… nicht nur Weltreiche der Vergangenheit. Auch die gewaltigste Finanzmacht der Gegenwart, die US-Notenbank Federal Reserve. Der Tag könnte bald kommen, an dem die Menschheit aufatmet, wenn dieses Ungetüm seinen letzten Atemzug tut. Gewiss, wenn ein Gigant stirbt, geht das nicht ab ohne Nebenwirkung. Die USA-Bürger selbst und die Menschen im Rest der Welt werden den Orkan spüren, der ihre Ersparnisse, ihren größeren oder viel häufiger kleineren Wohlstand schlagartig hinweg fegt. Nichts wird bleiben wie es war bei diesem Groß-Reinemachen. Danach aber wird es hoffentlich besser werden – sofern die Menschen rund um den Globus begreifen, wer ihre Misere verursacht hat und wie sie das künftig verhindern können.
Ein soeben erschienenes Buch klärt auf.
Steht uns das Schlimmste noch bevor? – fragt Dieter Sordon in seinem leicht verständlich geschriebenen Buch und geht den Gründen für den Zerfall unseres Wohlstands auf die Spur. Nachdem die Staatsschulden ins Unermessliche gestiegen sind, längst nicht nur in Griechenland oder Spanien, nein weltweit von Japan bis Paris und New York, stehen wir am Rand einer totalen Transformation von Staatlichkeiten, Wirtschaftsblöcken und des seit 1971 ungezügelten Finanzsystems. Als Präsident Nixon in jenem Jahr den US-Dollar von seiner Goldbindung befreite, versank die Welt erst langsam, dann immer schneller und zuletzt mit exponentieller Geschwindigkeit in einem Papiergeld-Schuldensumpf. Noch so viele neue Schulden, die gegenwärtig von den Notenbanken erzeugt werden, können den Tag der Wahrheit nicht mehr lange hinauszögern. Die Menschen werden erkennen: Der Kaiser ist nackt.
Dieter Sordon erklärt an vielen Beispielen und mit Beiträgen unverdächtiger Experten wie Niki Vogt, Peter Boehringer oder Andreas Popp warum unser Geldsystem von Grund auf krank ist und warum es beendet werden muss. Der Abbruch wird gezielt geschehen, ausgelöst von denselben Leuten, die das System geschaffen haben, um ungeheuren Reichtum dabei anzuhäufen. Niemand wird den Systemabbruch verhindern können, aber jeder Einzelne kann sich vor den Folgen schützen – auch das ist Gegenstand von Sordons nüchterner Betrachtung.
Dieter Sordon: Steht uns das Schlimmste noch bevor? Der Zerfall unseres Wohlstands
Die Neugier, die das eigenwillige Format des Covers hervorruft, wird im Innenteil nicht enttäuscht.
Vorbereitungen zum Krieg gegen das eigene Volk schreiten zügig voran
Wer kennt das nicht? Dieses leise Grummeln und Brummeln, wenn sich in
der Ferne ein Gewitter zusammen braut. Ähnlich kann man wohl auch den
Zustand Deutschlands beschreiben, es grummelt in allen Ecken des Landes
und eine Art Gewitter zieht sich scheinbar zusammen, doch leider ist
dies kein Gewitter, sondern es sind die Vorbereitungen der Regierung
den totalen Krieg gegen die eigene Bevölkerung zu führen.
Doch die meisten Bürger Deutschlands denken noch immer, dass dies alles
kompletter Blödsinn ist. Da fragt man sich doch irgendwie, wie es sein
kann, das so sehr viele Menschen nicht bemerken das wir nach und nach
komplett ausgerottet werden sollen, oder aber eingetauscht werden
sollen gegen eine andere Ethnie ?
Ich vermute es liegt an den sogenannten Gutmenschen, die in enger
Zusammenarbeit mit unserer unsäglichen Kanzlerin und deren Schergen jeden Tag immer offensiver gegen die wenigen…
Dieser Beitrag ist vom 17. Oktober – eine Prognose wurde gestellt, was in Stuttgart wegen der Proteste gegen sexuelle Vielfalt geschehen würde. Inzwischen ist ja bekannt, daß eine große Demo stattfand, wie hier berichtet:
Seit der Ablehnung der Petition »Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens« durch den Petitionsausschuss des baden-württembergischen Landtages hat die Diskussion um das Thema »sexuelle Vielfalt im Schulunterricht« rasant an Schärfe sowie Unterstützer zugenommen. Stuttgart bereitet sich im Vorfeld der für Sonntag angemeldeten »Demo für alle« auf eine Großdemonstration vor.
Nach der mehr als fragwürdigen Ablehnung der von rund 200.000 Bürgern mitgetragenen Petition »Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens« durch den grün-rot dominierten Petitionsausschuss des baden-württembergischen Landtages ohne substantielle Begründung, konnten die Initiatoren erneut viele Unterstützer hinzugewinnen.
Der Protest wird mittlerweile von unterschiedlichsten Gruppen mitgetragen. So schlossen sich dem Aktionsbündnis neben Parteien wie der Alternative für Deutschland(AfD) und Arbeitskreise der CDU auch christliche Verbände wie das katholische Hilfswerk Kirche in Not oder das Forum deutscher Katholiken und viele andere an.
