Gesprächsprotokoll zwischen Putin und Merkel

Freitag, 17. Oktober 2014 , von Freeman um 13:00

Der russische Präsident Wladimir Putin ist von Tausenden Serben begeistert empfangen worden und nahm an den Feierlichkeiten zur Befreiung Belgrads von der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg teil, die sich am Donnerstag zum 70. Mal jährte. Zufällig umrahmte ein wunderschöner Regenbogen die Militärparade wie aus dem Bilderbuch, was einige Belgrader dazu veranlasste zu sagen: „Ein Zeichen des Himmels für die slawisch-orthodoxen Brüder„. Das Herz der meisten Serben schlägt für Russland. „Putin, Putin“ rief die Menschenmasse. „Danke Putin“ und „Wladimir, rette die Serben“ stand auf Plakaten. Serbien ist wohl das einzige freie europäische Land, auf dessen Freundschaft Moskau zählen kann. Die anderen sind von Washington ja eh besetzt und deshalb kam es auch zum NATO-Krieg gegen Serbien Ende der 90-Jahren, den Ex-Kanzler Schröder mittlerweile als „völkerrechtswidrig“ beschrieben hat. Aber Putin musste an diesem Tag weiter und er flog mit Verspätung von Belgrad direkt nach Mailand zum europäisch-asiatischem Gipfeltreffen (ASEM).

Wegen der ganzen militärischen Ehren mit denen Putin in Belgrad geehrt wurde und dem freundlichen Empfang durch die serbische Bevölkerung, dauerte sein Aufenthalt länger als geplant. Er kam deshalb in Mailand erst an, als das gemeinsamen Abendessen der mehr als 50 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Asien bereits begonnen hatte. Fernsehkameras zeigten, wie der russische Präsident mitten in der Begrüssung durch den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, in den Saal kam. Zum vereinbarten Merkel-Putin-Treffen kam es deshalb erst nach dem Abendessen. Die beiden Politiker trafen sich um 23:15 Uhr in Merkels Hotel in der Innenstadt von Mailand. Die Zusammenkunft endete erst knapp zweieinhalb Stunden später. Über den Verlauf des Gespräches gibt es keine Angaben, ausser, es gab erhebliche Meinungsverschiedenheiten über den Ursprung der innenpolitischen Krise in der Ukraine und die Ursachen für die aktuellen Ereignisse. Merkel und Putin hätten über die Kontrolle der Waffenruhe in der Ostukraine und die Gasversorgung gesprochen.

Aber hier das mögliche Gesprächsprotokoll wie es abgelaufen sein könnte. Wir müssen uns die Situation vorstellen; ein Raum mit einem Tisch, auf der einen Seite Präsident Putin mit seinen Beratern und ihm gegenüber Merkel mit ihren Einflüsterern. Da Putin perfekt Deutsch spricht, sind keine Dolmetscher notwendig:

Merkel: So, wie war’s heute in Belgrad? Ziemlicher Trubel, oder?

Putin: Ja, tut mir leid für die Verspätung, wegen dem überwältigenden Empfang dort wurde ich aufgehalten. Ich konnte nicht einfach weg, sondern musste viele Hände in der Menge schütteln. Ausserdem hat es während der Militärparade dann geregnet und wir alle wurden klatschnass. Ein Kleiderwechsel war notwendig bevor ich mit der Maschine nach Mailand flog. Sie hätten es sehen müssen wie begeistert die Menge war, die wollten mich gar nicht mehr weglassen.

Merkel: Na ja, eine deutsche Bundeskanzlerin bei der Siegesfeier zur Befreiung von der deutschen Besatzung wäre nicht gerade passend gewesen.

Putin: Das stimmt. Die Geschichte zwischen Deutschland und Serbien ist schon seit dem I. Weltkrieg über den II. Weltkrieg bis zum Balkankrieg mit schlimmen Ereignissen belastet. Deutschland hat immer wieder gegen Serbien Krieg geführt.

Merkel: Wir sind nicht hier, um über die deutsche Vergangenheit zu reden, sondern über die Krise in der Ukraine, über die Annektion der Krim, über die Kontrolle der Waffenruhe in der Ostukraine und über die Gasversorgung von Westeuropa.

Putin: Gerne, nur muss ich zunächst einiges richtigstellen. Russland ist nicht für die Krise in der Ukraine verantwortlich und die Krim haben wir nicht annektiert. Ausserdem, dass ausgerechnet Deutschland auch wieder mit der schlimmen Vergangenheit in der Ukraine hier mit dem Finger auf uns zeigt, ist schon sehr befremdend. Hat nicht die deutsche Wehrmacht die Ukraine überfallen und ist auf der Krim einmarschiert? Es war die Sowjetarmee welche die Ukraine von der deutschen Besatzung mit hohen Opfern befreit hat.

