-anti-russian-false-flag-planned/5420435
http://fortruss.blogspot.nl/2014/12/naf-intel-kiev-is-preparing-false-flag.html
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/stephen-lendman/usa-auf-konfrontationskurs-zu-russland-plant-kiew-bereits-terroranschlaege-unter-falscher-flagge-.html
Es sieht zur Zeit so aus, daß man stündlich mit einer Großoffensive der ukrainischen Armee auf Befehl der Kiewer Regierung gegen das eigene Volk in den Rebellengebieten rechnen muß. Waffen sind ja letztes Wochenende genug geliefert worden. Auf den gesperrten Flughäfen in Dnepropetrowsk und Zaparoshie sind während der Sperrzeit Transportflugzeuge der USA gelandet, die Kriegsmaterial und schwere Waffen abgeladen haben. Das wurde von Anwohnern beobachtet.
Von diesen Flughäfen wurden die Waffen teilweise auf kleinere Flugzeuge umgeladen und in der Gegend um Kramatorsk abgeworfen. In Xarkow (Charkow) sollen Nato-Soldaten eingeflogen worden sein. Anzahl nicht bekannt. Im Raum Xarkow sind ebenfalls gestern Söldner der Privatarmee von Kolomoiskiy eingetroffen. Es handelt sich um ca. 100 Söldner. Gestern gab es in Xarkow mehrere Explosionen.
Der Leiter des Pressedienstes des Generalstabes der Ukraine, Vladislav Seleznev, kündigt die Wiederaufnahme der Kämpfe in Kürze an. Seleznev hat sich auch mehrmals zu den Schließungen der Flugplätze Zaparoshie, Dnepropetrowsk und Xarkow geäußert. Seine Statements können nicht wirklich ausgewertet werden, weil er sich selbst in jeder Stellungnahme widerspricht. Es scheint sich aber tatsächlich zu bestätigen, daß neben Kriegsgerät aus den USA auch Nato-Truppen eingeflogen wurden. In Xarkow sind unbestritten Nato-Truppen gelandet.
Man „probt “ anscheinend den Überfall durch Natotruppen (die meisten Natoländer haben ja noch nicht so große Erfahrung im Überfallen von anderen Ländern).
Zur Zeit zieht die Kiewer Regierung/ukrainische Armee massiv Truppen in Mariupol und um Donetzk zusammen. Die Ostukraine bringt sich ebenfalls in Stellung.
Es wird damit gerechnet, daß im Falle einer Großoffensive der ukrainischenArmee Rußland nicht mehr passiv bleibt. Es sind an der Grenze zur Ukraine massive Truppen auf russischer Seite in Wartestellung. Sie werden sicher eingreifen,was die Lage deutlich eskalieren läßt.
Es war gestern verdächtig ruhig – kein gutes Zeichen.
Alle Männer von 18 – 60 Jahre werden zur Armee eingezogen, ehemalige Offiziere der Sowjetarmee bis zum Alter von 70 Jahren.
In Dybshe, einem kleinen Ort ca. 30 km westlich von Ternopol lebten bis Anfang der Woche insgesamt 65 Männer dieser Altersgruppe. Jetzt sind alle verschwunden. Sie haben sich ins Ausland, vermutlich Weißrußland, abgesetzt, damit sie nicht eingezogen werden können.
Die Kiewer Regierung will nun allen wehrfähigen Männern die Pässe wegnehmen, damit sie nicht ins Ausland fliehen können. Nur sind die Grenzen zwischen der Ukraine und Weißrußland offen und die grüne Grenze hat keine Kontrollpunkte. Der Paßentzug hat also im Prinzip keine Wirkung.
Die Männer desertieren in der gesamten Ukraine, jeder versucht dem Militär zu entkommen.
Die Kiewer US-treue Regierung hat verkündet, man werde jetzt das Massaker im Gewerkschaftshaus Odessa aufklären. Es erging ein Aufruf, es möge sich jeder melden, der Zeuge war oder jemanden kennt, der Zeuge der Vorfälle war. Es meldet sich aber niemand, weil alle davon ausgehen, daß dies nur eine Maßnahme ist, um die letzten Zeugen ausfindig zu machen und vom rechten Sektor beseitigen zu lassen. Dafür spricht auch, daß das Gewerkschaftshaus abgerissen werden soll. Damit wäre eine Aufklärung nicht mehr möglich.
