“Bankster Club”, der brandheiße Roman von Harvey Friedman

Den Kommentar von ravines auf meiner Seite unter:  

https://marbec14.wordpress.com/2014/08/23/der-bankster-club/comment-page-1/#comment-216

fand ich so gut, daß ich ihn hier als Beitrag einstelle:

Wer sich (bevor er das Buch bestellt) über all die ungeheuerlichen Erlebnisse v. Harvey Friedman interessiert, der eigentlich nur einer Grazerin helfen wollte, zu ihrem Geld zu kommen, u. welche Erfahrungen er aufgrund dessen, in einer speziellen steirischen Bank (sowie der politisch banksterischen Verwobenheit) bis in die österr. Bundesregierung machte, der kann folgende Videos ansehen, vielmehr anhören! Er sagt: „Es war mir selbst ein Rätsel in das ich überraschend hineingezogen worden war …“

P.S.: Das Buch ist grandios zu lesen, auch wenn es zwischendurch aufgrund all der mitgelieferten juristischen Dokumente v. H. F. anspruchsvoll u. mühsam werden kann; aber auch zum herzhaften Lachen wird man kommen müssen (!), da Friedman in genial sarkastischer Art Ross u. Reiter beim Namen nennt, u. all die Involvierten treffende Kunstnamen erhalten…

Unser Finanzsystem ist ein Betrug – Harvey Friedman, Top Info Forum 21.06.2014

Harvey Friedman (Bankster Club) in Graz, 19.06.2014 (HD)

PEACE FLASH – Mr. Obama – Harvey Friedman – Rede in Berlin – Mahnwache

Aus der neuen Auflage „Bankster Club“, Seite 4:

Die Glücksbotschaft des Geldmonopols zählt wohl zu den größten Paradoxa:

Was würden Sie sagen, wenn ich von Ihnen verlangen würde, mich zu verstehen, dass ich sparen muss, um in der Gewinnzone zu bleiben, Sie hingegen konsumieren müssen, um in der Glückszone zu bleiben?

Wer ist am Ende glücklicher?

Ich in der Gewinnzone oder Sie in Schulden?

Und im Vorwort (stammt aus seinem Buch „Vermessung der Herzen“) zu lesen:

Finanzkapitalismus?

Wie sollen sich in einer chaotischen See die Lichter der Sterne spiegeln können?

Entweder das eine oder das andere.

Wir können uns nicht nach zwei Wundern gleichzeitig umsehen

Washington begräbt die Wahrheit unter Lügen

Dr. Paul Craig Roberts

Die jüngste Absurdität seitens der Ukraine, der Europäischen Union (EU) und Washingtons ist die Behauptung, bei der humanitären Hilfslieferung, die Russland und das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) in die früheren russischen Gebiete bringen, aus denen die heutige Ukraine besteht, handele es sich um einen fiesen Trick, eine Täuschung und einen Deckmantel für eine russische Invasion. Eine solche groteske Lüge macht allerdings deutlich, dass die westlichen Propagandisten nicht den geringsten Respekt für die Intelligenz der Bevölkerung des Westens besitzen.

Selbst einem Schwachkopf sollte klar sein, dass Russland, wenn es denn Streitkräfte in die Ukraine entsenden wollte, dazu keinen Vorwand, geschweige denn eine gemeinsame humanitäre Lieferung zusammen mit dem IKRK benötigte. Die Ostukraine hat sich nach dem Vorbild der Krim bereits für ihre Unabhängigkeit von Kiew und für einen Wiederanschluss an Russland ausgesprochen. Wenn Russland überhaupt eine Ausrede benötigte, würde die bereits vor Monaten gefallene Entscheidung der Ostukraine völlig ausreichen. Aber Russland braucht eben keine Ausrede, um Russen davor zu bewahren, von den Handlangern Washingtons wie die Palästinenser in Gaza abgeschlachtet zu werden.

