Monat: Oktober 2014
Europa: Opfer einer lang geplanten Inszenierung
Der lange Atem des Krieges erreicht immer sein Ziel
flickr.com/ World Can’t Wait/ (CC BY 2.0)
Die Rechnung geht auf, und es handelt sich um eine äußerst perfide Strategie, hinter der sich dennoch eines der simpelsten Beweggründe verbergen: das Streben nach Macht und Kontrolle. Währenddessen Gründe zum Anlaß von Gewalt, Haß und Kriegen jedwede Formen gefunden und entsprechend inszeniert werden.
Hauptsache die Menschen mit billigen Argumenten blenden, am besten gewisse Dogmen ins Leben rufen oder sich ihrer berufen, schon sind Schalthebel erschaffen, um gewissenlos sich ihrer bei geplantem Bedarf zu bedienen. Und sie tun es am laufenden Band, die menschlichen Geschichtsbücher triefen nur so vom Blute millionenfacher Opfer nach unzähligen Kriegen, die sinnlos stattfanden und bis heute anhalten.
Zwischen Glauben und Politik – Verunsicherung gezielt erwünscht
Wer mag dabei noch unbedarft hinschauen, ob all der Horrormeldungen, denken wir an die kriegerischen Konflikte in der Ukraine, in Syrien, im Gazastreifen oder sonstwo in der Welt. Doch was noch niemand hierzulande wirklich taxiert, kann morgen bereits uns sehr wohl betreffen, wenn die Wellen der Gewalt sich unkontrolliert entladen, weil das stille Potential des Wartens ein Ventil gefunden hat, diese zu rechtfertigen.
Babylon allerorten sich entfaltet, man sich sehr wohl von den Klauen des westlichen Systems befreien sollte, wie u. a. die Söhne Mannheims singen, weil die eine Religion sich über die andere stellt, eine Nation meint, sie müsse andere knechten, bis hin zu Weltherrschaftsgelüsten à la NWO. All jene Verunsicherung ganz gezielt erwünscht von denjenigen, die sie bis ins kleinste Detail zelebriert, geplant haben? Auf jeden Fall. Nur erkennen dürfen wir es nicht, haben einfach zu funktionieren, die Rolle des Opfers auszufüllen.
Verschwörungstheoretische Ansätze und Überlegungen am Ende gar berechtigt, wenn man hinzuzieht, mit welch fadenscheinigen Mitteln man jene Klientel versucht zu diffamieren, anstatt zu differenzieren zwischen klaren Fakten und eiligst herbeigeführten Denkmodellen, die einer Beweisführung nicht standhalten können? Genau darin besteht eine ausbaufähige Möglichkeit der „Mächtigen“, jetzt erst recht ihre Pläne nonchalant umzusetzen.
Antisemitismus und Islamophobie – alte und neue Feindbilder
Der jüngsten Weltreligion, dem Islam, schwimmen die Felle davon angesichts versiegender Erdölquellen, sich befreiender Frauen, die teilhaben wollen an Bildung und mitmischen in globalisierter Welt. Wie praktisch, da einen Koran hochzuhalten, mit Verschleierung, Sharia und Dogmen zu drohen, damit sich Glaubensabtrünnige fügen. Wer nicht gehorcht oder konvertiert, wird einfach geköpft, mittelalterliche Gebräuche erfahren Hochkonjunktur mit dem IS.
Besser kann es nicht laufen mit den hochgerüsteten IS-Kriegern, deren Waffen selbst vom Westen kamen, sie entfesselt walten zu lassen, um die neue Gefahr per Flugzeug zu bombardieren. Nunmehr endet die Toleranz in Europa, den Islam als friedliche Religion zu werten, die neuen Feindbilder dienen dem aufkommenden Haß bei gleichzeitig sozialem Abbau, die Rechnung geht jetzt auf! Was früher der Antisemitisimus, der weiterhin in Sparflamme gehalten, wird heute von der Islamophobie abgelöst, Hauptsache die Menschen aufeinander hetzen, während die „ginsende Hochfinanz“ sich ins Fäustchen lacht: Es ist vollbracht, denn Wachstum erneut gesichert.