Region Donetzk:
Ukrainische ATO-Kämpfer haben am 16.12. das Dorf Nikoshin angegriffen. Das Dorf liegt auf dem von der ATO kontrollierten Gebiet. Die Kämpfe haben ca. 7 Stunden gedauert, es gab Tote und Verwundete. Genaue Zahlen liegen nicht vor, da das Kampfgebiet außerhalb des Donetzker Gebietes liegt. Ebenfalls ist unklar, warum ukrainische Militärs das Feuer auf die eigenen Leute eröffnet haben. Es heißt, das Feuergefecht habe zwischen dem rechten Sektor- also Swoboda oder Privatarmeen der ukrainischen Oligarchen gegen die ukrainischen Armee stattgefunden.
Luhansk:
Auf Slavyanoserbs ein Stadtteil von Luhansk wurde am 16.12. wieder das Feuer eröffnet. Viele Häuser und die Infrastruktur wurden weiter zerstört. Slavyanoserbs liegt direkt an der Frontlinie.
Zu den Lebensbedingungen:
Ab sofort gilt ein neuer Preis für das Beheizen der Wohnungen. In dem Ort eines unserer Informanten werden pro qm Wohnfläche 18 Hriwna pro Monat für Heizung verlangt. Die Wohnungsgrössen liegen so zwischen 35 – 45 qm.
Für jemanden, der eine Wohung von 35 qm hat bedeutet das, daß die Heizung somit 630 Hriwna pro Monat kostet. Plus Gas und Wasserverbrauch sind das im Monat ca. 1000 Hriwna.
Wenn man dann die Einnahmen eines Rentners zu Grunde legt, reicht die Rente noch nicht mal für die Nebenkosten. Das wird nicht lange gut gehen.
In dem Ort war gestern abend eine Bürgerversammlung, Man darf getrost davon ausgehen, daß dies überall in der Ukraine gestern der Fall war.
Anders sieht es in Xarkow aus. Hier liegen die Heizungskosten zwischen 400 und 500 Hriwna/Monat. Aber auch das bringt kaum einer noch auf.
Dazu kommt, daß jetzt offiziell EU-Verordnungen in Kraft treten. Das bedeutet, daß das Zweiteinkommen vieler Menschen EIGENTLICH ausfällt. Fast alle Leute auf dem Land halten sich ein paar Schafe, Ziegen oder eine Kuh und Hühner und verkaufen auf den Märkten in der Stadt Milch, Yoghurt, Käse, Eier und selbst Eingemachtes. Das ist nach EU-Recht jetzt nicht mehr erlaubt. Bisher hält sich aber niemand daran.
Der Zorn steigt überall. Die Ukrainer haben sich das Schlaraffenland ausgemalt, wenn sie zur EU kommen können. Man glaubte allen Ernstes, das Mindesteinkommen betrage 3000 Euro pro Kopf, und Wohlstand und Reichtum würde ausbrechen. Langsam verstehen die Leute, daß sie vom Regen in die Traufe gekommen sind, und jetzt Hungern, Frieren, Not, Mord und Totschlag Einzug gehalten haben. Langsam dämmert es ihnen, daß der „Westen“ die Ukraine skrupellos verheitzt, ausplündert und zerstört, um letztendlich Rußland platt zu machen.
Es dürfte jetzt nicht mehr lange dauern, bis die ganze Ukraine ist ein einziger Maidan ist. Nach Einschätzung unserer Informanten ist es nur noch einen Wimpernschlag weit weg, daß die Ukrainer mit Mistgabeln und Knüppeln nach Kiew und gegen die „Junta“ ziehen.
Rückblick auf die letzten Tage:
14. Dezember: Gegen 16 Uhr mitten im Stadtzentrum von Kiew, unmittelbar neben der zentralen Metrostation „Olimpiyski“, stürmten mehrere dutzend Bewaffnete in Masken eine internationale Bankerkonferenz gestürmt. Wachpersonal und Konferenzteilnehmer wurden komplett ausgenommen und brutal zusammengeschlagen. Ein US-Banker wurde mit Schußwunden auf eine Intensivstation aufgenommen. Der Vortragsredner wurde schwer verprügelt und entführt. Von ihm fehlt jede Spur.