Durch ihre Untätigkeit verschafft die russische Regierung den Vasallenstaaten Washingtons in Europa ausreichend Zeit, damit diese endlich begreifen können, dass Washington und nicht Russland das Problem darstellt, und Washington beabsichtigt, die wirtschaftlichen und politischen Folgekosten seines Konflikts mit Russland auf die Europäer abzuwälzen.

Der Versuch Washingtons, der EU-Vasallen Washingtons und dessen Handlangern in Kiew, die Lieferung der Hilfsgüter zu verhindern, hat mit den verzweifelten Versuchen des Westens zu tun, zu verhindern, dass die Weltöffentlichkeit begreift, welch massive Verluste und Zerstörung an Menschenleben in der Zivilbevölkerung, an Gebäuden und wichtiger Infrastruktur Washington und seine Handlanger in den früheren russischen Gebieten zu verantworten haben, die direkt und massiv von russenfeindlichen Extremisten bedroht werden, die Washington in Kiew an die Macht gebracht hat.

Die korrupten westlichen Medien haben mit ihrer Berichterstattung und ihrer langen unrühmlichen Geschichte ein weiteres schmähliches Kapitel hinzugefügt, indem sie es unterließen, über die Grausamkeiten zu berichten, die einer Bevölkerung angetan wurden, die für sich selbst keine Zukunft mehr in einem Land sieht, das von mörderischen und russenfeindlichen Verbrechern regiert wird, die von Washington eingesetzt wurden.

Die geistesschwachen NATO-Generäle, Verteidigungsminister und US-Senatoren verbreiten hysterische Gerüchte über einen scheinbar unmittelbar bevorstehenden russischen Einmarsch nicht nur in die Ukraine, sondern auch in die baltischen Staaten, in Polen und eigentlich in ganz Europa. Diese Hysterie hat den gesamten Westen erfasst, obwohl es keinerlei Hinweise oder Anzeichen dafür gibt, dass Russland in irgendeiner Weise eine solche Invasion vorbereiten würde oder überhaupt beabsichtigte.

Darüber hinaus verbreitet Washington die Lüge, Putin wolle um jeden Preis das frühere sowjetische Weltreich wiederherstellen. Dies ist der gleiche Putin, der die frühere russische Provinz Georgien militärisch in seiner Hand hatte und sich dann zurückzog.

Die Propaganda Washingtons trägt bereits Früchte. Laut Meinungsumfragen ist die Mehrheit der Amerikaner, die es eigentlich nach den Lügen, die ihnen über Afghanistan, den Irak, Somalia, Libyen, Syrien und den Iran aufgetischt wurden, besser wissen sollte, in ihrer scheinbar grenzenlosen Leichtgläubigkeit erneut der Propaganda auf den Leim gegangen und betrachtet Russland als Bedrohung. Die vordringlichste Frage, die sich der falsch informierten und mit Propaganda überschütteten amerikanischen Bevölkerung gegenwärtig stellt, lautet: »Wie können wir die Russen aufhalten?«

Eine Hoffnung auf Frieden ergibt sich daraus, dass die russischen Gegensanktionen − eine Antwort auf die gegen Russland auf Druck Washingtons von seinen europäischen Vasallen in Europa verhängten Sanktionen − letztlich von den amerikanischen Steuerzahlern bezahlt werden müssen. Polen hat bereits gefordert, Washington solle die Äpfel und andere landwirtschaftliche Produkte aufkaufen, die Polen aufgrund des russischen Importverbots – wie gesagt, die russische Antwort auf die von Washingtonerzwungenen Sanktionen – nicht länger nach Russland exportieren kann.

Und da Polen die erste Wahl Washingtons für die Stationierung der gegen Russland gerichteten Raketenabwehrbasen ist, kann die polnische Regierung ihrer Forderung auch einigen Nachdruck verleihen. Und sollte Washington Polen nachgeben,

wird es sich ähnlichen Forderungen etwa der von den Importverboten Russlands schwer getroffenen Länder Griechenland und Australien sowie des restlichen Europas nach einem Ersatz für die Ausfälle gegenübersehen, die durch die Sanktionen, die Washington seinen Vasallen aufgezwungen hat, entstanden sind.