Auch an Schärfe hat der Konflikt zugenommen. So hat auch der Mainstream mittlerweile in einem lesenswerten Artikel den schmalen Grat der von den Grünen favorisierten Aufklärung durch »Akzeptanz sexueller Vielfalt« und den möglichen Folgen für die Kinder und Jugendlichen erkannt undthematisiert:
»Sexualpädagogik müsse Orientierung für einen Grenzen achtenden Umgang mit Sexualität vermitteln und zugleich einen geschützten Raum zur Auseinandersetzung mit unterschiedlichen sexuellen Identitäten bieten.
›Eine Sexualpädagogik der Vielfalt‹, die mit sexuell grenzverletzenden Methoden arbeitet, sei ein Etikettenschwindel. ›Dies ist eine neue Form sexualisierter Gewalt, die zudem sexuelle Übergriffe durch Jugendliche fördert‹, sagt Enders.
In den achtziger Jahren hätten Pädosexuelle sexuellen Missbrauch und die Missachtung der Grenzen zwischen den Generationen als fortschrittliche Sexualpädagogik verkauft.«
Bei der für Sonntag in Stuttgart angemeldeten »Demo für alle« werden Massenproteste erwartet. Die Stuttgarter Polizei wird mit mehreren hundert Beamten vor Ort sein.
Für die Großdemonstration haben die Initiatoren das Motto »Ehe und Familie vor! Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder« herausgegeben.
Für die Kundgebung, auf der es zwischendurch auch Live-Musik mit Joel Brand geben soll, wurden Reden von Vertretern der Petitionsinitiative »Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens«, Karin Maria Fenbert, der Geschäftsführerin von Kirche in Not Deutschland, Jérôme Brunet, Anna Schupeck und Markus Frohnmaier von der AfD Baden-Württemberg sowie Joseph Dichgans von den Christdemokraten für das Leben (CDL) Baden-Württemberg und vielen ausländischen Gästen angekündigt.
Weil Timo H. auf einem öffentlichen Portal Fragen zu einer mysteriösen Hartz IV Maßnahme stellte, verschickte das Jobcenter eine Sanktionsandrohung. Sollen so kritische Fragen verhindert werden?
Auf der Website „frag-den-staat.de“ können Bürger Fragen an Behörden stellen. Diesen Service nutzte Timo H. als Privatperson. „Focus Job“, eine neue Maßnahme, wie es so schön angepriesen wird, sei „neu und herausragend“. Das Jobcenter Ahlen wirbt eigens mit Flyern für die Maßnahme, die durch das Netzwerk Beruf und Bildung betrieben wird. Mitarbeiter der aktivierenden Leistungen vor Ort können auf Nachfragen keine konkreten Angaben zu den Inhalten dieser Maßnahme machen. Lediglich seien bereits schon 16 Teilnehmer durch diese Maßnahme „erfolgreich in einen Job“ vermittelt worden. Der Flyer verspricht daher „hochgradiges Rätselraten“ über die Inhalte der Maßnahme. Also zögerte Timo H. nicht lange und stellte dem Jobcenter auf dem Portal einzelne Fragen, die durch die Behörde ebenfalls auf der Seite schriftlich hätten beantwortet werden können.
Strafen statt Bürgertransparenz
Doch auf Transparenz setzt das Jobcenter augenscheinlich nicht. Stattdessen flatterte Timo H. eine schriftliche Einladung ins Haus. Er solle sich telefonisch melden, um einen Termin zu vereinbaren. Daraufhin schrieb Herr H zurück, dass es vollkommen ausreichen würde, auf seine Fragen schriftlich zu antworten. Was nun geschah, kann als behördliche Amtsanmaßung bezeichnet werden. Nun wurde ihm eine „Einladung nach § 59 SGB II in Verbindung mit § 309 SGB III“ zugesandt. Im Anhang befand sich nun auch gleich eine sog. Sanktionsandrohung. Das bedeutet, wenn Timo H. nicht an dem Termin teilnimmt, werden seine Regelleistungen gekürzt. Das könnte die Behörde dann solange betreiben, bis Herr H. mit 100 Prozent sanktioniert wurde. Man beachte, das Jobcenter bedroht nunmehr einen Bürger mit Strafen, weil dieser von seinem Bürgerrecht Gebrauch macht und sich über Maßnahmen erkundigen will. Timo H. hat nun einen Anwalt eingeschaltet, denn die Sanktionen, würden sie denn ausgesprochen, sind rechtswidrig.
Dazu schrieb auch die Hartz IV Gegnerin und kritische Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann: „Warum wird diese Anfrage in einem 6-Augen-Gespräch besprochen und nicht öffentlich beantwortet? Aufgrund der Sanktionsandrohung gibt es also als Fazit nur auf diesem Weg eine evtl. Antwort? Sollte gar eine Konfrontations-Gegenfrage durch das Jobcenter an den Fragesteller erfolgen, und er seine Beweggründe darlegen muss / soll, kann hier gar von einer Beeinflussung in das IFG-Recht gesprochen werden. Das ist nicht schick. Transparent wäre es jedoch, wenn in diesem Gespräch die schriftlichen Antworten erfolgen und diese durch den Fragesteller auf dieser Seite veröffentlicht werden dürfen. Alles andere hat einen faden Beigeschmack.“
Mittlerweile wird ein zweiter Fragesteller mit Sanktionen bedroht. Die Frage ist, was soll hier vertuscht werden? Wir bleiben dran! (sb)
Liebe NSA-Belegschaft: Ihr habt jetzt das Okay zum Plündern und Brandschatzen. Es ist an der Zeit, sich den verdienten Lohn zu holen.