Das internationale Bankertreffen war ein kleines Wirtschaftsforum mit namhaften Bankern aus 16 Ländern, welches sich kritisch mit dem aktuellen schlechten Zustand der ukrainischen Wirtschaft und dem korrupten ukrainischen Bankenwesen auseinandersetzte. Nichts davon wurde ukrainischen Medien und TV dazuberichtet. (Wir berichteten bereits)
Video aufgearbeitet vom investigativen Journalisten Alexej Sharij: http://youtu.be/iPlUHZXJF4E
Nachdem es der Kiewer Regierung seit Juni nicht gelungen ist zu beweisen, dass russische Truppen in der Ukraine gegen das Junta Regime kämpfen – die „gesichteten russischen Panzer hatten sich anscheinend immer in Luft aufgelöst, will man es diesmal offensichtlich mit Videos und durch die Presse belegen.
Wir berichteten,daß Im Raum Kramatorsk ukrainische Panzer sowie Panzerfahrzeuge mit russischen Hoheitszeichen versehen wurden und sich Richtung Slawiansk ins Grenzgebiet zu Rußland bewegen. Es ist geplant, ein ostukrainisches Dorf dort „ zusammen zuschiessen“ und den Beschuß den Russen/Separatisten anzulasten. Die Presse wird dann „zufällig“ vor Ort sein und die entsprechenden „Beweisvideos“ präsentieren. Daß das total unglaubwürdig ist, spielt keine Rolle. Hauptsache ist, die Medien können schießende, russische Panzer auf ukrainischem Boden vorzeigen. Dazu darf es in dem angegriffenen Ort wahrscheinlich keinen Überlebenden geben um sicher zu stellen, daß die Angreifer nicht als Ukrainer erkannt werden und es Zeugen gibt.
Es bleibt allerdings für die Attentäter die Frage, wohin man sich dann mit den Panzern in Sicherheit bringen kann. In ein Gebiet, das von der Bürgerwehr kontrolliert wird, wird das nicht möglich sein. Wie bereits berichtet, ist dieser Plan aber schon bekannt geworden, und es könnte der Truppe mit den umgewidmeten Panzern auf dem Weg in den Osten schlecht ergehen.
Vermutungen, daß der False Flag Angriff auf das Atomkraftwerk in Zaparoshie geplant ist, treffen nicht zu.
Es gibt dort allerdigs eine andere Gefahr: In Zaparoshie wird der Dnepr gestaut und wird über das Kraftwerk die Stromversorgung für die Ost- und Südukraine sicher gestellt.
Als Ende August die Bürgerwehr vor Mariupol stand, hat der Gouverneuer der Region, der Oligarch Kolomoiskiy, angeordnet, den Staudamm zur Sprengung vorzubereiten. Die Sprengladungen wurden bereits Ende August im Staumauern angebracht. Wer den Dnepr-Staudamm kennt, weiß, daß die Flut des auslaufenden Stausees die halbe Ostukraine bis nach Rußland hinein unter Wasser setzen würde.
Desweiteren steht wohl ein großangelegter Angriff auf die Donbass-Region bevor. Die Streitkräfte der ukrainischen Armee bewegen sich auf die so genannte „Zweite Frontlinie“ zu, berichtet ein Milizenführer namens „Samur“. Dieser Information nach konzentrieren sich verschiedene militärische Unterdivisionen im Westen von Mariinka in der Region Kurahavo, hinter Krasnogorovka in Richtung Nord-WEest des Karlovka Wasserbeckens bei Mariupol:
„Ukrainian forces are preparing large-scale attack
Armoured Forces of Ukraine are preparing for the storm of Donbass. Due to the results of the 15th December, proves of it have been found. The
concentration of Ukrainian troops on so-called the second frontline have been going on, the part of which has been building, reports the militia with
a sign call Samur. According to the information of the resource, different military subdivisions are concentrating to the West of Mariinka in the Kurahovo
region, behind Krasnogorovka, to the North-West of Karlovka water basin, and near Mariupol.“
Am 15. Dezember ist eine Maschine mit russischen Militärs im geschlossenen FlughafenCharkow gelandet. Quelle:http://de.ria.ru/politics/20141215/270213510.html
Da braut sich also richtig was zusammen! Hier ein weiterer Bericht:
Am 15. Dezember flog die ukrainische Luftwaffe schwere Angriffe gegen Donezk. Die Donezker Blogger berichten von Kampfjets, die den Flughafen, sowie Vororte von Donezk bombardiert haben. Es wurdenschwere Luftschläge gemeldet.
https://www.facebook.com/220982371426073/photos/a.232497350274575.1073741829
.220982371426073/335118656679110/?type=1&theater
https://www.facebook.com/220982371426073/photos/a.232497350274575.107374182
9.220982371426073/335118656679110/?type=1&theater
Am am 16. Dezember herrschte ziemlich Ruhe, weder Luftangriffe, noch einen Artilleriebeschuß. Es war absolut ruhig. Nur bei Nikischino (Gebiet Donezk) haben sich eine Einheit der Nationalgarde (rechter Sektor) und eine Einheit der regulären ukrainischen Armee gegenseitig beschossen. Über mehrere Stunden lang. Der Widerstand in Nikischino berichtet, dass eine Seite dann irgendwann gewonnen hat und es wurde wieder still.
