Die Parteivorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow (l-r), Grünen-Chef Dieter Lauinger und SPD-Chef Andreas Bausewein Foto: dpa
ERFURT. SPD, Grüne und Linkspartei haben sich in Thüringen auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Dieser sieht unter anderem die stärkere Berücksichtigung „der Gleichstellung von sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität“ im Unterricht vor. Der neue Bildungsplan soll für Kinder von null bis 18 Jahren gelten.
Zudem kündigten die drei Parteien an, stärker gegen vermeintlich rechtsextreme Schüler vorzugehen. „Schule darf keinen Platz für Rechtsextremismus, Diskriminierung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bieten.“ Die Koalition werde Projekte an Bildungsstätten gegen „rechtsextremistische und menschenverachtende Einstellungen auch weiterhin fördern und zukünftig stärken“.
Mehr Internationalisierung gefordert
Künftig würden Themen wie „Internationalisierung, Demokratiebildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung“ stärker im Unterricht vermittelt und „menschenrechtsorientierte“ Einstellungen gestärkt. Zugleich sollen Schüler „nicht-deutscher Herkunftssprache“ stärker gefördert werden.
Die Wahl des Ministerpräsidenten soll voraussichtlich am 5. Dezember stattfinden. SPD, Grüne und Linkspartei haben sich auf Bodo Ramelow (Linkspartei) geeinigt. Im Parlament verfügen die drei Parteien nur über eine Stimme Mehrheit. (ho)
Zu ähnlicher Erkenntnis gelangt auch der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Butterwegge im Interview mit der WirtschaftsWoche und dieser Meinung kann ich mich nur anschließen.
Hartz-IV hat in keinster Weise dazu beigetragen, daß neue Arbeitsplätze entstanden sind. Das Arbeitsvolumen an sich hat in den letzten zehn Jahren in keinster Weise zugenommen. Vielmehr ist es nur anders verteilt worden, es gibt heute mehr prekäre Beschäftigung, mehr Leiharbeit und mehr nicht immer gewollte Teilzeit.
Hartz-IV ist die Ausplünderung des Staates. Aber nicht von den Erwerbslosen ausgehend, sondern von verbrecherischen Unternehmern, die sich ihre Lohnkosten über Hartz-IV subventionieren lassen. Angefangen bei Leiharbeitsfirmen, die kaum zum Überleben nennenswerte Löhne zahlen, bis hinunter zum kleinen selbständigen Klitschenbetreiber, bei dem Angestellte auf Minilohn-Basis beschäftigt sind und dann mit Hartz-IV aufstocken müssen. Beiträge in Renten- und Sozialkassen werden dadurch kaum noch geleistet und so ist es kein Wunder, daß die gesetzliche Rente mittlerweile regelrecht auf der Kippe steht und schon in den nächsten zehn Jahren Altersarmut an der Tagesordnung ist.
Inzwischen gibt es konstant 1,3 Millionen Aufstocker. Dafür gab die Bundesregierung seit 2005 allein 75 Milliarden Euro aus. Das sind Subventionen vom Staat, die Unternehmer belohnen, die Lohndumping betreiben und Löhne zahlen, die nicht existenzsichernd sind. (WiWo)
“Sozial ist was Arbeit schafft”, ist ein Euphemismus sondersgleichen. Wer diesen Spruch benutzt, der weiß erstmal gar nicht, daß dieser unter der Hitlerdiktatur geprägt wurde und dieser Ausspruch sagt nichts anderes aus, als daß ein Sklavenhalter im alten Rom sozial war, weil er Arbeit geschaffen hat.
Demzufolge wäre es auch “sozial”, wenn ein Mafiaboss Jobs als Auftragskiller zu vergeben hat und ich gehe sogar noch weiter: Dem Ausspruch zu Folge war es dann auch “sozial”, als die Nationalsozialisten sogenannte “Arbeitsscheue” in Konzentrationslager steckten und diese dann dort im Steinbruch schuften ließen. Demzufolge war es auch “sozial”, wenn man Bomben, Raketen und Waffen produzierte, um dann gegen andere Völker in den Krieg zu ziehen. Demzufolge war es auch “sozial”, wenn irgendwelche gescheiterten Hanseln im System aufstiegen und dann für Geld die Gashähne im KZ aufdrehten. Es ist demnach dann auch “sozial” wenn ein junger Mensch, statt erwerbslos zu sein, zur Bundeswehr geht und dort das Töten lernt.