Die arglistigen Täuschungen, die die Vereinigten Staaten der Welt im 21. Jahrhundert zugemutet haben, sind in der bisherigen Geschichte ohne Beispiel. Dabei geht es nicht nur um die Täuschungen und Lügen in den zahlreichen Kriegen (Afghanistan, Irak, Somalia, Syrien, die Ukraine und fast schon Iran) und im Zusammenhang mit den völkerrechtswidrigen illegalen Militäroperationen innerhalb der Grenzen Pakistans und des Jemen, sondern auch um die gigantischen Finanzbetrügereien gegenüber der Welt. Zu den Folgen des arglistigen und betrügerischen Vorgehens der Wall Street gehören die europäische Schuldenkrise, die Einschränkung der nationalen Souveränität europäischer Länder durch dieIWF-»Rettungspakete« sowie die massive Verarmung der »geretteten« Länder Griechenland, Italien Spanien, Portugal und Irland sowie Osteuropas.

Eines Tages werden die Europäer aufwachen. Und wenn dies geschieht, werden sie erkennen, dass Washington nichts für sie getan hat, außer sie vor einer nicht existierenden »russischen Bedrohung« zu schützen, während es ihnen gleichzeitig gigantische wirtschaftliche und politische Kosten auferlegt, indem es die Europäer dazu benutzt, den Krieg Washingtons um die Weltherrschaft zu finanzieren. Früher oder später muss Europa erkennen, dass die Rolle, die Washington für Europa vorgesehen hat, in keiner Weise im europäischen Interesse liegt und sogar direkt in einen Dritten Weltkrieg zu führen droht, in dem Europa das erste Opfer wäre.

 

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/dr-paul-craig-roberts/washington-begraebt-die-wahrheit-unter-luegen.html

 

Mann in Schweizer Moschee erschossen

 

 

Veröffentlicht am 23.08.2014

In einer Schweizer Moschee ist ein Mann erschossen worden. Ein Tatverdächtiger sei in dem Gotteshaus festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Zum Motiv der Tat im St. Gallener Vorort Winkeln konnte er zunächst keine Angaben machen. Der mutmaßliche Täter habe eine Faustfeuerwaffe bei sich gehabt. Ermittlungen zur Identität des Toten sowie zum Tathergang und dem Motiv seien im Gange.…

LESEN SIE MEHR: http://de.euronews.com/2014/08/23/man…

Der Erzbischof bezahlte Kindersex mit Medikamenten

Als Botschafter des Papstes in der Dominikanischen Republik soll Erzbischof Wesolowski jahrelang Jungen missbraucht haben. Doch der Bischof läuft frei in Rom herum – vom Vatikan geschützt.


Auf diesem 2011 in Santo Domingo entstandenen Bild war Josef Wesolowski noch Erzbischof und päpstlicher Nuntius. An der Strandpromenade, auf der Suche nach dem schnellen Sex, war er nur „Josie“

Er hatte schon ein paar Bier getrunken, als er durch die Rotlichtviertel von Santo Domingo zog, genügend Geld in der Tasche, auf der Suche nach schnellem Sex. Er suchte nach ganz jungen Männern, er suchte nach Kindern. Er nannte sich nur „Josie“. Viele wussten dennoch, wer er war: Der Botschafter des Heiligen Stuhls, der vatikanische Nuntius, vom Papst in die Dominikanische Republik entsandt – der polnische Erzbischof Josef Wesolowski.

Im Schatten der ältesten katholischen Kathedrale Amerikas betrieb er jahrelang sexuellen Missbrauch. Gemeinsam mit dem polnischen Pater Wojciech Gil soll er sich mit jungen Messdienern in seinem Haus am Strand vergnügt haben. Zwei weitere Geistliche aus seiner Botschaft stehen unter Verdacht, Frauen und Kinder zum Sex gezwungen haben. Ein dominikanischer TV-Sender soll Wesolowski dabei gefilmt haben, wie er ein Kinderbordell in Santo Domingo betrat.