Gehörst auch du zu den frustrierten NSA-Mitarbeitern, denen es nicht mehr so viel Spaß bringt wie früher, verfassungswidrig unter falschem Vorwand seine Mitbürger zu bespitzeln? Nicht verzagen, hier kommt Abhilfe!
Bist du es leid, deine kostbare Arbeitszeit darauf zu verschwenden, dich gegenüber diesen nervigen, terroristischen Mediendinosauriern verteidigen zu müssen, die doch tatsächlich glauben, Amerika brauche investigativen Journalismus, und die doch tatsächlich die Zerstörung der Gründungsdokumente unserer Nation kritisieren? Warte nur, was ich dir für eine Lösung präsentiere!
Du findest, das klingt zu schön, um wahr zu sein, aber glaube mir, das ist es nicht. Denn in den vergangenen Jahren sind nahezu sämtliche kriminellen Kumpel-Kapitalismus-Aktivitäten im Land der Freien (»frei« im Sinne von »Es steht dir frei, sie auszunehmen wie eine Weihnachtsgans«) für legal erklärt worden. Eine unglaubliche Möglichkeit tut sich hier auf, endlich deine geheimdienstlichen Fähigkeiten so zu nutzen, dass du die Kohle scheffelst, die du deiner Meinung nach immer verdient hast.
Und das Schöne daran: Du musst dafür nicht einmal deinen bequemen Regierungsposten aufgeben! Nein, du kannst trotzdem in der Privatwirtschaft arbeiten. Ihr findet doch auch: Wenn wir schon in einer Bananenrepublik leben, dann wollen wir dafür wenigstens anständig Knete sehen! Richtig?
Weiter so, Patrioten,
Michael Krieger
Das alles mag wie ein Witz klingen, ist es leider aber nicht. Vergangene Woche wurden zwei sehr wichtige Geschichten veröffentlicht, die eine von Reuters, die andere von Buzzfeed. Bei beiden geht es darum, wie aktive NSA-Angestellte ihre Erfahrung und ihre Verbindungen dazu nutzen, in der Privatwirtschaft richtig Kohle zu scheffeln, während sie gleichzeitig für die NSA arbeiten.
Beginnen wir mit der Reuters-Geschichte. Dabei geht es um den ehemaligen NSA-Chef Keith Alexander und dessen geschäftliche Beziehungen zu Patrick Dowd, dem derzeitigen Technikvorstand der NSA.
Bevor wir uns die Details ansehen, möchte ich Sie noch mit etwas Hintergrundwissen einstimmen. Falls Sie es vergessen haben sollten: Keith Alexander gründete dieses JahrIronnet Cybersecurity, seine eigene Cybersicherheits-Firma. Ich habe mich dazu in dem Blog-Eintrag »Ex-NSA Chief Keith Alexander is Now Pimping Advice to Wall Street Banks for $1 Million a Month«geäußert. Dort schrieb ich:
»Was also tut ein Spanner, ein Demokratiefeind, ein die Verfassung mit Füßen tretender Schlapphut nach Jahrzehnten des ›Dienstes an der Öffentlichkeit‹? Er geht in die Privatwirtschaft und kassiert dort dicke Schecks von der Wall Street, ganz klar. Vor ihm haben schon andere Spießgesellen des öffentlichen Dienstes den großen Zahltag erlebt, nachdem sie vorher alles gegeben hatten, um die Republik zu zerstören. Da hätten wir ›Banana Ben‹ Bernanke, der 250 000 Dollar für eine Rede aufruft, und ›Turbo Tax Timmy‹ Geithner, der es sich gut gehen lässt beim Private-Equity-Riesen Warburg Pincus. Mr. Alexander ist also in guter Gesellschaft anderer Ganoven.
Was also stellt Mr. Alexander für seine Erfahrung in Rechnung? Er hätte gerne eine Mio. Dollar pro Monat. Jaja, ganz recht, pro Monat. Das ist der Satz, den seine FirmaIronnet Cybersecurity von SIFMA haben wollte, dem größten Lobbyverband der Wall Street. Die konnten ihn auf knapp bemessene 600 000 Dollar im Monat runterhandeln.«
Es ist kein Jahr vergangen, seitdem Alexander im Mittelpunkt der wohl weitreichendsten staatlichen Verstöße gegen die Verfassung stand, die die Geschichte der USA je gesehen haben. Schlimm genug, dass er durch die Drehtür gleich wieder an den Geldschalter stolpern wollte, um sich dort jeden Monat seinen Wall-Street-Scheck über eine Mio. Dollar abzuholen.
Aber es geht noch weiter: Er nimmt jetzt für seine Cybersicherheits-Firma Spitzenleute der NSAunter Vertrag, die noch immer für die Behörde arbeiten. Ich wünschte, ich hätte mir das bloß ausgedacht. Reuters schreibt:
»Die National Security Agency hat eine interne Prüfung eingeleitet, was die nebenberufliche Tätigkeit eines ranghohen Mitarbeiters angeht. Dieser sollte nebenbei für ein Privatunternehmen tätig werden, das der ehemalige NSA-Direktor Keith Alexander leitet. Fragen waren laut geworden, inwieweit hier die Grenzen zwischen Staat und Privatwirtschaft verwischt würden.