Hartz-IV ist der Steigbügel für den Ritt in einen kalten Faschismus und in eine durch und durch verrohte Gesellschaft, die ihresgleichen sucht. Es ist doch nicht normal und sozial schon gar nicht, wenn immer mehr junge Menschen ihren Lebensunterhalt mit Kriminalität finanzieren und dann noch spöttisch sagen, daß sie dadurch wenigstens nicht Hartz-IV in Anspruch nehmen müssen. Ich habe schon solche Exemplare kennengelernt und auch jene, die eiskalt zugaben, auch bei der Mafia als Killer “arbeiten” zu wollen. Hartz-IV erzeugt Gedankengut, das kaum in Worte zu fassen ist
Verwunderlich ist das keineswegs. Dieses “Sozialgesetz” trägt schließlich den Namen eines rechtskräftig verurteilten Straftäters und in den Jobcentern sind Leute angestellt, deren Rechtskonformität haarscharf an der Grenze zur Illegalität ist, wenn nicht sogar schon kriminelle Züge aufweist, wie dieser Beitrag hier beweist.
Jeder, der in irgendeiner Weise das System Hartz-IV unterstützt – sei es durch Zustimmung, nachgeplapperter Parolen oder Gleichgültigkeit und Egoismus – macht sich nicht nur schuldig am Abbau des Sozialstaates, sondern auch am Abbau des Rechtsstaates und muß damit rechnen, bei einem Systemwechsel – der übrigens seit Bestehen der Menschheit immer vollzogen wurde – mit zur Verantwortung gezogen werden wird und die ersten, die immer dran waren und sein werden, sind die letzten in der Kette. Die nämlich werden als erstes gegriffen, weil sie greifbar sind.
Dass in Deutschland eine Hexenjagd auf Systemkritiker stattfindet, ist mittlerweile mindestens all jenen klar, die sich schon einmal im Fadenkreuz der sogenannten Antifa befunden haben.
Schon früher wies ich darauf hin, dass es zahlreiche Indizien gibt, die darauf hindeuten, dass die Antifa von den etablierten Parteien SPD, Grüne und Die Linke gesponsert und von der CDU geduldet wird. Die Antifa macht nämlich die Drecksarbeit für die etablierten Parteien in Deutschland – ohne dass dies allen Beteiligten immer so klar ist. Anhand der Berichterstattung in der deutschen Presse kann man nun wieder nachvollziehen, wie wahr diese Hypothese doch ist.
Dies zeigt aktuell der Vorgang um Tatjana Festerling. Sie ist Kommunikationsexpertin von Beruf und dazu noch Mitglied in der AfD. Sie war auf der ersten HoGeSa Demonstration in Köln dabei und hat einen positiven Bericht über diese Demonstration zu schreiben gewagt. Insbesondere hat sie darauf verwiesen, dass die Demonstration von Seiten der HoGeSa friedlich verlief, die Gewaltszenen aber von der Antifa und von einer möglicherweise verfehlten Polizeistrategie erzeugt wurden. So etwas darf man doch nicht schreiben, oder? Die Antifa ist doch der weiße Ritter der deutschen Demokratie, eine Bewegung die uns das Natterngezücht des Nationalsozialismus vom Hals hält…
Dabei werden Festerlings Zeugenaussagen durch mannigfaltiges Filmmaterial auf Youtube und durch viele weitere Zeugenaussagen gestützt. Die Demonstration in Köln war weitestgehend friedlich verlaufen. Lediglich Antifa-Mitglieder warfen aus Gebäuden heraus Gegenstände auf die friedlichen Demonstranten und die Polizei hatte in Köln alle Hände voll zu tun, Schlimmeres zu verhindern.
In diesem Stadium der Demonstration wäre es aber schwierig gewesen, den HoGeSa Demonstranten Gewalttätigkeiten vorzuwerfen, denn die lagen bei der Antifa. Am Ende der Veranstaltung bekam dann die Presse doch noch was sie wollte, die Bedienung ihres Klischees: HoGeSa ist identisch mit rechter Gewalt! Dies erreichte man, und das berichteten viele Beobachter vor Ort, indem man die Kundgebung vor dem Kölner Hauptbahnhof einkesselte, die Demonstranten dann aufforderte, den Platz umgehend zu verlassen, sie aber gleichzeitig durch eine Polizeikette einfach nicht vom Platz ließ. So eingeklemmt von der Polizei wurden die Demonstranten dann mit Wasserwerfern traktiert, weil sie angeblich den Platz nicht verlassen wollten. Und da sind dann natürlich einige „durchgedreht“ – und schon waren die gewünschten Bilder da und das Image geschaffen. Kein Wort mehr von der gewalttätigen Antifa, dafür aber viele Worte von der gewalttätigen HoGeSa.
