!!! Neues vom Strohmann..: Bis der Topf überkocht !!!

Flüchtlingspolitik : Ungebremst ins Desaster

volksbetrug.net

Trotz aller Probleme fordern Demonstranten in Berlin ein Bleiberecht für alle Zuwanderer.

Die Politik verschließt weiter die Augen vor der Wirklichkeit

Die Kommunen kollabieren unter dem Ansturm von „Flüchtlingen“.
Doch Regierung wie Opposition stehen hilflos vor dem Problem.

Der „Asylkompromiss“ zwischen Bundestag und Bundesrat wirft ein grelles Licht
auf die völlig verfahrene deutsche „Flüchtlings“-Politik. Zuwanderern aus Serbien,
Mazedonien und Bosnien-Herzegowina soll kein politisches Asyl mehr gewährt werden.

Dafür werden alle übrigen Asylbewerber bessergestellt.

Schon bei der Begrifflichkeit beginnt die Verzerrung der Wirklichkeit.

Pauschal bezeichnen Politiker und die allermeisten Medien jeden, der
aus einem ärmeren Land in die Bundesrepublik gelangt, als „Flüchtling“.

Dabei ist gerade für die Deutschen, die Mitte des 20. Jahrhunderts die
gewaltigste Flucht und Vertreibung der Menschheitsgeschichte erlitten
haben, der Begriff „Flüchtling“ von besonderer historischer Schwere.

Die Deutschen aus dem Osten flohen nicht, weil sie sich im Westen ein
besseres Leben oder gar Sozialleistungen erhofften, sondern weil sie

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Umfragewerte im Sturzflug – Deutsche für Abkehr von den USA

Finanzterrorismus der US-Aasgeierfonds ll C. Kirchner, Präsidentin Argentiniens vor der UN

Terraherz

Antikrieg TV via RUPTLY- USA: „Vulture funds are financial terrorists!“ – Cristina Kirchnerhttp://youtu.be/qyHZFGdOH5M
mit freundlicher Genehmigung durch RUPTLY

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Sollte man mal drüber nachdenken

Treue und Ehre

Syl Vio Google +

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Öl: Der Kampf um das Schwarze Gold

Eigentlich müßte man Erdöl das ‚rote’ Gold nennen – soviel Blut klebt an ihm. Was den Wohlstand der industrialisierten Welt vordergründig in ungeahnte Höhen führte, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Geißel für die ganze Menschheit.

Von: Benjamin Seiler

45 Millionen Dollar jede Stunde. Mehr als eine Milliarde Dollar jeden Tag. Soviel Reingewinn scheffelte der weltgrößte Mineralölkonzern ExxonMobil (Esso) während des dritten Quartals 2005, insgesamt 9,9 Milliarden US-Dollar. Dank Höchstpreisen für das schwarze Gold konnten die Ölriesen beispiellose Rekordgewinne verbuchen. Zusammen verdienten die fünf größten von Juli bis September 2005 ganze 33,6 Milliarden Dollar.

Ein Gewinn von 33’600 Millionen Dollar in nur drei Monaten. Just in jenen, wo die Preise für Benzin und Heizöl (angeblich) als Folge der durch die Hurrikane „Katrina“ und „Wilma“ verwüsteten amerikanischen Erdölraffinerien auf schwindelerregende Höhen von über 70 Dollar pro Faß geklettert waren und gerade in Amerika manch einen Bürger in Schulden stürzten. Da kam sogar vielen Politikern in Washington die Galle hoch. „Falls es welche gibt, die die freie Marktwirtschaft ausnutzen, um sich selbst und ihren Unternehmen auf Kosten aller Amerikaner Vorteile zu verschaffen, dann sollten sie bloßgestellt werden und sich schämen“, schimpfte Ende Oktober 2005 Bill Frist, der Fraktionsführer der Republikaner im amerikanischen Senat. Rasch angesetzte Kongreßanhörungen sollten genau diese Frage klären. So mußten am 9. November 2005 fünf Ölbarone den Politikern Red und Antwort stehen. Doch das ganze war eine Farce. Senator Ted Stevens, Vorsitzender des Anhörungskomitees, hatte sich nämlich geweigert, die Konzernchefs von ExxonMobil, Chevron, BP America, Shell Oil und ConocoPhillips unter Eid aussagen zu lassen. Statt dessen durfte man sie nur höflich befragen, worauf sie ebenso höflich Ausreden von sich gaben. Man muß eben wissen, daß der aus Alaska stammende Sentator Stevens für seinen letzten Wahlkampf über 100’000 Dollar Spendengeld von der Ölindustrie erhalten hatte.