Merkel: Kommen wir zum Thema …

Putin: Moment, statt Ankläger sollte Deutschland ganz ruhig sein und eher eine Vermittlerrolle spielen …

Merkel: Deshalb sind wir ja zusammengekommen, ich habe den Auftrag zu vermitteln und Sie davon zu überzeugen, Ihren Einfluss bei den Separatisten geltend zu machen, bzw. aufhören sie militärisch zu unterstützen.

Putin: Das ist ja wieder eine falsche Unterstellung. Aber wenn wir gerade von Unterstützung reden, wer hat denn den Sturz der demokratisch gewählten Regierung von Wiktor Fedorowytsch Janukowytsch unterstützt? Ihr redet dauernd von Demokratie, dabei hat hauptsächlich Washington aber auch Ihre Regierung diesen illegalen Akt gebilligt, der gegen die ukrainische Verfassung verstösst. Ohne diesen Putsch wäre es gar nicht zur Krise in der Ukraine gekommen. Nicht wir haben die legitime Regierung in Kiew abgesetzt sondern Ihr im Westen!

Merkel: Das ist doch Vergangenheit und wir sollten über die aktuelle Situation reden.

Putin: Wenn Ihnen die Vergangenheit unangenehm ist, dann sollen wir sie in der Diskussion ignorieren. So einfach geht es aber nicht. Nicht wir sind für die schwerste Krise in Europa seit dem Kalten Krieg verantwortlich, sondern Ihr mit eurer NATO-Expansion nach Osten. Von Norwegen über das Baltikum, Osteuropa, Sükaukasus bis nach Afghanistan ist die NATO bzw. das US-Militär an unsere Grenze herangerückt. In der Ukraine auch. Die Sowjetarmee hat sich komplett aus Osteuropa zurückgezogen und ihr seid gegen alle Versprechen nachgerückt.

Merkel: Sie sehen das falsch. Das ist doch nicht gegen Russland gerichtet sondern dient nur der Sicherheit und Verteidigung von Europa.

Putin: Sehr witzig, dann mach ich auch einen Witz. Es tut uns leid, wenn Russland mitten zwischen euren Militärbasen plötzlich aufgetaucht ist. Nicht die NATO ist nach Osten gerückt, sondern Russland hat sich nach Westen zu euren Basen bewegt.

Merkel: Aber die Krim habt ihr annektiert und einverleibt. Deswegen auch die Sanktionen als Strafe.

Putin: Liebe Frau Merkel, ich habe keine Lust ihnen ständig Geschichtsunterricht zu geben und das Recht auf Selbstbestimmung zu erklären. Ein Jahr nach dem sie in Hamburg geboren wurden fand im Saarland eine Volksbefragung 1955 statt und daraus resultierte der Beitritt des Saarlandes zur Bundesrepublik Deutschland. Das selbe geschah auf der Krim. Über 90 Prozent der Bevölkerung entschied sich für einen Beitritt zur Russischen Förderation. Diese Umsetzung des Volkswillen ist keine Annektion, genau wie das Saarland nicht von der Bundesrepublik annektiert wurde. Sie können nicht nach Belieben die Resultate von Volksabstimmungen mal so und dann mal anders auslegen.

Merkel: Aber der Konflikt in der Ostukraine habt Ihr zu verantworten. Ohne Unterstützung der Separatisten gebe es keine Kampfhandlungen dort unter denen die Zivilbevölkerung leidet.

Putin: Ist ja nett, dass sie auch an das Leid der Bevölkerung denken. Wer hat denn diese sogenannte „Antiterroroperation“ gegen die Ostukraine angefangen? Es waren doch Ihre Schützlinge in Kiew. Sie sind mit schweren Waffen, Soldaten, Panzern, Kampfhelikoptern und Jagdflugzeugen auf die Menschen losgegangen, haben Bomben abgeworfen und Granaten abgeschossen, weil sie von diesem Putsch-Regime nicht regiert werden wollen und Widerstand leisten. Als wir einen Konvoi mit Hilfslieferungen schickten, mit Lebensmittel und Medikamente für die notleidende Bevölkerung, dann habt Ihr im Westen das als Invasion bezeichnet und wolltet es verhindern. Wer ist denn hier unmenschlich und der wirkliche Aggressor?

Merkel: Sie müssen den Separatisten sagen, sie sollen die Waffen niederlegen und aufhören zu kämpfen, dann gibt es Frieden.

Putin: Wir haben von Anfang an versucht beruhigend einzuwirken, denn wir haben kein Interesse an einem Konflikt vor unserer Haustür. Wir haben auch keine Ambitionen die Ostukraine zu übernehmen. Wenn wir das wollten wäre es schon längst geschehen. Wer hat denn einen Waffenstillstand verlangt und diesen ausgehandelt? Wir doch. Genau so können Sie in Kiew Einfluss nehmen und Poroschenko dazu auffordern, mit dem Krieg gegen die eigenen Landsleute aufzuhören.