Wie mächtig die Bilder dann wurden, sieht man an vielen öffentlichen Reaktionen. Tatjana Festerling erhielt, weil sie es als Augenzeugin wagte, eine HoGeSa-freundliche Darstellung zu veröffentlichen, ein Parteiausschlussverfahren in der AfD – vermutlich aus Angst vor negativer Presse gegen die junge Partei… Der Druck gegen Frau Festerling wurde offensichtlich in der deutschen Presse so groß, dass sie ihre Gegendarstellung als Zeugin vor Ort lieber gleich in der Schweiz veröffentlichte…
Bernd Lucke ließ sich anschließend nicht lumpen und versandte dann gleich eine Rundmail an alle Mitglieder mit der klaren Vorgabe: Wer auf eine HoGeSa Demo geht, wird aus der Partei ausgeschlossen. Natürlich habe ich eine derartige Mail auch bekommen und gelesen.
Dass die Darstellungen der Presse wirken, sieht man an der zweiten HoGeSa Demo in Hannover. In Köln waren 2000 Demonstranten angekündigt, gekommen waren 6000. In Hannover erwartete man ca. 6000, gekommen waren 2000 Demonstranten. Presse wirkt also noch immer – bei Otto Normal… und in der AfD.
Sie wirkt aber auch bei Muslimen in Deutschland. Yavuz Özoguz, ein enger Gefolgsmann des iranischen Revolutionsführers Ali Chamenei und damit des „Salafismus“ wirklich gänzlich unverdächtig, ist angesichts der HoGeSa Demonstrationen der Schreck in die Glieder gefahren. Die Schiiten im Irak und Syrien leiden am meisten unter der Geisel des radikalen sunnitischen Salafismus der sogenannten ISIS. Dort sind die Schiiten die Verfolgten! Dennoch fürchtet sich Yavuz Özoguz vor einer Demonstration gegen Salafismus in Deutschland, weil sie von Hooligans kommt! Er brachte seine Angst zum Ausdruck, indem er öffentlich in seinem Forum darüber nach dachte, wie eine „Exitstrategie für Muslime“ in Deutschland aussehen könnte. Özoguz befürchtet anhand solcher Demonstrationen wie der von HoGeSa das Schlimmste und will im Zweifelsfall lieber Fersengeld geben und seine Haut retten, obgleich er zu den potentiellen Opfern des Salafismus zählt!
Auch der Salafist und Prediger Pierre Vogel hat Angst. Er möchte lieber Bodyguards anstellen mit seinem erpredigten Geld. Als Deutscher ist es ihm wohl eher nicht wohl dabei, für immer im Land seiner Sponsoren, in Saudi-Arabien, zu leben.
Auch die HoGeSa Organisatoren bekannten reumütig, Fehler gemacht zu haben und gelobten Besserung, weil es ihnen nicht gelang, sich von ein paar hundert NPD Mitgliedern zu distanzieren, die ihnen im Auftrag des Verfassungsschutzes auf die Schulter klopften. Bekanntlich kann ja die NPD nicht verboten werden, weil Mitglieder des Verfassungsschutzes mehrheitlich die NPD-Führung bilden...
Und nun, nachdem Dank der deutschen Presse ob der HoGeSa Demonstration allen der Schreck in die Glieder gefahren war, versuchte HoGeSa eine neue Demonstration. Dabei war schon auffällig dass im Vorfeld mehrere Falschmeldungen über angeblich stattfindende Demonstrationen kursierten, sodass die HoGeSa-Freunde gar nicht wussten, wo denn nun wirklich demonstriert wurde.
In Hannover gelang es den Organisatoren, selbst keine Gewaltszenen bei der Demonstration ins Bild zu setzen. Sie hatten wirklich bei der Planung gelernt, in keine Falle zu laufen. Stattdessen trat nun das Bild des Antifa Mobs wieder deutlich hervor. Es kam nach der friedlich verlaufenden Demonstration in Hannover zu schwersten Verbrechen. Antifa-Mitglieder jagten HoGeSa Demonstranten durch Hannovers Straßen und versuchten sie tot zu schlagen. Dies war der HAZ, wie man sieht, aber nur eine ganz kleine Notiz wert!
Der Spiegel Online schreibt zwar auch darüber, erwähnt aber nur kurz in einem Satz, dass die Täter womöglich im „linksautonomen“ Umfeld zu suchen seien. Mehr war dazu bei SPON nicht zu erfahren. Im Gegenteil: Die Überschrift dieses Artikels suggeriert dem Leser vielmehr, die Gewaltszenen seien Teil der HoGeSa Demonstration gewesen! Hier hätte vielmehr stehen müssen: Antifa schlägt HoGeSa Demonstranten tot. Das steht da aber nicht!
Es sei hier einmal noch zudem erwähnt, dass an der Spitze der antifaschistischen Gegendemonstration in Hannover – aus deren Reihen die Totschläger wahrscheinlich kommen – Claudia Roth von den Grünen ganz vorne dabei stand. Eine Distanzierung von der linksautonomen Szene sehe ich bei Frau Roth allerdings nicht. Sie schweigt dazu und kommt sicher zur nächsten Antifa-Demo gerne wieder. Dass da dann Blut spritzt, ist ihr offensichtlich egal.