Wenn man die Geschichte des Erdöls betrachtet, erübrigt sich die Frage, ob Ölbarone von rücksichtsloser Geldgier getrieben sind, denn die Antwort offenbart sich von selbst. Als erstes Unternehmen überhaupt hat es ExxonMobil geschafft, in einem einzigen Quartal über hundert Milliarden Dollar Umsatz zu erwirtschaften. Das ist mehr als das jeweilige Bruttoinlandsprodukt aller Länder bis auf die 57 größten der Welt. Eine solch geballte Wirtschaftsmacht ist nicht allein durch die Mechanismen der freien Marktwirtschaft gewachsen, wie wir sehen werden. Der erbitterte Kampf ums Öl zieht sich wie ein verborgener roter Faden durch das 20. Jahrhundert und machte es zu einem der blutigsten in der Geschichte der Menschheit. Das eigentliche Unheil aber, welches zwangsläufig zur Weltdiktatur der Konzerne führen mußte, nahm schon vor bald zweihundert Jahren Gestalt an.

Die Banken übernehmen die Macht

Damals nämlich erblickte die menschenverachtende Idee des globalen Freihandels das Licht der Welt. Ausgebrütet worden war sie in den Bankiersköpfen der Londoner City. Sie hatten das britische Parlament bereits 1820 dazu gebracht, eine Grundsatzerklärung zu verabschieden, wonach sich die Gesellschaft künftig freiwillig dem Automatismus der Marktwirtschaft zu unterwerfen hätte. Damit stellte man die Interessen des Freihandels über das Wohl des Volkes, denn wo nur noch die Gewinnspanne zählt, „macht der Freihandel aus der Nation einen gigantischen Kleinkrämer“ (US-Ökonom E. Peshine Smith).

1846 setzten die Londoner Banken schließlich durch, daß man die Korngesetze aufhob, welche die Nahrungsmittelversorgung der englischen Bevölkerung mit eigenen Produkten sicherstellten. Sofort wurde England von billigen landwirtschaftlichen Gütern aus den Kolonien überschwemmt, die Preise rutschten ab und viele heimische Bauern wurden in den Ruin getrieben. Irland, das den Engländern als billige Kornkammer gedient hatte, traf der Preiszerfall besonders hart. Der „Wirtschaftsliberalismus“ der Londoner City zog den Iren buchstäblich die sowieso schon karge Existenzgrundlage unter den Füßen weg und führte noch im gleichen Jahr zu einer schrecklichen Hungersnot.

Derweil lief das Geschäft für die Banken wie geschmiert (auch wegen des lukrativen Opiumhandels, den ihre Ostindien Gesellschaft zur gleichen Zeit aufzog). Der internationale Liberalismus und der Versuch, andere Nationen am wirtschaftlichen Aufkommen zu hindern, führten dazu, daß man die britische Wirtschaft vernachlässigte und nicht mehr schützte, wie dies in anderen Staaten der Fall war. Das löste eine Wirtschaftskrise aus, die man in der Londoner City als Ausgleich der hohen Gewinne gerne in Kauf nahm.

Längst gab nämlich die Finanzwelt die Fahrtrichtung des englischen Staatsschiffes – und damit des größten Imperiums der damaligen Welt – vor. Ihr eigennütziges Profitdenken, das heute hinter wohlklingenden Wirtschaftsbegriffen verborgen den ganzen Erdball verseucht, sollte in späteren Jahrzehnten aus dem Erdöl eine Waffe formen, die weit mehr Menschen umgebracht hat als die Atombomben von Hiroshima und Nagasaki.

„Seit 1873 beobachtete die Welt den wirtschaftlichen Niedergang des britischen Empire und den Aufstieg anderer Industrienationen in Europa, allen voran das Deutsche Reich“, schreibt F. William Engdahl in seinem Werk Mit der Ölwaffe zur Weltmacht. Am Vorabend des 1. Weltkrieges hatte die deutsche Stahl- und Eisenproduktion die britische bei weitem überflügelt und die Steinkohleförderung lag bereits gleich auf. Die deutsche chemische Industrie erwarb sich die Vormachtstellung in der Welt und das massiv ausgebaute Eisenbahnnetz erlaubte den raschen und billigen Transport industrieller Güter. Deutschland setzte im Gegensatz zu Großbritannien auf technologischen Fortschritt und mauserte sich zur wichtigsten Industrienation Europas.