Gemäß der Vereinbarung darf der NSA-Technikvorstand Patrick Dowd bis zu 20 Wochenstunden für Ironnet Cybersecurity tätig werden, ein von Alexander geführtes Privatunternehmen. Der ehemalige Heeresgeneral Alexander ist Dowds früherer Chef. Alexander und Geheimdienstvertreter bestätigten die Absprache.
Führende NSA-Manager hätten die Vereinbarung abgenickt, sagten aktive und ehemalige Geheimdienstmitarbeiter. Die Übereinkunft scheint gegen kein Gesetz zu verstoßen. Es konnte nicht festgestellt werden, ob Dowd schon mit der Arbeit für Alexander begonnen hat. Alexander war im März aus der NSA ausgeschieden, nachdem er die für Abhörmaßnahmen und Entschlüsselung zuständige Behörde länger geleitet hatte, als jeder seiner Vorgänger.
Sie könnten sich an kein Beispiel erinnern, bei dem es einem ranghohen amerikanischen Geheimdienstmitarbeiter erlaubt wurde, parallel für ein Unternehmen aus der Privatwirtschaft zu arbeiten, erklärten aktive und ehemalige Geheimdienstmitarbeiter, von denen einige um Anonymität baten.
Im Interview mit Reuters bestätigte Alexander die Vereinbarung mit Dowd. Er erklärte, soweit er wisse, hätten alle erforderlichen staatlichen Stellen zugestimmt. Ironnet Security und nicht der Staat werde Dowd für die Zeit bezahlen, die er für das Unternehmen arbeite.«
Als ob es hier darum gehe, wer für Dowds Arbeitszeit aufkommt. Alexander ist doch wirklich ein Mistkerl, wie er im Buche steht.
»Dowd habe für Ironnet arbeiten wollen und man habe sich auf diese Regelung verständigt, damit die Regierung zumindest teilweise auch weiterhin Nutzen aus Dowds technischer Erfahrung ziehen könne und ihn nicht dauerhaft an die Privatwirtschaft verliere, so Alexander.«
Sie könnten sich an kein Beispiel erinnern, bei dem es einem ranghohen amerikanischen Geheimdienstmitarbeiter erlaubt wurde, parallel für ein Unternehmen aus der Privatwirtschaft zu arbeiten, erklärten aktive und ehemalige Geheimdienstmitarbeiter, von denen einige um Anonymität baten.
Im Interview mit Reuters bestätigte Alexander die Vereinbarung mit Dowd. Er erklärte, soweit er wisse, hätten alle erforderlichen staatlichen Stellen zugestimmt. Ironnet Security und nicht der Staat werde Dowd für die Zeit bezahlen, die er für das Unternehmen arbeite.«
Als ob es hier darum gehe, wer für Dowds Arbeitszeit aufkommt. Alexander ist doch wirklich ein Mistkerl, wie er im Buche steht.
»Dowd habe für Ironnet arbeiten wollen und man habe sich auf diese Regelung verständigt, damit die Regierung zumindest teilweise auch weiterhin Nutzen aus Dowds technischer Erfahrung ziehen könne und ihn nicht dauerhaft an die Privatwirtschaft verliere, so Alexander.«
Ah, jetzt kapiere ich. Amerika ist mittlerweile so hoffnungslos korrumpiert, dass schon die Drehtür zwischen Staatsdienst und Privatwirtschaft zu viel Arbeit ist. Also lasst sie uns doch gleich ganz abschaffen!
»›Ich wollte, dass Pat bei der NSA bleibt, er wollte zu mir‹, sagte Alexander.
Die beiden haben gemeinsam Patentanträge auf Technologie gestellt, die sie während ihrer Zeit bei der NSA entwickelt haben.
›Wenn dies nicht sehr sorgfältig durchdacht wird, besteht das Risiko eines Interessenkonflikts und der Preisgabe von Staatsgeheimnissen‹, sagte Rothstein. ›Es ist eine Situation, die im Interesse guter Regierungsarbeit vermieden werden sollte, sofern nicht sehr, sehr gute Gründe dafür sprechen.‹«
Die Bedrohung durch Terroristen wird dermaßen aufgepumpt, dass den Amerikanern keinerlei Recht auf Privatsphäre mehr bleibt, aber Spitzenkräfte der NSA dürfen nebenbei für Privatfirmen arbeiten – noch dazu in exakt den Bereichen, in denen auch die NSA aktiv ist. Und das ist dann keine Bedrohung der nationalen Sicherheit?
Amerika ist völlig irre geworden
Es dürfte niemanden überraschen, aber hier handelt es sich nur um die Spitze dieses Eisbergs aus kumpel-kapitalistischer Bescheißerei, zu dem die NSA geworden ist. Buzzfeed hat kürzlich eine ganz ähnliche Geschichte veröffentlicht. Darin geht es um Teresa H. Shea, eine der mächtigsten Mitarbeiterinnen der NSA. Sie hat offenbar von zu Hause nebenbei Firmen betrieben, die für Geheimdienste arbeiten. Für eine ist sie als registrierte Vertreterin eingetragen, bei der anderen ist es ihr Mann.