Ein RussischerLuftwaffenkommandeur gab bekannt, daß die USA fast täglich Aufklärungsflüge an den russischen Grenzen auführt: Russian Air Force commander-in-chief stated that United States is carrying out reconnaissance flights in the Baltic region close to the Russian border almost every day.
Quelle: http://sputniknews.com/russia/20141216/1015907245.html
http://quer-denken.tv/index.php/1065-neue-meldungen-aus-der-ukraine
War der Rubel-Crash geplant?
erlangenwladimir.wordpress.com 19.12.2014 |
| Ist die massive Abwertung des Rubels ökonomisch gerechtfertigt, eine Überreaktion oder war sie möglicherweise gewollt? Offensichtlich treffen alle drei Behauptungen zu.
Von Bernd Murawski Es ist schon erstaunlich, wie gelassen russische Regierungskreise auf die massive Rubel-Abwertung Anfang dieser Woche reagierten. Gleichzeitig werden in westlichen Medien Hiobsbotschaften verbreitet, die bis zu einem Zusammenbruch der Volkswirtschaft und des politischen Herrschaftssystems reichen. Die Zinsentscheidung der russischen Zentralbank wird als Beleg angeführt, dass die Lage tatsächlich dramatisch sei. Üben sich nun offizielle russische Stellen in Zweckoptimismus, oder wurde der Rubel-Crash möglicherweise absichtlich zugelassen wenn nicht sogar herbeigeführt? Angesichts der gewaltigen Währungsreserven, über die Russland verfügt, erscheint der Rubel-Verfall unverständlich. Auch sind diesmal kaum globale Akteure beteiligt wie etwa bei Soros‘ erfolgreichen Spekulationen gegen das britische Pfund im Jahr 1992. Es sind vor allem russische Haushalte, die ihrer Währung angesichts der bitteren Erfahrungen aus den Krisenjahren 1998 und 1999 misstrauten und in den Dollar oder den Euro flüchteten. Als Ursache für den fallenden Rubel-Kurs werden die hohen Inflationsraten genannt, die sich während der letzten zehn Jahre auf 107 % summierten. Da zwischen 2005 und 2008 für einen Euro 35-40 Rubel gezahlt wurden, erscheint die Abwertung angesichts der deutlich niedrigeren Inflation im Euroraum mehr als begründet. Allerdings gelangt man bei der Betrachtung der Kaufkraftparität zu einem gegenteiligen Ergebnis. Diese lag im Jahr 2013 65 % oberhalb des offiziellen Währungskurses, d.h. zu einer Zeit, als dieser noch zwischen 1/40 und 1/45 Euro betrug. Bei einem Kurs von 70 Rubel hat sich das Kaufkraftplus demnach nahezu verdoppelt. Unterstellt man der russischen Seite Beschwichtigungsversuche, so steht dies kaum in Einklang mit der gestrigen Stellungnahme Dimitri Medwedjews, als er die Gründe für die Abwertung des Rubel offen benannte. Überraschenderweise verweist er neben dem sinkenden Ölpreis auf die westlichen Sanktionen. War die bisherige Lesart nicht, dass diese kaum negative Auswirkungen hätten bzw. dass sie gleichermaßen die EU-Staaten treffen würden? Es bedarf keiner Kremologie, um zu erkennen, dass die russische Regierung sich einer speziellen Dramaturgie bedient, um ihren politischen Handlungsspielraum zu erweitern. Durch Verweis auf die wirtschaftlichen Folgen der Konfrontationspolitik wird gegen jede weitere Zuspitzung der Ukrainekrise Stellung bezogen, wie sie vom rechtsnationalistischen russischen Spektrum in Verein mit kompromisslosen ostukrainischen Separatisten angestrebt wird. Auch soll die Bevölkerung auf künftige Opfer eingestimmt werden. Abgesehen von den enorm gestiegenen Kosten für Auslandsreisen ist der russische Normalbürger bisher kaum von den Sanktionen betroffen. Es gibt aber noch einen anderen gewichtigen Grund, der für eine gezielt herbeigeführte Abwertung des Rubel spricht. Angesichts eines realen jährlichen Lohnzuwachses von mehr als 12 % zwischen 2000 und 2008 wurde in enormen Umfang Geld kreiert. Dies war gedeckt durch die immensen Einnahmen aus dem