Ich warte übrigens darauf, dass Frau Roth, wie Bernd Lucke, einen Brief an ihre grünen Mitglieder versendet, in denen sie diese mit einem Parteiausschlussverfahren bedroht, wenn diese auf Antifa-Totschläger-Demos gehen. Bei HoGeSa hingegen waren weder in Köln noch in Hannover Totschläger zu sehen. Parteiausschlussverfahren drohen dennoch…
Bezeichnenderweise sind Zeit Online die Totschläger der Antifa kein Wort wert. Und auch die Antifa-Plattform „Publikative.org“ höhnt angesichts der Zahlen, HoGeSa sei vor dem Zerfall. Auch hier kein Anzeichen von Mitgefühl mit den Opfern der Antifa… Demokratie? Menschenrechte? Mitmenschlichkeit? Alles Fehlanzeige!
Und just zum Zeitpunkt der Totschlagsversuche durch die Antifa wird das Verfahren gegen einen sogenannter Antifa-Pfarrer gegen Zahlung einer Geldstrafe eingestellt! Die geistigen Brandstifter, die schon vor Jahren offen zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen haben, werden wieder einmal nicht zur Rechenschaft gezogen. Stattdessen werden die Antifa-Netzwerke weiterhin von Grünen, Linken und SPD finanziert und toleriert.
Was diese Parteien da tolerieren, kann man an diesem Youtube-Video sehen, das einmal als Eindruck zur HoGeSa Demo in Hannover dienen kann. Und bitte darauf achten: Nicht die HoGeSa Leute jagen hier die Antifa, sondern umgekehrt!
Die Waffenverkäufe sind 300 Prozent in die Höhe geschossen. FBI-Agenten infiltrieren die Stadt. Die Nationalgarde reserviert Unterkünfte für Verletzte und festgenommene Randalierer. Die Einwohner werden angewiesen, Nahrung, Wasser und Medizin zu horten, wenn es losgeht.
Die Vorstadt Ferguson trifft Vorbereitungen auf das unmittelbar bevorstehende Urteil des Geschworenengerichts, das seit dem 20. August Beweise zum Tod des 18-jährigen Teenagers Michael Brown aufnimmt. Brown war am 9. August von dem weißen Polizisten Darren Wilson erschossen worden.
Weil Brown dem Polizisten in einem Handgemenge in dessen Dienstwagen die Waffe abnehmen wollte, sagt die lokale Polizei. Wilson schoss, obwohl der Teenager die Hand in die Höhe streckte und sich ergab, sagen Angehörige und Freunde des Opfers.
Die Wut, die sich Bahn brechen könnte, wenn der Polizist freigesprochen wird, schüchtert Behörden, Firmen und lokale Organisationen in Ferguson schon seit Wochen ein. Der Gouverneur von Missouri hat den Ausnahmezustand erklärt. Die Nationalgarde steht bereit.
Die Bezirkspolizei – nicht die in Ferguson – soll die Einsätze leiten, wenn es zu Unruhen kommt. »Viel Stress, wenig Vertrauen«, fasst eine Anwohnerin in Ferguson die Situation vor dem Tag X zusammen, mit dem hier jeder seit Tagen rechnet.
Beim Privatdetektiv und Sicherheitsberater Thomas Mitchell stehen die Telefone nicht mehr still. Seine Wachmänner und Bodyguards sichern lokale Bürogebäude, patrouillieren Wohnkomplexe und begleiten Film-Crews zu Drehorten.
Der Schuldistrikt hat den lokalen Staatsanwalt gebeten, das anstehende Urteil nach 17 Uhr bekannt zu geben, damit alle Kinder zu Hause sind, wenn es Unruhen gibt.
Die »Don´t Shoot-Koalition« mit 50 Organisationen, die sich nach Browns Tod gebildet haben, wollen ebenfalls vom Staatsanwalt vorgewarnt werden. Sie brauchen 36 Stunden, um Freiwillige und sichere Unterkünfte bereitzustellen.
Im Internet-Forum St. Louis Cop Talk, wo Polizisten ihre Einschätzung preisgeben, schreibt ein »besorgter Bulle«,»wenn Ihr noch keine Waffe habt, holt Euch schnell eine, wir werden Euch und Eure Familie nicht beschützen können.«
»Die Leute haben richtig Muffe«, erzählt Steve King, der Inhaber des Waffengeschäfts Metro Shooting SuppliesCNN. Normalerweise verkauft King 30 bis 40 Waffen pro Woche, jetzt 250. »100 Prozent der Käufer kommen wegen Ferguson«, sagt er.
Das FBI warnt unterdessen, dass reisende Randalierer und Extremisten versuchen werden, den Spruch der Geschworenen auszunutzen.
Aber nicht nur in Ferguson, im ganzen Land weisen Polizeichefs ihre »Cops« an, sich noch einmal genau die internen Anweisungen für Massendemos durchzulesen.