Teresa Shea leitet die Abteilung Signals Intelligence (SIGINT), die zuständig für alle elektronischen Abhör- und Abfangmaßnahmen ist, darunter auch das umstrittene nationale Überwachungsprogramm, bei dem Informationen über Telefonate amerikanischer Bürger gesammelt werden. Natürlich will das niemand kommentieren. Aus dem Buzzfeed-Artikel:
»Auf einer ruhigen Straße in Ellicott City, Maryland, steht ein blaugraues zweistöckiges Schindelhaus, etwas von der Straße zurückgesetzt und im Schatten von zwei Amerikanischen Platanen und einem alles überragenden Ahornbaum. Dieses wenig auffallende Haus ist das Heim von Teresa H. Shea, einer der mächtigsten Angestellten der National Security Agency.
Im September deckte Buzzfeed einen möglichen Interessenkonflikt auf, in dessen Mittelpunkt Shea als Leiterin der Abteilung Signals Intelligence steht. In Spionagekreisen als ›SIGINT‹ abgekürzt, geht es hier um elektronische Überwachung und Abfangmaßnahmen, auch um das umstrittene nationale Überwachungsprogramm, bei dem Informationen über Telefonate amerikanischerBürger gesammelt werden.
Zusätzlich arbeitet James Shea für DRS Signal Solutions, ein großes SIGINT-Unternehmen, das offenbar SIGINT-Geschäfte mit der NSAbetreibt.
DRS war nicht zu einer Stellungnahme bereit, die NSA weigerte sich, Fragen zu den Sheas,Telic Networks oder DRS zu beantworten.
Jetzt gibt es eine weitere Unklarheit, bei der sich die NSA ebenfalls nicht gesprächsbereit zeigt: Noch ein Unternehmen hat seinen Sitz auf dem gut gepflegten Grundstück der Sheas und hierbei geht es offenbar um Büro- und Elektronikgeräte.
Der Name dieses Unternehmens lautet ›Oplnet‹.
Registrierte Vertreterin für dieses Unternehmen ist Teresa Shea, die seit 1984 bei derNSA arbeitet. Im von Teresa Shea unterschriebenen Gesellschaftsvertrag heißt es, das Unternehmen sei 1999 gegründet worden, in erster Linie, um ›Büro- und Elektronikgeräte und damit verbundene Waren und Dienstleistungen zu kaufen, zu verkaufen, zu vermieten und zu leasen‹. Der Anwalt Alan Engel, der das Dokument beglaubigt hat, sagte, er könne sich nicht zu Angelegenheiten seiner Klienten äußern.
Aus Unterlagen geht hervor, dass Oplnet ein sechssitziges Flugzeug gehört sowie eine Immobilie mit einem Schätzwert von 275 000 Dollar. Die Immobilie steht in dem Erholungsort Hilton Head, South Carolina.
Im Sommer wies die NSA eine im Rahmen des Freedom of Information Act gestellte Anfrage zurück, bei der es um Sheas finanziellen Offenlegungsbericht ging. Die NSAerklärte, anders als nahezu jede andere Bundesbehörde könne sie die Herausgabe dieser Informationen verweigern. Sie beruft sich auf ein Gesetz von 1959, demzufolge sie praktisch alles zur Geheimsache erklären kann.«
Lesen Sie das ruhig noch einmal. Und noch einmal. Wir leben also in einem freien Land, ja?
»Die Offenlegung der Finanzverhältnisse ist ein wichtiges Werkzeug, mit dessen Hilfe die Öffentlichkeit überwachen kann, inwieweit Staatsdiener ethisch handeln und wo potenzielle Interessenkonflikte auftreten. Ohne diese Erkenntnisse müssen Journalisten oder besorgte Bürger Handelsregister, Grundbucheinträge, Eingaben nach dem Einheitlichen Handelsgesetz und Gerichtsdokumente durchkämmen, um mehr über die finanziellen Interessen ihrer Beamten herauszufinden. Häufig sind diese Dokumente nicht online einzusehen und häufig sind sie über Ämter in mehreren Bundesstaaten hinweg verstreut.
Als Leiterin von SIGINT hat Teresa Shea das Programm bei zwei Gelegenheiten in Fällen vor Bundesgerichten verteidigt.
Ihr Ehemann ist seit mindestens 1990 als privater Vertragsnehmer und Ingenieur imSIGINT-Geschäft tätig. Damals gründete er das Unternehmen Sigtek, das durch Staatsaufträge Hunderttausende Dollar verdiente, wie aus einer staatlichen Datenbank von Vertragspartnern hervorgeht. Auf seiner Linkedin-Seite schreibt James Shea, zu den zentralen Märkten des Unternehmens zähle ›Verteidigungs-SIGINT‹.
2010 wurde Teresa Shea zur Leiterin sämtlicher SIGINT-Aktivitäten der NSAbefördert, nachdem sie zuvor in London gearbeitet hatte. Im selben Jahr wurde James Shea Vice President bei DRS Signal Solutions, einem großen SIGINT-Unternehmen und einer Tochterfirma von DRS Technologies.
Wie Buzzfeed in seiner ersten Geschichte über die Sheas schrieb, wollten sich weder die NSA noch DRS dazu äußern, ob das Unternehmen vertraglich direkt mit Teresa Sheas Abteilung zusammenarbeitet.