Merkel: Wenn die Kämpfe nicht aufhören werden wir die Sanktionen gegen Russland verschärfen.

Putin: Ich sage Ihnen das ganz deutlich, das ist eine Erpressung und ein feindseliger Akt, was wir nicht hinnehmen werden. Wir sehen keinen Grund für so eine aggressive und voreingenommene Einstellung uns gegenüber. Sie wissen doch am besten, Sanktionen treffen den am meisten, der sie ausspricht. Fragen Sie doch ihre Wirtschaftsführer, ob sie nicht bereits jetzt einen erheblichen Schaden erleben.

Merkel: Wir sind dazu bereit, Opfer zu bringen, auch die deutsche Wirtschaft. Es geht ums Prinzip, um die Verteidigung der westlichen Werte.

Putin: Welches Prinzip? Regierungen zu bestrafen, die der aggressiven westlichen Expansionspolitik Widerstand leisten? Welche westlichen Werte? Mit Demokratie hat das, was in Kiew geschah, nichts zu tun. Es sind durch den Putsch sogar Faschisten in Regierungsämter gekommen. Die sogenannten „Freiwilligen-Bataillone“ bestehen aus Nazi-Sympathisanten die Hitler und die SS anhimmeln, die Nazi-Abzeichen tragen und diese verbrecherische und rassistische Ideologie verfolgen. Solche Leute unterstützt die deutsche Bundesregierung und lässt sie wüten?

Merkel: Das sind keine Nazis sondern nur extrem ausgerichtete Patrioten und Nationalisten.

Putin: Kommen Sie Frau Merkel, jetzt bin ich sehr enttäuscht von Ihnen. Ausgerechnet Sie verharmlosen diese kriminellen Banden? Wer in Deutschland solche Abzeichen trägt und Ideologie verbreitet, macht sich strafbar. Statt sich von diesen Elementen zu distanzieren, bestrafen sie uns mit Sanktionen. Dabei wollen wir die guten Geschäftsbeziehungen aufrecht erhalten, im beiderseitigen Interesse.

Merkel: Was ist jetzt mit den Gaslieferungen nach Westeuropa für den kommenden Winter? Stehen Sie zu den Lieferverträgen?

Putin: Wie ich gerade sagte, wir haben die Sanktionen nicht verdient und reagieren nur darauf. Unsere Gasproduzenten haben selbstverständlich die Absicht die Verträge mit Europa einzuhalten. Aber … wenn die Ukraine hergeht und das Gas aus den Transit-Pipelines abzapft, das Gas ohne zu bezahlen einfach nimmt, dann werden die Lieferung nach Europa um diese entsprechende Menge reduziert. Außerdem stehen noch Rechnungen für vergangene Lieferungen an die Ukraine offen. Von uns verlangt Ihr die Einhaltung der Verträge, aber Ihr verhängt Sanktionen und sieht zu wie Kiew seine Rechnungen nicht bezahlt und möglicherweise das Gas stiehlt, und darauf sollen wir nicht reagieren? Eine sehr unfaire und arrogante Einstellung.

Merkel: Ich sehe, es macht keine Sinn mit Ihnen zu reden, denn Sie sind uneinsichtig und stur.

Putin: Uneinsichtig? Ich hoffe, sie erkennen bald, wie falsch und schädlich Ihre sture Position ist. Wir wissen doch durch die Aussage von US-Vizepräsident Jo Biden, die US-Regierung übt Druck auf Euch und die anderen EU-Länder aus, damit Ihr die Sanktionen befolgt, obwohl sie gegen Eure Interessen sind. Damit erkenne ich, Sie als Kanzlerin können gar nichts wirklich entscheiden, sondern Washington bestimmt was Sie tun. Ich verschwende meine Zeit mit Ihnen hier. Sie sollten sich endlich von der absoluten Hörigkeit und blindem Gehorsam befreien, sonst kann ich Sie nicht ernst nehmen. Auf Wiedersehen!

Merkel: Aber Herr Putin … ich meine, ich will, … oh je, jetzt bin ich aber enttäuscht!

Putin: Offensichtlich haben Sie keinen großen Willen, die Lage in der Ukraine objektiv zu erörtern.

So in der Art wird wohl das Gespräch abgelaufen sein. Wenn es etwas positives zu vermelden gegeben hätte, wäre es geschehen. So sind die Fronten verhärtet und die Meinungen gehen weit auseinander.

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Putin stellt sich der Presse in Mailand und macht einige sehr interessante Aussagen:

Eine wichtige Aussage von Putin bezieht sich auf meinen vorher- gehenden Artikel über den Ölpreiskrieg. Er sagte: „Alle Ölproduzenten werden leiden, sollte der Ölpreis bei 80 Dollar das Fass bleiben.“ Auf eine hypothetische Frage eines Journalisten antwortete Putin mit einem russischen Sprichwort: „Wenn meine Grossmutter einen Penis hätte dann wäre sie mein Grossvater.

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