“Schon mancher akzeptiert die Kette in dem Glauben, an ihrem Ende befinde sich der Rettungsanker.” (Wieslaw Brudzinski)
“Solange uns die Menschlichkeit miteinander verbindet, ist egal, was uns trennt.” (Ernst Ferstl)
Ihr
Lotar Martin Kamm
Die gestohlene Menschheit
Sie begnügen sich nicht mit Reichtum, Grundbesitz und Ruhm. Nicht weniger als die gesamte Menschheit ist es, die sich anzueignen sie bemüht sind. Sie werden scheitern.
Zu leben ist nicht dasselbe, wie lebendig zu sein. Letzteres reduziert sich auf den bloßen Erhalt von Lebensfunktionen. Ob der letzte Blick im Leben eines Menschen auf das kalt blinkende Siemensschild neben seinem Krankenhausbett fällt oder auf den Aszites- geblähten Bauch seines verhungernden Körpers; beides umschließt Lebendigkeit, nicht jedoch Leben. Zu leben bedeutet soziale Kontakte pflegen, gemeinsames Lachen, erbitterte Diskussionen mit Freunden, ein morgendlicher Kaffee in der Bäckerei nebenan, auch mal schick essen gehen, kurz Teilhabe am gesellschaftlichen und sozialen Umfeld, in dem man lebt.
Auf bloße Lebendigkeit reduziert zu sein, bedeutet hingegen Angst zu haben. Vor Hunger, vor Schmerz und vor dem Tod. Angst vor dem faschistischen Mob in Kiew. Angst vor Drohnenangriffen in Pakistan, Afghanistan, im Jemen, dem Sudan und in Somalia. Es bedeutet sich zu fürchten vor Krebs und Nierenversagen, ausgelöst durch Uranmunition in Afghanistan, dem Irak, auch im Iran dank des Windes, im Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens, in Libyen und möglicherweise bald schon in Syrien. Es sind sieben Milliarden Menschen und sie gehören nicht sich, sondern anderen. Es ist ihr Planet und er gehört ihnen nicht. Gemeinsam mit einer zugrunde gehenden Erde gingen sie in fremden Besitz über, in privates Eigentum. Aus einer einstigen Menschheit wurde Humankapital.
Noch tobt er im Geheimen, der Kampf der Giganten. Kolosse aus Kapital, mächtiger als jedes Gebirge. Bankenkonzerne, Firmenkonglomerate und Medienkonzerne. Der einzelne Mensch wird bedeutungslos angesichts solcher Mühlsteine. Es ist nicht weniger, als der Versuch, die Evolution aufzuhalten. Jenes Rad, das sich seit hunderten Millionen von Jahren dreht, zum Stehen zu bringen, um eine dystopische Zukunft zu determinieren.
Soweit der Plan. Kann er gelingen? Nur wenn es jenen transnationalen Giganten, die Washingtons Armee als Schlagring gegen die Menschheit missbrauchen, gelingt, mit Hilfe eines im Niedergang befindlichen Westens erneut alle aufstrebenden Staaten der Erde zu unterwerfen. Ein schwindender Eisberg, der versucht, die Entstehung neuer Gletscher zu verhindern. Doch das Zeitfenster erscheint bereits zu klein, als dass die übergewichtige, westliche Weltelite sich noch hindurchzwängen könnte. China hat die USA bereits wirtschaftlich überflügelt und den BRICS damit einen ersten Weltmachtstatus verschafft.
Die Angst beginnt die Seiten zu wechseln. Der Umbau der USA in einen martialischen Polizeistaat zeugt davon. Ein unipolares Zeitalter neigt sich erneut seinem Ende entgegen. Griechen, Ägypter, Perser und Römer waren dazu verurteilt, diese Erfahrung machen müssen. Von ihren einstigen Weltreichen existieren heute nur noch Schatten. Wohin also sollen all diese Machtkolosse auswandern, wenn ihre westliche Basis zerfallen ist? Nach Moskau, Bejing oder Caracas? Sie werden dort nicht übertrieben willkommen sein. Also versuchen sie weiterhin, die Evolution anzuhalten, des Menschen Entwicklung, ohne zu registrieren, dass sie genauso gut versuchen könnten, die Zeit anzuhalten. Ihre eigene Zeit, die schon bald gekommen sein wird.