Eine Nation, die Handel treiben wollte und zu diesem Zweck eine große Schiffsflotte aufbaute. Gleichzeitig wuchs auch die deutsche Kriegsmarine an, bis sie zu einer ernsten Konkurrenz für die Marine Ihrer Majestät wurde. Großbritannien sah sich zum Handeln gezwungen, gründete die Macht des britischen Empires doch maßgeblich auf der britischen Vorherrschaft zur See. Denn nur so konnte Großbritannien ungehindert in das Wirtschaftsleben fremder Nationen eingreifen und verhindern, daß andere Länder sich mit einer eigenen Flotte florierende Handelsbeziehungen aufbauten.

Dem aufstrebenden Deutschen Reich mußten also ein für alle mal die Flügel gestutzt und die Machtverhältnisse auf dem Kontinent im Sinne Großbritanniens wieder ausbalanciert werden. Das war der wahre Grund für den 1. Weltkrieg.[1]

Der Kampf ums Öl entbrennt

Es ist ein wenig bekanntes Detail der Geschichte, daß nicht Waffenstärke, sondern Erdöl den Ausgang des „Großen Krieges“ bestimmte. Bereits 1882 hatte Admiral John Fisher gefordert, die britische Kriegsmarine von umständlicher Kohlefeuerung auf den neuen Brennstoff Erdöl umzustellen. So ließen sich die Schiffe viel schneller betanken und wiesen dank den verbesserten Ölmotoren und dem sparsameren Verbrauch einen viermal größeren Aktionsradius auf als eine Flotte mit Kohlefeuerung. Mit dem Ersten Weltkrieg begann das Zeitalter des Luftkrieges, der beweglichen Panzerschlachten und der raschen Marineeinsätze. Doch all diesem lag die ausreichende Versorgung mit Treibstoff zugrunde.

Erdöl war also schon damals von strategisch höchster Wichtigkeit. Deshalb wollte sich Großbritannien die uneingeschränkte Kontrolle über die wichtigsten Lagerstätten des Rohstoffs der Zukunft sichern. Und diese liegen noch heute im Nahen Osten, der zu jener Zeit noch Teil des Osmanischen Reiches war.

Bereits 1888 hatte ein deutsches Konsortium vom Sultan von Konstantinopel (heute Istanbul) die Erlaubnis erhalten, eine Eisenbahnlinie von Berlin bis nach Bagdad zu bauen. Wäre sie realisiert worden, hätte sich den Deutschen der ganze Nahe Osten mit seinen Ölvorkommen erschlossen, waren mit dem Bau doch auch Ölförderrechte verbunden.

Eine Allianz mit den Ottomanen hätte dem Deutschen Reich nicht nur grenzenlose Mengen an Erdöl verschafft, sondern über die türkischen Kriegshäfen in den Dardanellen auch großen militärischen Einfluß im östlichen Mittelmeer, das Großbritannien als seine eigenen Pfründe betrachtete.

Der Bau dieser Eisenbahnlinie mußte also unter allen Umständen verhindert werden. Aber wie? Da ihre Streckenführung weit im Landesinneren verlief, waren die Bahnschienen für die britische Flotte nicht angreifbar. Es gab indes einen Landstrich, der Berlin von den türkischen Seehäfen trennte und keinem der beiden Reiche unterstand: Serbien. So zettelte Großbritannien die blutigen Balkankriege (1911/12) an. Wenig später sollte dort der österreichische Thronfolger ermordet werden, was bekanntlich noch heute als Grund des Ersten Weltkriegs gilt.

Um den Deutschen zuvorzukommen, annektierte England mit Hilfe eines korrupten Scheichs das heutige Kuwait als „britisches Protektorat“. Dem „kranken Mann am Bosporus“ blieb nichts anderes übrig, als dagegen zu protestieren, war Kuwait doch Teil des Osmanischen Reiches gewesen. Der geschmierte Scheich bedankte sich bei den Briten mit einer Konzession auf alle Ölförderungen in Kuwait und dem heutigen Irak. Die Ölvorkommen im Iran sicherte sich die britische Regierung, indem sie 1913 unter strengster Geheimhaltung die Mehrheit an der Anglo-Persischen Ölgesellschaft aufkaufte, welche exklusive Förderrechte in Persien besaß und später unter dem Namen British Petroleum (BP) weltbekannt wurde.