Inzwischen ist der 66-jährige Wesolowski Amt, Würde und auch den Stand des Geistlichen los. Papst Franziskus rief ihn schon 2013 von seinem Posten als Botschafter des Heiligen Stuhls ab. Im Juni wurde er offiziell aus dem Priesterstand entlassen. Der Vatikan hat zudem angekündigt, ihm wegen der „weltlichen“ Verbrechen, die er begangen hat, den Prozess zu machen.

Den Menschen in der Dominikanischen Republik ist das nicht genug. Weder die gläubigen Katholiken noch die Justiz des Karibikstaates können begreifen, warum Wesolowski nicht in dem Land zur Rechenschaft gezogen wird, in dem er seine Straftaten verübt hat. Die Wellen der Empörung schlagen hoch, wenn in der Dominikanischen Republik die Rede auf Josef Wesolowski kommt.

Unter der Statue eines Mönches lauerte er ihnen auf

Staatsanwältin Yeni Berenice Reynoso, die bereits vor einem Jahr offiziell ihre Ermittlungen gegen den einstigen Nuntius des Papstes aufgenommen hatte, fordert nach einem Bericht der „New York Times“ jetzt: „Diese Kinder sind missbraucht worden. Die Öffentlichkeit fordert, dass ihm hier der Prozess gemacht wird, nicht als Diplomat, sondern als Mann.“

Und die Fassungslosigkeit über die Tatsache, dass Wesolowski nicht vor ein Gericht in Santo Domingo gestellt wird, wächst, je mehr Details aus dem Fall an die Öffentlichkeit dringen. Schon die Gerüchte um ihn hatten den Papst vor einem Jahr zu eiligem Handeln getrieben. Nun gibt es handfeste Zeugenaussagen.

Mesolowski war als „Der Italiener“ unter den jungen Männern und Kindern bekannt. Auf einer Bank, nicht weit von der Statue des spanischen Mönches Antonio de Montesinos, soll er ihnen aufgelauert haben. Zuerst wollte er ihnen nur beim Masturbieren zusehen.

Der Junge, der unter Epilepsie leidet

Ein junger Mann, heute 17, berichtet, wie er den Bischof dort 2010 erstmals getroffen hatte. Damals verdiente er 1,50 Dollar fürs Schuhe putzen. Vom „Italiener“, den er „Josie“ nannte, bekam er später für seine Sexspiele bis zu 135 Dollar.

Der Bischof soll auch einen Elfjährigen dazu gebracht haben, sich vor ihm selbst zu befriedigen. Insgesamt hat die Staatsanwaltschaft von Santo Domingo vier Jungen zwischen zwölf und 17 Jahren ausfindig gemacht, die aussagen, von Wesolowski für sexuelle Handlungen bezahlt worden zu sein.

Besonders Perfide ist der Fall des heute 17-Jährigen. Er leidet unter Epilepsie. Seit er 13 war, stand er im sexuellen Kontakt zu Wesolowski – der ihn für seine Dienstleistungen mit Medikamenten bezahlte und so nicht nur die Armut des Jungen, sondern auch dessen Krankheit ausnutzte.

„Wir haben Gott gelästert“

Nachdem Wesolowski merkte, dass ihm ein Fernsehreporterteam auf der Spur war, soll er eine neue Strategie gefunden haben, um an Jungen zu kommen: Er beauftragte einen jungen Diakon, ihm junge Sexualpartner zu vermitteln. Der Diakon sitzt heute in Haft, In einem an die Öffentlichkeit gelangten Brief an Wesolowski zeigt er Reue und schreibt: „Wir haben Gott gelästert.“ Kirchliche Anstrengungen, den Diakon per Kaution aus der Haft zu bekommen, gab es nicht.