Traurig-schauriger Geburtstag für die Menschheit – Die FED besteht 100 Jahre
2013 war das Jahr des 100jährigen Bestehens der FED. Der damalige Präsident Woodrow Wilson hat die Lizenz zum Gelddrucken für 8 Banker-Familien, die nicht nur Banken, sondern auch die größten Industriekonzerne besitzen und mittlerweile ganze Staaten, unterschrieben, was er später bitter bereute.
Dazu ein Vortrag von Michael Vogt mit Hintergrundinformationen:
100 Jahre Federal Reserve – Der Weg in die NWO-Diktatur – Prof. Dr. Michael Vogt
Vor 100 Jahren wurde in einer Nacht und Nebel Aktion die Federal Reserve gegründet. Auftakt für ein 20 Jahrhunderts, in welchem sich ein privates Kartell aus Banken, Mafia und Regierungen ihren Machteinfluss in der globalen Weltpolitik festigten.
50 Jahre später schafft Kennedy das Gesetz ab. 2 Monate ist Kennedy tot und sein Nachfolger Johnson führt das Gesetz umgehend wieder ein.
Prof. Dr. Michael Vogt zeigt in seinem Vortrag auf dem Kongress für Grenzwissen 2013 den Weg in die Diktatur der „Neuen Weltordnung“.
Terrorwelle in Kanada eine Neuauflage von »Operation Gladio«
Tony Cartalucci
Mindestens zwei Angriffe wurden nun in Kanada ausgeübt – und zwar genau so, wie im Vorfeld prognostiziert und gewarnt worden war. Zuvor waren bereits durch mehrere inszenierte Vorfälle Furcht und Paranoia geschürt worden, während sich die USA und ihre Verbündeten auf ein militärisches Eingreifen in Syrien und Irak vorbereiteten.
Bei dem ersten Angriff handelte es sich um einen tödlichen Überfall, bei dem ein kanadischer Soldat starb. In ihrem Artikel »Terrorist ideology blamed in Canada car attack« schreibt die Nachrichtenagentur AP:
»Die Bundesbehörden hatten einen jungen Islamkonvertiten, der bei einem Überfall einen kanadischen Soldaten getötet hat, auf dem Radarschirm. Sie fürchteten, er habe dschihadistische Neigungen, weshalb sie seinen Reisepass beschlagnahmten, als er in die Türkei reisen wollte. Das teilten die Behörden am Dienstag mit.«
Bei dem zweiten Angriff wurden in Ottawa mehrere Personen verletzt und erneut ein kanadischer Soldat getötet. In seinem Artikel»Ottawa gunman ›identified‹ as recent Muslim convert, high-risk traveler« schrieb die Nachrichtenagentur RT:
»Noch ist der Name des Todesschützen von Ottawa nicht veröffentlicht worden, aber einige Staatsvertreter sagten den Medien, es handele sich vermutlich um Michael Zehaf-Bibeau, der vor Kurzem zum Islam übergetreten ist und angeblich als ›hoch-riskanter Reisender‹ galt.
Michael Zehaf-Bibeau wurde nördlich von Montreal in der Provinz Quebec als Michael Joseph Hall geboren, sagten zwei US-Vertreter gegenüber Reuters. Amerikanische Behörden seien informiert worden, dass der Angreifer kürzlich zum Islam übergetreten sei.
Auch AP-Quellen identifizierten den Mann als Zehaf-Bibeau. Ein Twitter-Konto, das in Verbindung mit Militanten der Organisation Islamischer Staat stehen soll, veröffentlichte ein Foto, das den Schützen von Ottawa zeigt. Die Globe & Mail berichtete, der Schütze sei von den kanadischen Behörden als ›hoch-riskanter Reisender‹ eingestuft worden und man habe seinen Reisepass eingezogen.«
Es ist ganz klar, dass beide Verdächtige nicht nur von den kanadischen Behörden beobachtet wurden, sondern auch von den amerikanischen, und zwar vor den Anschlägen.