Bis hin im weiter südöstlich gelegenen Bundesstaat Georgia – wo es besonders viele arme Schwarze gibt – stockt die Polizei ihre Bestände mit Plastikstöcken und Schutzschildern auf. Die Flughäfen bereiten sich mit möglichen Schließungen vor, sollte es große Proteste geben und die Gewalt eskalieren.
Schon am vergangenen Wochenende verlegte das Heimatschutz-Ministerium gepanzerte Fahrzeuge nach St. Louis.
Die Hacker-Gruppe »Anonymous« stellte in dieser Woche eine Karte ins Internet, auf der dicke rote Linien markieren, wie Sicherheitskräfte im Ernstfall die Stadt – inklusive mehrerer Nachbargemeinden – abriegeln werden.
Auf Info Wars wird eine »verfassungsfreie Zone« befürchtet. Der Heimatschutz soll demnach schon 80 Agenten in der Region postiert haben, um Gerichtsgebäude und öffentliche Einrichtungen des Bundes zu schützen.
US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama hat nach Ansicht des russischen Außenpolitikers Alexej Puschkow einen „Kriegsnobelpreis“ für seine militaristische Politik im Mittleren Osten verdient.
„Wie wir sehen, tarnt die Antikriegsrhetorik Obamas eine Fortsetzung der militaristischen Politik der USA im Mittleren Osten“, sagte Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (Unterhaus), am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya. „Das heißt, dass der Nobelpreisträger einen ‚Kriegsnobelpreis‘ hätte bekommen sollen, wenn es einen solchen geben würde.“
Obama, der während seiner Wahlkampagne die Aufgabe formuliert hatte, die Kriege zu stoppen, sei jetzt in mehrere Kriege verwickelt, betonte er. „Erstens, er hat selbstständig den Krieg in Libyen vom Zaun gebrochen. Dafür ist er verantwortlich, er kann dies nicht einmal auf George W. Bush abwälzen. Zweitens, momentan kehren US-Truppen Schritt für Schritt in den Irak zurück. Die Vereinigten Staaten kämpfen gegen den IS, bei dessen Entstehung die USA selbst mit ihrer Unterstützung für radikale Gruppierungen in Syrien mitgeholfen hatten. Die Vereinigten Staaten haben Afghanistan immer noch nicht verlassen, dort sind weiterhin Kampfhandlungen im Gange.“
Der Friedensnobelpreis war Obama 2009, wenige Wochen nach seiner Amtseinführung, zuerkannt worden. Zu dem Zeitpunkt führten die USA Kampfhandlungen im Irak und in Afghanistan.
Crops Are Drenched with Monsanto Roundup Pesticide Right Before Harvest
‘Monsanto’s Roundup herbicide (technically known as “glyphosate”) has been linked to many diseases.
However, farmers appear to be dumping it on crops right before harvest.
Specifically, Monsanto International published a paper in 2010 touting the application of Roundup to kill crops right before harvest, in order to dry out the crops in advance and produce a more uniform and earlier harvest.’
Philippe Menut, Alex Anfruns
22. Oktober 2014
aus dem Französischen: Einar Schlereth
Philippe Menut, ex-Journaliste bei France und France 3, ist zum unabhängigen Journalisten geworden und hat einen Dokumentarfilm gedreht … Ein großes sowohl humanes als auch ökonomisches Projekt über die Ursachen und Konsequenzen der griechischen Krise. Der Film lässt Lohnempfänger, Aktivisten, Ökonomen, Ärzte, Minister, Arbeitslose, Philosophen zu Worte kommen … Sie geben ihre Erklärung der Krise, wie sie von ihnen erlebt wird, wider und bezeugen den Widerstand und die Solidarität des griechischen Volkes. Griechenland ist ein Laboratorium. Der Film eröffnet die Debatte über die Zukunft einer Euro-Zone in der Krise, erzeugt vom Finanzkapitalismus. Ein Dokumentarfilm, der ein Weckruf ist.
Das Interview führte Alex Anfruns.
[Ausschnitte aus dem Film sind hier zu sehen, leider nur auf Französisch – aber die Bilder sprechen für sich. Ich versuche, wenigstens eine Version mit englischen oder deutschen Untertiteln zu finden.]
F: In Ihrem Film „Der griechische Sturm“ wird eine Serie von Medien-Manipulationen enthüllt. Damit versucht man, einen wahren ökonomischen und sozialen Krieg gegen Griechenland zu rechtfertigen. Wie erklären Sie sich, als kritischer Journalist, diese Umdrehung der Rollen, dass die Opfer, die griechischen Bürger als Verantwortliche für die Krise dargestellt werden?