Gas- und Ölgeschäft. Indem die Haushalte ihre gestiegenen Einkommen verkonsumierten, sammelten sich die Beträge bei der vermögenden Oberschicht. Soweit diese Geldvermögen nicht investiert oder in fremdländische Währungen umgetauscht wurden, erleiden sie gegenwärtig einen beträchtlichen nominalen Wertverlust. Angesichts des panikartigen Verkaufs der Rubel-Bestände gegen Dollar oder Euro bietet sich der russischen Zentralbank die willkommene Gelegenheit, zu geringen Kosten Rubel zu erwerben und so den entstandenen Geldüberhang abzubauen. Diese Aktion wird strategisch wichtig für den Fall, dass künftig Öl- und Gasverkäufe in Rubel getätigt werden: Russische Oligarchen, die hohe Rubel-Beträge gehortet haben, werden frühzeitig geschröpft. Auf einen weiteren Aspekt, die Verteuerung von Importen, wurde bereits mehrfach hingewiesen. Dadurch wird russischen Anbietern ermöglicht, Marktanteile zu gewinnen, und gleichzeitig lassen sich die Einbußen bei den Erlösen aus dem Ölexport kompensieren. Problematisch ist dagegen die Verschuldung russischer Unternehmen bei westlichen Kreditgebern. So sind allein bis Ende Dezember 2014 34 Milliarden Dollar an Zinsen und Tilgung zu begleichen. Die russische Regierung hat jedoch ein Hilfspaket angekündigt, sodass zumindest mittelfristig kaum Finanzierungsengpässe entstehen sollten. Wenn auch der Rubel-Crash das Vertrauen in die russischen Finanzmärkte beeinträchtigt hat, so bringt er offensichtlich den Regierenden in Russland diverse Vorteile. Der Rubel ist bereits gestern um 15 % gestiegen, und angesichts der immensen russischen Währungsreserven spricht wenig dafür, dass der Crash sich in nächster Zeit wiederholt. http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/30874-war-der-rubel-crash-geplant
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Angst vor Strafverfolgung: George W. Bush sagte Schweiz-Reise ab
Der ehemalige US-Präsident George W. Bush. Bild: Flickr / LBJ Foundation CC-BY 2.0
Die Veröffentlichung des CIA-Folterberichts hat auch positive Seiten: Mittäter wie der frühere US-Präsident George W. Bush werden Reisen in demokratische Rechtsstaaten zukünftig wohl vermeiden müssen, wenn sie sich nicht einem strafrechtlichen Verfahren aussetzen wollen. Schon im Jahr 2011 wollte man ihm deswegen in der Schweiz den Prozess machen.
Von Marco Maier
Eigentlich war der Expräsident als Redner bei einer jüdischen Wohltätigkeitsgala in Genf eingeladen. Doch eine Strafanzeige gegen ihn führt dazu, dass Bush bei seiner Einreise von den Schweizer Sicherheitskräften in Gewahrsam genommen werden müsste. Ihm wird vorgeworfen, maßgeblich an den CIA-Folterexzessen mitschuldig zu sein. Bush bestätigte in seinen Memoiren und einigen Fernsehinterviews, dass er CIA-Beamte dazu angeordnet hatte, extreme Verhörmethoden wie Waterboarding – eine Foltermethode des simulierten Ertränkens – anzuwenden.
Die in New York ansässige Human Rights Watch (HRW) und die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH), sagten, dass die Annullierung seines Schweizaufenthaltes, mit der wachsenden Anzahl von Organisationen, die verlangen ihn wegen Folter einschließlich Waterboarding vor Gericht zu stellen, zusammenhängen würde. Diverse Gruppierungen hatten schon Proteste angekündigt, sollte Bush tatsächlich in Genf auftauchen.
Reed Brody, ein auf Kriegsverbrechen spezialisierter Anwalt der für Human Rights Watch tätig ist, kommentierte dies damals gegenüber der britischen „Mail Online“ so: „Dass Herr Bush nun nicht in die Schweiz reist, zeigt, dass er sich vor einer Anklage fürchtet. Die Schweiz ist eines der Länder, welches einen internationalen Vertrag über das Verbot von Folter ratifizierte.“ Und diese Anklage ist nach wie vor gültig.