Dem Vatikan wird jetzt vorgeworfen, Wesolowski zu früh aus der Dominikanischen Republik geholt zu haben. Ganz offensichtlich reiste der einstige Bischof sogar mit falscher Identität und machte einen Umweg über Haiti, um Spuren zu verwischen – die Ermittler konnten keinen Flugpassagier mit seinem Namen finden. Eine Auslieferung ist kompliziert: Wesolowski ist Staatsbürger im Vatikan und sein Strafverfahren dort ist noch nicht abgeschlossen. 

Das vorläufige Urteil fällte der Gerichtshof bei der Kongregation für Glaubenslehre am Vatikan, der der deutsche Kardinal Gerhard Ludwig Müller vorsteht, Ende Juni. In diesen Tagen läuft die zweimonatige Frist für einen Einspruch von Seiten des verurteilten Wesolowski ab. Die vatikanische Staatsanwaltschaft kann ein Strafverfahren gegen ihn anstrengen, sobald das Urteil der Glaubenskongregation rechtskräftig wird – es wäre der erste Strafprozess wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger.

In Polen drohen ihm zwölf Jahre Haft

Auch Polen drängte darauf, Mesolowski der eigenen Justiz zu überstellen. In seiner Heimat könnte der ehemalige Bischof für das Verbrechen zwölf Jahre hinter Gitter gehen. Doch auch gegenüber Polen weigert sich der Vatikan, Wesolowski auszuliefern.

Wie gegenüber der Dominikanischen Republik begründet der Vatikan das damit, dass Wesolowski Bürger des Vatikanstaates ist und das vatikanische Strafrecht keine Auslieferung zulasse.

Der päpstliche Botschafter hatte sein Amt einem polnischen Mitbürger Karol Wojtila zu verdanken. Als Papst Johannes Paul II., inzwischen heilig, hatte der ihn in päpstliche Nuntiatur berufen. Nach Stationen in Südafrika und Europa kam Mesolowski 2008 in die Karibik.

Der Vatikan gibt keine Auskünfte darüber, wo sich Wesolowski aufhält, wann sein Prozess beginnt. Und auch die Frage, ob er auf freiem Fuß sei, bleibt offiziell unbeantwortet. Ein Bischof aus der Dominikanischen Republik will ihn kürzlich in Rom gesehen haben. „Er spazierte in der Via della Scrofa“, zitiert ihn die „New York Times“ – nur wenige hundert Meter vom Vatikan entfernt.

Papst Franziskus fährt offiziell seit seinem Amtsantritt eine harte Linie gegenüber Missbrauchsfällen. Er hat „Null Toleranz“ gegenüber Geistlichen angekündigt, die sich an Minderjährigen vergangen haben und betont, dass Priester mit keinerlei privilegierter Behandlung rechnen könnten. Dass der Vatikan jetzt einen mutmaßlichen Täter in einem der dramatischsten Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche schützt, wird für etliche Gläubige mehr als ernüchternd sein.

http://www.welt.de/vermischtes/article131527835/Der-Erzbischof-bezahlte-Kindersex-mit-Medikamenten.html

 

 

Tag-der-Wahrheit-Westliche-Medien-vor-dem-Zusammenbruch-9598/

Eva Herman

Tag der Wahrheit? Westliche Medien vor dem Zusammenbruch

STIMME RUSSLANDS Es ist soweit: Die Krise in den Medien nimmt deutlich Gestalt an. Ein riesiger, prachtvoller Glaspalast, der seit einem Jahrhundert auf einflussreichem Podest stand, beginnt jetzt zu splittern, er bricht ein. Warum? Ganz einfach: Weil sein Fundament instabil ist: Der Sturz war vorprogrammiert. Denn es fehlte von Beginn an der Wille zur reinen Wahrheit. Nun fordern immer mehr Menschen von unseren Journalisten einen Tag der Wahrheit. Gerade am Beispiel der Ukraine-Russland-Berichterstattung werden die Medienlügen derzeit immer deutlicher.