A: Wegen dieser Behauptung habe ich mit den Dreharbeiten begonnen. Ich war empört, dass die Griechen häufig hingestellt wurden – übrigens seit Beginn der Krise – als die Verantwortlichen einer Situation, deren Opfer sie sind. Dann wurde ich weiter getrieben zu den eigentlichen Ursachen der Krise.
Diese Gerüchte, diese Augenwischerei haben natürlich eine Funktion, und zwar eine ökonomische Politik zu maskieren, die eine fürchterliche Sparpolitik gegen das griechische Volk und in allen öffentlichen Dienstleistungen durchsetzt durch einen massiven Transfer öffentlicher Mittel für die internationale Spekulation. Es handelt sich im übrigen nicht nur um öffentliche griechische Gelder sondern auch um europäische.
245 Mrd. € sind für einen sogenannten europäischen Rettungsplan ausgegeben worden, von dem die Griechen und die reale griechische Ökonomie keinen Dunst gesehen haben. Es wird im Film gezeigt, wie diese enormen Summen direkt in die Taschen der Gläubiger der öffentlichen griechischen Schuld fließen, die zu einem Zinssatz, der manchmal 20% überstieg, das Geld verliehen haben … Diese Darlehen werden vom europäischen Steuerzahler garantiert!
All dies wird von der Troika organisiert, die wahren Herren des Landes, geschickt von der Europäischen Kommission, der EZB (Europäische Zentralbank) und dem IWF (der die Rolle des Experten spielt).
F: Welche Verantwortung tragen Ihrer Meinung nach die EU-Medien an der einseitigen Darstellung der Realität des Landes?
A: Die europäischen Medien, in erster Linie die deutschen und da vor allem ‚Bild‘, die größte Tageszeitung Europas, spielen bei der Meinungsbildung eine beträchtliche Rolle. Es wird im übrigen nicht nur die griechische Realität einseitig dargestellt, sonder die Krise ganz Europas.
Die „große Presse“ Frankreichs, weniger gewalttätig, aber ebenso effektiv, erzählt uns was von „strukturellen Reformen“ (übersetzt „der Bevölkerung aufgezwungene Sparmaßnahmen), von „die Märkte beruhigen“ (die Banker natürlich, aber das wird nie gesagt), „das Vertrauen wiederherstellen“ (auch der Banker, was auch nie gesagt wird). Das Ziel ist, gegenüber dem neoliberalen System einen Fatalismus zu erzeugen, „zu dem es keine Alternative gibt“, wie Margareth Thatcher sagte.
Das Schlimmste an dieser herrschenden Ideologie ist, glauben zu machen, dass es keine herrschende Ideologie gibt … Man bringt die Leute dazu zu sagen „ich kümmere mich nicht um Politik“, womit sie gutheißen, was sie erleiden …
Ich gebe zu, dass ich wie alle Welt den Begriff „Krise“ verwende, der Einfachheit halber. Gleichwohl ist das nicht korrekt. Diese Krise ist keine Katastrophe, kein Schicksal. Sie ist letztlich eine bewusste und brutale Vermehrung der Ungleichheit.
F: Die Schließung des öffentlichen Fernsehens 2013 und die Entscheidung seiner Mitarbeiter, ein unabhängiges Medium zu schaffen, ist ein verblüffendes Beispiel der Fähigkeit zum Widerstand des griechischen Volkes. Welche Lehre ziehen wir aus dieser Erfahrung?
A: Es gibt Augenblicke, wo das Volk stark ist, einfallsreich und waghalsig gegenüber einer geschwächten Macht. Der öffentliche audiovisuelle Kampf ist ein Beispiel. Er ist dargestellt in dem Film und ich fasse zusammen: am 11. Juni 2013 schließt die Regierung auf Befehl der Troika das Fernsehen und die beendet die Verträge von 2650 Angestellten. Sofort setzt eine enorme Mobilisierung in Griechenland und eine allgemeine Protestbewegung in der ganzen Welt ein. Journalisten und Techniker besetzen das Gebäude, aber die griechische Regierung, auf dem falschen Fuß erwischt, wagt nicht die MAT (Krawallpolizei) einzusetzen.
Die Besetzung dauert ganze 5 lange Monate, eine Periode wahrhafter Selbstverwaltung, mit der Wiederaufnahme von Sendungen, die über das Internet ausgestrahlt werden. Diese Sendungen, von wahrhafter Unabhängigkeit und wahrem Pluralismus sind ein großer Erfolg gewesen.
Nach 5 Monaten hat die Regierung – wieder auf den Rat der Troika! – beschlossen, das Personal am 7. November 2013 zu evakuieren. Danach haben die Angestellten ein neues TV-Radio gestartet, ERT Open.
F: Wenn man von der Schuld Griechenlands spricht, scheint es, dass Deutschland ein Interesse daran hat, eine wichtige Episode der Geschichte zu verbergen, bezüglich des Geldes, dass es seit dem 2. Weltkrieg Griechenland schuldig ist. Können Sie uns dies wichtige Kapitel des Films erklären, das durch das Zeugnis eines alten Widerstandskämpfers beleuchtet wird.