Auf die Frage, ob es einen Interessenkonflikt gebe, antwortete DRS-Pressesprecher Michael Mount: ›Ich verstehe Ihre Geschichte, dennoch wollen wir weiterhin keinerlei Kommentar dazu abgeben.‹ Auf Buzzfeeds Fragen bezüglich James Shea erklärte Mount, dass sich das Unternehmen mit der NSA abgestimmt habe.
Ohne mehr Einzelheiten zu kennen, sei es schwierig zu begreifen, warum Teresa Shea das zweite Unternehmen Oplnet ins Leben gerufen habe, sagte Matthew Aid, Autor des Buchs The Secret Sentry über die NSA. Es sei allerdings verwirrend, dass Sheas Ehemann für einen SIGINT-Subunternehmer arbeite und von zu Hause eineSIGINT-Firma betreibe.
›Aus rein finanzieller Sicht gibt es reichlich potenzielle Interessenkonflikte.‹
›Dass die NSA auf Ihre Fragen nicht reagiert, wirft bei mir eine ganze Reihe Fragen auf. Wenn da nichts wäre, hätten die sich ja auch bei Ihnen melden und sagen können: ›Sie war sorgfältig, alle Auflagen sind erfüllt.‹ Dann gibt es auch keine Story. Aber sie sagen nichts. Für mich signalisiert das, dass es Probleme geben könnte.‹«
Willkommen zum American Dream 2014. Ähnelt für meinen Geschmack doch sehr dem Soviet Dream. Schamlos, absolut schamlos.
Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.
„Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!”
Na das kann man sich noch vorstellen, denn man kann von Fachkräften aus aller Welt ja nicht verlangen, dass sie Deutsch lernen, eine so schwere Sprache, die man entweder mit der Muttermilch aufsaugt oder nie nich im Leben erlernen kann, außer man ist von Hause aus bekloppt.
Und weil der Deutsche eben von Hause aus bekloppt ist, hat die CDU auch noch einen Vorschlag unterbreitet, der auch von Kanzlerin Merkel nicht nur begrüßt, sondern auch noch Medienwirksam unterstützt wird.
Die CDU sucht einen türkischstämmigen Kanzler Generalsekretär Tauber ermuntert Migranten auf der Integrationskonferenz der CDU zur Parteikarriere. Die Kanzlerin macht Mut gegen Ressentiments, auch sie wurde zuerst als „Zonenwachtel“ geschmäht.
Sichtlich begeistert spricht Cemile Giousouf, die 35-jährige Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des „Netzwerks Integration“ der Partei: „Es ist ein großartiges Bild, es ist ein Traum.“
Jeder Taxi- oder Mietwagenfahrer in Deutschland benötigt einen Führerschein zur Fahrgastbeförderung (FzF) oder auch Personenbeförderungsschein genannt. Daneben müssen sie eine Ortskenntnisprüfung beim örtlichen Verkehrsamt ablegen und einen gesundheitlichen Tauglichkeitsnachweis vom Gesundheitsamt erbringen. Hierfür fallen eine Menge Kosten an, bevor überhaupt eine einzige Person befördert werden darf, wie z.B.:
Amtliche Bearbeitungsgebühr für die Beantragung: ca. 43 €
Führungszeugnis: Die Kosten von 15 € sind meist nicht in der Bearbeitungsgebühr enthalten. Die Unterlagen müssen dann vom Anwärter bei der zuständigen Meldebehörde beantragt werden und werden von dort der Führerscheinstelle übersandt.
Der Auszug aus dem Verkehrszentralregister ist kostenfrei.
Arbeitsmedizinische und augenärztliche Beurteilung:
– Gutachten gemäß Fahrerlaubnisverordnung ca. 160 €
– Die augenärztliche Untersuchung kostet ca. 55 €
– Bei einem Arzt für arbeitsmedizinische Untersuchung erhält man alle Untersuchungen für ca. 95 €
Um als Taxifahrer Geld zu verdienen, müssen vorab, wie die Übersicht zeigt, Kosten in Höhe von etwa 420 Euro aufgewendet werden.
Eine Taxilizenz zu erwerben ist noch weitaus kostspieliger. In der Regel sind die örtlichen Taxilizenzen beschränkt. Je nach Größe einer Stadt wird zwischen 1000 und 1500 Einwohner eine Taxilizenz erteilt. In vielen Städten gibt es ein Überangebot an Taxilizenzen, so dass von den Behörden kaum noch welche zu bekommen sind. Wer eine Taxilizenz erwerben will, muss diese von einem anderen Taxiunternehmer erwerben. Hier werden gerne schon mal bis zu 10.000 Euro verlangt.
Das Taxigewerbe ist in Deutschland ein hartes Geschäft, besonders in den flauen Sommermonaten. Inzwischen gibt es sogar Taxiunternehmer, die wegen des Mindestlohns von 8,50 Euro je Stunde ihre Angestellten entlassen.
Und was hat das jetzt alles mit Google und Goldman Sachs zu tun? Nun, das Unternehmen „Uber“, das 2009 in San Francisco gegründet wurde, will jetzt auch den europäischen Markt im Personenbeförderungsbereich erobern.