Zwar würde Bush als ehemaliger US-Präsident nach Angaben der Schweizer Behörden eine Art von politischer Immunität genießen, doch diese könnte angesichts der Schwere der CIA-Verbrechen sehr schnell keinen Wert mehr haben. Das mussten auch schon andere frühere Staatsoberhäupter – vor allem aus Diktaturen der Dritten Welt – feststellen. Im Grunde genommen muss Bush beinahe schon froh sein, dass ihm nicht das Schicksal Gaddafis oder Saddam Husseins blüht. Wobei er ja den Vorteil hat, die USA derzeit nicht als Feind zu haben.
Inzwischen wurden schon mehrere Strafanzeigen in verschiedenen Ländern eingereicht. Immerhin haben 147 Staaten der Welt – inklusive der USA – die UN-Konvention gegen Folter unterzeichnet. In Deutschland war dies beispielsweise der Fraktionsführer der Linkspartei, Gregor Gysi. Für Bush und andere involvierte Täter könnte es nun angesichts der Veröffentlichung von Auszügen aus dem Folterbericht immer gefährlicher werden, die USA zu verlassen.
HR 5859: Ein US-Gesetz wie eine Kriegs-Erklärung an Russland
Präsident Obama hat das Gesetz unterzeichnet, welches den Amerikanern weitreichende Befugnisse in der Ukraine sichern soll. Die Privatisierung des Energie-Sektors, umfassende militärische Aufrüstung und von der US-Regierung finanzierte Medien sollen die Ukraine für den Nato-Beitritt fit machen. Aus russischer Sicht muss sich das Gesetz lesen wie eine Kriegserklärung.
US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz unterschrieben, mit dem sich die USA selbst den Freibrief zur Privatisierung des Energie-Sektors und die gleichzeitige Aufrüstung der Ukraine genehmigen. (Foto: dpa)
US-Präsident Barack Obama hat das Gesetz „HR 5859“ unterschrieben(das Gesetz im Original hier). Das Gesetz war zuvor vom Kongress und vom Senat gebilligt worden. Bei der nächtlichen Abstimmung im Kongress waren nach Aussage des ehemaligen demokratischen Abgeordneten Dennis Kucinich lediglich drei Abgeordnete anwesend. Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion „einstimmig“ und enthält brisante Regelungen. Die Ermächtigung für den Präsidenten und die Behörden bedeutet neben den verschärften Sanktionen gegen Russland massive Aktivitäten auf dem Territorium der Ukraine. Die Maßnahmen verfolgen wirtschaftliche und militärische Zwecke.
Wirtschaftlich liegt der Schwerpunkt auf dem Energiesektor. Die USA streben eine Loslösung der Ukraine aus der Abhängigkeit von russischen Importen an. Herzstück des Gesetzes ist der detaillierte Plan einer weitgehenden Privatisierung der ukrainischen Energie-Wirtschaft. So sollen alle Bereiche wie Öl, Gas und Erneuerbare Energien privatisiert werden. Die Amerikaner wollen dazu ihren Einfluss bei der Weltbank und bei der Europäischen Entwicklungsbank geltend machen, um privates Kapital in die Ukraine zu leiten, so das Gesetz. Mit etwa 50 Millionen Dollar vom amerikanischen Steuerzahler soll diese Übernahme vorbereitet werden.
Die Amerikaner können sich bei diesem Projekt auf eine ehemalige Mitarbeiterin des Außenministeriums verlassen: Die Investmentbankerin Natalie A. Jaresko ist seit wenigen Tagen Finanzministerin des Landes. Die Recherche mehrerer unabhängiger US-Medien hat ergeben, dass Jaresko in ihrer bisherigen Doppelfunktion als Verwalterin von US-Steuergeldern und private Investment-Bankerin erhebliche Beträge aus der Staatskasse in private Hände umgeleitet haben dürfte. Die investigative Website Consortiumsnews hat die Berichte zusammengefasst. Ob dieser Methode auch unter die Rubrik „Demokratisierung, Transparenz und Verantwortlichkeit“ fällt, für die die USA der Ukraine 60 Millionen Dollar zur Verfügung stellen wird, ist unklar. Mit 20 Millionen Dollar werden ukrainische Parteien und Partei-Organisationen unterstützt. Schon heute wird die Stiftung von Premier „Jaz“ Jazenjuk ganz offen von der Nato finanziert.