A: Manolis Glésos, 92, ist ein „Monument“ in Griechenland. Er ist einer der ersten Widerständler Europas, berühmt, weil er 1941 die Nazi-Fahne vom Gipfel der Akropolis herunterriss. Sein gegenwärtiger Kampf geht um die Bezahlung Deutschlands der Kriegsschäden und eines erzwungenen Darlehens der Bank von Athen an die Nazis.
Die Gesamtschuld an Griechenland: gegenwärtig 162 Mrd. € … d. h. mehr als die Hälfte der Schuld, die jetzt von Griechenland mit solcher Unnachgiebigkeit von Deutschland verlangt wird!
Einer der Ärzte, der im Film auf einer Demonstration aussagt, erläutert, dass die Schließung von sieben Krankenhäusern in Athen bedeutet, dass einfach mehr und mehr Leute auf der Straße sterben. Die Auswirkung der Sparmaßnahmen in Griechenland, insbesondere im Bereich der Gesundheit erscheint apokalyptisch …
Ein einzige Zahl genügt: laut einer englischen wissenschaftlichen Zeitschrift und Médecins du Monde ist die Kindessterblichkeit seit Beginn der Sparmaßnahmen um 43 % gestiegen.
In Griechenland, aber auch in Europa, ist die Gesundheit das hauptsächliche Ziel von Sparmaßnahmen in der Krise. Warum nicht die nationale Erziehung? Einfach, weil man nicht die Gesamtzahl der Schüler reduzieren kann. Hingegen kann man die Pflege, die Vergütungen etc kürzen. Im Film sieht man ein großes Hospital, das offen ist, aber auf Sparflamme läuft, beinahe leer ist, aus Mangel an Mitteln.
F: Ihr Panoramablick auf Griechenland riskiert, dass er sich bald auf andere Länder ausweiten muss.
A: Zu Beginn der Dreharbeiten hatte ich nicht vorhergesehen, von der Bedeutung des Finanzkapitals zu sprechen, auch nicht von der EU. Ich bin darauf ganz natürlich bei meinen Nachforschungen und meine Gesprächspartner gestoßen worden. Der Film eröffnet eine Debatte über die ökonomische und monitäre Union.
In starken Interviews wird die Notwendigkeit eines Bruchs mit der Euro-Zone erklärt, während andere sagen, man müsse pragmatisch sei und sich zuerst der Sparpolitik widersetzen und den illegitimen Schulden.
Ich entscheide nicht, aber wenn man die Frage einer Veränderung der ökonomischen und sozialen Politik, auch der Demokratie stellen will , muss man die Frage über die aktuelle Allmacht Europas stellen. Der Finanzkapitalismus ist der Herr in der eigentlichen Organisation, in ihren Verträgen, den Einfluss der allmächtigen Lobbies.
F: Welche Botschaft richten Sie an die Leute, die Griechenland von weitem sehen, das gewaltigen Schaden erleidet, die aber als unausweichlich dargestellt werden? In wieweit können die Europäer über Solidarität hinaus betroffen sein? Und wie könnten die europäischen Völker zur Gegenoffensive übergehen?
A: Die gesamte Euro-Zone ist von der griechischen Krise betroffen. Griechenland ist ein Laboratorium zum Test an einem kleinen Land (11 Millionen Einwohner) von einer furchtbaren Politik im Namen einer künstlich aufgeblähten Schuld. Seit Beginn der Reformen, angebliche Antworten auf die Krise, ist die Schuld um 50 % gestiegen und die Arbeitslosigkeit ist von 10 auf 28 % gestiegen! Und diese Politik wird weitergeführt.
Aber aufgepasst, diese Schuldenkrise ist dieselbe in ganz Europa, die rezessivste Zone der Welt. Frankreich, das ich am besten kenne, hat eine Schuld von 2000 Mrd. € von derselben Art wie die griechische. Sie wäre wenigstens halb so groß ohne die exzessiven Zinsen der Banken und die fiskalischen Geschenke. Allein die Bezahlung der Zinsen ist der größte Posten im Budget. Unsere lieben Journalisten-„Kollegen“ der „großen Medien“ sprechen niemals davon ..
Der europäische Traum könnte sich leicht in einen Alptraum verwandeln. Die Griechen zeigen den Weg des Wiederstands. Isolierter Widerstand reicht nicht. Die wahre Frage ist zu wissen, ob sich die Völker Europas auf ein anderes Europa einigen können, ein gerechteres und mehr demokratisches, ein Europa der Bürger.