Ein Blick in die westliche Presse: Da wird ganz aktuell „den Russen“ eine biologische Kriegsführung unterstellt, und zwar mit Ebola-Viren. Bei „Welt online“ lautet die Überschrift eines Artikels heute, am 21. August, wörtlich: „Russland hat Ebola zur Waffe gemacht“. Und weiter wird berichtet: „Schon zu Sowjetzeiten legte Moskau ein geheimes Biowaffen-Programm auf – entgegen aller weltweiten Absprachen und Verträge. Es gelang, das Ebola-Virus waffenfähig zu machen – und noch gefährlicher“. Ah, ja, klar: Der Russe ist praktisch sogar der Erfinder von Ebola, oder?

Kurz zuvor bringt sich ZDF-Chefredakteur Peter Frey persönlich ins Kriegsgeschehen der Ostukraine ein und kann den Einzug deutschen Militärs in das geostrategisch bedeutende Land offenbar gar nicht abwarten. In einem Interview mit dem deutschen Außenminister Steinmeier bricht es einen Tag vorher aus Frey heraus: „Ein weiterer Krisenherd ist die Ostukraine… Und auch die Ukraine wünscht sich ja Waffen von Deutschland zur Unterstützung des Kampfs gegen die Separatisten. Müssen Sie nicht auch darüber nachdenken, wenn Sie eben so leidenschaftlich für den Nordirak plädiert haben?”

Frey vergleicht hier ohne Not das Kriegsgebaren der hochgefährlichen islamistischen Fundamentalisten im Irak mit den verzweifelt kämpfenden Menschen in der Ostukraine, die sich zum größten Teil Russland zugehörig fühlen und sich nicht der erputschten Kiew-Regierung unterwerfen wollen. Welche Signale!

Am 20. August glänzten dann mal wieder die ARD-Tagesthemen mit ihrer Kriegsberichterstattung über die Ostukraine. ARD-Korrespondent Udo Lielischkies spricht von „befreiten“ Orten in der Ostukraine: „Wir treffen einen Teil der 95. Luftlandedivision. Sie haben im Süden von Donezk gekämpft. Jetzt machen sie in kleinen Gruppen rund um die Millionenstadt Jagd auf Separatisten. Sie gelten als Eliteeinheit. Wenn diese Männer ein Dorf befreit haben, übernimmt die Nationalgarde, baut Checkpoints.” Wie hoch sind die GEZ-Gebühren noch mal?

Und als „Spiegel Online“ letzte Woche Freitag meldete, dass ukrainische Truppen den russischen Konvoi angegriffen hätten, stürzten die Börsen ab. Diese unwürdige Panikmache stellte sich zwar kurz darauf als Falschmeldung heraus, als Nachgeplappere der Kiew-Regierungs-Allmachtsphantasien, doch die Hysterie war aus der Flasche gelassen worden und verbreitete sich entsprechend rasch im globalen Äther.

 

Wundert es da noch, dass es heute in der Presse heißt: Revolte beim „Spiegel“! So berichtet die FAZ: „225 Redakteure proben den Aufstand“. Und zwar gegen den Chefredakteur. Eigentlich geht es um die Frage der Digitalisierung des „Spiegel“, also um die Anpassung des Papierheftes an die neue Welt, das Internet. Interessant, denn diese Kluft reißt das Leitmagazin nun offenbar auseinander! Doch in Wirklichkeit brennt die Luft dort schon länger, aus Gründen von Personalentscheidungen, Auflagenschwund, Erfolglosigkeit. Wer in die Kommentarspalten bei „Spiegel online“ schaut, erkennt massivsten Gegenwind der Leser. So wie es auch allen anderen westlichen Mainstreammedien derzeit ergeht: Die Leser, die Zuschauer laufen in Scharen davon. Sie finden sich in den Propagandaberichten nicht mehr wieder.

Derzeit macht übrigens ein Aufruf im Internet die Runde, ein Aufruf an alle Journalisten: zum Tag der Wahrheit. Gedacht ist an den 3. Oktober 2014: An diesem Tag sollen alle Medienschaffenden nur die Wahrheit berichten. Sie sollen sich dem Widerstand ihrer Redaktionsleitungen entgegenstellen, den Vorgaben und den politisch korrekten Richtrahmen sollen sie – nur an diesem einzigen Tag – sprengen. Es ist eine gute, es ist die richtige Idee: Jede erfolgreiche Aktion muss irgendwo ihren Anfang finden.