Das Öl gewinnt den Großen Krieg

Mit dem Feldzug nach Rumänien wollte das Deutsche Reich die Ölraffinerien und Förderanlagen von Steaua Romana erobern, die britische, französische und niederländische Firmen aufgebaut hatten. Es blieb während des Ersten Weltkrieges die einzige Quelle, von wo Deutschland den Brennstoff für seine Kriegsmaschinerie beziehen konnte. Im Frühjahr 1918 besetzten britische Truppen die Ölfelder von Baku am Kaspischen Meer und schnitten dem deutschen Generalstab die dringend benötigte Ölversorgung für die letzte Offensive im Westen ab. Engdahl schreibt: „Nur wenige Wochen danach mußte Deutschland um Waffenstillstand bitten, obwohl sich in den letzten Monaten zuvor militärisch ein deutlicher Sieg über die alliierten Truppen abgezeichnet hatte.“

Um ein Haar wäre es indes anders gekommen: Im Dezember 1917 stand die französische Armee vor der Kapitulation, weil ihr das Erdöl ausgegangen war. Kriegsminister Clemenceau schickte einen dringenden Appell an den amerikanischen Präsidenten Wilson, worin stand: „Die Sicherheit der Alliierten steht in Frage. Wenn die Alliierten den Krieg nicht verlieren wollen, dann dürfen Sie Frankreich für den Fall einer deutschen Großoffensive nicht das Öl vorenthalten, das auf den Schlachtfeldern von morgen so unentbehrlich ist wie das Blut.“

Die französischen Verbände wurden umgehend von Rockefellers Standard Oil Company mit dem dringend benötigten Treibstoff versorgt. Und so konnte der britischer Außenminister Lord Curzon am 21. November 1918 während einer Siegesfeier verkünden: „Die Alliierten wurden auf einer Welle des Öls zum Sieg getragen.“

Nach dem Ersten Weltkrieg lag das besiegte Deutschland wirtschaftlich am Boden und dem „kranken Mann am Bosporus“ hatte das Britische Empire den Todesstoß versetzt. Damit war der Weg zu den Ölfeldern des Nahen Ostens frei geworden. Bereits 1916 hatten Großbritannien, Frankreich, Italien und Rußland in einem Geheimabkommen das Osmanische Reich mit seinem Erdöl unter sich aufgeteilt. Dieses Abkommen beweist, daß die Briten nicht im Traum daran dachten, die arabischen Stämme nach ihrer erfolgreichen Auflehnung gegen die Türkenherrschaft in die Unabhängigkeit zu entlassen, wie es ihnen vom berühmten „Lawrence von Arabien“ wider besseres Wissen versprochen worden war. Mit dieser (willkürlichen) Zerstückelung des Osmanischen Reiches legten die europäischen Siegermächte den Grundstein für die bis heute anhaltenden Spannungen im Nahen Osten.

Worum es Großbritannien im Ersten Weltkrieg vor allem ging, offenbaren seine Truppenbewegungen. „Während Frankreich in furchtbaren und sinnlosen Materialschlachten in dem Grenzgebiet zu Deutschland gebunden war, warf England einen erstaunlich großen Teil seiner eigenen Truppen, nämlich 1,4 Millionen britische Soldaten, auf den Kriegsschauplatz des Nahen Ostens. Den Franzosen sandte es Hilfstruppen und Kanonenfutter aus seinen indischen und afrikanischen Kolonien“, merkt Engdahl in seinem Buch an. Selbst nach Kriegsende waren noch immer gut eine Million britische Soldaten in Nahost stationiert, was den Persischen Golf 1919 zu einem „britischen Binnensee“ machte.

Hatte Großbritannien vor Kriegsausbruch nur etwa zwölf Prozent der weltweiten Erdölvorkommen kontrolliert, so konnte es bis 1925 den weitaus größten Teil davon in seine Hand bringen. Wirtschaftlich ging es mit England wegen des von der Londoner City ruchlos betriebenen Freihandels bergab, also wollte man sich statt dessen die Macht über das neue Herzblut der globalen Wirtschaft sichern. Das Geheimnis der britischen Ölpolitik lag darin, daß Regierung, Geheimdienste und Ölfirmen so eng zusammenarbeiteten wie in keinem anderen Land. Nicht nur die spätere BP, sondern auch Royal Dutch Shell befand sich trotz ihres Namens fest in britischer Hand. Bereits 1897 hatte die kleine Firma Royal Dutch Oil Company nämlich mit der großen Londoner Schiffahrtsgesellschaft Shell fusioniert. Als wichtigster Geldgeberin für Shell’s Kampf gegen die amerikanische Konkurrentin Standard Oil von Rockefeller erwies sich schon bald die mächtige Bankiersfamilie der Rothschilds, deren Einfluß in der Londoner City noch heute tonangebend ist.