Ich habe unlängst mal wieder den österreichischen Kriegsberichterstatter Fritz Orter getroffen. Wir beide haben eine kaum noch zu beschreibende Zahl von Kriegen überlebt. Das erlebte Grauen kann man nie wirklich verarbeiten. Es verfolgt einen Tag und Nacht. Fritz Orter hat nun ein Buch über seine Erfahrungen als Kriegsreporter geschrieben.
Es gibt Menschen, die schreiben dicke Bücher über Kriege und haben darin einfach nichts zu sagen. Der junge Frankenberger Journalist Sebastian Christ hat das auf 224 Seiten mit DasKnurren der Panzer im Frühling geschafft. Es ist eines von vielen Büchern, die besser nie geschrieben worden wären. Und dann gibt es da noch Menschen, die sind alt und sie haben wirklich jeden Krieg der letzten Jahrzehnte als Kriegsberichterstatter an vorderster Front erlebt – und die alten Hasen können gerade einmal 120 Seiten darüber füllen, wobei einige Seiten davon auch noch von der Ehefrau stammen.
Kriegsberichterstatter Fritz Orter ist eine solche lebende Legende. Der 1949 geborene und 2012 pensionierte Österreicher hat oft miterleben müssen, wie Kollegen an seiner Seite starben. Er kennt Krieg nicht, wie der jugendliche Sebastian Christ, mit Schutzwesten, Wattebäuschchen und ständig heimelig beschützt von deutschen Soldaten, sondern hat viele Situationen in Kriegen und Bürgerkriegen erlebt, wo er ohne jede fremde Hilfe auf sich gestellt seine letzte Stunde nahe sah.
Ganz am Ende seines Buches Ich weiß nicht, warum ich noch lebe schreibt Fritz Orter auf Seite 88: »Mein Leben kommt mir vor wie ein Film. Auch wenn ich nur ein Nebendarsteller war, der um sein eigenes Leben fürchtete.«
Wer den aktuellen Sachbuchbestseller Gekaufte Journalisten gelesen hat, der weiß, wie die Kriegshetzer in vielen Redaktionen derzeit an der Leine der US-geführten NATO gegen Russland hetzten, weil die Hintermänner schon wieder neue Kriege planen. Wer im heimelig anmutenden Deutschland wissen will, was so ein Krieg dann später konkret bedeutet, der muss die wenigenSeiten von Fritz Orter lesen.
Was wird einmal aus dem multikulturellen Deutschland werden? Was, wenn mal wieder jener Krieg kommt, der heute so fern und unvorstellbar scheint? Fritz Orter beschreibt, was über Nacht aus dem multikulturellen Sarajevo wurde, auf Seite 31 heißt es: »Der Irrsinn begann im April 1992 in Sarajevo, in der einst multikulturellen Stadt, in der das Leben so lebenswert war.«
Keiner hat sich – wie heute in Deutschland – vorstellen können, was da plötzlich passierte: »Schüsse peitschen durch enge Gassen, Blut fließt auf den Straßen.«
Fritz Orter hat immer wieder im Kugelhagel gestanden, stets ohne Schutzweste, stets ohne Armeen, die ihn beschützt hätten. Er hat sein Leben dafür riskiert, dass man in Österreich mit der Bierdose im Fernsehsessel staunend seinen gruseligen Bildern zuschauen konnte. Orter weiß, dass sein Beruf gerade ausstirbt. Er schreibt: »Sport und Unterhaltung bringen Geld, nicht Kriegs- und Auslandsberichterstattung.«
Wer wissen will, wie sich Krieg jenseits der gruseligen Fernsehbilder wirklich anfühlt, der sollte Ich weiß nicht, warum ich noch lebe unbedingt lesen. Peter Scholl-Latour wusste das schließlich auch. Der alte und weise Fritz Orter schreibt: »Die Kriegstrommeln werden noch immer geschlagen. Das Abschlachten auf den Kriegsschauplätzen geht weiter. Frieden wird es nie geben…«
Und er schreibt: »Ich habe im Irak meine jungen Kolleginnen und Kollegen beobachtet, eingebettet unterwegs mit US-Truppen. So jung und unerfahren wie die Soldaten, die sie begleiteten. Sie kamen aus Chicago, New York, Toronto in eine Welt, die sie nicht verstanden, so wenig wie die Krieger, über und von deren Gefechten sie berichten sollten.«
Das alles habe ich auch erlebt. Ich weiß nicht, warum ich noch lebe ist ein selten tiefer Blick in die Seele eines Kriegsreporters, der sein Leben in der Hoffnung riskiert hat, dass sich diese Welt ein wenig positiv verändern wird. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Förderale Republik freies Deutschland - RfD (kurz: Deutsche Förderation): JA | U.S.A.-, ISRAEL- Vertragskolonie und BRD- operative Holdingfirmenverwaltung (BUND): NEIN
Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen möchte, bereits vollzogen: Er dient der herrschenden Partei. (Max Frisch )
Gegen den Strom 