Nachdem Geheimdienste sowohl in den USA als auch in Australien mit Aktionen die allgemeine Angst angefacht hatten, wurde vergangenen Monat gewarnt: Wenn westliche Geheimdienste im Rahmen von »Sting-Operationen« Terrorverdächtige durch geplante Anschläge führen, sei es unvermeidlich, dass es dabei zu echten Terroranschlägen kommt.
Mitte September warf das FBI Mufid A. Elfgeeh aus Rochester vor, er habe ISIS (Undercover-FBI-Agenten) materielle Hilfe zukommen lassen, habe US-Soldaten töten wollen und habe Handfeuerwaffen und Schalldämpfer besessen (die ihm vom FBI gegeben worden waren). In seinereigenen offiziellen Presseerklärung schreibt das FBI (Hervorhebung von uns):
»Gemäß der Gerichtsunterlagen versuchte Elfgeeh, ISIS materielle Unterstützung zukommen zu lassen, und zwar in Form von Personal, genauer gesagt drei Personen, von denen zwei mit dem FBI kooperierten. Elfgeeh wollte allen drei Personen bei der Reise nach Syrien helfen, wo sie sich ISIS anschließen und im Namen von ISIS kämpfen sollten. Elfgeeh plante zudem, Angehörige des US-Militärs, die aus dem Irak zurückkehrten, zu erschießen. Im Rahmen seines Vorhabens, Soldaten zu töten, erwarb Elfgeeh von einer vertraulichen Quelle zwei mit Schalldämpfern ausgestattete Handfeuerwaffen und Munition. Die Handfeuerwaffen waren vom FBI unbrauchbar gemacht worden, bevor die vertrauliche Quelle sie Elfgeeh übergab.«
Es stand nur eine nicht funktionierende Schusswaffe zwischen Elfgeehs Verhaftung und der erfolgreichen Umsetzung der tödlichen Pläne, die er mit seinen Undercover-FBI-Führungsoffizieren ausgeknobelt hatte. Das FBI hatte dieses Drehbuch geschrieben, um Elfgeeh zu einer Straftat zu provozieren.
Dieses Drehbuch wurde fast bis zum letzten i-Tüpfelchen Punkt bei den echten Angriffen befolgt, die nun in Kanada zwei Soldaten das Leben kosteten. Praktischerweise sind beide Verdächtige nun tot, sodass die Wahrscheinlichkeit gering ist, dass sich noch feststellen lässt, mit wem sie in Kontakt standen und wie sie ihre tödlichen Anschläge durchführen konnten.
Beide Verdächtige standen unter Beobachtung durch die USA und Kanada, insofern ist es sehr wahrscheinlich, dass in einem oder in beiden Fällen Undercover-Agenten involviert waren. Es gibt viele Möglichkeiten, aber westliche Geheimdienste sollten unter den Hauptverdächtigen sein, was potenzielle Kollaborateure anbelangt.
Noch bevor Elfgeeh zu einer strafbaren Handlung verleitet wurde und die Angriffe in Kanada erfolgten, hatten politische Entscheider in den USA wie auch Experten bereits rhetorisch die Bühne für eventuelle inszenierte Angriffe bereitet. Die Serie von Enthauptungen hat im Westen keinen Meinungsumschwung ausgelöst, was eine Intervention in Syrien anbelangt. Insofern mussten wohl heimtückischere Provokationen vorbereitet werden. Die Bühne bereitete eine CBS/AP-Geschichte (»Former Deputy CIA Director: ‘I Would Not Be Surprised’ If ISIS Member Shows Up To US Mall Tomorrow With AK-47«), die unmittelbar nach dem ISIS-Video mit der Hinrichtung von James Foley erschien. Dort hieß es:
»›Kurzfristig herrscht Sorge, dass die Amerikaner und die Westeuropäer, die losgezogen sind, um an der Seite von ISIS zu kämpfen, von ISIS dafür ausgebildet und dazu angestachelt werden, in den USA kleinere Anschläge durchzuführen‹, sagte Morell. ›Mich würde es nicht überraschen, wenn morgen in irgendeinem amerikanischen Einkaufszentrum ein ISIS-Mitglied mit einem AK-47 auftauchte und eine Reihe Amerikaner erschösse.‹
Morell warnte, langfristig könnte die Extremistengruppe einen Anschlag im Stil von 9/11 vorbereiten. Damals starben Tausende Amerikaner.«
Das FBI verfügt über eine lange Liste vereitelter terroristischer Akte aus eigener Produktion. Beunruhigender sind die Pläne, die das FBI selbst entwickelte, dann aber »irrtümlich« zuließ, dass die Pläne in die Tat umgesetzt werden. Man erinnert sich an den Anschlag auf das World TradeCenter 1993. Laut New York Timessteuerten FBI-Agenten die Attentäter, die im World Trade Center einen Sprengsatz zündeten, sechs Menschen töteten und viele weitere verwundeten.