Können wir auf die Journalisten bauen? Brennt in ihnen der Funke für die Wahrheit schon? Trauen sie sich, die sie in der Mehrzahl ja selbst oft schon unter diesen berufsbedingten Fesseln von Propaganda, Maulkörben und fehlender Meinungsvielfalt leiden, sich gegen ihre mächtigen Verlagsvertreter durchzusetzen? Nur an diesem einen einzigen Tag? Wünschen wir ihnen die Kraft dazu! Bis zum 3. Oktober haben sie noch sechs Wochen Zeit zum Überlegen. Unser Applaus wäre ihnen jedenfalls sicher.


Quelle: http://german.ruvr.ru/2014_08_22/Tag-der-Wahrheit-Westliche-Medien-vor-dem-Zusammenbruch-9598/

 

 

 

 

 

LAWINE DER ALTERSARMUT ERWARTET

Paritätischer Wohlfahrtsverband warnt vor massiver Altersarmut


Bild: Jerzy / pixelio.de

Der Paritätische Gesamtverband warnt vor einer „Lawine der Altersarmut“. Nach den Berechnungen des Verbandes wird sich die Altersarmutsquote bereits in zehn Jahren vervierfacht haben. Die von der Bundesregierung geplante „Solidarische Lebensleistungsrente“ sei armutspolitisch wirkungslos. Stattdessen würden durchgreifende Reformen benötigt, fordert der Paritätische in einer aktuellen Expertise und stellte am Mittwoch sein Alternativkonzept mit dem Titel „Sicherheit statt Altersarmut“ in Berlin vor.

Immer mehr Menschen sind von Altersarmut betroffen
„Ab Mitte des nächsten Jahrzehnts droht ein Heer von ehemals Langzeit- und Mehrfacharbeitslosen sukzessive und unaufhaltsam in die Altersarmut zu fallen“, warnt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. „Selbst bei vorsichtiger Schätzung wird sich die Zahl der Grundsicherungsbezieher auf eine Million erhöhen und werden die Quoten dann zweistellig werden.“ Die Rentenpolitik der vergangenen Jahre begünstige diese Entwicklung noch. So lag der durchschnittliche Zahlbetrag von Altersrenten im Jahr 2013 in den alten Bundesländern bei lediglich 714 Euro. Das ist weniger als die Grundsicherung im Alter.

Der Verband fordert deshalb eine Reform der Altersgrundsicherung, die über den Rentenversicherungsträger verwaltet und ausschließlich aus Steuermitteln finanziert werden soll, etwa durch eine Anhebung der Erbschaftsteuer und eine Wiedererhebung der Vermögensteuer. Das Antragsverfahren soll zudem stark vereinfacht werden. Eine solche Reform muss dem Verband zufolge eine bedarfsgerechte Erhöhung der Regelsätze in der Altersgrundsicherung mit altersspezifischem Mehrbedarf auf 457 Euro beinhalten. Darüber hinaus sei es notwendig, Heiz- und Mietkosten in voller Höhe zu übernehmen sowie zusätzliche Leistungen für einmalige Anschaffungen wie eine Waschmaschine oder einen Kühlschrank zu gewähren. Zudem müssten die Freibeträge auf Vorsorgeleistungen und Rentenansprüche erhöht werden. „Allen älteren Menschen bliebe der Gang aufs Sozialamt erspart. Vorsorge würde sich wieder lohnen. Jeder wäre im Alter vor Armut geschützt, nicht nur der künftige Rentner mit 40 Beitragsjahren. Und alle hätten mehr, ob in München oder Moordorf“, betont Schneider und spielt damit auf die von der Bundesregierung geplante „Solidarische Lebensleistungsrente“ an, von der nur wenige profitieren werden. Nur auf diese Weise könne Altersarmut bekämpft und vorgebeugt werden.

