Markus Gärtner
Falls noch ein Kandidat für das Wort des Jahres gesucht wird, hier kommt ein heißer Favorit. Es ist das Wort »überraschend«. Von der WELT über die ARD bis hin zur BILD und vielen weiteren Mainstream-Medien waren die meisten überrascht, dass bei den Landtagswahlen die Euro-kritische »Alternative für Deutschland« in die regionalen Parlamente einzieht und bei praktisch allen etablierten Parteien Stimmen wilderte. Kurz vor dem Referendum in Schottland scheint auch alle Welt geschockt und überrascht zu sein, wie wahrscheinlich es ist, dass am 18. September für die Unabhängigkeit votiert wird. Schon bei der Wahl im Mai war das komplette europäische Establishment mitsamt den Leitmedien überrascht, wie kräftig EU-kritische Parteien zulegen konnten.
In Deutschland sind viele nach dem Rückgang der wirtschaftlichen Leistung im zweiten Quartal auch noch überrascht – oder tun zumindest so – dass der deutsche Anker in der turbulenten EU-See selbst ins Wanken gerät, trotz der schädlichen Sanktionen gegen Russland und umfangreichem Handel mit dem Land, und trotz der schwächelnden Exportmärkte in den großen Schwellenländern, in denen deutsche Ausfuhren bisher sehr erfolgreich sind. Und schließlich: Nachdem uns die Wall Street und ihre Propaganda-Organe in den wirtschaftsfreundlichen Medien vom Wall Street Journal bis zur New York Times monatelang weißmachen wollten, dass die Konjunktur in den USA deutlich besser aussieht als im Rest der Welt, kommen plötzlich deprimierende Jobzahlen für den August und die schwächste Industrieproduktion seit sieben Monaten.
Welch eine Überraschung in einer siechenden Supermacht, in der die Reallöhne stagnieren, die Konsumenten ausgezehrt sind, die Banken wenig Kredite vergeben und die Firmen nicht nur wenig investieren, sondern auch die Gewinne aus dem Rest der Welt nicht ins Land zurückholen, weil sie gar keine neuen Jobs schaffen wollen! Für welche Nachfrage auch? − Schlimmer noch: Als die OECD zu Wochenbeginn ihre Prognose für das Wachstum in den Industrieländern stutzte, wurde nur die Vorhersage für Italien stärker amputiert als die für die USA. Die OECD strafte die ganzen Schönwetter-Prognosen und falschen Konjunktur-Versprechen der vergangenen Monate gleich selbst Lügen und watschte sie als das ab, was sie waren: reine Propaganda.
Was sagt uns das über unsere Welt? Es sagt uns, dass die politische Kaste, die uns regiert, völlig abgehoben ist und die Bodenhaftung zu Wählern und Steuerzahlern verloren hat. Mit Blick auf die USA ist das jedoch für uns nicht überraschend, weil über die Hälfte der Abgeordneten im Kongress in Washington Millionäre sind, während 46 Millionen Amerikaner in die Suppenküchen gehen, weitere zehn Millionen mehr Hypothekenschulden bei ihrer Bank haben als das Haus nach der Finanzkrise noch wert ist, und weil der »amerikanische Traum« in den Leitmedien noch ganz heimtückisch beschworen wird, während der Großteil des Volkes ihn längst entgeistert aufgegeben hat. Ganz zu schweigen von dem Massaker an der Mittelschicht.
In Deutschland wächst derweil der Missmut über miserable Informationen in den traditionellen Medien und die Tatsache, dass mit der Bildung der Großen Koalition eine richtige Opposition faktisch ausgeschaltet wurde. Wie sollen in diesem Umfeld verlässliche Nachrichten über dietatsächliche politische und wirtschaftliche Lage zum angeblichen »Souverän«, dem Wahlvolk, gelangen?