In dem Artikel »Tapes Depict Proposal to Thwart Bomb Used in Trade Center Blast«berichtete die New York Times:
»Die Gesetzeshüter seien informiert worden, dass Terroristen eine Bombe bauten, mit der sie das World Trade Center in die Luft sprengen wollten. Es sei geplant gewesen, den Sprengstoff heimlich durch harmloses Pulver zu ersetzen und so die Pläne zu durchkreuzen, sagte ein Informant nach der Explosion.
Er hätte den Terroristen beim Bau der Bombe helfen und sie mit dem falschen Sprengstoff versorgen sollen, doch das sei abgesagt worden, sagte der Informant, Emad A. Salem. Ein FBI-Führungsoffizier habe beschlossen, Salem anders einzusetzen.
Salems Aussagen stammen aus der Abschrift mehrerer hundert Stunden Tonbandaufnahmen, die Salem heimlich von seinen Gesprächen mit Behördenvertretern gemacht hat. Aus den Bändern ergibt sich, dass die Behörden viel besser als bislang bekannt in der Lage gewesen wären, den am 26. Februar verübten Anschlag auf New Yorks höchstes Hochhaus zu verhindern. Bei der Explosion des Sprengsatzes kamen sechs Menschen ums Leben, über 1.000 wurden verwundet und es entstand ein Schaden von über 500 Millionen Dollar.«
Sieht man sich den Bombenanschlag von 1993 an und zieht in Betracht, dass das FBI den Bau und den Einsatz der tödlichen Bombe, die sechs Menschen das Leben kostete, sehr genau im Blick hatte, ist eines klar: Das FBI kann jederzeit dafür sorgen – sei es vorsätzlich oder durch katastrophale Unfähigkeit −, dass einer seiner Versuche, jemanden zu einer Straftat zu bewegen, nach hinten losgeht und in einen echten Terroranschlag ausartet.
Man kann nur raten, wie viele ähnliche Aktionen das FBI derzeit innerhalb der USA mit ISIS-Sympathisanten veranstaltet – Aktionen, von denen jede zu einem echten Terroranschlag
werden kann, sofern die Waffen, die die potenziellen Terroristen bekommen haben, funktionieren … so wie die Bombe, die 1993 in der Tiefgarage des World Trade Centers gezündet wurde.Es ist sehr wahrscheinlich, dass in die jüngsten Anschläge in Kanada mindestens ein »Informant« des FBI involviert war. Das FBI arbeitet mit Informanten, um verdächtige Personen zu steuern. Das hat den Vorteil, dass die verdeckte Beteiligung des FBI nicht an die Öffentlichkeit kommt, wenn ein Plan »scharf geschaltet« wird und der Informant als Mittäter angeklagt wird.
Die Pläne von Wall Street und London, in Syrien und im gesamten iranischen Einflussbereich einen Regierungswechsel herbeizuführen und die Machtverhältnisse neu zu ordnen, stocken seit Langem. Um wieder Bewegung in die Sache zu bringen, könnten Wall Street und London auf alles Mögliche zurückgreifen – von einer Massenschießerei und einem Bombenanschlag bis hin zu einer Neuauflage von »Operation Northwoods«, unter falscher Flagge durchgeführte Terroranschläge mit Flugzeugen. Über die »Operation Northwoods« schrieb ABC News in einem Artikel (»U.S. Military Wanted to Provoke War With Cuba«) ganz klar:
»Anfang der 1960er-Jahre entwickelte Amerikas militärische Führung Pläne, Unschuldige zu töten und in amerikanischen Städten Terroranschläge durchführen zu lassen. Ziel war es, die Zustimmung der Öffentlichkeit für einen Krieg mit Kuba zu bekommen.