Sicherheitshalber will die US-Regierung ein von ihr finanziertes Mediennetzwerk „im Radio, Fernsehen und Internet“ aufbauen, mit dem auf Russisch Nachrichten in der Ukraine, aber auch nach Georgien und Moldawien gesendet werden. Mit diesen „unabhängigen Medien“ wollen die Amerikaner die „russische Propaganda“ auskontern.
Diese Medien werden vermutlich gebraucht, weil der zweite Teil des Gesetzes HR 5859 umfassende Militär-Exporte in die Ukraine vorsieht: So sollen für 350 Millionen Dollar aufgewendet werden, um „militärische Assistenz“ zu leisten. Die Assistenz soll „defensive Waffen“ liefern, um auf einen russischen Angriff reagieren zu können: Panzerabwehr, optische Geräte, anderes schweres Gerät und die entsprechende Schulung sollen geliefert werden.
Das Ziel ist offenkundig, die Ukraine möglichst schnell auf Nato-Standards zu bringen. Diesem Ziel dient auch die in der vergangenen Woche eingeleitete Gesetzgebung in der Ukraine: Ein Bericht des militär-strategischen Think Tanks Globalsecurity.com erläutert, dass die Regierung der Ukraine einem Plan folgt, nach welchem die ukrainische Armee im Jahr 2020 auf Nato-Standards umgestellt sein soll. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Regierung von Arseni „Jaz“Jazenjuk in der vergangenen Woche ihren Haushalt noch einmal auf den Kopf gestellt – mit dem Ergebnis, dass Kürzungen beim Militär-Etat auf Kosten des Sozial-Etats revidiert wurden.
Aus russischer Sicht muss sich dieses Gesetz lesen wie eine Kriegserklärung. Russlands Militärdoktrin bleibt nach den Worten von Präsident Wladimir Putin zwar rein defensiver Natur: Dies gelte ungeachtet der verstärkten Aktivitäten der Nato im Osten der Ukraine und an Russlands Grenzen, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen im Verteidigungsministerium. Doch Putin ist klar, dass er auf der Hut sein muss. Ohne das Gesetz HR 5859 ausdrücklich zu erwähnen, sagte er: „Wir werden unsere Sicherheit konsequent und entschieden verteidigen.“
ZEHN PROZENT DER HARTZ IV-BEZIEHER HABEN ABITUR Jeder zehnte Hartz IV-Bezieher hat eine höhere Schulbildung
/admin: Von wegen Fachkräftemangel und schlecht ausgebildete Deutsche. Deswegen müssen wir ja auch auf gut qualifizierte Einwanderer zurückgreifen. Haha, das ich nicht lache. Viele, die sstudiert haben, müssen Jobs annehmen, die ihnen nicht entsprechen.
Dazu auch der Beitrag: https://marbec14.wordpress.com/fachkraftemangel-hartz-iv-und-armut/)
„Hartz IV-Bezieher sind dumm und faul“- so ein gängiges Vorurteil über Menschen, die auf Arbeitslosengeld II (ALG II) angewiesen sind. Zahlen der Bundesagentur für Arbeit
(BA) zeigen jedoch, dass viele Hartz IV-Bezieher Abitur und sogar studiert haben.
Mehr Hartz IV-Bezieher mit Abitur
Ende Juli 2014 waren rund 2,2 Millionen Menschen als arbeitssuchend beim Jobcenter registriert. Von diesen Leistungsbeziehern, die in den vergangenen zwei Jahren mindestens 21 Monate Hartz IV bezogen haben, hatten 134.546 Hochschulschulreife (Abitur) und weitere 75.338 die Fachhochschulreife (Fach-Abitur). Insgesamt genossen der BA-Statistik zufolge knapp 210.000 eine höhere Schulbildung. 65.921 ALG II-Bezieher haben zudem ein Studium absolviert. Wie die Zeitung weiter berichtet, habe sich die Zahl der Leistungsbezieher mit Abitur im Vergleich zum Juli 2013 um fast drei Prozent erhöht.
515.156 Hartz IV-Bezieher hatten einen Realschulabschluss (mittlere Reife), 932.605 Langzeitbezieher verfügten über einen Hauptschulabschluss und 462.920 hatten keinen Schulabschluss. 866.275 Langzeiterwerbslose konnten eine betriebliche oder schulische Ausbildung vorweisen. 1,25 Millionen Langzeiterwerbslose hatten dagegen keine abgeschlossene Berufsausbildung. Der BA-Statistik zufolge hat die Zahl der Hartz IV-Bezieher ohne Schulabschluss, mit Hauptschul- oder Realschulabschluss aber abgenommen.