Anfang Juni 2014 erhielt das Start-up 1,2 Milliarden Dollar Risikokapital von Investoren wie Google und Goldman Sachs – der Wert des Unternehmens wird seitdem auf mindestens 17 Milliarden Dollar geschätzt.
Uber ist eine Online-Plattform und vermittelt private Fahrer zur Personenbeförderung, die keinerlei Prüfungen absolvieren müssen wie das Personenbeförderunggestz, wie oben beschrieben, vorschreibt. Da Uber kaum Kosten hat, kann dieses Unternehmen Fahrten im Sinne der Personenbeförderung auch preiswerter anbieten als Taxi-Unternehmen.
Die Vermittlung von Uber erfolgt über eine Taxi-App oder über deren Online-Plattform. Für diesen Dienst erhält Uber 20 Prozent des Fahrpreises.
„Uber selber bietet keine Transport-/ Beförderungsdienstleistungen an und Uber ist nicht der Beförderer. Es obliegt dem Transport-/Beförderungsanbieter, Transport-/Beförderungsdienstleistungen anzubieten, die durch Nutzung der Applikation und/oder dem Service angefragt werden können. Uber agiert nur als Vermittler zwischen Ihnen und dem Transport-/Beförderungsanbieter. Die Bereitstellung von Transport-/Beförderungsdienstleistungen durch den Transport-/Beförderungsanbieter für Sie unterliegt somit der (einzugehenden) Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Transport-/Beförderungsanbieter. Uber ist zu keiner Zeit Partei einer solchen Vereinbarung.“
Nicht nur das die privatvermittelten Fahrer keinen Gesundheitscheck, keinen Personenbeförderungsschein und andere behördliche Prüfungen zur Fahrgastbeförderung vorweisen müssen, besitzen diese privaten Fahrzeuge auch keine geeichten Fahrpreisanzeiger, sowie eine im Notfall auslösende Alarmanlage.
Die über Uber vermittelten Fahrgäste haben somit keine festgelegte Fahrpreisorientierung und sind bei Überfällen hilflos ausgeliefert. Bei Taxen hingegen ist eine Alarmanlage Pflicht und wird bei Auslösung sofort in der zuständigen Taxizentrale angezeigt.
Uber erfüllt nicht einmal annähernd die Bedingungen des Personenbeförderungsgesetzes und besitzt bislang keine Genehmigung zur Personenbeförderung und ist somit nach deutschem Recht nicht zulässig.
Das Landgericht Frankfurt sieht das anders und „hat seine einstweilige Verfügung gegen den Fahrdienst-Vermittler Uber aufgehoben. In der Sache sei die Verfügung zwar rechtens gewesen, urteilte das Gericht. Es gebe aber keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu entscheiden. Damit darf das kalifornische Unternehmen auch weiter in Deutschland über den Dienst Uberpop Fahrgäste an private Fahrer vermitteln, die keine offizielle Lizenz zur Personenbeförderung besitzen.“ (Quelle)
Uber und das deutsche Taxigewerbe werden auch in Zukunft die deutschen Gerichte strapazieren. Sicherlich, und das steht außer Frage, ist das deutsche Personenbeförderungsgesetz reformbedürftig. Die Fahrgasttarife z.B. dürfen nicht länger von den jeweiligen kommunalen Behörden vorgeschrieben werden. Jedem Taxiunternehmer sollte das Recht einräumt werden, seine eigenen Tarife zu gestalten, sowohl bei örtlichen oder außerörtlichen Fahrten.
Aus eigener Erfahrung sei hier erwähnt, dass vor ca. 25 Jahren Fahrgäste darauf wert gelegt haben, nur mit einem ortskundigen Fahrer und einem sauberen Fahrzeug befördert zu werden. An Taxiständen mit Laufkundschaft (z.B. Bahnhöfen, Flughäfen usw.) wurden nicht selten alte und verschmutzte Taxen, die ganz vorne standen, gemieden. Dieses Problem existiert heute wahrscheinlich immer noch.
Nicht jeder Taxiunternehmer kann sich aber alle drei bis fünf Jahre ein neues Fahrzeug leisten. Je mehr Besetztkilometer (Fahrleistung mit Kundschaft) ein Taxi pro Jahr einfährt, desto höher der Umsatz und die Kredittilgung fremdfinanzierter Fahrzeuge. Nicht wenige Taxiunternehmer finden innerhalb der Woche während der Abend- und Nachtzeit keine Fahrer. Es sollte jedem einleuchten, dass Taxiunternehmer, deren Fahrzeuge rund um die Uhr in Betrieb sind, höhere Gewinne einfahren, als Taxiunternehmer mit ruhenden Fahrzeugen.
Nochmal, das Taxigewerbe ist ein hartes Geschäft und sollte deshalb nicht mit Konkurrenten, die sich nicht an das Personenbeförderungsgesetz halten, noch mehr erschwert werden. Kommt allerdings das neue Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (TiSA) zustande – und davon ist auszugehen – droht dem Taxigewerbe in Deutschland der Untergang.
Taxiunternehmer und –fahrer, sollten sie auf Unterstützung der Politik und der Justiz setzen, werden in Zukunft enttäuscht sein. Letztendlich werden sich die Großkonzerne Google und Goldman Sachs, die über Uber bestimmen, die Macht im Personenbeförderungsbereich in Deutschland übernehmen.