Die Aktionen wurden unter dem Codenamen »Operation Northwoods« zusammengefasst. Unter anderem sollten kubanische Emigranten entführt werden, Boote mit kubanischen Flüchtlingen auf dem offenen Meer versenkt werden, Flugzeuge entführt werden, ein amerikanisches Schiff gesprengt werden und sogar brutale Terrorakte in amerikanischen Städten verübt werden.«
Außer der »Operation Northwoods« sollte man auch die »Operation Gladio« der NATO nicht außer Acht lassen und die größeren »Stay-behind-Organisationen«. Diese wurden nach dem Zweiten Weltkrieg europaweit ins Leben gerufen und stehen im Mittelpunkt zahlreicher scheußlicher Morde, Massenschießereien und Terroranschläge, die das Ziel hatten, die Sowjetunion zu verteufeln und den in Westeuropa an Popularität gewinnenden linksgerichteten politischen Parteien die Unterstützung zu entziehen und sie zu kriminalisieren. Später wurde festgestellt, dass es verdeckte Agenten der NATO waren, die unschuldige Westeuropäer ermordeten, um eine »Strategie der Spannung« zu fahren, die den Menschen in Westeuropa Angst einjagte und sie gefügiger und leichter kontrollierbar machte.
BI und australische Behörden haben im Gleichschritt an ihren jeweiligen Ecken des Globus Geheimdienstaktionen inszeniert, um die Bevölkerung dazu zu bringen, bei einem bevorstehenden Krieg mit Syrien mitzuziehen. Jetzt kommen noch zwei sehr verdächtige Angriffe hinzu, die exakt dem Lehrbuch entsprechen, nach dem westliche Geheimdienste Verdächtige durch »Sting-Operationen« führen. Das alles spricht dafür, dass bereits eine neue »Operation Northwoods« oder »Operation Gladio« umgesetzt wird.
Aufs Stichwort enthauptet ISIS im Nahen Osten amerikanische und britische Staatsbürger just in dem Moment, an dem der Westen zu Hause und im Ausland die Idee einer Intervention zu verkaufen sucht. Perfektes Timing. Und nun auch noch scharfe Schüsse vor der eigenen Haustür … gerade rechtzeitig, um eine neue »Strategie der Spannung« zu fahren. Das riecht danach, dass hier einzig, um einen Krieg herbeizuprovozieren, Chaos inszeniert wird. Wartet weiteres und letztlich noch tragischeres Chaos auf uns? Der ABC-News-Artikel über »Operation Northwoods« und die Dokumentation des Military Channel über »Operation Gladio« zeigen, dass es nichts gibt, wovor die Interessengemeinschaften des Westens zurückscheuen würden.
ISIS sei nun »global aktiv«, behauptet die westliche Führung. Gleichzeitig wird es den USA und ihren Partnern immer schwerer fallen zu vertuschen, dass ISIS ganz offensichtlich staatliche Hilfe erhält. Das FBI führt nach eigenem Bekunden leicht zu manipulierende, hasserfüllte Naivlinge an der Nase herum, denen man jederzeit echte Waffen für einen Amoklauf oder echte Bomben für einen Anschlag in die Hand drücken könnte – oder es offensichtlich schon getan hat. Amerikaner, Kanadier, Europäer und Australier sollten deshalb aber noch lange nicht glauben, dass ihr wahrer Feind irgendwo in Syrien hockt. Er sitzt vielmehr direkt neben ihnen und hat seine Hände an den Schalthebeln der westlichen Macht.
Ackern für Hartz IV
DGB will Kinderarmut bekämpfen, Arbeitsministerin Nahles Langzeitarbeitslosigkeit. Neues Konzept für staatlich geförderten »sozialen Arbeitsmarkt«.
Susan Bonath
Fast täglich untermauern neue Zahlen den sozialen Abwärtstrend. Der Hartz-IV-Verwaltungsapparat wird größer und teurer, die Leistungsbezieher werden nicht weniger, die Zahl armer Kinder steigt. Dass eine Besserung vorerst nicht in Sicht ist, prophezeit nun auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verlangt Programme für Familien, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) versucht sich an einem Konzept gegen Langzeiterwerbslosigkeit.