Wie verlogen die manipulierten und kosmetisch bearbeiteten Zahlen und Informationen waren, die uns vor den genannten Terminen und Ereignissen verabreicht worden waren, das sehen wir am aktuellen Geschehen. Jetzt, wo die Unabhängigkeit von Schottland »droht«, werden alle Messer gewetzt und alle Drohungen ausgesprochen, um die bösen separatistischen Schotten noch rechtzeitig zur Vernunft zu bringen. Vom Fußball-Star David Beckham bis hin zur Queen höchstpersönlich intervenieren viele, die vom »Vereinigten Königreich« profitieren und schön leben und sich nicht zu schade sind, offene oder verdeckte Drohungen gegen ein Votum zu Gunsten der Unabhängigkeit auszusprechen. Offen und unglaublich dreist haben Banken wie die Lloyds Banking Group und die Royal Bank of Scotland die frechen Schotten gewarnt, ja nicht mit »JA« zu stimmen, sonst würden sie ihre glitzernden Bürotürme und das viele Geld abziehen und nach London verlegen.
Europas Establishment weiß − wie die britischen Geschäftsleute, die ihren Finger erheben − dass viel mehr auf dem Spiel steht als 5,3 Millionen schottische Steuerzahler, ein Drittel der Fläche Großbritanniens und jede Menge Rohstoffe. Das Verhältnis von Edinburgh zu London ist etwa so, wie das zwischen den nationalen Hauptstädten der EU zu Brüssel: Man sieht ein wucherndes regionales Aufbegehren von desillusionierten Menschen gegenüber einem Zentrum, das mit der politischen Dampfwalze über die Puzzle-Teile fährt, mit mehr Bürgerferne, neuen Steuerlasten, noch mehr Korruption und Entfernung von regionalen Sitten und fortgesetzter Erosion der Demokratie. Die Reihenfolge der Opfer kann jeder für sich selbst festlegen. Der Gesamtschaden bleibt der gleiche.
Kaum eine Drohung wird ausgelassen, damit das Ergebnis des Referendums ja nicht überraschendausfällt. Die Katalanen könnten sich in Spanien abspalten, heißt es. Belgien könnte zerbrechen. Die Basken könnten Ernst machen. Vielleicht revoltieren gar die Bayern! Jedes Schreckgespenst wird bemüht, um den Status Quo zu sichern, damit die Eliten in Ruhe ihren volksfernen Geschäften nachgehen können. Auch Financial Times-Chefkommentator Martin Wolf schaltete sich in Sachen Schottland ein. »Plötzlich stürzt eine der ältesten und stabilsten Demokratien auf dem Planeten ins Chaos«schrieb Wolf, »das ist sehr überraschend und niemand von uns hat das erwartet«.
Und was passiert, wenn sich die Adressaten der Drohungen und wüsten Gefahren-Gemälde am Ende doch nicht ins Bockshorn jagen lassen? Das haben wir nach der Europawahl gesehen. Obwohl die Bürger der EU die etablierten Parteien von Großbritannien über Frankreich bis nach Südeuropa laut schallend abwatschten und EU-kritische Parteien in das Parlament schickten, weil sie ihre regionalen Demokratien und mehr Transparenz sowie politische Verantwortlichkeit zurückhaben wollten, wurde kurz darauf in völliger Ignoranz dieses politischen Erdbebens mit Luxemburgs Ex-Premier Jean-Claude Juncker eine Ikone der Integrationspolitik zum Chef der EU-Kommission befördert. Ein Schlag ins Gesicht der Wähler kann kaum heftiger ausfallen als dieser.