Dies ist nur ein Beispiel von vielen, wie die Unternehmenskultur in Deutschland von US-Großkonzernen vernichtet und einverleibt wird. Je länger das Kanzleramt in Berlin die Befehle aus Washington erhält, desto mehr wird Deutschland von US-Großkonzernen ausgeplündert.
Wissen Sie, dass die Mehrheit fast aller deutschen Dax-Konzerne in ausländischer Hand sind? Und was unternimmt unsere so tolle Kanzlerin, Frau Merkel, dagegen? NICHTS! Und ihre nach Macht kläffenden Schoßhunde unterstützen die Ausbeutung von Deutschland auch noch.
Bleiben Sie uns treu. Wir werden alles mögliche unternehmen, um Sie zu US-Sklaven zu machen.
Wir in Berlin, in Brüssel und unsere Justiz arbeiten hart daran.
Sozial ist, was Arbeitsplätze schafft!
Dafür brauchen wir die Lobby und deshalb müssen wir dafür sorgen, dass wir den Großkonzernen Ihre hart erarbeiteten Steuern denen in den Hintern blasen, damit sie schlecht bezahlte und menschenunwürdige Arbeitsplätze für Sie schaffen.
Machen Sie sich über Ihre Renten keine Sorgen.
Die sind bei den maroden Banken in sicheren Händen. Und deshalb müssen wir auf Ihre Kosten die gierigen Zockerbanken retten, um Ihre spärlichen Renten zu sichern.
Vor einhundert Jahren (Dezember 1913) wurde die US-Notenbank Federal Reserve (FED) gegründet. Seitdem wurde Land für Land und ab 1971 weltweit ein Falschgeldsystem eingeführt, dass die arbeitende Bevölkerung ausplündert und die Verteilung von Geldvermögen von unten nach oben vornimmt. Die politischen Machthaber sehen dabei zu und haben keine Skrupel. Die Staatsschulden in Europa und den USA steigen ins Unermessliche und zwingen die Bürger zu immer mehr Abgaben. Aus dieser Schuldenfalle gibt es kein Zurück. Die Schuldenstaaten stehen vor dem Bankrott und die Leidtragenden sind die Bürger. Ihre Ersparnisse werden früher oder später vom Staat enteignet. Das Ganze ist seit langem geplant: „Wir stehen am Rande einer weltweiten Umbildung. Alles, was wir brauchen ist die richtige, allumfassende Krise und die Nationen werden in die Neue Weltordnung einwilligen.“ (David Rockefeller, US-amerikanischer Bankier & Politiker) „Um die bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, muss man ihr Geldwesen verwüsten.“ (Wladimir I. Lenin) „Derjenige muss in der Tat blind sein, der nicht sehen kann, dass hier auf Erden ein großes Vorhaben, ein großer Plan ausgeführt wird, an dessen Verwirklichung wir als treue Knechte mitwirken dürfen.“ (Winston Churchill) Unser Geldsystem ist krank, sehr krank, und diese Krankheit wurde bewusst in das System eingebaut. Welcher Art dieses Leiden ist, wer es verursacht hat und mit welchem Ziel, das wird in diesem Buch leicht verständlich und umfassend beschrieben. Der Zusammenbruch dieses Systems steht vermutlich kurz bevor. Wie dieser Zusammenbruch aussehen könnte und wie man sich vor den Folgen schützt, ist Gegenstand der Betrachtung.
Gibt es ein Leben nach dem Tod? Unter Medizinern und Gehirnexperten sind sich einige inzwischen sicher, dass der Mensch weiterbesteht. Eine neue Studie legt jetzt nahe, dass das Bewusstsein nicht mit dem Hirntod endet.
Ende der 1970er-Jahre erschien ein populärwissenschaftliches Werk von Steven Weinberg, kurz bevor er den Physik-Nobelpreis erhielt. Das berühmte Buch mit dem Titel Die ersten drei Minutenschildert den Anfang unserer Welt aus der Sicht eines brillanten Teilchenphysikers und Kosmologen. Der Urknall und die ersten drei Minuten des Universums sind eine faszinierende und auch rätselhafte Epoche.
Die »ersten Anfänge« bleiben bis heute ungewiss. Und auch zum potenziellen Ende der kosmischen »Unendlichkeit« bestehen nur vage Konzepte. Das alles verhält sich nicht anders als mit unserem eigenen Dasein – wir wissen nicht, woher wir kommen und wohin wir gehen. Und die bohrende Frage, ob der Tod das absolute Aus für das Individuum ist oder aber danach noch etwas anderes kommt, blieb ebenso unbeantwortet wie das Schicksal des gesamten Kosmos.
Trotzdem widmen sich Forscher seit Jahren und Jahrzehnten beiden Fragestellungen, und dies wenigstens nicht ganz, ohne interessante Hinweise zu finden. Und jetzt gibt es sensationelle Neuigkeiten. Warum verschweigen die Medien das nur?
Förderale Republik freies Deutschland - RfD (kurz: Deutsche Förderation): JA | U.S.A.-, ISRAEL- Vertragskolonie und BRD- operative Holdingfirmenverwaltung (BUND): NEIN
Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen möchte, bereits vollzogen: Er dient der herrschenden Partei. (Max Frisch )
Dieter Sordon: Steht uns das Schlimmste noch bevor?
Gegen den Strom 