Während es offiziell gut 2,9 Millionen Erwerbslose gibt, stagniert die Zahl der Hartz-IV-Abhängigen seit Jahren bei gut sechs Millionen. Das hat Gründe: Mini- und Ein-Euro-Jobber, Aufstocker, Ältere und Erwerbslose in diversen Maßnahmen – sie alle hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) für ihre Zahlenspiele herausgerechnet. Doch irgendwann stößt das Aufhübschen von Statistiken an Grenzen. »Verhalten einsetzende Herbstbelebung«, so überschreibt die BA ihren Arbeitsmarktbericht für September. Der »trendmäßige Aufbau der Beschäftigung« halte an, die Nachfrage nach Mitarbeitern sei »aufwärts gerichtet«, beteuert die Behörde darin. Sind wir auf dem Weg zur Vollbeschäftigung? Fehlanzeige: Die Arbeitslosigkeit sei »saisonbereinigt« gestiegen«, die Unterbeschäftigung unverändert hoch, offenbart das Kleingedruckte. Mit schuld daran sei, dass die deutsche Wirtschaft »infolge außenwirtschaftlicher Unsicherheit« zuletzt um 0,2 Prozent geschrumpft sei. »Schwache Exporte und Investitionen konnten nicht durch die stabile Entwicklung des Konsums kompensiert werden«, diagnostiziert die BA. Und die DIW-Experten korrigierten vorige Woche ihre Zahlen vorsorglich nach unten. DIW-Chef Marcel Fratzscher prognostizierte gegenüber Bild für 2015 eine »wirtschaftliche Schwäche«, die »wohl eine leichte Erhöhung der Arbeitslosigkeit verursachen wird« und die Löhne »weniger wachsen« lasse.
Zu den Leidtragenden gehören Millionen Kinder. Im Mai 2014 lebten laut einer am Montag veröffentlichen DGB-Studie 15,7 Prozent der unter 15jährigen von Hartz IV. Das sind 1,64 Millionen, etwa 0,7 Prozent mehr als 2012. Rund 642.000 von ihnen sind danach bereits vier oder mehr Jahre »hilfebedürftig«. Zusammen mit den 15- bis 17jährigen sind knapp zwei Millionen Minderjährige in Hartz IV gefangen. »Je länger Kinder in finanzieller und sozialer Armut leben, desto gravierender sind die negativen Folgen für sie«, konstatierte DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy. Er fordert ein Aktionsprogramm für Eltern: Alleinerziehenden soll »zumindest eine sozialversicherte Teilzeitarbeit« angeboten werden. Beratung, Bildungsangebote und spezielle Hilfen für Eltern – woran Jobcenter seit Jahren sparen – müssten ausgebaut werden. Finanziert werden soll das Programm von Jobcentern, Kommunen und dem Bund. Zudem plädierte der DGB für die flächendeckende Einrichtung von Jugendberufsagenturen für unter 25jährige. Die verschärften Sanktionsregeln, die CDU/CSU gerne behalten, die SPD hingegen dem »Erwachsenenrecht« angleichen will, seien für junge Menschen hinderlich. Würden sie weiterhin bei geringen Versäumnissen sofort auf null gesetzt, sorge dies häufig für ihren Absturz und verlagere die Probleme in die Zukunft, so Adamy.
