Offener Brief: Meinungsfreiheit in “zeit-online”

Danke an Maria Lourdes

infoOffener Brief an zeit-online Hr. Dr. Rainer Esser

Sehr geehrter Herr Dr. Esser, als einen der beiden Geschäftsführer von „zeit-online“ erlaube ich mir, Ihnen in einer für mich wichtigen Angelegenheit einen Offenen Brief zu schreiben.

Der Grund:
Schon so manches Mal wurden meine Kommentare gelöscht, weil sie irgendwie nicht der Meinung der Redaktion entsprechen. Obwohl ich niemals anmaßend, beleidigend oder ausfällig werde; – niemals verstoße ich gegen den im Grundgesetz verankerten Schutz hinsichtlich Volksverhetzung oder gegen andere Vorschriften.

Der Anlaß:
Die Löschung meines Kommentars in „Putins Krieg gegen die Information“ vom 18.12.2014 in „zeit-online“ sowie die anschließende Löschung meines Accounts.

Die Details über den Inhalt sowie der Nachricht der Redaktion:
Ich brachte in meinem Kommentar meine Meinung über die Richtungsvorgabe der Medien in Deutschland zum Ausdruck, mit den Worten: ” Fest steht, daß der Journalismus in Deutschland zu 90 % Merkel-Nato-Ami-hörig berichtet.”

Der Anlaß:
Die Löschung meines Kommentars in „Putins Krieg gegen die Information“ vom 18.12.2014 in „zeit-online“ sowie die anschließende Löschung meines Accounts.

Die Details über den Inhalt sowie der Nachricht der Redaktion:
Ich brachte in meinem Kommentar meine Meinung über die Richtungsvorgabe der Medien in Deutschland zum Ausdruck, mit den Worten: ” Fest steht, daß der Journalismus in Deutschland zu 90 % Merkel-Nato-Ami-hörig berichtet.”

Daneben bezog ich mich auf MH 17 und stellte zwei im Internet nachlesbare Tatsachen gegenüber, – nämlich, daß

  • die Niederlande trotz berechtigtem Eigeninteresse sämtliche Aktionen bezüglich Ursachenerforschung  des Absturzes auf ganz kleinem Level hält
  • die Niederlande als einziges europäisches Land kürzlich ihre angeforderten Goldreserven aus New York  zurückerhalten haben

Ich stellte natürlich da die Frage, ob hier irgendein Zusammenhang besteht.Daneben erinnerte ich daran, daß die Black-Boxes des Flugzeugs von MH 17 immer noch in Verwahrung der Briten sind, die üblicherweise die US-Interessen vertreten.

Das veranlaßte Ihre Redaktion zu folgender Mitteilung:

443. […] 18. Dezember 2014 12:16 Uhr
Verzichten Sie bitte auf die Verbreitung haltloser Behauptungen. Wenn Sie eine Tatsache behaupten, sollten Sie diese auch belegen können oder wenigstens mit Argumenten untermauern. Die Redaktion/fk. – 4 Leserempfehlungen

Die Möglichkeit, diese Behauptungen belegen zu können, wurde mir dadurch genommen, indem auch mein Account gelöscht oder gesperrt wurde.

Nun, was Sie bei diesen Behauptungen derart gestört hat, daß es zu dieser Maßnahme kommen mußte, kann ich nicht beurteilen, – aber alle drei Behauptungen sind mehrfach im Internet nachzulesen, – von den verschiedensten anderen Quellen, bis zu ausländischen (z.B. dem Schweizer „Expreß“). Möglicherweise waren auch die 4 Leserempfehlungen innerhalb kurzer Zeit dafür ausschlaggebend.

Natürlich ist „zeit-online“ nicht verpflichtet, Kommentare zu veröffentlichen oder deren Streichung zu begründen. Es ist ja Ihre Kommunikationseinrichtung, über die Sie frei willentlich verfügen können. Dazu sind die Punkte in den Geschäfts-Bedingungen zwar widersprüchlich, aber trotzdem so, daß sie einen völligen Freiraum dabei haben.

Unter §1 Pkt 6 kann man nachlesen:

Das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der ZEIT ONLINE GmbH wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Parteien jederzeit fristlos kündbar. Die Kündigung des Nutzers muss schriftlich oder in Textform (Erklärung per eMail an community(at)zeit.de, Brief oder Faxschreiben) erfolgen. Im Falle der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.

Das bedeutet, wenn der Nutzer seinen Account löschen will, muß er Sie schriftlich darauf hinweisen. Die Redaktion aber macht das ihrerseits einfach mit dem Mausklick und muß das nicht mitteilen oder begründen.

Zwar schützen Sie sich – wie bei derartigen Foren üblich – vor den Inhalten der Kommentare nach außen, wie unter § 2 Pkt 1 Ihrer AGNB nachzulesen:

„Die ZEIT ONLINE GmbH übernimmt keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von redaktionellen Beiträgen. Bitte beachten Sie, dass im Rahmen der Portale und Dienste der ZEIT ONLINE GmbH Nutzer Inhalte einstellen können. Solche Inhalte können von der ZEIT ONLINE GmbH grundsätzlich nicht auf ihre Richtigkeit und Rechtmäßigkeit hin überprüft werden und die ZEIT ONLINE GmbH macht sich entsprechende Einträge nicht zu Eigen.“

Trotzdem kann man in den Nutzungsbedingungen für registrierungspflichtige Dienste wie die Kommentarfunktion nachlesen:

§2 Pkt 1: Ihre Beiträge werden von der ZEIT ONLINE GmbH ggfls. überprüft, gekürzt und/oder bearbeitet, wie es auch bei Leserbriefen der Fall wäre. Sie räumen der ZEIT ONLINE GmbH das Recht zur Bearbeitung Ihres Beitrages unter Wahrung Ihrer Urheberpersönlichkeitsrechte ein.

Weiterhin legen Sie in den weiteren Punkten 2 – 4 gewisse „Spielregeln“ fest, die Ihre Redaktion aber auch dann, wenn diese Regeln eingehalten werden, jederzeit durch den Passus in Pkt. 2 zur Zensur berechtigt: Ein Anspruch auf Veröffentlichung Ihres Beitrags besteht nicht. Die ZEIT ONLINE GmbH ist jederzeit dazu berechtigt, Ihren Beitrag zu löschen.

Sie haben sich dadurch ein probates Mittel zur Einschränkung der Meinungsfreiheit geschaffen, das Sie auch mit Erfolg anwenden. Sie brauchen das nicht einmal zu begründen. Ich komme nicht umhin, festzustellen, daß diese Methoden zur Beschneidung der Meinungsfreiheit zwar nicht mit denen aus der DDR oder des 3. Reiches vergleichbar sind, weil es damals noch nicht das Internet (oder nicht in diesem Maße) gegeben hat, – aber die Zielrichtung ist dieselbe.

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