Die Streithähne spannen zusammen

Nach dem Großen Krieg wähnte sich Großbritannien auf dem Zenit seiner Macht. Dabei gab es nur ein Problem: Das Empire war hochverschuldet, denn den Sieg über das Deutsche Reich hatte man mit geliehenem amerikanischem Geld errungen. Auch Frankreich und Italien standen bei den Amerikanern in der Kreide. Im Januar 1915 war das amerikanische Bankhaus J. P. Morgan ermächtigt worden, sämtliche Kriegseinkäufe der Alliierten nach eigenem Gutdünken zu tätigen. Damit hatte man der New Yorker Privatbank eine beispiellose politische und finanzielle Macht gewährt. Auch der Wiederaufbau Europas geschah mit amerikanischem Geld – zu Bedingungen, die Morgan und seine Kumpane diktierten. Morgan finanzierte nicht bloß Hitlers Aufstieg,[2] sondern hatte zuvor schon Mussolini an die Macht verholfen, weil dieser die Löhne drückte, die Gewerkschaften zerschlug und Sparmaßnahmen durchsetzte, damit Italien seine Schulden pünktlich in New York abliefern konnte.

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Die US-Hochfinanz hatte Blut geleckt und beschlossen, es sei an der Zeit, Großbritannien den globalen Führungsanspruch zu entreißen. Engländer und Amerikaner begannen, sich um die globalen Ölvorräte zu streiten. 1928 raufte man sich schließlich zusammen und definierte, wer wo im Nahen Osten Öl fördern sollte. Die „anglo-amerikanischen Ölinteressen“ waren geboren, und mit ihnen eines der mächtigsten Kartelle der Welt, das unter dem Namen „Sieben Schwestern“ bekannt wurde. Ihm gehörten die fünf amerikanischen Firmen Exxon/Esso, Chevron, Mobil Oil, Gulf Oil und Texaco an, sowie die britischen Unternehmen Royal Dutch Shell und British Petroleum (letztere nannte sich damals noch Anglo-Persische Ölgesellschaft). In Wirklichkeit bestand dieses Kartell jedoch nicht aus sieben Schwestern, „sondern war eher ein Einzelkind, das auf sieben verschiedene Namen hörte“ (Engdahl).

— Ende des Artikelauszugs —

Dies ist nur der Einstieg in unseren mehrseitigen Report zur Geschichte des Erdöls. Er befaßt sich auch mit dem Ölimperium der Rockefellers, erklärt die Hintergründe für die absichtlich herbeigeführten Ölschocks in den Siebziger Jahren und weshalb die Bilderberger auch heute den Ölpreis künstlich möglichst hoch halten wollen. Der Report zeigt auf, wie die ganze Dritte Welt in die Schuldenfalle des Petrodollars geriet und weshalb die Erdölreserven wohl viel geringer sind, als man offiziell zugeben mag. Den vollständigen Artikel finden Sie in unserer ZeitenSchrift-Druckausgabe Nr. 49.

Warum Pflanzenöl die sauberste und momentan beste Alternative zum Erdöl ist, erfahren Sie hier: Fahren Sie mit Salatöl statt Diesel!

http://www.zeitenschrift.com/artikel/oel-der-kampf-um-das-schwarze-gold#.VCSJAWd_su4

NWO: Die Welt steht in Flammen, während wir nur zuschauen

flickr.com/ kmccaul/ (CC BY-NC-SA 2.0)

Führungsdenken muß sozialer Verantwortung weichen

Die Welt steht in Flammen, während wir hier in Ruhe unseren Kaffee trinken. Aber selbst wenn wir ihn nicht tränken, nichts würde sich ändern. Der Kampf gegen den Terror ist eine selbsterfüllende Prophezeiung geworden. Unser Dank geht an die Vereinigten Staaten von Amerika. Mit ihrer Barmherzigkeit, ihren Sinn für Recht und Ordnung und dem unbändigen Willen zur Weltherrschaft haben sie den Globus in Flammen gesetzt.

Wer kann noch sehen, ob alles mit Absicht passiert, damit sich aus dem berüchtigten Choas eine neue, eine amerikanische Weltordnung emporhebt, oder ob die Länder im Nahen und Mittleren Osten keinen anderen Ausweg mehr sehen, als sich zu radikalisieren und sich gegen den Raub und die Unterdrückung der angloamerikanischen Übermacht zu wehren.

Wir können einfach nur froh sein, dass wir keine Bodenschätze haben, sonst sähe es bei uns wohl ähnlich aus. Nachdem die Länder im Nahen Osten durch das Sykes-Picot-Abkommen 1916 willkürlich von den Siegermächten geteilt wurden, machte man sich sogleich daran, deren Bodenschätze zu rauben.

Die Länder, in denen die Ölvorkommen beheimatet sind, müssten eigentlich reich sein. Der Staat müsste genug investieren können in medizinische Versorgung, Bildung, Infrastruktur, usw. Das passiert aber nicht, und die Menschen dort leben oft in Armut und goßer Not. Sollte doch mal ein Staatsoberhaupt auf die Idee kommen, an den eigenen Reichtümern für das eigene Land verdienen zu wollen, wird er einfach weggeputscht, vielleicht verunfallt er auch, Systemkonforme werden eingesetzt und der Raub geht weiter.