Arbeitsministerin Nahles will unterdessen die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen. Nach einem Bericht der Boulevardzeitung B.Z. will sie am 5. November ein neues Konzept im Bundestag vorstellen. Die Idee ist alt: ein staatlich geförderter »sozialer Arbeitsmarkt«. Konkret: Mehr Vermittler sollen künftig jeweils 100 statt 250 Betroffene betreuen, möglichst in speziellen »Aktivierungszentren«. 600 neue Außendienstmitarbeiter sollen in Betrieben für sie werben. Das neue Zauberwort dabei heißt »Passiv-Aktiv-Tausch«: Regelsatz und Miete werden zu einem Minigehalt modelliert. Für Hartz IV soll also gearbeitet werden. Die Vereinigung der SPD-Kommunalpolitiker Nordrhein-Westfalen, weiß auch schon, wo: in Schulen, Kitas, Pflegeheimen, Tankstellen oder etwa als »Graffitibeseitiger«, schlägt sie in einem Positionspapier vor, aus dem die B.Z. zitiert. Die ostdeutschen Bundestagsabgeordneten setzten mit einem weiteren Papier noch eins drauf: 100.000 solcher Hartz-IV-Spezialjobs verlangten sie demnach bis 2019 – errechnete Kosten: 66 Millionen Euro. Nahles will das Konzept zuerst in drei Jobcentern testen.
https://www.jungewelt.de/inland/ackern-f%C3%BCr-hartz-iv
Waffenhandel: Heftige Ohrfeige aus Karlsruhe für Bundesregierung
Foto: zeit.de
Bisherige Praxis der Rüstungsexportkontrolle durch den Bundessicherheitsrat nicht verfassungskonform.
Die Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel begrüßt ausdrücklich die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Organklage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Frage der Informationsrechte des Bundestages bei Rüstungsexporten.
„Die bisher jahrzehntelange Praxis in Deutschland, dass ein geheim tagender Regierungsausschuss – der sogenannte Bundessicherheitsrat – über die Genehmigung oder Versagung von Rüstungsexporten entscheidet, ist nach dem heutigen Urteil nicht mit der Verfassung vereinbar“, hebt Holger Rothbauer hervor. „Das Urteil stellt fest, dass grundsätzlich die Delegation der Entscheidung über Rüstungsexporte an einen Bundesminister zulässig ist, nicht jedoch an den Bundessicherheitsrat. Dies ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung aus Karlsruhe“, betont Rothbauer, der Rechtsanwalt der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und fordert: „Die Kanzlerin muss sofort Entscheidungen über Rüstungsexporte, z.B. an Saudi Arabien, von der Tagesordnung des Bundessicherheitsrates nehmen.“
Weiterhin hat das Bundesverfassungsgericht das Recht auf Auskunftserteilung der Abgeordneten gestärkt, ohne aber das Privileg der Rüstungsindustrie auf Geheimhaltung von Entscheidungsprozessen entscheidend zu beschneiden.
„Es ist ein kleiner erster Schritt zu mehr Transparenz beim Waffenhandel“, so Rothbauer, „dass die Bundesregierung ab sofort auf Anfrage eines Abgeordneten klar und sofort beantworten muss, ob eine Genehmigung für einen Waffenexport erteilt oder versagt wurde. Jetzt sind es die Abgeordneten der Öffentlichkeit schuldig, schnell und von sich aus nachzufragen!“
„Grundsätzlich ist das Recht auf Auskunftserteilung der Abgeordneten gestärkt worden, ohne aber das Privileg der Rüstungsindustrie auf Geheimhaltung von Entscheidungsprozessen entscheidend zugunsten der Regierungskontrolle zu beschneiden“, kommentiert Stephan Möhrle, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner/innen (DFG-VK), der das Organklageverfahren in Karlsruhe begleitet hat.
„Mich bestärkt die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Einsatz für eine neue gesetzliche Grundlage. Der Deutsche Bundestag sollte nun aktiv werden und ein Rüstungsexportkontrollgesetz auf den Weg bringen“, fordert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“
Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ hat sich mit über 95.000 Unterschriften an den Deutschen Bundestag gewandt und für eine Änderung im Grundgesetz eingesetzt. Neu soll es in Artikel 26.2 GG heißen, dass Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter grundsätzlich nicht exportiert werden.
Informationsverarbeitung mit Quantentherapie
Dipl. Ing. (FH) Walter Thurner im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. „Wir betrachten nur die Materie, weil wir sie sehen und anfassen können, viel wichtiger sind jedoch die Wechselwirkungsquanten, welche die Materie zusammenhalten und deren Struktur bestimmen“, so hatte es der Physik-Nobelpreisträger und ehemalige Generaldirektor des CERN, Prof. Dr. Carlo Rubbia, einmal auf den Punkt gebracht.
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Gegen den Strom 