Damit die desillusionierten Massen nicht aufbegehren, werden sie ungebremst mit Statistiken versorgt, die verblühende Landschaften weiterhin in rosa Farben darstellen. Seit Monaten sorgen daher seltsame Zahlen-Kapriolen rund um den Globus für wachsendes Misstrauen gegenüber den Regierungen. In der EU werden in die Berechnung des Bruttoinlandsproduktes Drogenhandel, Schmuggel und Prostitution einbezogen, in Italien auch noch die Geschäfte der Mafia. Die neue Zählweise, mit der EU-Vorgaben umgesetzt werden, lässt die wirtschaftliche Gesamtleistung Italiens auf einen Schlag um 170 Milliarden Euro steigen, was elf Prozent des BIP entspricht. Bequem für die Regierung in Rom ist dabei, dass die höhere BIP-Zahl den Schuldenberg prozentual verkleinert, wie in den übrigen Ländern, in denen dieser Trick angewendet wird.
Vordergründig wird eine EU-Regulierung umgesetzt. In Wahrheit wird eine Schönheits-Operation an der Schuldenbilanz vorgenommen. Dieses fiskalische Facelifting ist kein Einzelfall. Im April schaffte es Nigeria über Nacht, Südafrika als größte Volkswirtschaft Afrikas abzulösen. Möglich wurde diese PR-wirksame Neubewertung dadurch, dass jetzt in Nigeria auch Online-Verkäufe, die Filmproduktion und der Telekomsektor mitgezählt werden. Wer so schnell größer wird, gewinnt aber nicht nur Prestige, er kommt auch leichter an Kapital für die Neuverschuldung heran.
Das erinnert uns an ein Research-Papier von Kiel Economics, das zu Jahresbeginn dem Statistischen Bundesamt eine deutliche Fehleinschätzung der Konjunkturdaten für 2012 und 2013 vorwarf. Destatis steht bei Weitem nicht alleine unter Beschuss. Das US-Finanzministerium musste im Frühjahr nur Stunden nach der ersten Veröffentlichung eine ganze Serie von Daten über ausländische Gläubiger am US-Anleihemarkt in peinlicher Weise korrigieren.
Doch das ist nicht alles: Barack Obama sieht sich seit Ende 2012 mit dem Vorwurf konfrontiert, seine Regierung habe im Monat vor der Wiederwahl die Arbeitslosenzahlen nach unten manipuliert. Kein geringerer als der Ex-CEO von General Electric, Jack Welsh, hatte diesen Vorwurf erhoben. Die US-Notenbank musste Mitte März nach nur einem Tag eine Serie von Ergebnissen zum jüngsten Stresstest bei den Banken korrigieren. Die Abweichungen waren jeweils nicht groß. Doch die Zahl der Korrekturen überraschte viele.
Einer der üblichen Verdächtigen in diesem Zusammenhang ist China. Dort wird alle paar Monate der Vorwurf erhoben, dass die Teuerungsrate und die Zahl der Arbeitslosen drastisch geschönt werden. Aus gutem Grund: Das National Bureau of Statistics hatte bereits 2002 die flächendeckende Manipulation von Konjunkturzahlen in 62.000 Fällen zwischen Mai und Oktober eingeräumt. Chinas Premier Li Keqiang – damals noch Parteichef der Provinz Liaoning – bezeichnete die Konjunkturzahlen der Volksrepublik 2010 als »Werk von Menschen«, sprich als unzuverlässig. Im Januar 2013 ertappten mindestens drei Banken China bei der Publikation von Exportzahlen, die viel höher ausfielen als das, was Chinas Handelspartner in ihrer Import-Rechnung für China angaben.
Die Zweifel an offiziellen Konjunkturzahlen wachsen. Der Vorwurf, dass Politiker die Wahrheit zurechttricksen, wird auffallend öfter erhoben. Ganz drastisch sind die Vorwürfe gegenüber der US-Administration. Das kleine Belgien, mit einem BIP von 484 Milliarden Dollar, soll binnen weniger Monate mit einem Bestand von 364 Milliarden Dollar US-Anleihen ganz plötzlich zum drittgrößten ausländischen Gläubiger der USA hinter China und Japan aufgestiegen sein. US-Blogs wieZeroHedge warfen der Regierung in Washington offen vor, Belgiens Anleihekäufe aufzublähen, um Bond-Verkäufe anderer Gläubiger zu tarnen.
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