„Solidarische Lebensleistungsrente“ schützt nicht vor Altersarmut
Die „Solidarische Lebensleistungsrente“, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, trage dagegen nicht zur Lösung des Problems bei. Nur wenige erfüllten die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme und die Höhe der geplanten Rente sei zudem zu niedrig. „Sollte die solidarische Lebensleistungsrente Wirklichkeit werden, dürfte sie wahrscheinlich die bürokratischste, komplizierteste, intransparenteste und zugleich am wenigstens wirkungsvolle Sozialtransferleistung dieser Republik werden“, erläutert Schneider. „Man kann die Bundesregierung nur davor warnen, diesen Passus aus dem Koalitionsvertrag tatsächlich umsetzen zu wollen.“ Im Rahmen der „Solidarische Lebensleistungsrente“ sollen Rentner, die mindestens 40 Jahre lang versichert waren, private vorgesorgt haben und trotzdem keine ausreichende Rente erhalten, Anspruch auf eine Aufstockung haben. (ag)

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/lawine-der-altersarmut-erwartet-90016220.php

 
 
 
 

HARTZ IV GELDER FÜR KINDER VERSCHWINDEN IM NIRVANA

 

Gelder des Bildungs- und Teilhabepakets kommen zum einem Großen Teil nicht bei den Kinder an

19.08.2014

Derzeit streiten sich Bund und Länder um 284 Millionen Euro, die in den Ländern im Jahr 2012 nicht für das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder ausgegeben wurden. Das Bundesarbeitsministerium fordert das Geld nun zurück. Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg klagen jetzt dagegen. Wie es überhaupt dazu kommen konnte, dass die vielen Millionen, die für die Förderung von Kindern aus finanziell schwachen Familien vorgesehen waren, nicht zu diesem Zweck ausgegeben wurden, scheint in der Diskussion wenig zu interessieren. Die Fraktion Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern hat nachgefragt.

Millionen verpuffen statt Kindern zugute zu kommen
Fast ein Drittel der aus Steuergeldern finanzierten Mittel für das Bildungs- und Teilhabepaket verbleibt in der Verwaltung. Das ergab eine Anfrage der Linken in Mecklenburg-Vorpommern. Das Geld, das zur Unterstützung und Förderung von Kindern aus sog. Hartz IV Familien im Nordosten vorgesehen war, hat damit zu einem großen Teil nie seinen vorherbestimmten Zweck erfüllt. Vielmehr floss es die Verwaltung, deren Kosten von 2012 zu 2013 um ein Fünftel auf 7,9 Millionen Euro stiegen, wie die Online-Ausgabe von „Neues Deutschland“ berichtet. Laut Angaben der Linken entspreche das etwa einem Drittel des Geldes, das im Vorjahr für das Bildungs- und Teilhabepaket zur Verfügung gestellt worden sei. Millionen würden so „sang- und klanglos an den Kindern und Jugendlichen vorbei gehen und wie in einem schwarzen Loch verpuffen“, zitiert die Zeitung Jacqueline Bernhardt von der Landtags-Linksfraktion.

Mecklenburg-Vorpommern ist bei weitem nicht das einzige Bundesland, das die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Mittel nicht für die Kinder ausgegeben hat. Nun fordert das Bundesarbeitsministerium von den Ländern insgesamt Betroffen von der Rückforderung durch den Bund sind 14 der 16 Länder. Knapp 70 Millionen Euro soll Nordrhein-Westfalen zurückzahlen, Berlin fast 49 Millionen Euro und Bayern 23 Millionen – das sind die höchsten Summen. Lediglich Hamburg und Bremen haben im Jahr 2012 das ihnen zustehende Geld für das Bildungs- und Teilhabepaket ausgegeben und erhalten deshalb geringe Nachzahlungen. (ag)

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-gelder-fuer-kinder-verschwinden-im-nirvana-90016214.php

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