Ein Raub, der seit fast 100 Jahren andauert. Ständig wird dort gezündelt und destabilisiert. Und jetzt haben wir die IS. Die ist überall und sammelt im Zuge ihres Kreuzzuges tüchtig alles zurückgelassene Kriegsgerät ein und benutzt es weiter. Second Hand sozusagen.

Vorher hat man diese Gotteskrieger noch aufgerüstet, denn da waren es noch moderate Rebellen oder Anhänger der freien syrischen Armee, die den USA helfen wollten, Assad zu stürzen. Was die Gruppe jetzt ist oder nicht, wer weiß es eigentlich noch? Sind sie noch im Auftrag der westlichen Wertegemeinschaft unterwegs, oder haben sie sich quasi selbstständig gemacht?

Die Auswirkung der derzeitigen Kriege bekommen wir im Moment „nur“ an den vielen Flüchtlingen mit. Es werden immer mehr kommen, und wir müssen uns nichts vormachen, auch das wird eine selbsterfüllende Prophezeihung werden.

Die deutsche Bevölkerung ist nicht bereit, diese Masse an Flüchtlingen aufzunehmen und zu finanzieren. Die Kulturen gehen weit auseinander und sind nicht miteinander kompatibel, wobei es nicht darum geht, die eine Kultur als richtiger oder falscher darzustellen. Sie sind, wie sie sind, aber gehören eben nicht zusammen.

Das globale Problem können wir nicht mit Waffenlieferungen und Völkerwanderungen lösen, wie unsere Regierung es derzeit macht. Irgendwie fällt denen ja nie was anderes ein, als Geld oder Waffen zu schicken.

Die Schuldigen müssen benannt und zur Verantwortung gezogen werden. Und zwar zügig, denn die Flammen, die in unserer Welt entzündet wurden, hinterlassen nichts als verbrannte Erde. Wir naiven Deutschen werden wieder vor den Trümmern stehen und uns fragen, wie das passieren konnte, obwohl alles vor unseren Augen geschah. Wieder mal.

Ihre

Claudia Petersen

http://www.buergerstimme.com/Design2/2014-09/nwo-die-welt-steht-in-flammen-waehrend-wir-nur-zuschauen/

Hepatitis: So zwingen Ausländer unsere Krankenkassen in die Knie

Udo Ulfkotte

Innerhalb von fünf Jahren zahlen deutsche Beitragszahler der Krankenkassen 13 Milliarden Euro für die Behandlung meist zugewanderter Hepatitis-C-Infizierter. Es ist eines der größten und teuersten Tabuthemen in diesem Land.

»Wir übernehmen Verantwortung für die Ausgaben im Gesundheitswesen. Dazu sind wir bereit, neue Lösungen zu suchen und zu akzeptieren, die zu besserer Patientenversorgung beitragen.« Mit solchen und ähnlich schwulstigen Gutmensch-Einlull-Worthülsen tönt der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller (vfa) auf seiner Internetseite unter den sogenannten »Grundsätzen«.

Da ist unter anderem die Rede vom Beitrag der Industrie für das Gemeinwohl und vom Respekt, den man als Industrie gegenüber den Anliegen aller Beteiligten im Gesundheitswesen empfinde. Und mit Stolz in der Brust und einer mühevoll herausgepressten Krokodilsträne im Auge berichtet die oberste deutsche Lobbyvereinigung aller global agierenden Pharmakonzerne von ihrem Engagement bei dem die Gewinne angeblich nicht im Vordergrund stehen.

Das ist Heuchelei. Seit einigen Monaten zeigen uns die US-amerikanischen Pharma-Heuschrecken Gilead, Johnson & Johnson und Bristol-Myers-Squibb ihr wahres Gesicht. Anfang nächsten Jahres wird sich eine weitere Heuschrecke namens AbbVie hinzugesellen.

Und was da zum Vorschein kommt ist nichts anderes als die geldgierige Fratze eines menschenverachtenden und zerstörerischen amerikanischen Turbokapitalismus. Doch der Reihe nach. In Deutschland leben schätzungsweise 300.000 bis 500.000 mit dem Hepatitis-C-Virus infizierte Menschen.

 

Den Volltext dieses Artikels lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Hintergrundinformationsdienstes KOPP Exklusiv

Tja, leider wieder nur ein Ausschnitt. Aber selbst wenn ich KoppExclusive abonniere, darf ich es nicht veröffentlichen. Das finde ich sehr schade.