Drei von vier Leistungsbeziehern sind bereits länger als 21 Monate erwerbslos. Von rund 4,4 Millionen erwerbslosen Hartz IV-Beziehern im Juli gingen 3,1 Millionen innerhalb der vergangenen zwei Jahren höchstens drei Monate einer Arbeit nach. Wie ein BA-Sprecher mitteilte, zeichne sich eine sinkende Tendenz ab. Denn die Zahl der langzeiterwerbslosen Hartz IV-Bezieher sei 2012 im Schnitt um 104.000 auf 3,174 Millionen und im Jahresdurchschnitt 2013 um 51.500 auf fast 3,123 Millionen zurückgegangen. Die BA rechne für dieses Jahr mit einem weiteren Rückgang um circa 41.000 auf 3,098 Millionen. (ag)
JEDER FÜNFTE LEIDET UNTER ARMUT
17.12.2014
16,2 Millionen Deutsche sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das ergab eine Auswertung im Rahmen der Erhebung „Leben in Europa“ (EU-SILC), wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Demnach ist jeder Fünfte (20,3 Prozent der Bevölkerung) hierzulande armutsgefährdet.
Deutschland schneidet bei der Armutsgefährdung besser ab als die übrige EUDer Erhebung zufolge ist der Wert
seit dem Jahr 2008 annähernd konstant geblieben. Innerhalb der gesamten Europäischen Union (EU) ist der Anteil der armen oder ausgegrenzten Menschen mit 24,5 Prozent jedoch deutlich höher als in Deutschland. Laut EU-Definition der Indikatoren für die Bundesrepublik waren im Jahr 2013 16,1 Prozent der Bevölkerung hierzulande von Armut bedroht, 5,4 Prozent der Menschen von erheblicher materieller Entbehrung betroffenen und 9,9 Prozent lebte in Haushalten mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung. Sind eines oder mehrere Kriterien erfüllt, gilt eine Person als arm.
Innerhalb der EU war vor allem der Anteil der „materiell erheblich deprivierten Personen“ mit 9,6 Prozent deutlich höher als in Deutschland. Armutsgefährdet waren 16,7 Prozent und 10,7 Prozent der EU-Bevölkerung lebte in Haushalten mit sehr niedriger Erwerbsbeteiligung.
Um die Armutsgefährdung zu ermitteln, berechneten die Statistiker den Medianwert des Einkommens. Als armutsgefährdet gilt eine Person, wenn ihr 60 Prozent oder weniger des Medianwerts zur Verfügung stehen. Der Median ist dabei das Einkommen, das die Bevölkerung genau zwei Hälften teilt: die eine Hälfte der Menschen verfügt über mehr, die andere über weniger Einkommen.
Armut oder soziale Ausgrenzung besteht, wenn eines oder mehrere der Kriterien laut EU-Definition erfüllt sind
Per EU-Definition liegt eine erhebliche materielle Entbehrung vor, wenn vier oder mehr der insgesamt neun Kriterien, wie etwa finanzielle Probleme, die Miete oder Rechnungen für Versorgungsleistungen rechtzeitig bezahlen oder die Unterkunft angemessen beheizen
zu können, nach Selbsteinschätzung erfüllt sind. Für die Statistiker gilt beispielsweise die Unfähigkeit, sich eine Waschmaschine oder ein Auto leisten zu können, als Indiz für ein entbehrungsreiches Leben.
Eine sehr geringe Erwerbsbeteiligung liegt laut EU-Definition vor, wenn die tatsächliche Erwerbsbeteiligung aller Personen im Haushalt zwischen 18 und 59 Jahren zusammen weniger als 20 Prozent der potentiellen Erwerbsbeteiligung ausmacht. Das wäre beispielsweise bei zwei Erwerbsfähigen in der genannten Altersgruppe in einem Haushalt der Fall, sofern diese von insgesamt 24 möglichen Erwerbsmonaten gemeinsam weniger als 4,8 Erwerbsmonate (20 Prozent von 24 Erwerbsmonaten) erreichen.
Laut der EU-Definition für EU-SILC sind Armut oder soziale Ausgrenzung gegeben, wenn eines oder mehrere der drei Kriterien „Armutsgefährdung“, „erhebliche materielle Entbehrung“ und „Haushalt mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung“ erfüllt sind. (ag)
Bild: angieconscious / pixelio.de
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