Merkel und die Umfragen

Foto: cicero.de

(Danke an Auceza für diesen Hinweis)

Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel orientiert ihre Politik im Wesentlichen an Meinungsumfragen

Ein Nutzerbeitrag von snow_in_june

Dass Angela Merkel gerne immer erst mal abwartet, kann man schon länger beobachten. Einem Bericht des Spiegel (Ausgabe Nr. 37/8.9.2014) zufolge wartet Merkel – wenn sie abwartet – aber nicht darauf, dass die öffentliche Diskussion einen gewissen Meinungsstand herausgebildet hat, dass sich gezeigt hat, wo die Fronten im Meinungsstreit verlaufen. Der Grund, warum Merkel abwartet, ist noch pragmatischer, als man es selbst der Kanzlerin vielleicht zugetraut hätte. Merkel wartet auf die Ergebnisse der Meinungsumfragen zu dem grade aktuellen Thema und Meinungsumfragen dauern ihre Zeit.

Merkel regiert, so der Spiegel, im Wesentlichen nach Meinungsumfragen und dieser Befund kann durchaus Entrüstung hervorrufen: Hat diese Frau keine eigenen Überzeugungen? Hat sie keine großen Linien einer eigenen Politik, die sie auch gegen den Widerstand einer Mehrheit durchzusetzen vermag?

Mit ihrer an Meinungsumfragen orientierten Politik pflegt Angela Merkel eine Form der direkten Demokratie, die an die Piraten und ihre Idee der „Liquid Democracy“ erinnert; wenn auch nur inoffiziell. Tatsächlich tritt dabei die Regierungschefin mit einer – möglicherweise bestehenden – eigenen politischen Überzeugung in den Hintergrund, entschieden wird, wie es dem Mehrheitswillen entspricht.

Ob dieser Form der direkten Demokratie die Zukunft gehört, ist eine Grundsatzfrage. Leider – und erst hier wird es wirklich problematisch – stellt Merkel diese Grundsatzfrage – anders, als vor allem die Piraten – nicht zur Diskussion. Aufgrund der Tatsache, dass Merkel ihre Form der „Liquid Democracy“ inoffiziell, fast klammheimlich, durchführt, ergeben sich eine Reihe von erheblichen Missständen:

• Angela Merkel ist eben nicht mit einer Idee der direkten Demokratie im Wahlkampf angetreten, sondern mit konkreten politischen Inhalten, für die sie ihre Wähler gewählt haben. Es verletzt Vertrauen und fördert Politikverdrossenheit, wenn Merkel aufgrund veränderter Merheitsverhältnisse von ihrem Wahlprogramm nichts mehr wissen will.
• Die unzähligen Umfragen, die Merkel – wohlgemerkt mit staatlichen Mitteln – erstellen lässt, sind nicht allgemein zugänglich. Weder für den politischen Gegner, noch für die Bevölkerung. Merkels umfangreiches Wissen über die Stimmung in der Bevölkerung gibt ihr einen unfairen, demokratiewidrigen Vorsprung im Wahlkampf.
• In der Merkel’schen Form der „liquid democracy“ entscheidet das Volk, ohne zu wissen, dass es entscheidet. Damit entscheidet das Volk aber auch ohne Verantwortung. Denn verantwortlich handeln kann nur derjenige, der sich den Folgen seines Handelns bewusst ist. Es ist ein entscheidender Unterschied, ob ein Bürger – wie etwa von den Piraten vorgesehen – ganz bewusst bei einer Mehrheitsentscheidung seine Stimme abgibt, oder ob ein Bürger, zufällig von einem Meinungsforschungsinstitut angerufen, aus dem Bauch heraus etwas von sich gibt.

Indem Merkel ihre Form der direkten Demokratie im Verborgenen durchführt, erscheint sie nicht als Visionärin, sondern eben doch als Machtpolitikerin, die Umfragen nutzt, um als Mutti der Nation die Mehrheit hinter sich zu wissen. Sie ist und bleibt dabei auch deswegen die „Mutti“, weil sie sich zwar nach der Mehrheitsmeinung richtet, weil sie dies aber eben nur inoffiziell tut und damit der Bevölkerung das Gefühl erspart, Verantwortung zu tragen. Letztlich hält Merkel doch über alles ihre Hand und wenn das Volk, wie etwa in der Euro-Politik, doch zu arg unvernünftig ist, dann weicht Merkel auch mal von der Mehrheitsmeinung ab. Diese Möglichkeit hätte sie nicht, wenn sie – wie die Piraten – die „liquid democracy“ offiziell zu ihrer Politik machen würde.

https://www.freitag.de/autoren/snowinjune/merkel-und-die-umfragen

Russland fordert nach Leichenfunden mit Anzeichen für Hinrichtungen und Enthauptungen in der Ukraine internationale Untersuchung

 

Nachdem im Umfeld der Siedlung Kommunar in der Region Donezk 60 Kilometer von Donzek entfernt auf dem Gelände eines Bergwerks zahlreiche Leichen mit Anzeichen von Hinrichtungen gefunden worden waren, fordert Russland nun eine internationale Untersuchung der Angelegenheit. An der Fundstelle waren zwei Tage zuvor Einheiten der ukrainischen Nationalgarde stationiert. Die Gräber waren am Montag und Dienstag von Selbstverteidigungskräften entdeckt worden.

(admin: Das Video dazu ist hier zu sehen, für die, die sich anmelden möchten:)

Der Vorsitzende des Präsidialen Menschenrechtsrats Russlands, Michail Fedotow, forderte die Behörden auf, alles zu unternehmen, um eine »unabhängige internationale Untersuchung« zu gewährleisten und »internationalen Menschenrechtsaktivisten und Journalisten« Zugang zu den Fundstellen im Osten der Ukraine zu gewähren.

Diese Verbrechen, so bemerkte Fedotow, dürften »nicht ungesühnt« bleiben. Er schloss nicht aus, dass auch noch an anderen Stellen Gräber gefunden werden könnten, da die massenweise Tötung auch von Zivilisten eine traurige »Realität heutigen Kriegsgeschehens« sei. Auch in den militärischen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem früheren Jugoslawien seien ähnliche Verbrechen verübt worden.

Es war enthauptet worden, berichteten die Selbstverteidigungskräfte. Zwei Leichen wurden am Montag, und zwei weitere am Dienstag entdeckt. Nach Ansicht der Selbstverteidigungskräfte sei mit noch anderen Gräbern in dem Gebiet zu rechnen.

»Sie stammen aus Kommunar, das gerade erst von den Selbstverteidigungskräften befreit worden ist. Man erzählte mir, dass die Frauen vermisst wurden, und hier haben wir nun vier Leichengefunden. Es ist schwer abzusehen, wie viele weitere Leichen wir noch finden werden«, erklärte ein Kämpfer der Selbstverteidigungskräfte mit dem Spitznamen »Angel« gegenüber Russia Today, »Die friedliche ukrainische Armee war hier herangerückt und ›befreite‹ sie, ich verstehe nicht, von was die ukrainischen Streitkräfte sie befreit haben. Diese Frauen sind unter schrecklichen Umständen gestorben«,fügte sein Kamerad Alabai hinzu.

Vertreter der Selbstverteidigungskräfte erklärten, in der Nähe des Bergwerkes, das von den ukrainischen Streitkräften wenige Tage zuvor aufgegeben worden war, befänden sich noch weitere Gräber, die auch noch untersucht würden.

Vertreter der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben die Fundstellen der Leichen ebenfalls schon untersucht. Darüber hinaus hat die Staatsanwaltschaft der Volksrepublik Donezk Ermittlungen aufgenommen.

Der russische Sonderbotschafter für Menschenrechte, Demokratie und Vorrangstellung des Rechts, Konstantin Dolgow, machte in einer Twitter-Mitteilung die ukrainische Armee für die Morde verantwortlich: »Diese Funde von Massengräbern in der Region Donezk sind ein weiterer Hinweis für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit seitens der ukrainischen Streitkräfte und radikaler Nationalisten. Diese bestialischen Verbrechen an Zivilisten verdeutlichen ein weiteres Mal die Notwendigkeit, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine unter internationaler Kontrolle zu untersuchen.«

Laut der Nachrichtenagentur RIA Novosti sagte Dolgow am Mittwoch vor Journalisten weiter: »Wir arbeiten daran, die entsprechenden internationalen Organisationen – sowohl Regierungs- als auch Völkerrechtsorganisationen – auf die Informationen über Massengräber bei Donezk aufmerksam zu machen. Wir gehen davon aus, dass sie ihren Beitrag zur Sicherung einer unparteiischen und effektiven Untersuchung beisteuern müssen.«

Die Presseabteilung der ukrainischen Donbass-Operation erklärte, die russischen Berichte seien unzutreffend. In dem betreffenden Gebiet sei keine einzige Einheit stationiert gewesen, und machte im Gegenzug die Selbstverteidigungskräfte für die Tötung der Zivilisten verantwortlich.

 

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/redaktion/russland-fordert-nach-leichenfunden-mit-anzeichen-fuer-hinrichtungen-und-enthauptungen-in-der-ukrain.html